FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

IWF verschiebt die Auszahlung der zweiten Kredittranche auf unbestimmte Zeit

0 Kommentare

Die Abordnung des Internationalen Währungsfonds (IWF) konnte die Regierung nicht von der Notwendigkeit einer Zwangsverwaltung (секвестр) des Haushaltes und einer Revision des Defizits überzeugen. Das Scheitern der ersten Verhandlungsrunde führte dazu, dass die IWF Mission Kiew verließ und die Zuweisung der zweiten Tranche, auf welche die Zentralbank zählt, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Der IWF sagt, dass die Verhandlungen erst im Falle einer Änderung der Position der ukrainischen Regierung wieder aufgenommen werden.

Am Freitag verließ die IWF-Mission unter Leitung von Ceyla Pazarbaziolu die Ukraine, ohne die erste Überprüfung des Abkommens zu dem stand-by Kredit zwischen dem IWF und der Ukraine abzuschließen, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Verhandlungsteilnehmer mit. Später am Abend verbreitete das Washingtoner Büro des IWF eine Presseerklärung mit der Erläuterung der Handlungen der Mission. “Der Rückgang der ökonomischen Aktivitäten, der sich als schärfer erwies, als erwartet wurde, erfordert eine Korrektur der ökonomischen Politik”, heißt es in der Erklärung von Pazarbaziolu. “Die Experten des IWF und Vertreter der Ukraine diskutierten Fragen zu einer möglichen Korrektur der Zielwerte des Haushalts von 2009, der dem Programm nach ausgeglichen sein soll”.

Die Verhandlungen mit dem IWF waren im Übrigen nicht von Erfolg gekrönt. “Es wurde ein bedeutender Fortschritt in der Diskussion der Fragen der fiskalischen, monetären und der Wechselkurspolitik erreicht”, heißt es in der Erklärung. “Doch einige Fragen bleiben offen”. Zu deren Lösung ist die Mission, die seit dem 21. Januar in Kiew tätig war, bereit “in den nächsten Wochen die Diskussionen mit den Regierungsvertretern der Ukraine fortzusetzen”. Zur Beendigung der Revision der nichtabgestimmten Fragen möchte der IWF bereits “in der nächsten Zeit” zurückkehren. Wie der “Kommersant-Ukraine“ informierte, sollte die Arbeit der Mission bis zum 4.-5. Februar abgeschlossen sein, damit zum 15. Februar der IWF Vorstand eine Entscheidung zur Zuweisung der zweiten Kredittranche in Höhe von 1,25 Mrd. Sonderziehungsrechten oder 1,864 Mrd. $ zum Kurs vom 6. Februar (der Gesamtkredit hat eine Höhe von 11 Mrd. Sonderziehungsrechte oder 16,4 Mrd. $). Auf diese Weise, verschiebt sich die Frage der Zuweisung der zweiten Kredittranche für die NBU (Nationalbank der Ukraine) auf unbestimmte Zeit. Gleichzeitig verringerten sich allein im Januar die internationalen Reserven der Zentralbank, durch die Unterstützung der Hrywnja auf dem Interbankenmarkt im Bereich von 7,9-8,1 Hrywnja/$, um 8,6% oder 2,723 Mrd. $ auf 28,82 Mrd. $.

Einer der ukrainischen Unterhändler erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass für den IWF das Budgetdefizit und die Quellen zur Deckung desselben zur Schlüsselfrage wurden. Ende Oktober 2008 versprach die Ukraine dem IWF ein ausgeglichenes Budget für 2009, doch verabschiedete sie dieses mit höheren Ausgaben als Einnahmen in Höhe von 31,1 Mrd. Hrywnja (2,92 Mrd. €) oder 2,96% des BIP. Bezüglich der NBU ist der Fonds, den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, beunruhigt ob der Paralysierung der Refinanzierung aufgrund der Notwendigkeit der Abstimmung der Prozedur mit dem Kabinett – vom 1. bis zum 29. Januar gab die NBU keine overnight Kredite aus – und ebenfalls dem, dass in der Gruppe der größten Banken, wo die Stress-Analyse gemäß der Methodik des IWF bereits abgeschlossen wurde, 2 von 18 Banken noch nicht einer Kapitalerhöhung zugestimmt haben (die Überprüfung der Gruppe der großen Banken wird am 24. Februar abgeschlossen sein). Der IWF studiert auch die Erklärung von Premierministerin Julia Timoschenko zu den Verhandlungen der Ukraine mit sechs führenden Ländern der Welt zu Finanzierung des Budgetdefizits durch diese – angeblich zahlen diese Staaten 21 Mrd. Hrywnja (ca. 1,97 Mrd. €) in den Stabilisierungsfonds ein. Deren Erhalt könnte die Kreditlinie des IWF verändern.

Beim Präsidialamt geht man davon aus, dass die Regierung es verschuldet hat, dass die IWF-Mission mit einer Nichtauszahlung des Geldes endete. “Die Situation hat sich folgendermaßen entwickelt: die IWF-Mission kam an, studierte die Situation und arbeitete gemeinsam mit dem Finanzministerium eine Reihe von Empfehlungen aus. Doch wurden diese von der Premierministerin angenommen”, sagte der Leiter des Hauptdienstes für sozioökonomische Entwicklungen beim Präsidialamt, Roman Shukowskij. “Daher kam der Direktor der Europaabteilung des IWF (Marek Belka) eilig nach Kiew, was die Außergewöhnlichkeit der Situation zeigt. Doch auch er konnte wohl bei der Regierung keine Unterstützung der Initiative erreichen”.

Den Worten von Shukowskij nach, werden detaillierte Vorschläge erst zum Ende der IWF-Mission fertig sein. “Doch mit Laufe der Verhandlungen wurden von Seiten der Vertreter des Fonds Fragen zur Optimierung der Arbeit von ‘Naftogas’ und des Pensionsfonds, sowie der Ausweitung der Einnahmenbasis des Haushalts erhoben”, betonte er. Ebenfalls schlägt die Mission vor die Vollmachten der NBU zu erhöhen. “Der IWF fordert direkt die Artikel 84 und 86 aus dem Haushaltsgesetz zu entfernen, welche die Vollmachten der Zentralbank einschränken. Der IWF betont, dass man von der NBU eine energischere Politik erwarte. Die Rede geht wohl vom Bankrott einer Reihe von Banken, was Befürchtungen bei der NBU auslöst”, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“.

Bei der Zentralbank hofft man, dass die Ukraine die zweite Tranche erhält. “Die Verhandlungen werden auf der Ebene der Premierministerin, des Präsidenten und der Zentralbank fortgesetzt. Danach, falls wir einen Kompromiss finden, bereitet die Mission einen Bericht vor und sendet diesen an den Rat der Direktoren (des IWF)”, sagte der Stellvertreter des NBU Präsidenten, Alexander Sawtschenko, im Programm des “Pjatyj Kanal”. Seinen Worten nach, setzt die NBU alle Aufgaben aus dem Memorandum mit dem IWF um. “Es bleibt nur übrig, eine gemeinsame Sichtweise auf das Budgetdefizit zu finden. Ich denke, dass der IWF bereit ist, der Position der Regierung sein Ohr zu leihen, doch auch wir müssen ihnen zuhören. Ich hoffe, dass wir die zweite Tranche erhalten, die notwendig ist”, betonte der Beamte.

Experten hoffen auf einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen. “Vermutlich wird, im Fall der Nichteinigung mit der Regierung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen, die Antwort seitens des IWFs, der Stopp der Ausgabe des Kredites sein wird. Das bedroht nicht nur die finanzielle Stabilität, sondern kann auch das Vertrauen stark in die Ukraine senken”, befürchtet der Direktor der ökonomischen Programme des Zentrums namens Rasumkow, Wassilij Jurtschischin.

Jurij Pantschenko, Wjatscheslaw Sadownitschij

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1028

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)27 °C  Ushhorod25 °C  
Lwiw (Lemberg)22 °C  Iwano-Frankiwsk18 °C  
Rachiw19 °C  Jassinja16 °C  
Ternopil20 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)17 °C  
Luzk25 °C  Riwne24 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja17 °C  
Schytomyr21 °C  Tschernihiw (Tschernigow)26 °C  
Tscherkassy20 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)22 °C  
Poltawa22 °C  Sumy24 °C  
Odessa18 °C  Mykolajiw (Nikolajew)17 °C  
Cherson20 °C  Charkiw (Charkow)26 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)19 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)23 °C  Donezk23 °C  
Luhansk (Lugansk)27 °C  Simferopol18 °C  
Sewastopol19 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“

„Ich bin im März das erste mal in die Ukraine ein- und ausgereist über Korczowa - Krakowez. Ich hatte es mir wesentlich schlimmer vorgestellt. Ein- und Ausreise hat wahrscheinlich irgendwas zwischen 1-2h...“

„Wir wollen ja perspektivisch weiterhin in Lviv unseren Lebensabend verbringen. Wohnung haben wir komplett saniert und finanziell ist auch alles ok für diesen Schritt. Die Kriegs Situation, lässt diesen...“

„Sind seit Kriegsbeginn, nur noch mit dem Bus nach Lwiw gefahren. Sehr stressig an der Grenze, da bis zu 14 h bei der Ausreise. Jetzt wollen wir wieder mit unserem Wohnmobil fahren, da es wohl keine Grenzblockaden...“

„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“

„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“

„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“

„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“

„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“

„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“

„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“

„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“

„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“

„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“

„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“

„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“

„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“

„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“

„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“

„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“

„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“

„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“

„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“

„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“

„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“

„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“

„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“

„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“