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Perspektivenloser Gipfel: Wie die Europäische Union den europäischen Traum der Ukraine blockiert hat

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Poroschenko und JunckerEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Präsident Petro Poroschenko, Quelle: president.gov.ua

Am späten Abend des 12. Juli trafen sich in Kiew drei Präsidenten: Pjotr Poroschenko, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk. Die Gäste aus Brüssel überbrachten dem ukrainischen Präsidenten eine schlechte Nachricht, die in Kiew allerdings bereits bekannt war.

Der 19. Ukraine – EU-Gipfel wurde zum zweiten Mal in der Geschichte unserer Beziehungen ohne gemeinsame Abschlusserklärung abgeschlossen. Nach den Regeln der europäischen Diplomatie ist das Fehlen einer gemeinsamen Erklärung eine Demonstration einer tiefen Krise in den Beziehungen: Die Staatsoberhäupter haben sich zwar getroffen, kamen aber zu keiner Einigung. Daher gelang es jedes Mal ein Abschlussdokument abzustimmen – sogar in den „Krisenjahren“ 2004 und 2011.

Aber jetzt ist alles anders. Ukraine hat, wie es oft bei uns geschieht, die Traditionen der europäischen Politik gebrochen.

Krise unter Freunden

Wir haben nicht umsonst die beiden „schwierigen“ Jahre erwähnt, als die Ukraine und die EU sich mit tiefem Misstrauen, beinahe feindselig, zueinander verhielten.

Im Sommer 2004 sagte die EU dem damaligen Präsidenten Kutschma ein klares “Nein“ zu seinen Bemühungen Gespräche über das Format der künftigen Beziehungen mit der Ukraine stattfinden zu lassen. Damals war Wahljahr und Wahlen standen kurz bevor, deshalb war für die EU klar, dass die Ukraine versuchen wird, die Wahl zugunsten von Wiktor Janukowitsch zu manipulieren, aus diesem Grund konnte keine Rede über Freundschaft sein. Der Gipfel im Dezember 2011 fand unter noch schlimmeren Voraussetzungen statt: Janukowitsch war schlussendlich Präsident geworden und fing mit der politischen Verfolgung der Opposition an.

Aber selbst damals konnten sich Kiew und Brüssel einigen, um eine kurze aber gemeinsame Erklärung zu veröffentlichen.

Das Jahr 2017 ist komplett anders. Jetzt geht es nicht um einen „neuen Kalten Krieg“ zwischen Kiew und Brüssel – im Gegenteil, die Zusammenarbeit ist sehr aktiv. Die „Jewropejskaja Prawda“ hatte den für den Gipfel vorbereiteten Erklärungsentwurf gesehen. Solch ein detailliertes auf sieben Seiten verfasstes Dokument hat es in der Geschichte der EU-Ukraine-Gipfel noch nie gegeben. Und alles musste wegen eines kleinen aber sehr wichtigen Problems verworfen werden.

Auf Drängen der Mitgliedstaaten (oder besser gesagt, eines Staats, dem später andere gefolgt sind), hat die Europäische Union die Tatsache in Zweifel gezogen, dass die Ukraine die Integration in die EU anstrebt. „Die Europäische Union erkennt die europäischen Bestrebungen der Ukraine an und begrüßt ihre Entscheidung für Europa, einschließlich der Verpflichtung, Demokratie und Marktwirtschaft nachhaltig weiter zu entwickeln.“ Dies ist ein Zitat aus der Präambel des Assoziierungsabkommens, das heißt aus dem Dokument, das für die Ukraine, die EU und alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verbindlich ist.

Kiew bestand darauf, dass in der gemeinsamen Erklärung auf dieses Zitat verwiesen wird. Die EU war kategorisch dagegen (es spielt keine Rolle, dass es sich um ein Zitat aus dem Assoziierungsabkommen handelt und nicht um ein neues Dokument). Abschlussverhandlungen mit der Europäischen Union haben die Situation nur verschlimmert: Die Niederlande verlangten, neue Beschränkungen für den europäischen Traum der Ukraine in den Text aufzunehmen.

Den Haag wurde von mehreren anderen Ländern unterstützt, und schließlich wurden die Verhandlungen abgebrochen. Und der EU-Rat auf Botschafterebene entschied, dass der für den Gipfel vorbereitete Entwurf auf den Müll wandern soll.

Eben deshalb mussten sich die Präsidenten Juncker, Tusk und Poroschenko noch am Mittwochabend unverzüglich zusammenfinden und sich einigen, wie der Gipfel vom Scheitern gerettet werden kann.

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Rätselhafte Niederlande

Die “Jewropejskaja Prawda“ kennt noch keine Details des Präsidententreffens, das am Mittwochabend stattgefunden hatte.

Aber es ist klar, dass sie, auch wenn sie wollten, die Entscheidung der Mitgliedstaaten darüber, dass der Gipfel ohne eine Abschlusserklärung enden sollte, nicht ändern können. Sogar in dem Wissen darüber, welche Krise in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU das hervorrufen könnte. Allerdings ist es notwendig, die Ursachen des Konflikts zu verstehen und zu begreifen, wie es zu dieser Krise unter allen Beteiligten gekommen ist.

Dafür sollte man kurz in Erinnerung rufen, was jüngst geschah.

Wir alle erinnern uns an das für Kiew und Brüssel katastrophale Referendum in den Niederlanden. Ja, es ist jetzt durchaus bekannt, dass dieses Referendum nicht nur von Populisten organisiert worden war, sondern auch, dass die Propaganda gegen die Ukraine mit Unterstützung der Russischen Föderation durchgeführt wurde (siehe dazu “Wie falsche Ukrainer das Referendum in den Niederlanden beeinflusst haben“). Allerdings ändert dieses Wissen nichts an den rechtlichen Konsequenzen. Im vergangenen Jahr war nicht nur das Assoziierungsabkommen in Gefahr, sondern auch die Beschlussfähigkeit der Europäischen Union als solche – weil Brüssel nicht wollte, dass es dazu kommt, dass 0,6 Prozent der Bevölkerung der EU das bereits unterzeichnete und von den Parlamenten verabschiedete internationale Abkommen außer Kraft setzen. Daher hat die EU im vorigen Jahr alles getan, um die niederländische Krise zu lösen.

Möglicherweise haben Sie gemerkt, was am Anfang des Artikels erwähnt ist: Dieser Gipfel war der zweite, in dem die EU und die Ukraine keine gemeinsame Abschlusserklärung abgegeben haben. Zum ersten Mal hat dies im vergangenen Jahr stattgefunden.

Im November 2016, als der letzte Gipfel stattgefunden hat, erreichte die niederländische Krise ihren Höhepunkt und deshalb haben die Ukraine und die EU gemeinsam beschlossen, keine gemeinsame Erklärung abzugeben, um dem Premierminister Rutte während seiner Gesprächen mit den Abgeordneten nicht zu schaden. “Damals wusste niemand, was in die Erklärung zu schreiben ist und deshalb hat es auch keine gegeben.“, erinnern sich Diplomaten. Aber im Dezember wurde doch noch eine Lösung gefunden.

Der EU – Gipfel hat ein interessantes Dokument genehmigt, um dem niederländischen Ministerpräsidenten zu helfen – er sollte die getroffene Entscheidung seinen Wählern und Abgeordneten als seinen Sieg vorstellen. Trotz der Tatsache, dass es absolut nichts in dem Assoziierungsabkommen ändert und die Ukraine in Zusammenarbeit und Annäherung an die EU nicht einschränkt, klingen die Phrasen in diesem Dokument nicht sehr schön für Kiew.

Beispielsweise, dass „das Assoziierungsabkommen … keinen Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft vorsieht und keine Verpflichtungen über die Vergabe des Status der Ukraine in der Zukunft schafft.“

Diese Lösung hat ihre Rolle gespielt und wurde, wie es schien, zur Geschichte. Rutte überzeugte seine Wähler, dass das „Referendum über die Ukraine“ ein Akt des reinen Populismus war. Am Ende gewann er die Wahl, und das niederländische Parlament ratifizierte mit überzeugender Mehrheit erneut das Abkommen mit der Ukraine.

Können Sie sich die Überraschung der Ukraine vorstellen, als die Niederlande wieder begannen darauf zu bestehen, dass die Thesen aus dem Dezemberdokument der gemeinsamen Erklärung hinzugefügt werden!!!

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Diese Information wurde der “Jewropejskaja Prawda“ von Informanten in Kiew und Brüssel bestätigt.

Außerdem war Den Haag nicht allein. Es wurde von Deutschland und Frankreich unterstützt.

Kein wertvolles Vertrauen

In den nächsten Stunden wird bekannt werden, welchen Weg aus der Krise die Präsidenten Poroschenko, Tusk und Juncker gefunden haben, und ob der Weg überhaupt gefunden wurde. Ein Worst-Case-Szenario ist auch denkbar.

Aber es kann eine traurige Tatsache festgestellt werden: Die Frage liegt nicht nur in dem Gipfel, der erfolgreich sein sollte (es ist in der Tat so!), aber es stellte sich heraus, dass der Gipfel beinahe gescheitert ist.

Das Hauptproblem ist, dass dank unserer Freunde aus den Niederlanden, das Vertrauen zwischen der EU und der Ukraine erheblich gestört ist. Und es ist unklar, wie es repariert werden soll.

Natürlich wird die Europäische Union nun argumentieren, dass es die Ukrainer sind, die sich an Details festhalten.

Aber die EU muss irgendwann einmal verstehen:

Die europäische Wahl – ist UNSERE WAHL.

Kiew hat das Recht, selbst zu bestimmen, wo unsere Zukunft liegt, und wir haben uns bereits entschieden. Darüber hinaus haben alle EU-Staaten – ohne Ausnahme – dieser Wahl zugestimmt.

Ja, die Entscheidung darüber, ob die Ukraine eines Tages auch ein Mitglied der EU werden wird, wird nicht in Kiew, sondern in der EU gefällt, wenn sie überhaupt auf der Tagesordnung stehen wird. Aber jetzt kann von der Mitgliedschaft bei Weitem keine Rede sein! Der Stein des Anstoßes war nicht einmal eine europäische Perspektive, sondern die europäischen Bestrebungen der Ukraine.

Es bleibt zu hoffen, dass die aktuelle Situation unseren europäischen Freunden gezeigt hat: Es gibt Dinge, die nicht infrage gestellt werden können.

13. Juli 2017 // Sergej Sidorenko

Quelle: Jewropejskaja Prawda

Übersetzerin:   Ilona Stoyenko — Wörter: 1319

Ilona Stoyenko stammt aus Krementschuk (Ukraine) und hat an der Ludwig-Maximilians Universität München das Fach Wirtschaftswissenschaften mit einem Bachelor abgeschlossen. Dem folgte ein Master-Abschluss an der Fernuniversität Hagen. Sie arbeitet freiberuflich als Übersetzerin und von Zeit zu Zeit trägt sie zu den Ukraine-Nachrichten bei.

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„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“