Am Mittwoch haben die Niederländer in einem Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine abgestimmt. Das benötigte Quorum von 30 Prozent wurde knapp erreicht. Eine Mehrheit der Abstimmenden hat sich gegen das Assoziierungsabkommen ausgesprochen. Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion Rebecca Harms kommentiert:
“Über zwei Jahre hinweg und gegen den Widerstand des Kreml haben sich ukrainische Bürgerinnen und Bürger für demokratische Reformen engagiert. Die Europäische Union hat diesen Kampf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu Recht unterstützt. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterstützt diesen Reformprozess maßgeblich und trägt seinen Teil zur Stabilisierung des Landes bei.
Gerade weil der Minsker Prozess noch nicht die nötigen Ergebnisse bringt, muss der Kampf gegen Korruption und für die Modernisierung des Landes gewonnen werden. Frieden und Stabilität in der Ukraine, einem Land in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, sind im ureigenen Interesse aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist daher auch für die Union von großer Bedeutung.”
Der niederländische Abgeordnete Bas Eickhout fügt hinzu:
“Das Ergebnis und die antieuropäische Stimmung sollten nicht dazu führen, den ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu nehmen, ihr Land weiter zu einem demokratischen Rechtsstaat zu entwickeln. Aber Korruption ist nach wie vor ein Problem in der Ukraine. Nicht zuletzt die Enthüllungen der Panama-Papiere zum ukrainischen Präsidenten Poroschenko und anderen Oligarchen Anfang dieser Woche haben das wieder deutlich gemacht. Für eine positive Entwicklung in der Ukraine ist es entscheidend, dass Korruption bekämpft wird. Das Assoziierungs-Abkommen kann dabei helfen.”
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Rebecca Harms MdEP
Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA
Europäisches Parlament
ASP 05 F 241
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B- 1047 Brüssel
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“