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Aus Verzweiflung wird Hoffnung! - Neuer Report zur Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Ukraine prangert Menschenrechtsverletzungen an

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Die Organisation Nash Mir aus Kiew hat ihren Jahresbericht zur Lage sexueller Minderheiten in der Ukraine vorgestellt. Der Europa-Kurs der Regierung, so die These, lasse auf mehr Rechte hoffen. Tatsächlich aber hat sich die Situation für lesbische, schwule, bi- und transsexuelle Menschen (LGBT) weiter verschlechtert.

Kiew/München, 2. März 2015 – Über 30 Seiten umfasst der Report, den die Menschenrechtsorganisation Nash Mir aus Kiew vor wenigen Tagen veröffentlicht hat. In allen Details führt er auf, wie es um die Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Ukraine steht – wie sich Justiz, Politik, Medien, Kirchen und Gesellschaft dazu stellen, wo es zu Diskriminierung und Gewalt gekommen ist und natürlich spielt auch das Leben der sexuellen Minderheiten in den besetzten Gebieten eine Rolle. Das Ergebnis ist schnell zusammengefasst: Es gibt Hoffnung, aber im Grunde ist die Lage desolat.

Die im Bericht dokumentierten 54 Diskriminierungs- und Gewaltfälle gegenüber Betroffenen, darunter im Herbst der Brand im Zhowten-Kino in Kiew, in dem einen queeres Filmfestival gastierte, wenig später der Überfall auf einen Club in Odessa, in dem ein Drag Queen Contest stattfand, die Untätigkeit der Polizei, dezidiert homofeindliche Aussagen von Politikern wie Vitali Klitschko, dem Bürgermeister von Kiew, sind dafür nur die augenfälligsten Belege. Homophobie ist in der ukrainischen Gesellschaft weit verbreitet und prägt den Alltag vieler Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender. Außer den LGBT-Aktivistinnen und -Aktivisten richten sich die meisten im Privaten ein und versuchen, nicht weiter aufzufallen.

Natürlich, so Nash Mir, berge der Europa-Kurs der Regierung auch Chancen. Sämtliche Gesetze gegen so genannte Gay Propaganda, wie es sie in Russland gibt, sind mit den jüngsten Parlamentswahlen in der Ukraine obsolet geworden. Diskutiert wird nun sogar ein Antidiskriminierungsgesetz, das sexuelle Minderheiten am Arbeitsplatz schützen soll. Die EU will es, bevor die Visumspflicht für die Ukraine fällt. Bislang ist es der Regierung aber stets gelungen, den Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Gender-Identität aus dem Gesetz herauszuhalten. 36,6 Prozent aller Ukrainerinnen und Ukrainer zwischen 15 und 59 Jahren lehnen einen Diskriminierungsschutz ab; das zeigt eine Umfrage der GfK Ukraine vom Dezember 2014. 34,4 Prozent waren dafür und 29 Prozent unentschlossen.

Ohne Schutz herrscht Willkür. Nicht selten werden geoutete Mitarbeiter am Arbeitsplatz und in der Schule Opfer von Mobbing, haben offen lebende Schwule und Lesben Schwierigkeiten, eine gemeinsame Wohnung zu finden, in Ladengeschäften bedient sie das Personal nicht. Noch mehr Probleme haben Transgender, die während der Transitionsphase noch ihren alten Namen im Pass tragen. Sie trauen sich aus Angst vor Demütigungen und Übergriffen oft nicht auf die Straße.

Auf der annektierten Krim gelten übrigens die russischen Propagandagesetze, in den „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ist Homosexualität verboten. Die Kiewer LGBT-Organisation Insight hat für Flüchtlinge aus dem Osten und von der Krim Schutzunterkünfte eingerichtet.

Die politischen Parteien tun sich nach wie vor schwer mit dem Thema. Selbst vermeintlich europäische Politikerinnen und Politiker treten homophob auf oder verweisen auf traditionelle Familienwerte. So hat die neu gegründete Partei Democratic Alliance den LGBT-Aktivisten Bogdan Globa, Chef der Organisation Fulcrum, mit der Begründung abgelehnt, man sei eine christdemokratische Vertretung. Einzig die Partei des ukrainischen Präsidenten, der Block Petro Poroschenko, verurteilt dezidiert Diskriminierung und Gewalt gegenüber sexuellen Minderheiten. Sie ist die stärkste Fraktion im Parlament. Den Worten sind noch keine Taten gefolgt.

Bemerkenswert sind Aussagen der ukrainisch-orthodoxen Kirche (Kiewer Patriarchat), die sich in Abgrenzung zur „russischen Welt“ zu den Zielen des Maidan und Europa bekennt. Sie sagt allerdings, sie werde Europa insofern bereichern, als sie die Länder des Westens von dem Übel der gleichgeschlechtlichen Ehe befreie. Dafür hätten die westlichen Gesellschaften alleine keine Kraft. Die ukrainisch-orthodoxe Kirche Moskauer Patriarchats – die ukrainisch-orthodoxe Kirche ist seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1991 gespalten – hält gleichgeschlechtlichen Ehen im Übrigen ebenfalls für eine Sünde, lehnt aber eine Europäisierung der Ukraine unter anderem aus diesem Grund ab. Immerhin treten die Kirchen nicht mehr so aggressiv auf wie in den vergangenen Jahren. Beim KyivPride 2013 hatten sie noch ihre Anhänger mobilisiert, um gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten vorzugehen – durchaus auch mit körperlichem Einsatz.

Eine positive Entwicklung bescheinigt Nash Mir den ukrainischen Medien, die immer neutraler über LGBT berichten. Die neue Pressefreiheit führe zu Offenheit und mehr Differenziertheit im Umgang mit dem Thema.

Natürlich überdeckt der Krieg sämtliche Bereiche im Land, auch die Arbeit der vielen LGBT-Organisationen. Das hat auch wirtschaftliche Gründe. Weil Geldgeber neue Prioritäten setzen und die Währung verfällt, fehlt es den Vertreter*innen der Zivilgesellschaft nun plötzlich an Geld, um ihre Projekte zu finanzieren. So zieht sich der Global Fund aus der HIV-Prävention im Land zurück. Gleichzeitig mangelt es nicht an Engagement und Ideen. Mit T-ema ist die erste rein transgender-orientierte Initiative entstanden; unter dem Namen Tergo existiert inzwischen auch eine Gruppe für Eltern, die sich für die Rechte ihrer homo-, bi- und transsexuellen Kinder stark machen. Ihre Themen macht die Community mit dem „National LGBT-Portal of Ukraine“ (NGO Fulcrum) und der Website der Organisation Gay Alliance Ukraine sichtbar. Es liefen Antidiskriminierungskampagnen, es gibt neuerdings eine LGBT-Hotline. Auch der KyivPride soll 2015 wieder stattfinden.

„Akzeptanz gegenüber LGBT ist eines der wichtigsten Merkmale moderner, westlicher Gesellschaften“, sagen Andrii Kravchuk und Oleksandr Zinchenkov, die den Jahresbericht verfasst haben. Das unterscheide diese Gesellschaften von den autoritären Ländern, die Russland anführe. Ihre Schlussfolgerung: „Auf dem Weg nach Europa führt nichts an einer sozialen und rechtlichen Einbindung sexueller Minderheiten vorbei.“ Um die Ukraine dabei zu unterstützen, geben die Autoren konkrete Empfehlungen an die Regierenden ab, etwa die Verabschiedung eines Antidiskriminierungsgesetzes und die Einführung einer registrierten Partnerschaft. Sie fordern Aufklärung in der Schule und Behörden und einen humaneren Umgang mit Transgender. Denn entweder es gelinge, das Land zu reformieren, oder die Europäisierung der Ukraine sei gescheitert.

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LGBT IN DER UKRAINE 2014/2015 - Aus Verzweiflung wird Hoffnung! Neuer Report zur Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Ukraine prangert Menschenrechtsverletzungen an [2.936 kB]

Die Kontaktgruppe Munich Kiev Queer koordiniert die Zusammenarbeit zwischen der Münchner und Kiewer Szene, seitdem die Partnerstädte auch im LGBT-Bereich kooperieren. Es geht um politische Aktionen, einen kulturellen und fachwissenschaftlichen Austausch, auch um eine gemeinsame Öffentlichkeitarbeit mit dem Ziel, die Menschenrechtssituation für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in der Ukraine zu verbessern. KyivPride und CSD München unterstützen sich ebenfalls gegenseitig.

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Forumsdiskussionen

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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