Das Verfassungsgericht der Ukraine hat eine Abhaltung der Kommunalwahlen 2011 für verfassungswidrig erklärt.
Wie UNIAN berichtet, hat heute der Vorsitzende des Verfassungsgerichtes, Andrej Strishak, die entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichts, die am 17. Juni gefällt wurde, veröffentlicht.
Das Verfassungsgericht erkannte ebenfalls die Verfassungsänderungen bezüglich der Amtszeit der Werchowna Rada der Autonomen Republik Krim, der lokalen Räte und der Bürgermeister von Dörfern und Städten vom 3. März 2010 als verfassungsmäßig an. In diesem Gesetz wird die Mandatszeit der Werchowna Rada der Autonomen Republik Krim und der lokalen Räte auf fünf Jahre festgelegt. Außerdem erhalten die Bürgermeister eine Amtszeit von fünf Jahren.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Wladimir Putin sorgt vor Olympia für neuen Eklat
„Da hast du ja eine Leiche ausgebuddelt...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Wie oft in Jahr in Ukraine einreisen?
„Danke für den Link. Laut dem Ergebnis dort habe ich oben richtig gerechnet. Bin stolz auf mich. Für die paar Tage die ich gelegentlich in der Ukraine bin muss ich über sowas nicht nachdenken.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Sehr seltsam
„Der Nationalismus in der Ukraine ist älter als die "Geschehnisse im Osten". Viel älter. Aber ich nenne es mal als unvermeidliches Schicksal dieses Landes. Was sie draus machen werden sie selber am besten...“
Marina 61 in Hilfe und Rat • Familienname Zaryuk / Zaruk / Tsaruk / Царюк Ukraine
„Hallo Frank. Ich habe sehr lange überlegt was ich dir antworte. Du hast recht. Ich habe in einem anderen Forum eine Archiv Adresse bekommen und das ganze lange schleifen lassen. Ich gebe zu das ich die...“
askinch in Hilfe und Rat • Weihnachtsferien
„Herzlichen Dank!!“