Die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates wiesen gestern die Kiewer Stadtverwaltung an, die Tarife für die Warmwasserversorgung und die Heizung auf den Stand von vor dem 1. Juni zurückzunehmen. Die Entscheidung wurde erst am Abend getroffen, da das Präsidium lange Zeit von Abgeordneten des Blockes Klitschko blockiert wurde, die gegen eine eilige Prüfung von Fragen der Grundstückszuteilung auf der Sitzung auftraten.
Als die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates um 10 Uhr im Sitzungssaal eintrafen, mussten sie feststellen, dass die Vertreter des Blockes Klitschko (BK) das Präsidium blockierten. Der Vorsitzende des BK, Witalij Klitschko, informierte die Abgeordneten darüber, dass die Sitzung auf den Dienstag verlegt wurde, um “es zu schaffen, die übrigen Grundstücksressourcen zu verteilen”.
Gewöhnlich finden die Sitzungen des Kiewer Stadtrates donnerstags statt, jedoch tritt eben am 15. Oktober eine Änderung am Landgesetz in Kraft, welche die Verteilung von Grundstücken durch die lokalen Machtorgane erst nach durchgeführter Auktion erlaubt. Die Abgeordneten des BK forderten die Sitzung auf den Donnerstag zu verlegen und die Frage der Senkung der Tarife für kommunale Dienstleistungen in Kiew auf das Niveau, welches vor dem 1. Juni galt, zu prüfen. Erinnern wir daran, dass gemäß der Anordnung der Kiewer Stadtrates vom 29. April, erhöhte sich von 29. April an der Preis für kommunale Dienstleistungen im Mittleren um 50%. Jedoch hatte das Kabinett am 17. Juli beschlossen die Geltung dieser Anordnung zu stoppen, die Erhöhung der Tarife als wirtschaftlich unbegründet betrachtend (der “Kommersant-Ukraine“ informierte darüber am 2. September).
Zur Unterstützung des Blockes Klitschko kamen die Parlamentsabgeordneten Wladimir Martschenko, Nikolaj Katerintschuk und Kirill Kulikow (“Unsere Ukraine-Nationale Selbstverteidigung”). Kulikow besetzte sogleich den Sessel des Sekretärs des Kiewer Stadtrates, Oles Dowgij.
“Ich verlasse diesen Platz nicht, solange nicht die Tariffrage gelöst wurde”, erklärte Kulikow.
Zur gleichen Zeit lud Oles Dowgij die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates in den Schlichtungsrat ein. Übrigens, Witalij Klitschko, der sich im Präsidium mit den Mitgliedern des Blockes Tschernowezkij herumstieß, reagierte nicht auf dessen Einladung.
“Falls körperliche Gewalt angewendet wird, dann wird es eine angemessene Reaktion geben”, versprach Klitschko den drängelnden Abgeordneten.
Nach einer Stunde kehrte Oles Dowgij in den Saal zurück und versuchte die Resultate der Sitzung zu verkünden:
“Die heutige Plenarsitzung ist legitim, da die Entscheidung darüber auf der Sitzung des Präsidiums am 8. Oktober gefällt wurde und von den Fraktionen, darunter vom Block Klitschko, gab es keinen Einspruch”, begann der Sekretär des Kiewer Stadtrates.
“Das ist nicht wahr! Es gab sie! Lüge!”, entgegneten die Abgeordneten des Blockes Klitschko als Antwort.
“Zweitens. Wir möchten heute die Frage der Tarifsenkung prüfen …”, setzte Dowgij fort.
“Und warum sind die Tarife nicht in die Tagesordnung aufgenommen worden? Lüge und Geschwätz!”, riefen die Gegner aus
“Ich möchte erklären, warum es wichtig ist die Grundstücksfragen zu lösen: Am 15. Oktober treten Änderungen im Landgesetz in Kraft”, insistierte Oles Dowgij.
“Lüge!”, entrüsteten sich die Abgeordneten, die das Präsidium besetzten.
Der enttäuschte Sekretär des Kiewer Stadtrates verkündete eine Pause bis 16 Uhr. Um 14 Uhr teilte der Vorsitzende der Kiewer Stadtverwaltung/Bürgermeister, Leonid Tschernowezkij, Journalisten mit, dass mit Premierministerin Julia Timoschenko eine Vereinbarung zur Senkung der kommunalen Tarife in Kiew erreicht wurde. “Ich unterzeichne eine Anordnung zur Senkung der Tarife für Warmwasser und Heizung auf das Niveau, welches bis zum 1. Juni galt, und ‘Naftogas’ wird verpflichtet die Gaslieferungen für ‘Kiewenergo’ unterbrechungsfrei zu garantieren und die Schulden zu für die Stadt vorteilhaften Bedingungen zu restrukturieren”, erklärte Tschernowezkij. Er teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ebenfalls mit, dass das Kabinett plant die Höhe der Überweisungen aus dem Stadthaushalt in den des Landes von 7,5 Mrd. Hrywnja in diesem Jahr auf 6 Mrd. Hrywnja im Jahr 2010 zu reduzieren.
Dafür, dass Tschernowezkij die Anordnung unterzeichnen kann, ist ein Beschluss des Kiewer Stadtrats notwendig. Daher versuchten die Abgeordneten des Blockes Tschernowezkij nach der Unterbrechung die Vertreter des Blockes Klitschko vom Präsidium zu verdrängen. Den Anhängern von Tschernowezkij kamen die Parlamentsabgeordneten Elbrus Tedejew und Alexander Wolkow (beide Partei der Regionen) zu Hilfe. Ihnen gelang es einen der seitlichen Sessel für Oles Dowgij frei zu machen und der Sekretär des Kiewer Stadtrates eröffnete die Sitzung. Er bot den Abgeordneten an sich zu registrieren und die Information des Ersten Stellvertreters des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung, Anatolij Golubtschenko, zur Tarifsenkung anzuhören. Abgeordnete des BK riefen die Kollegen auf “nicht an der Grundstücksverschiebung teilzunehmen” und sich nicht im Saal zu registrieren. Das notwendige Quorum konnte Oles Dowgij erst im dritten Versuch zusammenbekommen.
Anatolij Golubtschenko teilte mit, dass das Kabinett zustimmte den Kiewer Haushalt zu bezuschussen. “Danach betragen die Verbindlichkeiten der Stadt insgesamt 300-400 Mio. Hrywnja”, erklärte Golubtschenko.
Nach dessen Auftritt gelang es Oles Dowgij am Ende den Block Klitschko zu überzeugen, die Tribüne freizugeben und an der Abstimmung unter der Bedingung der Entfernung aller Grundstücksfragen aus der Tagesordnung teilzunehmen. Danach wiesen die Abgeordneten die Kiewer Stadtverwaltung an die Tarife für Warmwasser und Heizungswärme in Kiew zu senken.
Alexander Sworskij
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“