google+FacebookVKontakteTwitterMail

Ukraine-Referendum in den Niederlanden: Demokratische Entwicklung in der Ukraine darf nicht behindert werden

Am Mittwoch haben die Niederländer in einem Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine abgestimmt. Das benötigte Quorum von 30 Prozent wurde knapp erreicht. Eine Mehrheit der Abstimmenden hat sich gegen das Assoziierungsabkommen ausgesprochen. Die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion Rebecca Harms kommentiert:

“Über zwei Jahre hinweg und gegen den Widerstand des Kreml haben sich ukrainische Bürgerinnen und Bürger für demokratische Reformen engagiert. Die Europäische Union hat diesen Kampf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu Recht unterstützt. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterstützt diesen Reformprozess maßgeblich und trägt seinen Teil zur Stabilisierung des Landes bei.

Gerade weil der Minsker Prozess noch nicht die nötigen Ergebnisse bringt, muss der Kampf gegen Korruption und für die Modernisierung des Landes gewonnen werden. Frieden und Stabilität in der Ukraine, einem Land in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, sind im ureigenen Interesse aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist daher auch für die Union von großer Bedeutung.”

Der niederländische Abgeordnete Bas Eickhout fügt hinzu:

“Das Ergebnis und die antieuropäische Stimmung sollten nicht dazu führen, den ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu nehmen, ihr Land weiter zu einem demokratischen Rechtsstaat zu entwickeln. Aber Korruption ist nach wie vor ein Problem in der Ukraine. Nicht zuletzt die Enthüllungen der Panama-Papiere zum ukrainischen Präsidenten Poroschenko und anderen Oligarchen Anfang dieser Woche haben das wieder deutlich gemacht. Für eine positive Entwicklung in der Ukraine ist es entscheidend, dass Korruption bekämpft wird. Das Assoziierungs-Abkommen kann dabei helfen.”

****************************************
Rebecca Harms MdEP
Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA
Europäisches Parlament
ASP 05 F 241
Rue Wiertz 60
B- 1047 Brüssel

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 2.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Karikaturen

Andrij Makarenko: PrivatBank

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod0 °C  
Lwiw (Lemberg)0 °C  Iwano-Frankiwsk1 °C  
Rachiw0 °C  Ternopil0 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)1 °C  Luzk0 °C  
Riwne0 °C  Chmelnyzkyj-2 °C  
Winnyzja-3 °C  Schytomyr-2 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)-4 °C  Tscherkassy-3 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)-2 °C  Poltawa-6 °C  
Sumy-7 °C  Odessa3 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)2 °C  Cherson1 °C  
Charkiw (Charkow)-3 °C  Saporischschja (Saporoschje)-2 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-1 °C  Donezk1 °C  
Luhansk (Lugansk)-7 °C  Simferopol1 °C  
Sewastopol3 °C  Jalta4 °C  
Daten von World Weather Online

Leserkommentare

Alex Alexandrewitsch in Die Krim im Tausch gegen alles

«Das russische volk ist stolz, es verlässt sich nur auf sich selber, einmal hatten sie, die selben Situation wie heute in...»

«Eine kluge und weitsichtige Aussage zur aktuellen Lage. Zu mehr Hilfe für die Ukraine werden sich die wohlgenährten, vor...»

«Sir, as an ingenieur how did you become a bilionair? The former presidents son was a dentist. I think "your kind" is the...»

«wow...noch nie so viel bullshit in einem Text gelesen. Wie wäre es mal zu formulieren WARUM es zerbrechen würde? ein paar...»

«Zerfall Russlands ? Träumen Sie weiter ! Vielmehr droht der Ukraine noch mehr Chaos !»

«Ich finde den artikel sehr interessant. 1st was sagen die 5 millionen ukrainischen Staatsbürger die in Russland arbeiten...»

«womit bewiesen ist das der Glaube zumindest den Erdgasbedarf decken kann.»

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 22 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren

pauleckstein mit 15 Kommentaren

Anatole mit 11 Kommentaren

SorteDiaboli mit 10 Kommentaren

Dirk Neumann mit 9 Kommentaren

hanskarpf mit 8 Kommentaren