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Je stärker das Parlament, desto eher ist Demokratie

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“Die Venedig-Kommission befürwortet Änderungen, die auf eine Ausweitung der Machtbefugnisse des Parlaments zielen und empfahl, mehr Begrenzungen und Gegengewichte zu den Machtbefugnissen des Präsidenten vorzusehen. So ist eine der wichtigsten Empfehlungen unserer Experten, dass sich die Ukraine nicht auf dem Status quo ausruhen, sondern auch weiterhin demokratische Verfassungsreformen verfolgen sollte.“
Thomas Markert, Sekretär der Europäischen Kommission „Für Demokratie durch Recht“ (Venedig-Kommission) des Europarates, Kiew, 30. November 2010

Die zahlreichen politischen Krisen der letzten 15 Jahre haben anschaulich demonstriert, dass die ukrainische Verfassung revidiert werden muss.

Jedoch werden die heutigen Diskussionen, die Verfassungsreformen zum Gegenstand haben, meist ohne Berücksichtigung von Forschungsergebnissen der Politikwissenschaften zur Eignung der einen oder anderen Demokratieform für postsowjetische Transformationsstaaten geführt.

2006 veröffentlichte Steven M. Fish, Professor für Politikwissenschaft an der University of California at Berkley, einen grundlegender Artikel unter dem bezeichnenden Titel ‘‘Je stärker die Legislativen, desto stärker die Demokratien’‘. Die Studie basiert auf einer quantitativ-komparativen Analyse und wurde im einflussreichen “Journal of Democracy” veröffentlicht, welches vom “National Endowment for Democracy” (NED) herausgegeben wird.

In seiner statistischen Vergleichsstudie von fünfundzwanzig postkommunistischen Staaten untersucht Fish diese hinsichtlich der relativen politischen Macht des Parlaments und des Erfolges des Landes bei der Implementierung von Demokratie. Er stellt einen unerwartet klaren Kausalzusammenhang zwischen diesen beiden Phänomenen fest. Das Ausmaß der in der Verfassung verankerten Prärogativen der gesetzgebenden Gewalt in postkommunistischen Staaten hat einen bedeutenden, wenn nicht entscheidenden Effekt auf die demokratische Qualität des politischen Regimes des jeweils untersuchten Landes.

Zu dem Zeitpunkt, als die von Fish analysierten Länder ihre Verfassungen in den 1990er Jahren erließen, konnte eine Korrelation zwischen dem Maß ihrer damaligen Demokratisierung und institutionellen Machtverteilung noch nicht beobachtet werden.

Demokratisierung und ParlamentsmachtDemokratisierung und Parlamentsmacht. Herkunft: Steven Fish: "Stronger Legislatures, Stronger Democracies", Journal of Democracy Volume 17, Number 1 January 2006 http://www.journalofdemocracy.org/articles/gratis/Fish-17-1.pdf

Innerhalb einiger Jahre, im neuen Jahrhundert, erwiesen sich jedoch die Länder, die eine starke Legislative hatten, weitaus demokratischer, als jene Länder, die ein verhältnismäßig schwaches Parlament haben.

Parlamentsprärogative und Demokratieniveau im Moment der Verabschiedung der VerfassungParlamentsprärogative und Demokratieniveau im Moment der Verabschiedung der Verfassung, Herkunft: Steven Fish: "Stronger Legislatures, Stronger Democracies", Journal of Democracy Volume 17, Number 1 January 2006 http://www.journalofdemocracy.org/articles/gratis/Fish-17-1.pdf

Bezüglich der Transformationsländer Zentral- und Osteuropas, sowie der ehemaligen Sowjetrepubliken kommt Fish, ausgehend von diesen Ergebnissen, zu einer eindeutigen Schlussfolgerung: Die erhaltenden Daten zeigen anschaulich, dass eine starke gesetzgebende Gewalt ein eindeutiges Plus für den Demokratisierungsprozess darstellt. Bezüglich der Stärke der Korrelation zwischen der Macht des Parlaments einerseits und des Fortschritts der Demokratisierung andererseits, bemerkt Fish: “Die Korrelation ist sehr stark. Die Machtbefugnisse der gesetzgebenden Gewalt sind bedeutsam, ja vielleicht der wichtigste institutionelle Schlüssel zur Demokratisierung”.

Ausgehend von diesen Ergebnissen, empfiehlt er: “Die praktischen Schlussfolgerungen aus den gewonnenen Ergebnissen sind offensichtlich: Jene Politiker, die ihr Land demokratisieren wollen, sollten ihre Bemühungen auf die Schaffung einer starken Legislative fokussieren.

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In politischen Systemen mit schwachen Parlamenten sollte die wichtigste Priorität der Demokraten in der Durchführung verfassungsrechtlicher Reformen, die auf eine Stärkung des gesetzgebenden Organs abzielen, liegen.“

Es muss angefügt werden, dass die Ergebnisse der Studie Fishs auf empirischen Erhebungen beruhen, das heißt auf tatsächlichen Erfahrungen von Ländern, die mit der Ukraine vergleichbar sind. Die gesellschaftlichen Debatten in der Ukraine zu diesem Thema basieren hingegen oft auf schwammigen politischen Deduktionen, unangebrachten interkulturellen Vergleichen, beispielsweise mit den USA, oder gewagten kontrafaktischen Mutmaßungen.

Gelegentlich geht dies soweit, dass die eine oder andere verfassungsrechtliche Regelung mit historischen Spekulationen oder metaphysischen Einwürfen gerechtfertigt wird.

Angesichts der Resultate Fishs wird die wichtigste Frage der nächsten Monate sein: Wollen die neuen Machtinhaber der Ukraine eine Demokratisierung?

Sind sie tatsächlich bereit, sich diesem Ziel zu verschreiben? Oder werden sie versuchen, einen alternativen Aktionsplan zu verfolgen, der ausschließlich auf wirtschaftliche Erholung, politische Stabilität und administrative Reformen ausgerichtet ist?

Das Verhalten des jetzigen Präsidenten der Ukraine, Janukowitsch, während der “Orangen Revolution”, wie auch die jüngsten Handlungen seines Kabinetts und der Partei der Regionen lassen eher Letzteres vermuten.

Jedoch liegt darin ein Problem: Demokratie ist eine wichtige Voraussetzung für nachhaltige politische Stabilität, rationale Wirtschaftsführung und effektive öffentliche Verwaltung. Darüber hinaus ist im Falle der Ukraine eine konsolidierte Demokratie im doppelten Sinne wichtig für die Zukunft des Landes.

Zum Einen stellt Demokratie einen Mechanismus zur Bewältigung der tiefgehenden Konflikte sowohl zwischen den habgierigen Wirtschaftsmagnaten des Landes, als auch zwischen der kulturell gespaltenen Bevölkerung der verschiedenen Regionen der Ukraine bereit.

Zum Zweiten ist die Demokratisierung ein Schlüssel für die langfristigen Perspektiven des Landes auf der internationalen Bühne, sprich zu einem schlussendlichen Beitritt zur EU.

Die Idee der europäischen Integration mit dem Ziel des Beitritts der Ukraine zur EU stellt wiederum ein wichtiges integratives innenpolitisches Konzept dar. Es führt die sich bekämpfenden politischen Lager und sozialen Gruppen des Ostens und Westens auf einen gemeinsamen Nenner.

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Das oben Genannte verdeutlicht, dass die Implementierung eines schwachen semipräsidentiellen Systems mit der Werchowna Rada als dominierende Gewalt oder einer rein parlamentarischen Republik ein wichtiger Schritt in Richtung Stabilisierung des ukrainischen Staates sowie seiner künftigen innenpolitischen Entwicklung und Integration in die internationale Gemeinschaft demokratischer Staaten wäre.

(Dieser Artikel ist Teil eines ausführlicheren Essays, der in Ukrainisch in der Zeitschrift „Ukrajinskyj tyshden“ erscheinen wird.)

Quelle: Ukrainskaja Prawda

Die Rückübersetzung aus dem Russischen nahm Yvonne Ott vor.

Autor:    — Wörter: 812

Dr. Andreas Umland (1967) ist seit 2010 Dozent am Fachbereich Politikwissenschaft der Kyjiwer Mohyla-Akademie (NaUKMA) und seit 2021 Analyst am Stockholmer Zentrum für Osteuropastudien (SCEEUS) des Schwedischen Instituts für Internationale Beziehungen (UI).

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„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

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„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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