Der Präsident der Ukraine hat Walerij Choroschkowskyj auf persönlichen Wunsch des letzteren aus dem Obersten Rat für Justiz entfernt.
Darüber informiert die Seite des Präsidenten.
Bekanntlich hatte der Fernsehsender TVi vergeblich die Entlassung Choroschkowskyjs aus dem Obersten Justizrat gefordert.
TVi meint, dass “der Leiter des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) und Telemagnat Choroschkowskyj die Präsidialadministration in die Irre geführt hat, nicht darüber informierend, dass er vom Gesetz her kein Recht hat diesen Posten zu bekleiden”.
Der Fernsehsender hatte sich auf den Artikel 6 des ukrainischen Gesetzes “Über den Obersten Justizrat” berufen, der besagt, dass für einen Sitz im Rat ein Bürger der Ukraine empfohlen werden kann, der im Rechtsbereich nicht weniger als zehn Jahre gearbeitet hat. Dabei geht aus der Biografie Choroschkowskyjs hervor, dass er nicht über diese Erfahrung verfügt.
Das Oberste Verwaltungsgericht hatte die Klage des Fernsehsenders abgewiesen.
Janukowytsch hatte Choroschkowskyj am 31. Mai 2010 zum Mitglied des Obersten Justizrates ernannt.
Quellen:
Präsidentenseite
Ukrajinska Prawda


Forumsdiskussionen
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Wie lange bist Du denn immer in der Ukraine? Wenn es für immer ist, muss man natürlich einen Führerschein machen, oder einfach umschreiben lassen. Damit kann man im Ausland, zumindest EU ein halbes...“
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“