Es sei nicht gerecht, die Demokratie für die politischen Unzulänglichkeiten der demokratischen Staaten verantwortlich zu machen. Richtiger wäre es, die Verantwortung bei sich selbst zu suchen, das heißt bei den Bürgern des demokratischen Staates. Karl Popper (1902-1994)
Durch das Prisma der „inneren“ sozialpolitischen Dynamik kann die aktuelle historische politische Periode, die mit den „Samtenen Revolutionen“ Ende der 1980er Jahre begonnen hat, als verzögerte „Welle“ des demokratischen „Transitphänomens“ erklärt werden.
Insbesondere lassen sich mit diesen Begriffen die unweit zurückliegenden „Farbrevolutionen“ im postsowjetischen Raum wie auch die jetzigen revolutionären Ereignisse im Nahen Osten charakterisieren.
Als „Kehrseite“ der ausnahmslos bahnbrechenden Demokratisierungsprozesse (sowohl in historischer, als auch in geografischer Hinsicht) ist die in ihnen dominierende „äußere“ Komponente zu sehen. Es handelt sich um „demokratische Transformationen“ – allerdings eher der Form als dem Inhalt nach.
Die Kluft zwischen demokratischer Form und Inhalt sei für die heutige Welt charakteristisch — und diese Kluft sei in bedeutendem Maße institutionell bedingt. So schätzte der berühmte politische Transitologe Larry Diamond dieses Paradox ein.
Natürlich funktioniere ein politisches System nicht in genauer Übereinstimmung mit seinem formellen Statut, aber die Spezifik der Mehrheit der Demokratien in Lateinamerika, Asien, Afrika und den postkommunistischen Ländern bestehe darin, dass die politischen Institutionen dort zu schwach seien, um die Vertretung verschiedenster Interessen, die Hoheit der Konstitutionen, das Regieren des Gesetzes und die Begrenzung der Exekutivgewalt zu garantieren, schrieb Diamond.
Das scheinbar paradoxe Phänomen der Nichtübereinstimmung von Form und Inhalt von Demokratie erhielt die allgemeine Bezeichnung „Demokratien mit Adjektiven“.
In der Betrachtung dieses Phänomens kam in seinem Buch „The Future of Freedom: Illiberal Democracy at Home and Abroad. (Dt.: Das Ende der Freiheit? Wieviel Demokratie verträgt der Mensch?)“ der führende amerikanische Politologe Fareed Zakaria zu bemerkenswerten Ergebnissen. Nach Meinung des einflussreichen amerikanischen Experten sei die Demokratie nicht an sich gut – sie werde gut, wenn man sie unterstütze, und erfolgreich, wenn ihr auch Freiheit und Rechtmäßigkeit vorausgingen.
Erinnern wir uns an die Tragödie des Sokrates – das ihm verhängte Todesurteil war eine Erscheinungsform der Demokratie, jedoch ganz und gar nicht des Liberalismus – denn es verletzte die Prinzipien der Freiheit der Rede und des Glaubens.
In vielen Ländern, die vor nicht allzu langer Zeit den Weg des „demokratischen Transits“ eingeschlagen haben, vor allem in den ehemaligen Republiken der UdSSR, ist das Handeln der Schlüsselinstitutionen, angefangen bei den Parlamenten, vornehmlich formell demokratisch.
Auf die äußerst ernstzunehmenden inneren Probleme verweisen solche Faktoren wie die sehr hohe Korruptheit und das sehr niedrige Vertrauen der Gesellschaft in die handelnde Macht und ihre Institutionen und Organe.
Es ist bemerkenswert, dass sich diese Situation sogar nach solchen „Umverladungen“ wie den Wahlen nicht verbessert, in deren Ergebnis relativ neue, oppositionelle Kräfte an die Macht kommen.
In diesem Zusammenhang besteht seit langem ein grundsätzliches Problem für die „jungen Demokratien“ wie die Ukraine: der Übergang von einer „Demokratie der Form nach“ zur „Demokratie dem Inhalt nach“.
Wenn in der Ukraine eine „revolutionäre Situation“ gereift ist, dann am ehesten eine „innere“. Damit ist vor allem die Notwenigkeit des Übergangs von einer Demokratie von „oben“ zu einer Demokratie von „unten“ gemeint.
Allerdings ist dieser Übergang ohne die Hilfe von Versammlungen – egal wie groß und allumfassend sie sein mögen und welche flammenden Führer an ihrer Spitze stehen. Denn die Versammlungen – als Fokus des sozialen Engagements der Bürgergesellschaft – gelten lediglich als Äußerung tiefer transformatorischer Prozesse.
Wenn, darüber hinaus, in der Gesellschaft kollektivistische Stimmungen dominieren würden, wie der herausragende Sozialphilosoph von Hayek warnte, drohe der Demokratie unausweichlich das Ende.
Ähnliches passierte nahezu mit den Ausgängen der „orangenen Revolution“, als die „teuren Freunde“ begannen, nicht nur den politischen Kredit des Vertrauens auszugeben, sondern auch seine Grundlage, das soziale Kapital.
In der Analyse der Probleme der modernen Demokratie schlägt der deutsche politische Philosoph Ulrich Beck in seinem Buch „Die Erfindung des Politischen“ einen Lösungsweg über Entdogmatisierung und Entsakralisierung ihrer aufgestellten Prinzipien vor: die Demokratie solle sich seiner Meinung nach in eine reflektierende Demokratie wandeln.
Man solle eher versuchen das konkrete Schlechte zu beseitigen, als das abstrakte Gute zu verwirklichen, empfiehlt der Klassiker der modernen Demokratietheorie Karl Popper. Angewandt auf die heutige Situation in der Ukraine bedeutet dies, dass das bloße Grundlagenschaffen (die formelle Wiederholung der Prozeduren) ihrer kritischen Analyse Platz machen soll: der Suche nach optimalen Modellen für alle Sphären sozial-politischen Handelns – in erster Linie für einen Übergang von der dominierenden repräsentativen Demokratie zu einer „einbeziehenden Demokratie“.
Im Einzelnen fordert der Kampf mit der Korruption ein Umdenken: unumgänglich ist der Weggang von ihrer subjektiven Bewertung und ihrer Verwendung als Instrument für den politischen Kampf – wodurch bezweckt wird, sich an objektiven sozial-ökonomischen Resultaten orientieren zu können.
Insbesondere die Suche nach neuen Formen der Demokratie, und nicht der Wunsch, persönlichen Vorteil aus den alten zu ziehen, muss als tatsächlich revolutionär gelten. Denn, wie Bernard Shaw warnte, könne die Demokratie nicht über das Niveau des menschlichen Materials hinausgehen, aus dem ihre Wählerschaft besteht.
In diesem Zusammenhang soll das Demokratisierungsvorhaben in die Richtung der Schaffung neuer sozialer Formen gehen. Letztere sollen die zerfallenden sozial-politischen Gemeinschaften formellen Charakters durch beweglichere ersetzen, welche auf freiwilliger Basis und aus Anlass konkreter kollektiver Probleme und dynamischer sozial-politscher Situationen entstehen.
Es ist schwierig zu sagen, zu welchen Veränderungen diese Suche führen kann. Eines ist nicht zu bezweifeln – die Haupttendenz besteht in der Erhöhung der Rolle der Bürgergesellschaft und ihrer Einflussnahme auf die Politik. Und dies fordert offensichtlich eine Ausweitung der Sphären gesellschaftlich-politischen Handelns und die Bereicherung ihrer Formen sowie den Durchstoß der „einbeziehenden Demokratie“ auf staatlicher Entscheidungsebene.
Die Schwäche der zuletzt genannten Punkte besteht jedoch in erster Linie darin, dass ihr Vorrecht immer noch die „professionelle Politik“ und ihre Satelliten aus Verwaltungs-„Technokratie“ und bürokratischen Strukturen beanspruchen, die sich im Rahmen eines nicht ausreichend effektiven Modells repräsentativer Demokratie ausgebildet haben.
29. November 2011 // Aleksej Poltorakow, Politikwissenschaftler, Kandidat der Wissenschaften, Institut für ukrainische Politik
Quelle: Ukrainskaja Prawda
Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Sandu beruft Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Ereignissen in Transnistrien ein
„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Tuka: In der ATO-Zone muss man Anzahl der Überwachungsgeräte der OSZE erhöhen
„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Evakuierung in Frontregionen möglich - Tuka
„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“