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Wladimir Stelmach droht die Entlassung als Zentralbankchef

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Der Leiter der NBU (Nationalbank der Ukraine), Wladimir Stelmach versprach bereits ab Montag die Funktionsregeln der Währungs- und Kreditmärkte zu ändern: die Bedingungen für die Refinanzierung von Banken zu verschärfen, den Diskontsatz anzuheben, den direkten Verkauf von Devisen an Unternehmen am Interbankenmarkt aufzuheben und die Banken zu bestrafen, die an den Währungsspekulationen schuld sind. Doch diese guten Absichten retteten Wladimir Stelmach nicht vor scharfer Kritik von Seiten des Ministerialkabinetts, des Zentralbankrates und der Werchowna Rada, die eine Kommission zur Untersuchung der Handlungen der Leitung der NBU einsetzte. Dieser Druck könnte mit dem zwangsweisen Rücktritt Wladimir Stelmachs noch in diesem Jahr enden.

Gestern morgen versprach Wladimir Stelmach auf dem Flughafen “Borispol” nach dem Treffen mit Präsident Wiktor Juschtschenko, dem Finanzminister Wiktor Pinsenyk und dem Vorstandsvorsitzenden von “Naftogas Ukrainy”, Oleg Dubina, eine Reine von harten Schritten durchzuführen. Er teilte den Journalisten mit, dass vom 22. Dezember an die Entscheidung der NBU einer weiteren Änderung der Funktionsregeln auf dem Währungsmarkt in Kraft tritt. Auf dem Interbankenmarkt wird nur noch Banken der Handel erlaubt, die Devisen kaufen und den Klienten verkaufen, wo zum 4. November Unternehmen direkt am Interbankenmarkt auftraten “und einen realen und nicht spekulativen Dollarkurs bildeten”. Die Rückkehr zum alten Schema soll, der Meinung von Stelmach nach, die Devisenspekulation eindämmen.

Ebenfalls versprach Wladimir Stelmach in den nächsten Tagen die Refinanzierungsmengen der Banken und die Hrywnjaausgabe zu senken (den Forderungen des IWF nach kann die Geldmenge in 2009 um lediglich 11% steigen). “Es hat bereits die Zeit eingesetzt, wo man sich mit massenhafter Refinanzierung für die Beendigung von Problemen aus laufenden Geschäften zurückhalten kann”, sagte er. Die NBU versprach schon am 9. November die Kreditvergabe an Banken innerhalb zweier Wochen zu begrenzen. An diesem Tag gab die NBU Banken 270 Mio. Hrywnja (ca. 24,5 Mio. €) auf 294 Tage aus und am 15. und 16. Dezember – 160 Mio. Hrywnja (ca. 14,5 Mio. €) und 400 Mio. Hrywnja (ca. 36,4 Mio. €) auf 361 bzw. 59 Tage. Am 17. Dezember gab die NBU Banken weitere 6,23 Mrd. Hrywnja (ca. 566 Mio. €) ohne Frist aus. Zu den neuen Maßnahmen der Zentralbank gehören auch: eine Erhöhung des Diskontsatzes (derzeit 12%) und des Refinanzierungssatzes (derzeit overnight 18-20%). Den Angaben von Pinsenyk nach, verdoppeln sich die Overnight-Kreditzinsen.

Für die Aufklärung von spekulativen Operationen beabsichtigt Wladimir Stelmach eine Massenüberprüfung von Banken durchzuführen, die “sich korrekt verhalten sollen und in erster Linie die Anforderungen erfüllen sollen, die mit den ökonomischen Prozessen auf dem Währungsmarkt in Verbindung stehen, darunter über den Bargeldkurs”. Wiktor Juschtschenko fügte hinzu, dass die Überprüfung ebenfalls die Stichhaltigkeit der von den Banken durchgeführten Kreditoperationen und die Befolgung der Gesetze bei der Betreuung der Depositen betreffen soll: ??“Ich, als Präsident, erkläre, dass im Fall der Aufdeckung von Regelverletzungen, diesen Banken die Lizenz entzogen werden soll – einigen für drei Monate, einigen für sechs und einigen für immer”. Den Angaben des NBU Rates nach, könnten die Devisenlizenz drei kleinere Banken den Ergebnissen der Überprüfung nach verlieren.

Ungeachtet dieser Versprechen, die vom scharfen Kurssprung des Dollars auf 10 Hrywnja/$ hervorgerufen wurden, verstärkte sich gestern die Kritik an den Handlungen der NBU. “Ich, als Leiter des Zentralbankrates, kann mich nicht mit dieser existenten Abwertung der Hrywnja abfinden, da sie große Risiken für die Wirtschaft, die Stabilität des Bankensystems bringt und sofortige und harte Maßnahmen erfordert, die von uns als Empfehlungen des (Zentralbank-)Rates an den Vorstand formuliert wurden”, sagte Pjotr Poroschenko den Ergebnissen der Ratssitzung nach. “Die Leitung der NBU trägt eine persönliche Verantwortung für die Vorgänge, alle Einflusshebel für die Kontrolle der Situation in der Finanz- und Kreditsphäre in der Hand haltend”. Unter den vorgeschlagenen Maßnahmen war die Forderung die Einfuhrfristen der Exportumsätze zu kürzen und einen teilweisen Zwangsverkauf einzuleiten.

Der geplanten Aktion, die zur Abwertung der Hrywnja führte, wurde die NBU auch von Premierministerin Julia Timoschenko beschuldigt. Und 416 Abgeordnete (von 450 insgesamt!!) der Werchowna Rada stimmten für eine Anordnung zur Bildung einer Untersuchungskommission für die Überprüfung der Tätigkeit der NBU während der Finanzkrise unter Leitung des Zentralbankratsmitgliedes Jurij Polunejew, die innerhalb eines Monats die NBU gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft und dem Sicherheitsdienst der Ukraine überprüfen soll. “Wir werden uns bemühen, erste Ergebnisse bereits am Dienstag zu zeigen”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter der Kommission. Unter den Argumenten für die Eile nannte der Abgeordnete Andrej Koshemjakin (Block Julia Timoschenko), dass am Montag der Kurs bei 12 Hrywnja/$ liegen wird und “am Donnerstag-Freitag die Zahlungsunfähigkeit, die bereits vorbereitet wird”. Am Dienstag plant der Präsident im Parlament den Bericht von Wladimir Stelmach anzuhören. “Den Resultaten nach, ist der Präsident bereit die härtesten Personalentscheidungen zu unterstützen”, erklärte der Leiter des Präsidialamtes, Wiktor Baloga.

Ruslan Tschornyj

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 798

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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