Erfolgreiche Ukraine: "Die Ukrainer gehen nicht wählen, da sie keinen wirklichen Führer sehen?"
Der durchschnittliche Wähler stimmt für einen Kandidaten wie für einen Teilnehmer beim Eurovision Song Contest.
Demokratie ist die schlechteste Regierungsform – abgesehen von allen anderen Regierungsformen. Dieses Zitat von Winston Churchill ist ein ideales Argument zur Verteidigung der Demokratie. Und sei es nur deshalb, weil der Rest der Apologetik der Volksherrschaft weniger überzeugend ist. Bei uns wird dieser Aphorismus seit 1992 reichlich oft bemüht, aber aus ukrainischem Munde klingt er noch immer naiv. Denn bevor man die ukrainische Demokratie verteidigen kann, muss man sie erst einmal aufbauen. Und genau damit gibt es in der Ukraine ziemlich große Probleme.
Am deutlichsten treten die Pathologien an der ukrainischen (Möchtegern-) Demokratie während der Regionalwahlen zutage. Gerade auf der lokalen Ebene nehmen diese die vulgärsten Formen an. Bei Parlaments- oder Präsidentenwahlen steht jeder Kandidat im Fokus der führenden Medien und somit der ganzen Gesellschaft. Das betrifft besonders die Bürgerrechtler, die beim geringsten Anlass Geschrei erheben. Bis zu einem gewissen Grad verpflichtet das alle, sich an die politischen Formalitäten zu halten.
Regionalwahlen sind eine andere Angelegenheit. Wird die Situation in Kiew und anderen großen Städten einigermaßen von der Gesellschaft verfolgt, so funktioniert dieser Faktor in der Provinz nicht. In Kiew, Lwiw oder Charkiw ist organisierter bürgerlicher Protest möglich, aber nicht in den verschlafenen regionalen Zentren, wo man die Aktivposten der bürgerlichen Gesellschaft an einem einzigen Cafétischchen unterbringen kann. Die unabhängigen Medien, der Wachhund der Demokratie, bellen selbst in Kiew mehr, als dass sie beißen. Ganz zu schweigen von den zahnlosen alten Hofhunden in der Provinz.
Die internationale Gemeinschaft, die die Legitimität einer neu gewählten Regierung anerkennen muss, nimmt sich der Regionalwahlen auch nicht wirklich an. Eineinhalbtausend ausländische Wahlbeobachter, das ist eher eine Formalität als das tatsächliche Bemühen, den Wahlvorgang ernsthaft zu kontrollieren. Dabei geht es auch nicht nur um die formale Einhaltung des Prozedere. Das Hauptproblem ukrainischer Wahlen besteht darin, dass dieses Prozedere oft mit ganz und gar undemokratischem Gehalt angefüllt wird, und sich so die Wahlen in eine bloße Nachahmung von Volksherrschaft verwandeln.
Theoretisch sind Wahlen ein Prozess, bei dem bestimmten Personen bestimmte Vollmachten übertragen werden. Vereinfacht gesagt absolvieren die Kandidaten während des Wahlkampfes ein Vorstellungsgespräch bei der Gemeinde, in dem sie sich bemühen, ihre Kompetenz und Loyalität unter Beweis zu stellen und ein Maßnahmenprogramm für den Posten vorzustellen. Aber die professionelle Eignung des Kandidaten interessiert den ukrainischen Wähler wenig. Darum gibt es bei uns auf allen Regierungsebenen halbgebildete Lenin’sche „Köchinnen“, die nach ihrem bäuerlichen Verständnis den Staat führen.
Gleiches gilt für die Programme, die den Kandidaten zu nichts verpflichten. Nicht zuletzt deshalb, weil es in der Ukraine keinen Mechanismus gibt, der es erlaubt, den Gewählten abzusetzen. Und es scheint auch nicht so, als würde das den durchschnittlichen Wähler besonders stören: nach 24 Jahren Unabhängigkeit sieht sich der Präsident gezwungen, die Schaffung eines solchen Mechanismus anzuregen. Daher geraten die Wahlen zu einem Festival des Populismus, das in diesem Jahr groteske Züge annahm: ein Kandidat für das Amt eines Bürgermeisters versprach gar, die Armee zu reformieren. Wenn es so weitergeht, versprechen die Kandidaten demnächst die Vergebung der Sünden.
Es wundert nicht, dass der durchschnittliche Wähler für einen Kandidaten stimmt wie für den einen oder anderen Teilnehmer beim „Eurovision Song Contest“. Dadurch sind die Korridore der Macht angefüllt mit Vertretern der Berufsgruppe „einfach ein guter Bursche“. Auf lokaler Ebene macht sich das besonders vulgär und primitiv. Nach der Agitation der Kandidaten und der Motivation der Wähler zu urteilen, haben längst nicht alle verstanden, dass es einen Unterschied gibt zwischen der Wahl einer Person in ein Amt oder der Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Kreisstadt N.
Und das ist noch nicht die schlimmste Variante. In so einer Situation bleibt wenigstens noch das Element der Wahl als solcher erhalten, sei es auch sinn- und inhaltslos. Viel schlimmer ist es, wenn durch die Wahlen eine Legitimation neofeudalistischer Herrschaft stattfindet. Während sich der Neofeudalismus auf nationaler Ebene mehr oder weniger gewissenhaft hinter den Kulissen der Parteienvielfalt verbirgt, so ist das Problem bei den örtlichen Wahlen so offensichtlich wie eine Laus unter dem Mikroskop.
Dass die Macht örtlicher Fürsten, die wirtschaftliche und administrative Ressourcen in ihren Händen konzentriert haben, umso größer ist, je tiefer man in die Provinz kommt, ist für niemanden mehr ein Geheimnis. Vor tausend Jahren vertraten sie ihre Machtansprüche mit Feuer und Schwert, heute sind sie genötigt, alle vier Jahre am elektoralen Glücksrad zu drehen. Der Ausgang ist ungewiss, dafür überleben ihn aber alle Beteiligten. So eine Schlacht kann Jahre dauern, aber den Wählern kommt darin die Rolle eines Orakels zu, dessen trügerische Urteile es dem Feudalherrn erlauben, sein blaues Blut nicht vergießen zu müssen.
Da, wo es Konkurrenz gar nicht gibt, kommt man völlig ohne Intrigen aus. In solchen Fällen sind Wahlen nur ein Ritual zur Legitimation der Macht einer bestimmten Person oder eines Clans. Für ihr Mitwirken bei diesem Ritual erhalten die Untertanen materielle Aufmerksamkeiten gemäß der Großzügigkeit des Feudalherrn. Tatsächlich kaufen die Kandidaten ganz einfach die Loyalität ihrer Wähler mit einer renovierten Schule, einer ausgebesserten Straße usw. Entsprechend betrachten die Ortsansässigen die Wahlen als Gelegenheit, beim Feudalherrn um etwas zu bitten, was der Bürgermeister einer zivilisierten Stadt routinemäßig gewährleisten sollte.
Natürlich hat das alles nicht das Geringste mit tatsächlicher Volksherrschaft zu tun. Bei dem Ausmaß, das diese Erscheinung hat, sind jedwede Wahlen nur eine Imitation. Man könnte sie daher auch als „gefälscht“ bezeichnen, unabhängig von der formalen Korrektheit der Abläufe. Tonnen von Agitations-Papiermüll und Durcheinander in den Wahllokalen, das ist alles nur Nachahmung von Demokratie, solange die Prozedur nicht mit realem politischem Inhalt gefüllt ist. Das heißt, so lange, wie die ukrainische Demokratie noch keine repräsentative im eigentlichen Sinne des Wortes geworden ist.
Dafür bedarf es nur einer Kleinigkeit. Die Bürger müssen lernen, gemeinsame Interessen zu artikulieren, und die Gewählten dazu anhalten, das, was die Wähler ihnen aufgetragen haben, auch auszuführen. Das heißt, die Bürger müssen Subjekte der Verwaltung ihres Landes werden – und das nicht erst nach einigen kalten Monaten eines weiteren Maidan, sondern immer, überall und auf allen Ebenen. Die Optimisten haben recht: der Prozess hat bereits begonnen, und ein Teil der Ukrainer ist schon von Untertanen zu Bürgern geworden. Wie lange aber die vollständige Umwandlung der Gesellschaft dauern wird, ist ungewiss.
26. Oktober 2015 // Maksym Wichrow
Quelle: Zaxid.net
Forumsdiskussionen
Bawankar in Berichte und Reisetipps • Re: Grenzübergang Ukraine / Rumänien (RO)
„Hallo Markus, mit einem deutschen Pass kannst du grundsätzlich auch kleinere Grenzübergänge nutzen, allerdings sind nicht alle für den Personenverkehr oder Fahrräder geöffnet. Die Übergänge Ruska–Ulma...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“