FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Werchowna Rada verschiebt nächste Parlamentswahlen in den Herbst 2012

0 Kommentare

Gestern begann die 6. Werchowna Rada mit ihrer 8. Sitzungsperiode. Bei ihrer Eröffnung auftretend, riefen Präsident Wiktor Janukowitsch und Parlamentssprecher Wladimir Litwin die Vertreter der einander gegenüberstehenden politischen Kräfte dazu auf, sich für Reformen zu einen. Ihre Worte wurden gehört; die Hauptentscheidung des gestrigen Tages wurde die Verlegung der Parlamentswahlen auf den Herbst 2012, wofür neben den Abgeordneten der Parlamentsmehrheit, etwa ein halbes Hundert der oppositionellen Fraktionen stimmte.

h2. „Lasst uns zusammen (handeln)! Für die Ukraine!“

Wenige Minuten vor dem Beginn der Plenarsitzung herrschte auf den Korridoren des Parlaments Leben: im ersten Stock unterhielten sich die Parlamentsabgeordneten ungezwungen, deren Zahl gestern höher als gewöhnlich war. Gegen 10 Uhr wurde in den Sitzungssaal die Präsidentenstandarte gebracht und die Mitglieder der Regierung und andere Geladene nahmen ihre Plätze in den Gästelogen ein und auf dem Balkon platzierten sich die Mitglieder des Werjowka-Chores. „An der Eröffnungszeremonie nimmt Präsident Wiktor Janukowitsch teil!“, sprach der Vorsitzende der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, feierlich unter stürmischem Applaus des Saales aus. „Entsprechend dem Artikel 83 der Verfassung erkläre ich die 8. Sitzungsperiode der 6. Werchowna Rada für eröffnet!“ Nach der Hymne bat Wladimir Litwin Wiktor Janukowitsch zur Parlamentstribüne.

„Die Arbeit wird sehr angespannt sein und die Schritte, die wir gemeinsam mit Ihnen unternehmen, werden schicksalhaft sein und vielleicht, historisch“, begann der Präsident seinen Auftritt. Seinen Worten nach wird dieses Jahr zu einem weiteren Reformjahr in der Ukraine. Den Abgeordneten mitteilend, dass es „uns gemeinsam mit Ihnen“ gelang „eine Reihe wichtiger Schritte zur Reformierung der Wirtschaft und des Rechtssystems des Landes zu machen“, warnte Janukowitsch, dass dies lediglich der Anfang ist und vor ihnen eine große Menge an Arbeit liegt. „Heute müssen wir in erster Linie über die Sicherstellung der administrativen, politischen, sozialen, und die Hauptsache, der gesetzlichen Basis der Reformen reden. Darin besteht die Hauptherausforderung und Aufgabe des Jahres 2011“, erklärte das Staatsoberhaupt.

Wiktor Janukowitsch, allem Anschein nach sich selbst Bericht darüber erstattend, dass es ihm nicht gelingt, das Land mit den eigenen Anstrengungen zu reformieren, warnte vor dem Versuch die Opposition auf die eigene Seite zu ziehen. „Wir müssen alles für eine Stärkung der Effektivität der Parlamentsarbeit und dem Austritt der politischen Kräfte aus dem Konfliktzustand tun“, sagte der Präsident, wonach er sich vom Text löste und aufmerksam in Richtung der Opposition blickte, von denen einige ihm ins Gesicht lachten. „Eben deswegen bedarf es eines nationalen Runden Tisches, eines dienstlichen Gesprächs mit den Opponenten“.

An eine Einigung für die Durchführung von Reformen erinnerte Wiktor Janukowitsch auch am Ende seines Auftritts, dabei die Parlamentarier dazu aufrufend, die Arbeit „an einer effektiven Formel der Zusammenarbeit aller politischen Kräfte“ fortzusetzen. „Und an diejenigen, die keine Kraft finden sich der gemeinsamen Arbeit für die Zukunft unseres Staates anzuschließen, habe ich eine Bitte: Stören Sie nicht!“, wandte er sich in drohendem Ton an den Saal. „Daher wende ich mich an alle Parlamentsabgeordneten: Lasst uns zusammen (handeln)! Für die Ukraine!“

Als nächster ergriff Wladimir Litwin das Wort. Seine Rede war den Reformen gewidmet und dem sie initiierenden Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Dabei wich der Parlamentssprecher, der sich früher emotional gefärbte Auftritte zur Verteidigung des Staatsoberhauptes nicht erlaubte, dieses Mal von dieser Regel ab. „Sagen Sie, wer in der Sache seiner Sicht der Reformen Gestalt verleih und diese vorschlug und auf der Umsetzung bei weitem nicht einfacher Umgestaltungen besteht?“, stellte er die Frage an den Saal und antwortete selbst auf diese: „Präsident Wiktor Fjodorowitsch Janukowitsch!“

Diese Worte gefielen den Mitgliedern der Fraktion „BjuT-Batkiwschtschyna/Block Julia Timoschenko-Vaterland“, Wladimir Bondarenko und Sergej Sobolew, nicht, die zu schreien begannen: „Schande!“ Übrigens schenkte ihnen niemand Aufmerksamkeit, außer dem Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka, der phlegmatisch auf die lärmenden Abgeordneten blickte. „Eine solche Reaktion vorher ahnend, sage ich, dass wir zu kritisieren gelernt haben, doch nicht lernten nach den Prinzipien zu leben, die wir verkünden. Überhaupt ist die Kritik eine sklavische Angewohnheit“, erzählte der Parlamentssprecher nervös. „Wer dem nicht zustimmt, sollte wenigstens nicht stören“.

Die Saat des Zweifels ist gesät

Noch am Morgen gab es auf der Tagesordnung der Werchowna Rada keine wichtigen politischen Gesetzentwürfe. Bis Mittag bestätigten mehr als 400 Parlamentsabgeordnete den kalendarischen Plan der 8. Sitzungsperiode, in den 863 Dokumente eingingen und sie schafften es ebenfalls eine neue Redaktion des Gesetzes „Über Samen und Saatgut“ zu beschließen. Jedoch erklärte sich die Anwesenheit des gesamten Abgeordnetenbestandes nicht mit dem Wunsch dieses wichtige Gesetz zu beschließen. Nach 12.00 Uhr verkündete Vizepremier Adam Martynjuk den Beschluss des von ihm geleiteten zeitweiligen Spezialausschusses der Rada zu Fragen der Anpassung der Gesetzgebung an die Verfassung des Jahres 1996 dem Parlament zu empfehlen, den Gesetzentwurf Nr. 7265 „Über die Eintragung von Änderungen in die Verfassung …“ im Ganzen anzunehmen. Das Dokument sieht neben anderem die Durchführung der nächsten Parlamentswahlen im Oktober 2012 und der nächsten Präsidentschaftswahlen im März 2015 vor. Am 19. November des letzten Jahres wurde ihm vom Verfassungsgericht zugestimmt und am gleichen Tag von der Rada in der ersten Lesung verabschiedet (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 22. November 2010). Nach den gestrigen Änderungen erlangte die Verfassung für die eine größere Bedeutung.

„Ich bitte den Vorschlag diesen Gesetzentwurf heute in der Morgensitzung zur Abstimmung zu stellen“, wandte sich Martynjuk an den Saal, wonach sein Vorschlag von 285 Parlamentariern unterstützt wurde. „Ich hoffe, dass wir, verehrte Kollegen, die 8. Sitzungsperiode würdig beginnen werden. Mit der Abstimmung über die Änderung der Verfassung stimmen wir das Parlament und die Gesellschaft auf eine ergebnisreiche Arbeit wenigstens für das nächste Jahr ein“.

Die Überzeugung dessen, dass sich im Parlament 300 Stimmen für die Verlängerung der Vollmachten der Rada der jetzigen Zusammensetzung (gemäß der Verfassung laufen die Vollmachten der Parlamentsabgeordneten vier Jahre) finden, haben in den letzten Monaten sowohl Vertreter der Regierung als auch der Opposition verkündet. Vielleicht war eben deswegen die Diskussion um den schicksalhaften Gesetzentwurf nicht aggressiv und die Argumente der Opposition liefen hauptsächlich darauf, was wird, falls dieses Gesetz nicht beschlossen wird.

„Heute ist ein entscheidender Moment“, erläuterte von der Parlamentstribüne der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von „BJuT-Batkiwschtschyna“, Sergej Sobolew. „Im Fall dessen, dass die Abstimmung nicht gelingt, werden die Wahlen am 27. März 2011 die politische Karte der Ukraine von Grund auf ändern!“ „Da wir keine Ordnung haben, müssen die Wahlen so schnell wie möglich stattfinden!“, unterstützte ihn das Mitglied der Fraktion „Unsere Ukraine-Nationale Selbstverteidigung“, Anatolij Matwijenko. Sergej Podgornyj, Abgeordneter der Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna“, seinerseits warnte seine Kollegen seinerseits vor der Verletzung der Prozedur von Änderungen an der Verfassung, was Anlass zur Anerkennung der Verfassungswidrigkeit der beschlossenen Änderungen werden könnte. „Warum wurde die Verfassung von 2004 zurückgenommen?“, fragte er den Saal. „Weil die Prozedur verletzt wurde und was machen wir heute? Im Saal fehlen die Abgeordneten Gorbal, Salamatin, Dshiga, Demischkan, Achmetow, Inwanjuschenko, Schpak, Sebez, Petjowka, Skubenko und einige andere. Ist das keine Verletzung der Prozedur?“

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Jedoch waren die Vertreter der Parlamentsmehrheit im Wunsch ihre Vollmachten um anderthalb Jahre zu verlängern und die Wahlen zu verschieben unerschütterlich. „Ausgehend davon, welche Diskussion sich in der Diskussion entfaltet hat, müssen wir bereits heute, am ersten Tag der Sitzungsperiode einen Schlusspunkt setzen“, erklärte der Vertreter des Präsidenten im Parlament, der Parlamentsabgeordnete, Jurij Miroschnitschenko (Partei der Regionen). „Und auf diese Frage, verehrte Kollegen, werden wir heute eine Antwort erhalten. Ich hoffe, dass diese positiv sein wird“. Für die Annahme des Gesetzentwurfs zu den Änderungen an der Verfassung im Ganzen stimmten 310 Abgeordnete, darunter sieben Mitglieder der Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna“ und 41 Abgeordnete der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“. „Das Gesetz ist beschlossen, es wird eine Pause verkündet“, sagte Wladimir Litwin müde und ging aus dem Saal.

Mit den Unterstützern der Ansetzung der Wahlen für den Herbst 2012 begannen die Abgeordneten der Fraktion „BJuT-Batkiwschtschyna“ sofort abzurechnen. Direkt im Sitzungssaal begann die Fraktionssitzung nach deren Entscheidung aus ihrem Bestand Oleg Babajew, Ruslan Bogdan, Iwan Kurowskij, Pawel Mowtschan, Wiktor Pawlenko, Anatolij Seminoga und Anton Jazenko aus der Frakton ausgeschlossen wurden. Außerdem wurde ein Schreiben an das Verfassungsgericht mit der Forderung der Anerkennung der Abstimmung als verfassungswidrig beschlossen. „Ein weiteres Mal hat das Parlament, indem es für die Verfassung stimmte, die Verfassung selbst verletzt“, kommentierte Sergej Sobolew die Initiative. „Wenigstens 25 Leute, die heute angeblich den ‘Ja’ Knopf drückten, waren nicht im Sitzungssaal anwesend“.

Bei der Partei der Regionen fürchtet man die Untersuchung beim Verfassungsgericht nicht. „Die Entscheidung über die Abstimmung der Abgeordneten wird auf der Fraktionssitzung getroffen und wenn der Parlamentsabgeordnete damit nicht einverstanden ist, geht er zur Plenarsitzung und nimmt seine Karte“, erklärte den Journalisten der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow. „Wenn der Abgeordnete dies nicht tut, dann bedeutet das, dass er bestätigt, dass er mit der von der von der Fraktion ausgearbeiteten Entscheidung einverstanden ist“.

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1430

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)11 °C  Ushhorod10 °C  
Lwiw (Lemberg)8 °C  Iwano-Frankiwsk9 °C  
Rachiw12 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil6 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  
Luzk8 °C  Riwne8 °C  
Chmelnyzkyj7 °C  Winnyzja9 °C  
Schytomyr7 °C  Tschernihiw (Tschernigow)12 °C  
Tscherkassy15 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)16 °C  
Poltawa20 °C  Sumy15 °C  
Odessa21 °C  Mykolajiw (Nikolajew)22 °C  
Cherson21 °C  Charkiw (Charkow)14 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)22 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)21 °C  Donezk18 °C  
Luhansk (Lugansk)17 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol22 °C  Jalta22 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“