Das Charkower Oblastparlament hat beschlossen, der Oblast einen Status der Blockfreiheit und Neutralität zu geben.
Die Entscheidung wurde auf Initiative der Fraktion der Kommunisten getroffen. Deren Vertreter motivierten ihre Initiative mit der Aggressivität der NATO und alle Politik ist heute, der Meinung der Mitglieder der Kommunistischen Partei nach, darauf gerichtet, um die Ukrainer die Hauptentscheidung abzunehmen – “mit wem und wie zu leben”.
Wie der Autor des Projektes, der Kommunist Pawel Tischtschenko, denkt, bringt die NATO der Ukraine “Stacheldraht und die Erhöhung der Tarife für Energieträger”.
Der Oblastrat konnte diesen Beschluss nicht im ersten Versuch annehmen – “dafür” stimmten 75 Abgeordnete (bei 150 insgesamt). Danach, wurde die Frage zum zweiten Mal zur Abstimmung gestellt und es stimmten ausreichend Abgeordnete dafür. Die Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” enthielten sich.
Eines der Motive der Annahme des blockfreien und neutralen Status für die Charkower Oblast, wie es im Text heißt, ist die Notwendigkeit der Unterstützung des Grundaktes über die Unabhängigkeit der Ukraine.
Die Abgeordneten bezeichneten diese Entscheidung als sehr wichtig, insbesondere am Vorabend des Besuches einer NATO Delegation in der Ukraine und in Charkow.
Wie mitgeteilt wurde, geht der Vorsitzende des Saporosher Oblastrates, Alexander Nefedow, davon aus, dass auch die Saporosher Oblast, die Region zum “Territorium ohne NATO” erklärt.
In der 20. außerordentlichen Sitzung des Donezker Stadtrates am 23. Mai wurde der Beschluss der Deklaration der Stadt zum “Territorium ohne militär-politische Blöcke und Militärbasen ausländischer Staaten”, welcher auf der vorangegangenen Sitzung gefällt wurde, zurückgenommen.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Schöner Joke. Tatsachen wären mir aber lieber.“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ? Nein. hat...“
Awarija in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„"Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts Kursk stimmten für den Anschluss zur Ukraine." Wäre mir ganz neu, hast Du Belege dafür ?“
Tombi in Wirtschaft • Re: So gut verdient Rheinmetall an Munitionslieferungen für die Ukraine
„Natürlich ist Rheinmetall einer der Gewinner des Krieges: die Aktien dieser Fa. haben seit Kriegsanfang um 550% zugelegt. Mal zu dem Russophilen-Kriegsverlierer: Gazprom hat 2023 mit 6.5 Millarden USD...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Heikle Gespräche über russisches Gas
„Ja, machen einige EU Länder, besonders Ungarn & Österreich, ein wenig auch die Slowakei. das wurde diesen auch erlaubt, weil sie 'rumstöhnten". Östereich hat sich übrigens bereits kräftig in...“
Tombi in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Das Putin Regime ist ja noch nicht einmal fähig genug Söldner mehr zu finden, um Kursk zu befreien. Übrigens, dort ging am Wochenende ein Referendum durchgeführt und 97.5 % der Einwohner des Oblasts...“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben. Die...“
kurtus in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Westliche Staaten sollten der Ukraine ermöglichen das techn. Knowhow das noch fehlt, bzw. entspr. Technologie, zukommen zu lassen. Dies sollte möglich sein ohne unangemessene Technik zu übergeben.“
Gogol_3 in Politik • Re: Wird die Ukraine bald eigene Raketen produzieren?
„Wir das jetzt die Ausrede um irgendwie doch westliche Waffen für Angriffe tief in russisches Territorium zu ermöglichen? Wird auch nichts bringen. Wer sich kürzlich die Rede von Lloyd Austin angehört...“
hahnben in Ukrinform • Re: Angriff auf Hochhaus in Charkiw: Sechs Tote, 99 Verletzte
„dramatisch! Eine Freundin lebt in Charkiv“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Ja, das ist so. Das war schon so lange der Fall, wie ich denken kann. Vor dem Krieg konnte man das aber auf 2-3 Tage verkürzen. Das war der Sinn, dieser sog. "Heiratsbüros", was in der Regel Kommunalunternehmen...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Hallo aus krementschuk..... mittlerweile mein 4ter Aufenthalt dort.....unsere heiratspläne rücken näher.....jetzt bin ich davon ausgegangen das ich nach übersetzung aller Papiere einen Heiratstermin...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: "Warum Putin kein Demokrat sein darf"
„Naja, das Experiment mit der Demokratie in Russland ist doch schon ziemlich böse in die Hose gegangen. Ein wenig sind die den gleichen Weg gegangen, den auch Deutschland nach dem 1. WW und seinen ersten...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: "Warum Putin kein Demokrat sein darf"
„Na, wer da noch einen Willen nach dem Nawalny MOrd noch erkennt, ist wohl blind.“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Ganz klar, in der Ukraine spricht man ukrainisch.“