Am Sonntag, dem 31. Sonntag, finden in der Ukraine die regulären Kommunalwahlen statt.
Die Wahllokale öffnen um 8.00 Uhr morgens und schließen um 22.00 Uhr abends. Die Ergebnisse dürfen dem Gesetz nach nicht später als am 5. November feststehen.
Dabei werden heute die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates, der Bürgermeister von Kiew und ebenfalls die Abgeordneten des Oblastrates von Ternopil nicht gewählt, da diese außer der Reihe in vorgezogenen Wahlen gewählt wurden.
Der geltenden Verfassung nach werden die Abgeordneten der Gemeinde, Kreis und Stadträte, sowie die jeweiligen Bürgermeister für vier Jahre gewählt.
Bei diesen Wahlen wird zum ersten Mal nach einem gemischten Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht gewählt (ähnlich wie in Deutschland). Dabei wird die Hälfte der Stadt-, Kreis- und Oblasträte über Parteilisten und die andere in Direktwahlkreisen gewählt. Doch dürfen nur Parteien Kandidaten aufstellen. Einzig für die Gemeinderäte gibt es nur Direktkandidaten.
Für den Bürgermeisterposten von Städten dürfen nur Parteien Kandidaten aufstellen, für Dorf- und Gemeinderäte können Kandidaten parteilos sein.
Für die Wahlen wurde von der Zentralen Wahlkommission 670 Gebietswahlkommissionen auf unterschiedlichen Ebenen gebildet. Ebenfalls gibt es 490 offizielle internationale Beobachter und 1.913 offizielle ukrainische Beobachter.
In einigen Städten wird es Nachwählerbefragungen geben. So beabsichtigt die Research & Branding Group in Donezk, Luhansk, Saporishshja, Lwiw, Ternopil, Iwano-Frankiwsk, Odessa und Winnyzja Befragungen durchzuführen.
Die GfK Ukraine wird im Auftrag der Partei “Jedynyj Zentr” eine ukraineweite Nachwahlbefragung durchführen, wobei in 580 Wahllokale in den Regionen, wo Oblastratwahlen stattfinden, Exit-Polls durchgeführt werden. Ebenfalls sollen in den Städten Donezk, Charkiw, Ushhorod, Luzk, Tscherniwzi und Chmelnyzkij Exit-Polls stattfinden.
Außerdem möchte die Partei “Sylna Ukrajina” eine Nachwahlbefragung in der Oblast Donezk durchführen.
Quelle: Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“