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Heute finden in der Ukraine Kommunalwahlen statt

Am Sonntag, dem 31. Sonntag, finden in der Ukraine die regulären Kommunalwahlen statt.

Die Wahllokale öffnen um 8.00 Uhr morgens und schließen um 22.00 Uhr abends. Die Ergebnisse dürfen dem Gesetz nach nicht später als am 5. November feststehen.

Dabei werden heute die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates, der Bürgermeister von Kiew und ebenfalls die Abgeordneten des Oblastrates von Ternopil nicht gewählt, da diese außer der Reihe in vorgezogenen Wahlen gewählt wurden.

Der geltenden Verfassung nach werden die Abgeordneten der Gemeinde, Kreis und Stadträte, sowie die jeweiligen Bürgermeister für vier Jahre gewählt.

Bei diesen Wahlen wird zum ersten Mal nach einem gemischten Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht gewählt (ähnlich wie in Deutschland). Dabei wird die Hälfte der Stadt-, Kreis- und Oblasträte über Parteilisten und die andere in Direktwahlkreisen gewählt. Doch dürfen nur Parteien Kandidaten aufstellen. Einzig für die Gemeinderäte gibt es nur Direktkandidaten.

Für den Bürgermeisterposten von Städten dürfen nur Parteien Kandidaten aufstellen, für Dorf- und Gemeinderäte können Kandidaten parteilos sein.

Für die Wahlen wurde von der Zentralen Wahlkommission 670 Gebietswahlkommissionen auf unterschiedlichen Ebenen gebildet. Ebenfalls gibt es 490 offizielle internationale Beobachter und 1.913 offizielle ukrainische Beobachter.

In einigen Städten wird es Nachwählerbefragungen geben. So beabsichtigt die Research & Branding Group in Donezk, Luhansk, Saporishshja, Lwiw, Ternopil, Iwano-Frankiwsk, Odessa und Winnyzja Befragungen durchzuführen.

Die GfK Ukraine wird im Auftrag der Partei “Jedynyj Zentr” eine ukraineweite Nachwahlbefragung durchführen, wobei in 580 Wahllokale in den Regionen, wo Oblastratwahlen stattfinden, Exit-Polls durchgeführt werden. Ebenfalls sollen in den Städten Donezk, Charkiw, Ushhorod, Luzk, Tscherniwzi und Chmelnyzkij Exit-Polls stattfinden.

Außerdem möchte die Partei “Sylna Ukrajina” eine Nachwahlbefragung in der Oblast Donezk durchführen.

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 296

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Leserkommentare

«SEZESSION ist das Zauberwort!!!»

«Wenn die Ukraine gegen Russland Krieg führt, wieso bestehen dann noch immer diplomatische Kontakte zu Russland? Warum wird...»

«Auf Folter hinzuweisen und Bestrafungen zu fordern ist also einjämmerliches Spiel. Ich kenne bessere! Und bessere Kommentare...»

«Danke fuer die Analyse. Eindeutig Russland muss weltweit als Agressor und Kriegspartei anerkannt werden.»

«solange die verbrechen auf der anderen seite geringer ausfallen ist ja alles O.K! WUNDERAR! aber wie sagte es mal der bis...»

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

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