Die Unternehmer der Hauptstadt erbitten beim Präsidenten Schutz vor dem Kiewer Stadtrat.
Die Neujahrsfeier in einem Schockzustand – diese Überraschung brachte der Kiewer Stadtrat zigtausenden Kiewer Familien, nachdem am 23. Dezember 2010 der Beschluss „Über einige Fragen zur Regelung des Einzelhandels mit alkoholischen und alkoholarmen Getränken, Wein, Bier (außer antialkoholischem) und Tabakerzeugnissen in der Stadt Kiew“ verabschiedet wurde, welcher in der Lage ist binnen über Nacht Familiengeschäfte zu vernichten und mindestens 80.000 Kiewern den Arbeitsplatz zu entziehen. (er verbietet ab dem 31. März 2011 den Handel mit den aufgezählten Waren in kleinen architektonischen Bauten (auf Russisch MAF – malyje architekturnye formy – abgekürzt) mit einer Grundfläche von bis zu 40m² vollständig.) Unter populistischen Kampflosungen über Kinderalkoholismus und Tabakrauch stimmten die Kiewer Abgeordneten für den Beschluss, der zu einer Umgestaltung des Einzelhandelsmarktes mit Lebensmitteln zugunsten des großen Einzelhandel führen wird. Dadurch, dass man den Familien-MAFs ihre Wettbewerbsfähigkeit entzogen hat, setzte man einen Schlusspunkt unter ihre Existenz. (genauer siehe „Serkalo Nedeli“ Nr, 48 vom 25.12.2010).
Anstatt ein gemeinschaftliches Programm für den Kampf gegen Regelverstöße im Handel und die Verhinderung des Verkaufs von Alkohol und Tabak an Minderjährige auszuarbeiten, schrieben die Abgeordneten alle Sünden, denen man in diesem Kreis begegnet, ausschließlich den MAF zu, obwohl die Erfahrung zeigt, dass die Angestellten der Supermärkte sogar noch ernsthaftere Verstöße zulassen.
Vor uns liegt eine Situation, die eine fällige soziale Explosion in der ukrainischen Hauptstadt provozieren wird. Um nicht ins Extremste zu kommen, sind gesellschaftliche Organisationen, welche die Interessen der Privatunternehmer aus Kiew (OO „Prawosachyst“, OO „Hromadjanski korpus“, „Assoziazija CITY“, OO „Assoziazija Kyiw-MAF“, die Unternehmervereinigung „Susirja“) vertreten, dazu gezwungen, schnellstens den Schutz beim Präsidenten der Ukraine zu suchen. In einem schriftlichen Appell (liegt der Redaktion als Kopie vor) bitten sie den Garanten der Verfassung, ihre gesetzlichen Rechte, verletzt durch die Abgeordneten der Hauptstadt, zu verteidigen.
In dem Schreiben wird festgestellt, dass der Beschluss des Kiewer Rats den Normen der geltenden Gesetzgebung widerspricht:
„ – Artikel 42 der Verfassung, der das Recht eines Jeden auf Verwirklichung einer unternehmerischen nicht durch das Gesetz verbotenen Tätigkeit und die Pflicht des Staates den Schutz des Wettbewerbs in der Unternehmenstätigkeit zu gewährleisten, vorsieht;- Artikel 15 des Gesetzes „Über den Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs“, das die Ausführung von wettbewerbswidrigen Handlungen durch Machtorgane und Organe der städtischen Selbstverwaltung verbietet.
- Artikel 1 des Gesetzes „Über die staatliche Regelung der Erzeugung und des Umlaufs von Äthyl-, Cognac-, und Fruchtalkohol, alkoholischen Getränken und Tabakerzeugungen“, welcher scharf begrenzte Orte für den Handel und die Anforderungen dafür enthält;
- Artikel 31 des Wirtschaftskodex: mit diesem übereinstimmend kann man die Handlungen der Abgeordneten als Diskriminierung von Subjekten des Wirtschaftens betrachten.
Die Logik der Unternehmer, dargelegt im Schreiben, ist folgende:
1. Die Organe der lokalen Selbstverwaltung wollen sich nicht mit der Beteiligung an einer Kontrollorganisation zum Verkauf von Alkohol- und Tabaksteuer belasteten Produkten und Bier im Einzelhandel belasten, obgleich sie dafür alle gesetzlichen und administrativen Möglichkeiten haben. Doch dann werden sie damit konfrontiert, dass ihr ungerechtfertigtes „Verbot des Verkaufs der angezeigten Warengruppen in den MAF das Netz der Handelspunkte, die legal Alkohol und Tabak verkaufen, verkleinert und zu einem weiteren Ausbruch eines katastrophalen unkontrollierbaren Handels mit illegalen Produkten (geschmuggelt oder gefälscht) führt, darunter dem Verkauf an Minderjährige, wie es Anfang der 90er der Fall war.“
2. „Der Beschluss schafft bewusst wettbewerbsfeindliche Bedingungen für die Führung eines Geschäfts, stattet große Netze mit ergänzenden Präferenzen und dergleichen aus und verletzt die Freiheiten der unternehmerischen Tätigkeit, die von der Verfassung vorgesehen sind.“
3. „Die Verschlechterung der Bedingungen für das kleine Unternehmertum führt zum Verlust von 80.000 Arbeitsplätzen und zu fehlenden Umsätzen der Stadt von mehr als 2 Milliarden Hrywnja (zusätzlich wird man aus dem Stadtbudget mehr als 400 Millionen Hrywnja für Hilfszahlungen im Falle von Arbeitslosigkeit nehmen müssen).“
4. „Die Annahme dieses Beschlusses wird das Konsumniveau von Alkohol und Tabak durch die Bevölkerung nicht verringern. Umgekehrt, er wird die Steigerung des Konsums von starken alkoholischen Getränken fördern, denn umso mehr der legale Verkauf eingeschränkt wird, umso höher steigt der Verbrauch von Wodka und Ersatzstoffen.“
Den Angaben im Schreiben zufolge werden die summarischen Verluste durch die Neueinführung für die Stadtkasse 3,5 Mrd. Hrywnja übersteigen. Die Einnahmen des Staatsbudgets durch Verbrauchs- und Umsatzsteuer werden um 15% sinken.
„Lobbyismus unter Deckung“ – so werden die Vorgänge von Unternehmern in ihren Kommentaren bezeichnet. Insbesondere der Vorsitzende von „Prawosachyst“ Gennadi Tscherewko ist der Meinung, dass die Möglichkeit für einen solch offensichtlich lobbyistischen Beschluss nur im Kiewer Stadtrat auftauchen konnte. Er sagt: „Die vom Volk gewählten beschäftigten sich lange Zeit mit der Verteilung Kiewer Lands. Mit dem Erscheinen der neuen Regierung tauchten offensichtliche Probleme bei dieser Tätigkeit auf, sie wissen bereits nicht mehr womit sie sich beschäftigen und wo sie Geld verdienen sollen…“Ja, die Probleme der MAF muss man lösen. Ihre Anzahl verringern und rekonstruieren (schnell und nach klaren Regeln). Dabei sollten aber die Prinzipien des Wettbewerbs und der Gleichberechtigung aller Formen des Geschäfts unantastbar sein.
14. Januar 2011 // Artjom Swjatnenko
Quelle: Serkalo Nedeli
Forumsdiskussionen
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dafür dass du dort wohnst bist du aber doch falsch informiert. Der junge Mann von Bekannten in Chmelnitzky hat sich nicht freigekauft sonder geht normal seiner Arbeit nach. Allerdings Verkauf Landmaschinen....“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Mir ist noch etwas eingefallen und das möchte ich noch mitteilen. Die Ukraine hat seid Beginn der Gegenoffensive zwischen 2 und 3 % des Landes zurückerobert, was zuvor von Russland besetzt wurde. Das...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Natürlich ist das auch nur (m)eine Meinung. Zurzeit wird der Versuch unternommen, den Krieg ohne Gesichtsverlust offiziell zu "beenden". Vielleicht erst 2024..... Die Ukraine hat den Krieg verloren und...“
Christian77 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Interessante Diskussion. Ich lebe seit fast 5 Jahren in der Nähe von Krolevets im Oblast Sumy mit Frau und Kind. Leider ist der Krieg längst verloren....... hat offensichtlich noch nicht jeder verstanden......“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dieser ewige Schwätzer Gogol, eine Diskussion auf Niveau hat er hier bereits gegen mich verloren, jetzt schmollt er und ignoriert mich, so ein "Mädchen" will wissen wie Spezialoperationen ablaufen? Die...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ist eigentlich typisch für die Russentrolle. Immer wenn die Russen richtig im Arsch sind erscheinen sie kurz und behaupten das Gegenteil. Tja da hast dich tüchtig verplant mit deiner "Spezialoperation"“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Bis dahin also erstmal wieder abtauchen Gogol.“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„(gähn!) Die Offensive ist noch lange nicht beendet. Auch im November können die Russen schön das Laufen bekommen, siehe Cherson.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ? Ist ihre Antwort als ein sachliches Argument zum Status der faktisch gescheiterten "Gegenoffensive" zu betrachten, oder kann man das ruhig als das bezeichnen,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Nachts um 1 wieder einen feuchten Traum gehabt ?“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Ein rascher Durchbruch war von Kiew auch nicht geplant und ist daher auch nicht fehlgeschlagen. Es läuft gut und nach Plan. 09.09. - und so langsam kann man einen Schlussstrich unter die "Gegenoffensive"...“
musicus in Hilfe und Rat • Re: Ukrainischer Zolltarif für DHL-Pakete aus Deutschland
„Die Beiträge zu diesem Thema sind ja allesamt schon alt, gewiss auch überholt. Mit Sicherheit gelten derzeit völlig neue zollrechtliche Regelungen, Freigrenzen und Gebührensätze. Kann jemand diese...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Die Ukrainer erhalten F-16-Kampfjets – ihre Probleme an der Front löst das auf absehbare Zeit nicht
„Es wird ja im Moment viel diskutiert, ob es im nächsten Jahr eine weitere Offensive durch die Ukraine geben wird, nachdem aber nun doch eine ganz erhebliche Anzahl von F16 geliefert, die meisten in 2024,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das war genauso ironisch gemeint!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chinesen haben derzeit Deflation, nicht Russland, da sind eher leere Regale zu erwarten! Natürlich hast du Recht, dass es keine große Kompetenz ist, aber denke ich an Erdogan, dann weiß man erst...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich hoffe, dass sie bei der nächsten Parade die Panzer aus den Kindergärten nehmen! Die polnische Regierung selbst hat die Reparationsfrage für beendet erklärt, aber das erkennt die jetzige Regierung...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Es wird Zeit ein politisches Signal zu setzen, runter mit den Drohnen im Donaudelta, Rumänien entscheidet selbst das 200 Meter nah genug sind...zu nahe um es zu tollerien. Unbewaffnettes Flugobjekt, bewaffnete...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Eine Deflation nimmt niemand freiwillig in Kauf! In dieser Situation den Leitzins zu erhöhen um der Inflation entgegen zu wirken, weiß jedes Kind, da ist keine großartige Kompetenz notwendig. Sie hat...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Weil ich D als einen Sieger sehe, jucken mich die jährlichen Paraden zum Sieg über Nazideutschland nicht. Da dürfen z. B. die Russen gerne noch die nächsten 100 Jahre weitermachen, am Ende überlebe...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Reglungen bzgl. Der Reparationen wurden damals mit den Alliierten getroffen, daher fühlen sich Staaten wie Polen oder Griechenland uns weitere in dieser Sache nicht gefragt und aus deren Sicht nicht...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das mit der Annektion war nur ironisch gemeint, um die Sinnlosigkeit zu verdeutlichen! Was hat der Waffenstillstand gebracht? Frieden, oder war es die Mitgliedschaft in der NATO? Tatsachen bleiben Tatsachen!...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Bin aber der Meinung von Robert, der jetzige Krieg in der Ukraine wird nicht mit einem Stück Papier, auf dem Putin oder wer auch immer auf russischer Seite unterschreibt beendet, auch kein Waffenstillstand....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Hmmm, warum müssen Verträge schriftlich geschlossen werden? Stillschweigende Übereinkunfte, konglutente Handlungen von Parteien führen ebenso zu einem Vertrag, zumindest in Deutschland...Gesetzgebung...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wie kann man nur so ungebildet sein! Die Grenzen der Bundesrepublik waren schon durch die Ostverträge endgültig! Beide Staaten waren in der UNO! Die Alliierten hatten noch das Staatsgebiet von 1937 als...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Lieber Frank! Die Kapitulation ist nur von einer amtierende Regierung möglich! Hier hat nur die Armee kapituliert, was de facto ein Waffenstillstand war!“
Frank in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ist kein Friedensvertrag, der hätte bald nach dem Krieg kommen müssen. Auch ist das kein Waffenstillstand gewesen sondern eine Kapitulation 1945“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist kein Friedensvertrag! Das ist der 2 und 4 Vertrag und regelt nur die Organsation! Die DDR ist der Bundesrepublik beigetreten!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Wir sind doch nicht im Kindergarten! Gehe einmal zur Schule oder wenn du erwachsen bist, dann sende mir einmal den Friedensvertrag, aber bis dahin lass mich in Ruhe!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Und wo ist da der Schwachsinn? Das ist doch eine Tatsache! Und Frieden haben wir trotzdem!“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Das ist reine Logik! Russland erkannte die Ukraine als souveräner Staat an und nachdem die Atomwaffen zurückgegeben wurden, sicherte man die Unverletzlichkeit der Grenzen zu! Und was wurde aus dem Papier?...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Ich denke ein Friedensvertrag mit Russland ist nicht das Papier wert! Deutschland hat auch keinen Friedensvertrag, nur Waffenstillstand. Mehr wird es wohl auch nicht werden!“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Putin ist auf Kriegswirtschaft umgestiegen und hat auch mehr importiert, besonders Waffen und Dualgüter. Die Chefin hat den Leitzins erhöht, was richtig ist! Den Spagat zwischen Inflation und dem gewollten...“
Frank in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Sie konnte den Rubelverfall im März 22 zwar aufhalten aber das hat sie nun eingeholt. Wo nix ist kann halt nix werden. Bis Sanktionen etc. wirken braucht es halt seine Zeit. Da hilft auch nix wenn sie...“
Robert1959 in Ukrinform • Re: NBU ruft Deutschland auf, persönliche Sanktionen gegen Führung russischer Zentralbank zu verhängen
„Die Chefin der russischen Nationalbank macht ihren Job sehr gut! Das können andere nicht von sich behaupten und sie kassieren noch für ihre schlechte Arbeit Boni! Auch die Chefin stößt an ihre Grenzen,...“
Robert1959 in Politik • Re: Bittere Pattsituation
„Die Ukraine sollte vorher noch russisches Territorium annektieren, sie müssen es sie ja nicht besetzen, dann wäre eine Verhandlungsbasis da! Im Mittelalter gab es Burgen, diese waren so gefestigt, dass...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich denke, ein paar Drohnen vom Himmel holen, die ca. In Richtung Rumänien fliegen... da scheißt sich Putin nicht ein deswegen . OK, Medwedew startet zum X-Ten mal Atomraketen... Ganz ehrlich, was will...“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Die NATO wird nicht in fremdem Luftraum geschützt !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Und genau das wird nicht passieren, weil die NATO sich vor einer direkten Konfrontation mit Rußland hüten wird !“
Awarija in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Leider konnte ich den verlinkten Beitrag nicht komplett lesen, aber ist es nicht so daß man hier deutlich zwischen dem Hoheitsgebiet Rumäniens (NATO) und dem der Ukraine bzw Moldaus unterscheiden muß...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Polens Bauern lehnen Korridore für ukrainisches Getreide ab
„Alle wollen nur Geldverdienen? Wie stark ist denn die Inlandsnachfrage nach Weizen...Mehl... in Polen gestiegen, durch die ukrainischen Flüchtlinge??? Die polnischen Landwirte, sollten sich mal mit den...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Getreidetransporte: Wie die Donau zur wichtigen Exportroute der Ukraine wurde
„Ich verstehe wirklich nicht,warum man die Donauhäfen nicht sicher macht, sprich eine maximale Luftabwehr installiert? Sowieso dürfen meiner Meinung nach die Rumänen alles unternehmen um eine maximale...“