Der Präsident der Ukraine hat Walerij Choroschkowskyj auf persönlichen Wunsch des letzteren aus dem Obersten Rat für Justiz entfernt.
Darüber informiert die Seite des Präsidenten.
Bekanntlich hatte der Fernsehsender TVi vergeblich die Entlassung Choroschkowskyjs aus dem Obersten Justizrat gefordert.
TVi meint, dass “der Leiter des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) und Telemagnat Choroschkowskyj die Präsidialadministration in die Irre geführt hat, nicht darüber informierend, dass er vom Gesetz her kein Recht hat diesen Posten zu bekleiden”.
Der Fernsehsender hatte sich auf den Artikel 6 des ukrainischen Gesetzes “Über den Obersten Justizrat” berufen, der besagt, dass für einen Sitz im Rat ein Bürger der Ukraine empfohlen werden kann, der im Rechtsbereich nicht weniger als zehn Jahre gearbeitet hat. Dabei geht aus der Biografie Choroschkowskyjs hervor, dass er nicht über diese Erfahrung verfügt.
Das Oberste Verwaltungsgericht hatte die Klage des Fernsehsenders abgewiesen.
Janukowytsch hatte Choroschkowskyj am 31. Mai 2010 zum Mitglied des Obersten Justizrates ernannt.
Quellen:
Präsidentenseite
Ukrajinska Prawda
Forumsdiskussionen
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„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Mit dem Zug in die Ukraine
„Zunächst möchte ich sagen, daß die PKP für die Sitzplatzzüge, die zum Beispiel von Kattowitz bis nach Przemysl fahren, die Preise nicht erhöht hat. Allgemein gilt die Polnische Staatsbahn eher als...“
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„"Warum verlangt die PKP von den Fahrgästen solch einen Preis ?" - Weil sie es können ... Die Nachfrage dürfte weiter hoch sein und weil es keine vergleichbaren Alternativen gibt (Buslinien über Nacht...“
JohannesTim in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Polnische Staatseisenbahn PKP Intercity S.A. erhöhte für den Schlafwagen-Zug D 68 am 1. Februar 2025 die Fahrpreise um + 38 Prozent. : Vom Warschauer Ostbahnhof fährt abends um 17.49 Uhr der Schlafwagen-Zug...“
HelloMick in Hilfe und Rat • Brauchen Hilfe bei Diia Registrierung
„Hallo. Meine Ex-Frau ist schon über 22 Jahre in Deutschland. Jetzt benötigt sie einen Termin für das Konsulat. Aber es werden nur Termine über Diia vergeben. Kann uns jemand erklären wie das genau...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Visa D14
„Hallo..... Ich benötige nochmals euer Schwarmwissen.... Bin seit Dezember letzten Jahres in der Ukraine verheiratet worden Jetzt meine Frage.....ich habe auf der Seite der ukrainischen Botschaft einen...“