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Nächste Station – Sanktionen

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Der ukrainischen Führung ist es bis dato nicht gelungen, die Amerikaner dermaßen zu verärgern. Keine leichte Angelegenheit, wenn mehr Interesse dafür besteht, was aus der Wirtschaft der USA werden wird, sogar eine recht schwierige. Hätte Janukowitsch Obama während des Treffens unter vier Augen lediglich mit einem Hinweis auf die Marschrichtung gekränkt, wäre der Effekt wahrscheinlich geringer. Nun wird auf dem Kapitolshügel die Zukunft der Ukraine vom Ausgang der Sache Timoschenko abhängig gemacht. Nein, nicht die „europäische“, sondern die Zukunft allgemein. Und das Problem lässt sich nicht nur an Julia Wladimirowna festmachen, die zu einem Symbol der Willkür des Regimes geworden ist – die ukrainische Führung hat dem Westen ins Gesicht gespuckt. Und ich würde vor der Freude über die „Demonstration einer starken Position“ der Anhänger des prorussischen Vektors warnen – Moskau hat auch seinen Teil Spucke abbekommen. Nur diejenigen, die sich daran gewöhnt haben, die Löwen im Zoo zu ärgern, haben vergessen, dass es in freier Wildbahn besser ist, sich angemessener zu verhalten. Aber was geschehen ist, ist geschehen. „Sanktionen“ – noch vor einem halben Jahr hat niemand in der amerikanischen Hauptstadt daran gedacht, diesen Ausdruck ernsthaft zu erwähnen. Mittlerweile ist dieser bei jedem Treffen zu hören und beinahe immer dann, wenn die Ukraine erwähnt wird. Gewiss auch wegen des Urteils gegen Timoschenko, aber nicht nur aus diesem Grund.

Zum Einen lieben sie es in Washington zu analysieren und verstehen sich auf Prognosen. Weshalb die Vergangenheit des vom FBI gesuchten Semjon Mogilewitsch diese nicht gerade optimistisch hinsichtlich des möglichen zukünftigen Gebarens seiner Partner in der ukrainischen Regierung sowie im näheren Umkreis Janukowitschs stimmt. Nach den Auseinandersetzungen zum Schicksal Julia Wladimirownas und, offensichtlich, nach spezifischen Zusagen ukrainischer Amtskollegen auf hoher Ebene sowie dem Ausgang des Gerichts begann die Führung der USA, sich um das hoch angereicherte Uran in der Ukraine zu sorgen. Insbesondere beunruhigt der Unwille der Ukraine, das Uran bis zum Nuklear-Gipfel in Korea zu übergeben, was der Wunsch Obamas wäre, sowie der Versuch, diesen feierlichen Augenblick bis 2014-2015 hinauszuzögern. Die Amerikaner bewerten dieses Missverständnis als „technischen Moment“, aber es ist bereits ersichtlich, dass dies eine diplomatische Auslegung ist. Dem Weißen Haus nahestehende Experten, die mehr preisgeben können, als Stabsangehörige, sind nicht mehr davon überzeugt, dass die ukrainische Führung nicht anfängt, mit dem zu handeln, mit dem sie nicht handeln sollte und zwar mit denen, mit denen sie nicht handeln sollte. Explizite Signale existieren zwar heute noch nicht, aber das Verhalten des offiziellen Kiews lässt Washington an der Vorhersagbarkeit der Handlungen Janukowitschs und erst recht seines Umfelds zweifeln. Und sollten sich diesbezüglich, wovor Gott bewahre, die entsprechenden Signale abzeichnen, kann man die Auswirkungen anhand früherer kleptokratischer Regime ausmachen. Der Boden hierfür ist bereits bereitet.

Zum Zweiten, wie Zbigniew Brzezinski anmerkte, sind Wirtschaft und Gewinne zwar gut, aber der Westen fußt trotz allem auf demokratischen Werten, die für diesen explizit nicht verhandelbar sind. Die Verurteilung Timoschenkos, die offene Verspottung Luzenkos und Iwaschtschenkos, die Verfolgung der Opposition auf allen Ebenen, all dies wird in einem gemeinschaftlichen Brief der Senatoren und Kongressmitglieder beider Parteien an den ukrainischen Präsidenten zu finden sein. All diejenigen, die verstehen möchten, worum es in dem Brief geht: Lesen Sie die Erklärung des Weißen Hauses nach der Blamage im Petschersker Bezirksgericht durch, verschärfen Sie den Ton und Sie erhalten den Tenor des Dokuments. Solange dieser noch nicht versendet wurde, darf man nicht aus diesem zitieren. Aber auf die Briefform wird man sich im Kapitol nicht beschränken, vielmehr wird es auf Anhörungen mit Senatsresolutionen hinauslaufen. Und dass man dort den Ausdruck „Sanktionen“ nicht umgehen können wird, ist bereits deutlich. Ebenso gewiss ist, dass die USA keine Restriktionen für die gesamte Ukraine einführen wollen. Sie verstehen, dass das Land eine Sache ist, und eine andere die temporäre Führungsspitze. Deshalb werden sie bevorzugt zu punktuellen Schlägen übergehen, statt zu Flächenbombardements.

Mögliche Sanktionen, über deren Ausgestaltung momentan sehr ernsthaft diskutiert wird, können sogar klassifiziert werden. Die Einen schlagen vor, die Finanzhilfen für staatliche Institutionen einzustellen. Und zwar speziell die staatlichen, NGOs werden vielmehr mit einer Unterstützung ihrer Programme rechnen können. Das heißt, es wird sich um eine Umorientierung handeln, was erneut das Verstehen um den Unterschied zwischen der ukrainischen Gesellschaft und Macht verdeutlicht. Und im Grunde genommen, wozu Geld für nichts und wieder nichts geben? Ein eindrucksvolles Beispiel ist die Hilfe bei der Ausarbeitung gesetzlicher Antikorruptionsbestimmungen. Wie viele Experten wurden eingesetzt, eine parlamentarisches Kommission wurde durch die ganze Welt geschickt, um sich Sachwissen anzueignen, Konferenzen, Seminare … Im Sommer 2009 wurde das Gesetzespaket gegen Korruption vom Parlament verabschiedet und vom Präsidenten unterschrieben. Die Gesetze wurden beinahe als die besten in Europa bezeichnet. Aber mit der neuen Führungsspitze wurden alle abgeändert. Und der Kampf gegen die Korruption ging verloren, während Hilfen für den Antikorruptionskampf überflüssig wurden. Also, wozu sich bemühen, wenn die Möglichkeit besteht, jenen zu helfen, die diese Hilfe auch tatsächlich benötigen? Gesetzesvorhaben können schließlich auch Nichtregierungsorganisationen ausarbeiten, um dann, wenn in der Werchowna Rada nicht von einer Bande von Knopfdrückern entschieden wird, keine Zeit zu verlieren.

Eine weitere Möglichkeit für die diskutierten Sanktionen wäre schmerzhaft für bestimmte Persönlichkeiten. Wobei die Liste der Persönlichkeiten die Opposition der amerikanischen Seite bereits in dieser Woche übergeben hat. Sie enthält Vertreter der höchsten Führungsebene, sowohl des Landes, als auch der Staatsanwaltschaft, Minister, die Ermittlungsbeamten des dünnen Falls gegen Timoschenko, Luzenko und andere, Staatsanwälte, Richter, Beamte, die falsche Dokumente und Gutachten von „Experten“ ausgestellt haben, sowie die unermesslich grausamen Mitarbeiter des Strafvollzugssystem. Insgesamt um die 70 Familiennamen. Tatsächlich ist es noch zu früh davon zu reden, dass alle auf die „schwarze Liste“ kommen werden. Aber viele habe Chancen, und zwar gute. Darüber hinaus könnte diese Liste auch von Europa übernommen werden, womit für jene namentlich genannten Personen, die „nicht vorhaben, nach Amerika zu reisen“, ein Verbot der Seebäder an der Cote d’Azur, der Pariser Restaurants sowie Londoner Boutiquen ein schmerzhafter Schlag werden könnte. Aber das ist nicht alles. Die Auserwählten könnten durchweg zum Gegenstand von Sonderermittlungen werden. Ein Anlass genügt. Eine Verbindung zu Mogilewitsch beispielsweise eignet sich hierfür vollkommen, vor allem angesichts des jüngsten Erlasses Obamas zum Kampf gegen die Mafia. Und das ist immer noch nicht alles – die Amerikaner wollen nicht zu früh alle ihre Karten offenlegen. Und welche Trümpfe werden sie noch hervorzaubern können?

Sehr unangenehm könnte für Janokowitsch auch die erhöhte Aufmerksamkeit Washingtons hinsichtlich der Parlamentswahlen in der Ukraine werden, was deutlich während des Jahres vor diesen spürbar wird. Die Aufmerksamkeit richtet sich nicht nur auf die Gesetze zu diesen Wahlen, an deren Integrität die Amerikaner stark zweifeln. Zweifel bestehen auch darin, dass die Wahlen selbst integer durchgeführt werden. Entsprechend wird im Herbst 2012 die Aufmerksamkeit hinsichtlich ukrainischer Ereignisse am stärksten sein, worüber Klartext gesprochen wurde.

Die Repräsentanten der ukrainischen Führung, die in dieser Woche zur jährlichen Konferenz zu Fragen zur Ukraine in Washington waren, haben es spürbar erlebt. Freunde haben sie nun keine mehr. Wie ein bekanntes Kongressmitglied sagte, falle es sowohl Repräsentanten der Demokraten wie auch Republikaner äußerst schwer, die ukrainische Führung zu verteidigen. Und dass es für Janukowitsch nun äußerst schwer werden wird, zwischen Washington, Brüssel und Moskau zu einen Ausgleich zu finden – er hat sich selbst den Lenkkreisel entwendet. Und dies bedeutet, dass der Raum für Manöver extrem restringiert ist. Wenn Sie nicht auf die Warnungen hören, bereiten Sie sich auf die schlimmsten Folgen vor. Auf der anderen Seite denken die Amerikaner, entgegen sämtlicher Klischees, ganz und gar nicht daran, die Ukraine in die russische Umarmung zu stoßen. Das Weiße Haus und die Staatsanwaltschaft fordern die Freilassung Timoschenkos. Amerika glaubt daran, dass bei Janukowitsch die Ratio schließlich über die Emotio obsiegen wird.

Daran, dass die ukrainische Führung die liebenswerterweise gegebene Pause nutzen wird, bestehen Zweifel. Daran gewöhnt im Bulldozer zu sitzen, schenkt sie Entwicklungen um sie herum keine Beachtung. Auch nicht auf stärkere Mechanismen. Eigentlich müsste Janukowitsch nicht so viel machen – außer seine Versprechungen erfüllen und aufhören, auf Kosten des Landes mit persönlichen Phobien zu kämpfen. Eine andere Sache ist die, dass diese Aufgabe lediglich etwas für einen starken Menschen ist. Ein kluger hätte es nie soweit kommen lassen.

21. Oktober 2011 // Wladimir Arjew

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzerin:    — Wörter: 1341

Jahrgang 1978. Yvonne Ott hat Slavistik und Wirtschaftswissenschaften an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg studiert. Seit 2010 arbeitet sie als freie .

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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