Gestern beschloss der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) einen Antikrisenplan zur Minimierung des Einfluss der weltweiten Krise auf die Ökonomie der Ukraine. Der RNSV schlug vor bis Ende 2008 die Budgetausgaben zu reduzieren, die Exporteure zu unterstützen und die Staatsgarantien für Bankeinlagen zu erhöhen. Vom Parlament fordert Präsident Wiktor Juschtschenko die Gründung eines Stabilisierungsfonds für den Aufkauf von Problemunternehmen mit Mitteln aus Privatisierungen und dem Verkauf von Staatsanleihen. Experten sind sich sicher, dass die Bildung eines solchen Fonds unrealistisch ist, aufgrund des dem Staat fehlenden Geldes und des Wunsches des Präsidenten nach einer Verabschiedung eines Überschussbudgets.
Gestern wurde auf der außerordentlichen Sitzung des RNSV eine Liste von Antikrisenmaßnahmen bestätigt, welche vom Ministerialkabinett und dem Präsidialamt ausgearbeitet wurden. Der Plan führte zu vier unscharfen Blöcken: die radikale Revision der Budgetpolitik, die Überwindung der Krise bei der Bankenliquidität, Rezessionsrisiken der Wirtschaft und der negative Zahlungsbilanzsaldo (gemeint ist hier eher die Leistungsbilanz, d. Ü.). Den Worten von Wiktor Juschtschenko nach, sollen das Ende von 2008 und ganz 2009 zu einer Periode der rationalen Nutzung der Budgetmittel werden und daher muss der Staatsapparat um 20% reduziert werden, dabei das “reale Niveau” der sozialen Standards haltend. Das Budget soll ohne Defizit sein. Zu einem solchen Szenario erwies sich das Kabinett der Minister als bereit. Vor dem Beginn der Sitzung des RNSV erklärte Julia Timoschenko, dass die Regierung bereits ein Projekt der Zwangsverwaltung (Sequester) des 2008er Budgets vorbereitet hat. Beim Pressedienst des Finanzministeriums wollte man nicht mitteilen, um welche Summe die Ausgaben gekürzt werden und in welchen Bereichen.
Bezüglich der Stabilisierung des Bankensystems unterstützte der Präsident “die Refinanzierung der Bankensphäre durch die Zentralbank”. Er ist überzeugt davon, dass es notwendig ist “zur Stärkung der finanziellen Möglichkeiten des Fonds der Garantien der Einlagen von physischen Personen 1 Mrd. Hrywnja (ca. 143 Mio. €) “ zuzuweisen “und die Höhe der vom Staat garantierten Depositen von 50.000 Hrywnja (ca. 7.142 €) auf 100.000 Hrywnja (ca. 14.285 €) auszuweiten”. Dieser Norm hatte der Zentralbankrat einstimmig bereits am letzten Mittwoch zugestimmt.
Für die Stabilisierung der Wirtschaft und Gegenmaßnahmen gegen die Rezession in der Industrie schlug das Staatsoberhaupt vor dem Kabinett die Möglichkeit zu gewähren “wenigstens für ein halbes Jahr” Zolltarife für eine Verringerung der Risiken eines negativen Saldos der Leistungsbilanz und eine effektivere Lenkung der Importpolitik einzurichten. In der Realität bedeutet das eine Erhöhung der Zölle für eine Begrenzung des Importanstiegs und des Abflusses von Valuta aus dem Lande. Der Präsident sprach sich auch für eine Unterstützung der Exporteure aus, doch ohne konkrete finanzielle und wirtschaftliche Vorschläge. Er betonte die Notwendigkeit der Lösung der Probleme der Unternehmensschulden.
Doch die sensationellste wurde sein Erklärung über die Gründung “im Rahmen des Staatsbudgets 2009 eines speziellen Stabilisierungsfonds” mit dem Geld, welches aus Privatisierungen und dem Verkauf von Binnen-Staatsanleihen. Den Worten von Juschtschenko nach, könnte die Rede von “einigen Milliarden Hrywnja” gehen. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Präsidialamt teilten mit, dass der Stabilisierungsfond mit einer Summe von 50 Mrd. Hrywnja (ca. 7,14 Mrd. €) geplant ist. “Es ist nicht ausgeschlossen, dass auf Kosten dieser Mittel ein Aufkauf von systembildenden (problematischen) Unternehmen stattfindet.”, sagte der Präsident. Bleibt anzumerken, dass der Verzicht auf die Verstaatlichung der PromInvestBank zeigte, dass die es nur wenige Anhänger der Idee eines solchen Stabilisierungsfonds und von massenhaften Verstaatlichungen gibt.
Die Idee eines Stabilisierungsfonds widerspricht den Worten des Präsidenten über die Notwendigkeit eines Budgets ohne Neuschulden in den Jahren 2008-2009. Dem Budgetgesetzbuch nach sind die Mittel aus Privatisierungen und von Staatsanleihen im Inland ausschließlich zur Deckung von Defiziten da und die Planung solcher Einnahmen macht das Budget automatisch zu einem defizitären. Zuerst wurde die Idee eines Stabilisierungsfonds (mit den 3 Mrd. Hrywnja aus dem Verkauf von “Kriworoshstal”) 2006 vom Finanzminister Wiktor Pinsenyk vorgeschlagen, doch später nahm man von dieser Idee Abstand, da die Mittel bereits im Budget ausgegeben wurden. Doch beim Finanzministerium lehnte man die Idee ab. Daher wurde entschieden die Investitionsausgaben im Budget zu erhöhen: den Bau von Wegen und städtischer Infrastruktur, den Aufkauf von nicht zu Ende gebauten Wohnobjekten (die wenigstens zu 85% fertig gestellt).
Experten gehen davon aus, dass die Mehrzahl der Initiativen auf den ersten Block gut sind, doch diese in die Praxis umzusetzen ist unrealistisch. Den Worten dvon Wassilij Jurtschischin, dem Direktor des Wirtschaftsprogramms des Rasumkow-Zentrums, nach, hat die Initiative der Gründung eines Stabilisierungsfonds keine finanzielle Grundlage. “Das Kabinett ist unfähig dazu adäquat festzulegen, welchen Unternehmen zu helfen ist und welchen nicht, daher wird ein Faktor der Lobbyismus sein. Privaten Unternehmen auf Rechnung der Steuerzahler zu helfen, ist nicht richtig. Das Unternehmen hat Eigentümer, die nicht wenig verdient haben, doch es kommt so, dass die Gewinne privat sind und die Verluste gesellschaftliche.”, ist sich Wladimir Dubrowskij, Senior Economist des Zentrums “CASE-Ukraina” sicher. Seiner Meinung nach, hätte man den Stabilisierungsfonds vor einigen Jahren “in der Etappe der günstigen Entwicklung” gründen sollen und nicht beim Ausbruch der Krise.
Dubrowskij hält auch die Änderung der Zolltarife für unmöglich, da dies gegen die WTO Regeln verstößt. Jurtschischin dagegen, ist überzeugt davon, dass die Erhöhung der Zölle auf Haushaltstechnik und Autos möglich ist, doch nur nach Beratungen mit dieser Organisation, “wenn es gelingt die WTO davon zu überzeugen, dass man dies im Rahmen einer starken Verschlechterung der Handelsbilanz tut.”
Quelle: Kommersant-Ukraine
это делается в рамках резкого ухудшения торгового баланса”.


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“