“Interpipe” kann den Sieg im Kampf um das Kontrollpaket der Aktien des Nikopoler Eisenwerks feiern. Gestern traten Vertreter des Ministerialkabinetts mit einer sensationellen Erklärung an die Öffentlichkeit, in der sie den Wettbewerb um die 50% + 1 Aktie des Nikopoler Eisenwerks (NEW) an die Holding “Pridneprowje” Wiktor Pintschuks für rechtmäßig erklärten. Beim Fonds für Staatseigentum nannte man die Entscheidung “schockierend”. Experten gehen davon aus, dass die Kontrolle über das NEW dem Besitzer “Interpipe” durch die politischen und wirtschaftlichen Vereinbarungen Rinat Achmetows sichergestellt wurden. Im Übrigen die vollständige Kontrolle über das Unternehmen kann Wiktor Pintschuk nur über die Holding “Privat” von Igor Kolomojskij erlangen.
Die Erklärung, welche das Schicksal des NEW entscheiden kann, machten die Vertreter des Ministerialkabinetts gestern auf der Sitzung des Kiewer Berufungsschiedsgerichts, welches vom Fonds für Staatseigentum (FSE) zur Überprüfung der Entscheidung des Kiewer Schiedsgerichtes vom 6. Juni kein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft einzuleiten herangezogen wurde, mit der Forderung die Privatisierung der 50% + 1 Aktie des NEW als unrechtmäßig anzuerkennen. Beim Gericht verlas der Vertreter der Regierung einen Brief, unterschrieben von der ersten stellvertretenden Ministerin des Ministerialkabinetts Jelena Lukasch und datiert vom 20. Juni. Im Brief heißt es, dass die Regierung im Verkauf der 50% + 1 Aktie des NEW eine Verletzung ihrer Rechte oder Interessen. “Ich halte es für unumgänglich darüber zu informieren, dass wir auf weitere Beschwerden bei Schiedsgerichten und ähnlichen Institutionen verzichten.”, heißt es im Brief. Wie im Dokument ausgeführt wird, vom Verzicht auf Ansprüche wurde das Kabinett durch die Entscheidung des Hohen Gerichts überzeugt, welches zwar zuerst den Verkauf für unrechtmäßig erklärte, doch später diese Entscheidung zurücknahm.
Die Offene Aktiengesellschaft “Nikopoler Eisenwerk” besitzt etwa 10% Anteil am Weltmarkt für Eisenlegierungen. In 2003 wurden staatliche 50% + 1 Aktie des NEW an das Konsortium “Pridneprowje” verkauft, welches zur Holding “Interpipe” Wiktor Pintschuks gehört, wodurch 73% der Aktien dort konzentriert wurden. Weitere 26% der Aktien gehören den Strukturen der Holding “Privat”. Der Staat ficht die Privatisierung des Kontrollpakets des NEW seit 2005 an. In 2006 einigten sich Wiktor Pintschuk und Igor Kolomojskij auf eine gemeinsame Leitung des NEW. Als Garant dieser Vereinbarung trat der Mitbesitzer von VS Energy Michail Wojewodin auf. Dank der Zusammenarbeit mit “Privat”, welches einen Teil seiner Ansprüche auf “Pridneprowje” zurückzog, gelang es dem Konsortium im Laufe dieses erfolgreich gegen den FSE bei Gericht vorzugehen.
Experten gehen davon aus, dass der Grund für die Änderung der Position des Kabinetts zum Nutzen von Wiktor Pintschuk eine Vereinbarung des Unternehmers mit Rinat Achmetow sein könnte, sowohl im wirtschaftlichen als auch im politischen Bereich. Der Leiter des Zentrums für angewandte politische Forschung “Penta” Wladimir Fesjenko erinnert daran, dass auf dem letzten Kongress der Partei der Regionen in der Wahlliste an der vierten Stelle unerwartet Inna Bogoslowskaja auftauchte, die ehemalige Vorsitzende der Partei “Wytsche”, als deren Hauptsponsor Wiktor Pintschuk gesehen wird. “Das ist ein Kanal der Zusammenarbeit mit Wiktor Janukowitsch und Rinat Achmetow.”, sagt Fesjenko.
Branchenkenner fügen hinzu, dass ein Beispiel der Vereinbarung zwischen Pintschuk und Achmetow das Recht auf das Eigentum am “Kriwoj Roger Eisenerzkombinat” (KREK) werden kann, welches momentan von Igor Kolomojskij kontrolliert wird. Wie dem Kommersant-Ukraine
von einem Informanten aus dem Umfeld des Besitzers der Holding “Ergetitscheskij Standart” Konstantin Grigorischins, wonach in 2004 Kolomojskij Pintschuk versprach 93,068% der Aktien des KREK im Tausch zum Verkauf von “Interpipes” Paket am Südlichen Verhüttungskombinat (SVK). Die Strukturen “Interpipes” verkauften “Privat” ein großes Paket der Aktien des SVK, doch danach weigerte sich Kolomojskij Pintschuk sein Paket am KREK zu verkaufen. Doch im Mai 2007 erwarb Achmetow nicht weniger als 40% der Aktien des KREK. “Vielleicht geht die Rede um einen Austausch. Wiktor Pintschuk verzichtet auf seine Ansprüche am KREK und Rinat Achmetow im Gegenzug hilft bei der Lösung der Probleme um das NEW.”, denkt der Direktor der Vereinigung der Hochöfner Wladimir Tereschtschenko.
Wie die Vertreter des FSE, so auch die Juristen von “Pridneprowje” sind sich sicher, dass die Änderung der Position des Kabinetts einen Endpunkt im Kampf um das Werk setzt. Der Jurist des FSE Alexander Grigorasch nannte gestern die Entscheidung der Regierung “katastrophal” für die weitere Untersuchung der Angelegenheit. “Soweit der Kläger von seinen Forderungen zurücktritt, so wird die Entscheidung des Gerichtes nur noch eine Formsache.”, ist Grigorasch pessimistisch. Der Partner der juristischen Firma “Magister und Partner” Alexej Resnikow (vertritt vor Gericht die Interessen von “Pridneprowje”) geht davon aus, dass wenn der Generalstaatsanwalt nicht weiter auf der Fortsetzung des Verfahrens besteht, dann “hat die Geschichte endlich ein Ende”. In der Presseabteilung der Staatsanwaltschaft sagte man gestern dem “Kommersant-Ukraine“, dass man beabsichtigt den Anweisungen der Regierung zu folgen.
Experten gehen davon aus, dass die Entscheidung des Ministerialkabinetts für Pintschuk entscheidend sein wird im Kampf um die Kontrolle des NEW, nicht nur mit dem FSE als auch mit Kolomojskij. Ein Informant bei “Privat” versicherte gestern dem “Kommersant-Ukraine“, dass in der Gruppe nicht befürchtet wird, dass Wiktor Pintschuk die Leitung des Werkes an sich reißt. Im Übrigen gehen Experten davon aus, dass 73% der Aktien Pintschuk erlauben ein ihm loyales Management einzusetzen. “Für Wiktor Pintschuk besteht die Grundlage die volle Kontrolle über das Werk zu übernehmen.”, so Tereschtschenko. “Vorher hing ‘Pridneprowje’ von den Angaben ‘Privats’ bei Gericht ab. Jetzt existieren keine Hindernisse mehr dafür, der Gruppe den Einfluss auf den Betrieb zu entziehen.”, zeigt sich der Experte der Kanzlei “Meshdunarodnyj juriditscheskij Allijanz” Wladimir Butrinskij überzeugt.
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“
Frank in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“