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Asarow hält aktuellen Haushalt für unrealistisch

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Nikolaj Asarow, ehemaliger Finanzminister, Abgeordneter der Werchowna Rada, Mitglied der Fraktion der Partei der Regionen und Vorsitzender des Parlamentsausschusses für Fragen der Finanz- und Bankentätigkeit bewertet das Defizit des Staatshaushaltes für 2009 mit 10% des Bruttoinlandsproduktes.

Dies ist eine Mitteilung des Pressedienstes des Abgeordneten zu entnehmen.

“Man kann nicht von einer effektiven Politik reden, wenn das Budgetdefizit in Wirklichkeit 10% erreicht”, betonte Asarow im Verlaufe eines Treffens mit dem ständigen Vertreter des IWF in der Ukraine, Max Alier, und die Berater des IWF Lajos Bokros und Engin??? Adjakodja??? (Енгін Аджакоджа).

Asarow betonte, dass unter Bedingung des Beschlusses eines realen Staatsbudgets mit realen Quellen zur Deckung des Defizits, es möglich wäre, die zweite Tranche des stand-by Kredites des IWF zu erhalten.

“Und dann könnte man die Situation bereits bis Ende des Jahres stabilisieren”, vermutet der Abgeordnete.

Asarow hält eine Verschärfung der Sanktionen der Zentralbank in Bezug auf die Banken, welche die Rechte ihrer Anleger verletzen, für zweckgemäß.

Notwendig ist, der Meinung des Abgeordneten nach, auch eine Erhöhung der Anforderungen der Zentralbank zur Kapitalisierung der Banken.

In der Meldung des Pressedienstes von Asarow heißt es, dass die Vertreter des IWF im Verlaufe des Treffens ihr Bedauern bezüglich des Fehlens einer aktiven Position des Finanzministeriums bei der Lösung der Probleme des Bankensektors ausdrückten.

Wie die Agentur mitteilte, hatte die Werchowna Rada im Dezember 2008 einen Staatshaushalt mit Einnahmen von 238,93 Mrd. Hrywnja und Ausgaben von 267,32 Mrd. Hrywnja und einer Defizitgrenze von 31,105 Mrd. Hrywnja oder 2,97% des BIP beschlossen.

Quelle: Ukrajinski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 260

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