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Von einer Demokratie der Form nach zur Demokratie dem Inhalt nach

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Es sei nicht gerecht, die Demokratie für die politischen Unzulänglichkeiten der demokratischen Staaten verantwortlich zu machen. Richtiger wäre es, die Verantwortung bei sich selbst zu suchen, das heißt bei den Bürgern des demokratischen Staates. Karl Popper (1902-1994)

Durch das Prisma der „inneren“ sozialpolitischen Dynamik kann die aktuelle historische politische Periode, die mit den „Samtenen Revolutionen“ Ende der 1980er Jahre begonnen hat, als verzögerte „Welle“ des demokratischen „Transitphänomens“ erklärt werden.

Insbesondere lassen sich mit diesen Begriffen die unweit zurückliegenden „Farbrevolutionen“ im postsowjetischen Raum wie auch die jetzigen revolutionären Ereignisse im Nahen Osten charakterisieren.

Als „Kehrseite“ der ausnahmslos bahnbrechenden Demokratisierungsprozesse (sowohl in historischer, als auch in geografischer Hinsicht) ist die in ihnen dominierende „äußere“ Komponente zu sehen. Es handelt sich um „demokratische Transformationen“ – allerdings eher der Form als dem Inhalt nach.

Die Kluft zwischen demokratischer Form und Inhalt sei für die heutige Welt charakteristisch — und diese Kluft sei in bedeutendem Maße institutionell bedingt. So schätzte der berühmte politische Transitologe Larry Diamond dieses Paradox ein.

Natürlich funktioniere ein politisches System nicht in genauer Übereinstimmung mit seinem formellen Statut, aber die Spezifik der Mehrheit der Demokratien in Lateinamerika, Asien, Afrika und den postkommunistischen Ländern bestehe darin, dass die politischen Institutionen dort zu schwach seien, um die Vertretung verschiedenster Interessen, die Hoheit der Konstitutionen, das Regieren des Gesetzes und die Begrenzung der Exekutivgewalt zu garantieren, schrieb Diamond.

Das scheinbar paradoxe Phänomen der Nichtübereinstimmung von Form und Inhalt von Demokratie erhielt die allgemeine Bezeichnung „Demokratien mit Adjektiven“.

In der Betrachtung dieses Phänomens kam in seinem Buch „The Future of Freedom: Illiberal Democracy at Home and Abroad. (Dt.: Das Ende der Freiheit? Wieviel Demokratie verträgt der Mensch?)“ der führende amerikanische Politologe Fareed Zakaria zu bemerkenswerten Ergebnissen. Nach Meinung des einflussreichen amerikanischen Experten sei die Demokratie nicht an sich gut – sie werde gut, wenn man sie unterstütze, und erfolgreich, wenn ihr auch Freiheit und Rechtmäßigkeit vorausgingen.

Erinnern wir uns an die Tragödie des Sokrates – das ihm verhängte Todesurteil war eine Erscheinungsform der Demokratie, jedoch ganz und gar nicht des Liberalismus – denn es verletzte die Prinzipien der Freiheit der Rede und des Glaubens.

In vielen Ländern, die vor nicht allzu langer Zeit den Weg des „demokratischen Transits“ eingeschlagen haben, vor allem in den ehemaligen Republiken der UdSSR, ist das Handeln der Schlüsselinstitutionen, angefangen bei den Parlamenten, vornehmlich formell demokratisch.

Auf die äußerst ernstzunehmenden inneren Probleme verweisen solche Faktoren wie die sehr hohe Korruptheit und das sehr niedrige Vertrauen der Gesellschaft in die handelnde Macht und ihre Institutionen und Organe.

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Es ist bemerkenswert, dass sich diese Situation sogar nach solchen „Umverladungen“ wie den Wahlen nicht verbessert, in deren Ergebnis relativ neue, oppositionelle Kräfte an die Macht kommen.

In diesem Zusammenhang besteht seit langem ein grundsätzliches Problem für die „jungen Demokratien“ wie die Ukraine: der Übergang von einer „Demokratie der Form nach“ zur „Demokratie dem Inhalt nach“.

Wenn in der Ukraine eine „revolutionäre Situation“ gereift ist, dann am ehesten eine „innere“. Damit ist vor allem die Notwenigkeit des Übergangs von einer Demokratie von „oben“ zu einer Demokratie von „unten“ gemeint.

Allerdings ist dieser Übergang ohne die Hilfe von Versammlungen – egal wie groß und allumfassend sie sein mögen und welche flammenden Führer an ihrer Spitze stehen. Denn die Versammlungen – als Fokus des sozialen Engagements der Bürgergesellschaft – gelten lediglich als Äußerung tiefer transformatorischer Prozesse.

Wenn, darüber hinaus, in der Gesellschaft kollektivistische Stimmungen dominieren würden, wie der herausragende Sozialphilosoph von Hayek warnte, drohe der Demokratie unausweichlich das Ende.

Ähnliches passierte nahezu mit den Ausgängen der „orangenen Revolution“, als die „teuren Freunde“ begannen, nicht nur den politischen Kredit des Vertrauens auszugeben, sondern auch seine Grundlage, das soziale Kapital.

In der Analyse der Probleme der modernen Demokratie schlägt der deutsche politische Philosoph Ulrich Beck in seinem Buch „Die Erfindung des Politischen“ einen Lösungsweg über Entdogmatisierung und Entsakralisierung ihrer aufgestellten Prinzipien vor: die Demokratie solle sich seiner Meinung nach in eine reflektierende Demokratie wandeln.

Man solle eher versuchen das konkrete Schlechte zu beseitigen, als das abstrakte Gute zu verwirklichen, empfiehlt der Klassiker der modernen Demokratietheorie Karl Popper. Angewandt auf die heutige Situation in der Ukraine bedeutet dies, dass das bloße Grundlagenschaffen (die formelle Wiederholung der Prozeduren) ihrer kritischen Analyse Platz machen soll: der Suche nach optimalen Modellen für alle Sphären sozial-politischen Handelns – in erster Linie für einen Übergang von der dominierenden repräsentativen Demokratie zu einer „einbeziehenden Demokratie“.

Im Einzelnen fordert der Kampf mit der Korruption ein Umdenken: unumgänglich ist der Weggang von ihrer subjektiven Bewertung und ihrer Verwendung als Instrument für den politischen Kampf – wodurch bezweckt wird, sich an objektiven sozial-ökonomischen Resultaten orientieren zu können.

Insbesondere die Suche nach neuen Formen der Demokratie, und nicht der Wunsch, persönlichen Vorteil aus den alten zu ziehen, muss als tatsächlich revolutionär gelten. Denn, wie Bernard Shaw warnte, könne die Demokratie nicht über das Niveau des menschlichen Materials hinausgehen, aus dem ihre Wählerschaft besteht.

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In diesem Zusammenhang soll das Demokratisierungsvorhaben in die Richtung der Schaffung neuer sozialer Formen gehen. Letztere sollen die zerfallenden sozial-politischen Gemeinschaften formellen Charakters durch beweglichere ersetzen, welche auf freiwilliger Basis und aus Anlass konkreter kollektiver Probleme und dynamischer sozial-politscher Situationen entstehen.

Es ist schwierig zu sagen, zu welchen Veränderungen diese Suche führen kann. Eines ist nicht zu bezweifeln – die Haupttendenz besteht in der Erhöhung der Rolle der Bürgergesellschaft und ihrer Einflussnahme auf die Politik. Und dies fordert offensichtlich eine Ausweitung der Sphären gesellschaftlich-politischen Handelns und die Bereicherung ihrer Formen sowie den Durchstoß der „einbeziehenden Demokratie“ auf staatlicher Entscheidungsebene.

Die Schwäche der zuletzt genannten Punkte besteht jedoch in erster Linie darin, dass ihr Vorrecht immer noch die „professionelle Politik“ und ihre Satelliten aus Verwaltungs-„Technokratie“ und bürokratischen Strukturen beanspruchen, die sich im Rahmen eines nicht ausreichend effektiven Modells repräsentativer Demokratie ausgebildet haben.

29. November 2011 // Aleksej Poltorakow, Politikwissenschaftler, Kandidat der Wissenschaften, Institut für ukrainische Politik

Quelle: Ukrainskaja Prawda

Übersetzerin:   Wenke Lewandowski — Wörter: 957

Wenke Lewandowski ist Übersetzerin und Lektorin.
Ihre Themengebiete sind Osteuropa, EU-Politik, Nachhaltigkeit, Arbeitsmarkt, Migration; Medizin und Naturwissenschaften; Kultur- und Geisteswissenschaften, Theater, Literatur.
Sprachen: Russisch und Englisch.Xing: Wenke Lewandowski

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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