Die Fraktion der Partei der Regionen stellte die Forderung auf, die Abstimmung über die Kandidatur Julia Timoschenkos zur Premier-Ministerin der Ukraine auf Dienstag, den 18 Dezember, zu verschieben. Heute, nach dem sich die Fraktionen über die Frage der Wahl der Premierministerin, die Regierungsbildung und die Abgabe der Vollmachten des vorangegangenen Ministerialkabinetts geeinigt haben werden, plant die Rada über die Tagesordnung des 18. Dezembers abzustimmen.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, teilte über das Mikrofon, den auf der Tribüne des Sitzungssaal Sitzenden, mit, dass momentan noch der Vermittlungsausschuss tagt und die Rede über die mögliche Annahme der Entscheidung über eine Änderung der Abstimmunsmodalitäten geht. Den Worten Jazenjuks nach, wird eine mögliche Abstimmung per Handzeichen, bei gleichzeitiger Aufzeichnung des Vorgangs auf Video und Audiodatenträger, diskutiert. Er fügte an, dass es bislang keine Entscheidung in dieser Frage gäbe.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, muss die Entscheidung über die Änderung des Abstimmungsverfahrens zur Wahl des Premiers von allen parlamentarischen Fraktionen getragen werden. “Damit die Partei der Regionen diesen Prozess nicht blockiert.”, sagte er.
Der Parlamentsleiter fügte weiterhin hinzu, dass die Fraktionsvorsitzenden “sich weitere 15 Minuten zur Entscheingsfindung gewährt haben”, und entschuldigte sich für die Verhinderung der Durchführung der heutigen Sitzung des Parlamentes. Den Worten des Sprechers nach, gestaltet sich der Verhandlungsprozess “sehr, sehr schwierig”.
Für diese Erklärung, kam Jazenjuk über den Eingang unweit der Sitze der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” in den Sitzungssaal, da die Tribüne des Parlamentes und die Türen des Präsidiums der Werchowna Rada weiterhin mit Sesseln blockiert sind. Gleichfalls blockiert sind die Türen der Regierunsloge. Die Mitglieder der Fraktion der Partei der Regionen halten sich unweit der Tribüne, des Präsidiums und in der Regierungsloge auf.
Wie der Vorsitzende der Werchowna Rada sagte, fordert die Fraktion der Partei der Regionen die Abstimmung am Dienstag durchzuführen. Er merkte an, dass er in dieser Situation allen Abgeordneten vorschlägt, heute in den Sitzungssaal zu kommen über die Tagesordnung des Parlamentes am 18. Dezember abzustimmen.
“Wir gehen jetzt in den Saal und stimmen über die Tagesordnung am Dienstag und die Änderung des Abstimmungsverfahrens für den Premier ab.”, sagte Jazenjuk.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, soll am Dienstag in der Morgensitzung der Werchowna Rada der alte Premierminister von seinem Amt befreit und ein neuer gewählt werden. Das Gleiche für die alte und die neue Regierung.
Jazenjuk fuhr fort damit, dass in der Abendsitzung des Parlamentes am Dienstag die Fragen die Bestimmung der Ausschüsse und der Leitung des Parlamentes betreffend untersucht werden sollten. Zugleich unterstrich er, dass dies in keiner Weise die Bestimmung des Premierministers berührt.
Bei der Eröffnung der heutigen Radasitzung unterstrich Arsenij Jazenjuk, dass die Abstimmung über die Kandidatur Timoschenkos als Premierministerin heute stattfindet. Später verkündete Jazenjuk eine halbstündige Pause der Parlamentssitzung für die Durchführung überfraktioneller Konsultationen. Doch lange Zeit begann der Vermittlungsausschuss nicht mit seiner Arbeit, aufgrund des fehlenden Parlamentssprechers und der Vertreter der Partei der Regionen.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“