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Die NATO muss das Vertrauen wiederherstellen

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Die Ostexpansion der NATO,‭ ‬welche möglicherweise eine NATO Mitgliedschaft der Ukraine einschließt,‭ ‬ist ständiger Gegenstand von Besorgnis und Irritation unter den Einwohnern und der Führung Russlands.‭ ‬Einer Umfrage vom April‭ ‬2009‭ ‬vom russischen VCIOM Institut nach haben‭ ‬58‭ ‬Prozent der Befragten eine negative Einstellung zur NATO und‭ ‬31‭ ‬Prozent glauben,‭ ‬dass das Hauptziel der NATO die Durchführung von militärischen Aktionen gegen Nicht-NATO-Staaten ist.

Die Skepsis wächst in Russland,‭ ‬besonders vor dem Hintergrund einer möglichen ukrainischen NATO-Mitgliedschaft.‭ ‬Bei verschiedenen Gelegenheiten haben Premierminister Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedew klar gemacht,‭ ‬dass diese Staaten sich innerhalb des Bereichs russischer Interessen befinden.‭ ‬Dabei hat die russische Führung das Gefühl,‭ ‬dass die NATO und insbesondere die USA ihr Wort nicht gehalten haben,‭ ‬welches sie,‭ ‬worauf Russland besteht,‭ ‬während der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung‭ ‬1990‭ ‬gegeben haben.

Russland besteht weiterhin darauf,‭ ‬dass die NATO im Gegenzug für die Wiedervereinigung Deutschlands und dessen Mitgliedschaft in der Organisation des Nordatlantischen Pakts versprach,‭ ‬dass es keine Ostexpansion über die bestehenden Grenzen hinaus geben wird.‭ ‬Westliche Erweiterungsbefürworter hingegen behaupten,‭ ‬dass es keine schriftlichen Verträge zu einer derartigen Vereinbarung gibt.‭ ‬Somit bricht die NATO keinerlei Verträge.

Eine neue und sehr gründliche Untersuchung zu diesem Thema,‭ ‬die im deutschen Wochenmagazin‭ „‬Der Spiegel‭“ ‬veröffentlicht wurde,‭ ‬bringt ein wenig Licht in diese Angelegenheit.‭ ‬Tatsächlich gibt es kein einzelnes offizielles Dokument,‭ ‬welches einen solchen Vertrag beinhaltet.‭ ‬Dennoch hatte der deutsche Außenminister Hans Dietrich Genscher‭ ‬1990‭ ‬mündlich mehrfach bestätigt,‭ ‬dass es keine NATO Ostexpansion geben wird,‭ ‬wenn die deutsche Wiedervereinigung zugelassen wird.

Obgleich er kein offizieller NATO Sprecher war,‭ ‬galt er sicher als ein sehr angesehener Außenminister,‭ ‬dessen Worten man trauen konnte.‭ ‬Es gab für die sowjetische Verhandlungsseite keinen Anlass Genschers Worte anzuzweifeln.‭ ‬Die Sowjetunion nahm an,‭ ‬dass er sein Versprechen vorher mit den NATO Partnern,‭ ‬wenn nicht gar mit der US-Administration selbst,‭ ‬sorgfältig abgewogen und diskutiert hat.‭ ‬Und die USA haben dieser Position auch tatsächlich zugestimmt.

Dokumente und Zeugnisse bestätigen,‭ ‬dass James Baker,‭ ‬der US-Secretary of State,‭ ‬ebenso wie sein britisches Gegenüber,‭ ‬Douglas Hurt,‭ ‬diese Sichtweise unterstützten.‭ ‬Es ist eine zusätzlich nachgewiesene Tatsache,‭ ‬dass Baker am‭ ‬9.‭ ‬Februar‭ ‬1990‭ ‬im Kreml erklärte,‭ ‬dass die NATO keinen Zentimeter weiter nach Osten vorstoßen wird und Michail Gorbatschow stimmte damit überein,‭ ‬dass eine Ostexpansion der NATO für die Sowjetunion nicht akzeptabel sein würde.‭ ‬Allerdings wurde zu dieser Einigung kein Vertrag unterzeichnet.‭ ‬Warum dies nicht geschah,‭ ‬bleibt ein Mysterium.

Welchen Grund es auch immer hatte,‭ ‬der gegenwärtige Standpunkt der NATO und der Vereinigten Staaten ist der,‭ ‬dass eine Ostexpansion diskutiert,‭ ‬doch kein Vertrag unterzeichnet wurde.‭ ‬Somit existiert kein Abkommen und eine Expansion nach dem Osten ist legal.‭ ‬Das ist allerdings eine sehr einfache Sichtweise.‭ ‬Beziehungen werden auf Vertrauen errichtet.‭ ‬Auf Auflagen einzugehen und gewisse Zugeständnisse zu machen,‭ ‬um ein Ziel in Verhandlungen zu erreichen und dann offen zu sagen:‭ „‬Ja,‭ ‬wir haben es gesagt,‭ ‬aber es steht nicht im Vertrag‭“‬,‭ ‬ist alles andere als vertrauenswürdig.‭ ‬In der Geschäftswelt würde es als Fall von‭ „‬Vorspiegelung falscher Tatsachen‭“ ‬aufgefasst werden.‭ ‬Denn nicht nur schriftliche Verträge sondern auch mündliche Absprachen und Auflagen sind Teil eines Abkommens.

Andererseits,‭ ‬wenn die NATO an Russlands Grenzen heranrückt,‭ ‬ist es die Aufgabe von Verträgen sorgfältig Missverständnisse auszuräumen.‭ ‬Erst dann wäre eine ukrainische NATO-Mitgliedschaft verantwortungsvoll-

Wenn man von einer möglichen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine spricht,‭ ‬dann müssen zwei wichtige Aspekte berücksichtigt werden.‭ ‬Der erste ist die Meinung der Ukrainer.‭ ‬Gemäß einer IFAK Umfrage,‭ ‬die Anfang des Jahres durchgeführt wurde,‭ ‬stimmten‭ ‬51‭ ‬Prozent der Westukrainer einer NATO-Mitgliedschaft zu,‭ ‬doch nur‭ ‬13‭ ‬Prozent derjenigen,‭ ‬die in der Ostukraine leben.‭ ‬Doch ein NATO-Beitritt macht nur Sinn,‭ ‬wenn eine Mehrheit der Ukraine diesem Schritt zustimmt.

Der zweite Aspekt ist der,‭ ‬dass die NATO sorgfältig die Werte achten muss,‭ ‬auf denen sie errichtet wurde,‭ ‬denen des Vertrauens,‭ ‬der Integrität und des Schutzes von Demokratie und Freiheit.‭ ‬Wenn die russische Wahrnehmung die ist,‭ ‬dass die NATO nicht vertrauenswürdig agiert,‭ ‬sondern im Gegenteil Russland betrügt,‭ ‬dann ist dies eine ernste Angelegenheit.‭ ‬Einfach nur herauszustreichen,‭ ‬was unterzeichnet wurde und was nicht,‭ ‬ist ein rein technischer Ansatz,‭ ‬der den derzeitigen Anforderungen nicht gerecht wird.‭ ‬Vor Gesprächen über die Aufnahme neuer Mitglieder muss die NATO sich ernsthaft mit der russischen Auffassung befassen,‭ ‬dass die NATO zugestanden hat,‭ ‬ihre Grenzen nicht nach dem Osten zu erweitern.‭

Die NATO muss alles dafür tun,‭ ‬um das verlorene Vertrauen als einem vertrauenswürdigen Partner,‭ ‬der sein Wort hält,‭ ‬wiederherzustellen.‭ ‬Ohne Wiedererlangung der eigenen Integrität wird Russland in Zukunft‭ ‬niemals auch nur irgendeinem Versprechen der NATO trauen und wird zukünftige Erweiterungen als feindselige Aktion betrachten.‭ ‬Es steht dabei außer Frage,‭ ‬dass die NATO jetzt mehr als zuvor eine auf Vertrauen und nicht auf Verdächtigungen basierende Partnerschaft mit Russland aufbauen muss.

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Autor:   Kishor Sridhar — Wörter: 778

Kishor Sridhar ist Head of International Research des Markt- und Sozialforschungsinstituts . In dieser Funktion leitet er unter anderem die Osteuropastudien sowie das .

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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