An der Privatisierung der „Ukraine International Airlines/Mishnarodni Avialiniji Ukrajiny“ (MAU) möchte „Dnepravia“ von Igor Kolomojskij teilnehmen. Das Flugunternehmen hat öffentlich mitgeteilt, dass es bereit ist für das Staatspaket der Aktien von MAU als das Doppelte des Mindestgebots zu zahlen und falls sie zum Wettbewerb nicht zugelassen wird, dann wird die Gesellschaft ihre Rechte vor Gerichten durchsetzen. Obgleich das Vorzugsrecht bei der Privatisierung der MAU bei den derzeitigen Aktionären des Transportunternehmens liegt, hat „Dnepravia“ alle Chancen einen Gerichtsstreit zu gewinnen, warnen Experten.
Das den Strukturen des Teilhabers der Privatbank, Igor Kolomojskij, gehörende Flugunternehmen „Dnepravia“ ist bereit die staatlichen 61,58 Prozent der Aktien der „Meshdunarodyje Avialinii Ukrainy“ (MAU) für 516,84 Mio. Hrywnja (65 Mio. Dollar) zu kaufen. In einem Brief an den Vorsitzenden des Fonds für Staatseigentum, Alexander Rjabtschenko, der auf den 10. Dezember datiert ist, bittet der Vorstandsvorsitzende von „Dnepravia“, Sergej Tkatschenko, darum einen offenen Verkauf des staatlichen Pakets zu organisieren. Er verweist auf Absatz 1 des Artikels 15 des Gesetzes „Über die Privatisierung von Staatseigentum“, gemäß dem „eine Privatisierung von Staatseigentum über Wettbewerbe und andere Methoden umgesetzt wird, welche einen allgemeinen Zugang und eine Konkurrenz zwischen den Käufern vorsehen“.
Im November hat der Fonds für Staatseigentum die Entscheidung getroffen die MAU bis Ende des Jahres zu privatisieren (Ausgabe des „Kommersant-Ukraine“ vom 11. November). Dabei haben die aktuellen Aktionäre des Unternehmens ein Vorzugsrecht auf die Beteiligung an der Privatisierung, unter denen die Strukturen des Gründers von „AeroSvit“, Aron Maiberg sind. Am 3. November wurden die „Meshdunarodnyje Avialinii Ukrainy“ von einer Geschlossenen Aktiengesellschaft in eine Private Aktiengesellschaft umgewandelt, dabei wurde in das Statut der Punkt über das Vorzugsrecht der Aktionäre auf den Kauf der Aktien aufgenommen. Vorher hatte der Leiter des Fonds für Staatseigentum, Alexander Rjabtschenko, mitgeteilt, dass der Fonds plant aus dem Verkauf der MAU wenigstens 250 Mio. Hrywnja zu erhalten. „Falls die Bewertung geringer ausfällt, werden wir nicht verkaufen“, hatte er betont. Derzeit wird eine Bewertung des Staatsanteils der MAU durchgeführt, womit sich die „Ukrainskaja Expertnaja Gruppa“ beschäftigte, deren Ernennung vom Unternehmen „PB Consulting“ vor Gericht angefochten wurde.
„Wir sind bereit für das Aktienpaket 516,84 Mio. Hrywnja zu zahlen und halten dies für einen fairen Marktpreis. Uns ist bekannt, dass am Kauf des Pakets auch einige andere ukrainische und ausländische Unternehmen interessiert sind“, betonte Tkatschenko in einem Brief. Gestern teilte er dem „Kommersant-Ukraine“ mit, dass wenn der Fonds für Staatseigentum sich weigert „Dnepravia“ zur Ausschreibung hinzuzuziehen, dann wird das Unternehmen diese Entscheidung wahrscheinlich vor Gericht anfechten.
Den Worten der Pressesprecherin des Fonds, Nina Jaworskaja, nach ist der Fonds für Staatseigentum, ungeachtet der Äußerung von „Dnepravia“, dazu verpflichtet das Staatspaket zuerst den derzeitigen Aktionären anzubieten: „Wir beabsichtigen nicht gegen die Normen des Gesetzes zu verstoßen. Der Fonds führt zuerst eine Bewertung des Eigentums der MAU durch und die vorher verkündete Summe von 250 Mio. Hrywnja war keine Bewertung des Pakets. Der Leiter des Fonds für Staatseigentum hat nur betont, dass der Preis nicht niedriger sein sollte“, unterstrich Jaworskaja. Aron Maiberg konnte diese Frage gestern nicht kommentieren.
Ausgehend von der Kapitalisierung öffentlicher Unternehmen, die zu MAU einen vergleichbaren Passagierfluss haben, könnte das Unternehmen mit 250 Mio. Dollar bewertet werden, teilte die Expertin des Zentrums für politische und ökonomische Analyse Irina Kawa mit: „Eine genauere Schätzung ist schwierig durchzuführen, da MAU die Finanzberichte nicht veröffentlicht“.
Aus juristischer Sicht hat „Dnepravia“, falls dessen Interessen bei der Ausschreibung nicht berücksichtigt werden, hohe Chancen alle Ergebnisse des Wettbewerbs aufheben zu lassen, meint der geschäftsführende Partner von Astapov Lawyers, Andrej Astapow. „Die Sache ist die, dass gemäß dem Gesetz die aktuellen Aktionäre das Vorzugskaufrecht auf die Aktien in der Privaten Aktiengesellschaft haben. Andererseits, wenn die Rede von der Privatisierung eines staatlichen Aktienpakets geht, wirkt eine Reihe von Gesetzen, die bestätigen, dass der Wettbewerb offen sein soll“, fügt Astapow hinzu. Außerdem vermutet er, dass die Besitzer von „Dnepravia“ sich auf den Erlass des Präsidenten über die Notwendigkeit von offenen Privatisierungen stützen könnten. Den Worten des Partners der juristischen Firma „Iljaschew und Partner“, Roman Martschenko, ist das Gesetz „Über die Privatisierung von staatlichem Eigentum“ in diesem Fall ein spezielles: „Doch aus rein rechtlicher Sicht genießt die spezielle Gesetzgebung Priorität im Vergleich zu anderen Gesetzen“.
Übrigens werden derartige Streitigkeiten gewöhnlich „in hohen Kabinetten und nicht vor Gerichten“ entschieden, ist Martschenko überzeugt. Und der Ausgang der Sache wird seiner Meinung nach davon abhängen, ob das Kabinett einen offenen Wettbewerb durchführt und „Dnepravia“ zulässt. Irina Kawa hebt hervor, dass sogar wenn „Dnepravia“ keine Zulassung zum Wettbewerb erwirkt, könnte sie den Privatisierungsprozess verzögern: „Die Strukturen der ‚Privat‘ Gruppe haben bereits ähnliche Erfahrungen gemacht, beispielsweise im Fall von ‚Luganskteplowos‘“.
Jelena Sinizyna, Oleg Gawrisch
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Frank in Vermischtes • Re: Made in Germany: Ukraine als Schmuckanhänger, aber ohne die Krim
„Das es technisch nicht geht ist ja wohl Unfug. Den Teil südlich Moldau haben sie ja auch dran obwohl der auch sozusagen als Zipfel am Land "hängt"“
Martin74 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise auf Krim über Ukraine als deutscher Staatsbürger
„Hallo beisammen, wie ist denn momentan die Situation, um mit dem Auto via Polen und Ukraine auf die Krim zu fahren? Wir haben BRD Reisepässe und würden uns ein Touristenvisum für Russland besorgen....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“
DmitriyHlebushkin in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“
Eric in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Parkplatz in Lwiw
„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“
Sp4wn82 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“