Die Abordnung des Internationalen Währungsfonds (IWF) konnte die Regierung nicht von der Notwendigkeit einer Zwangsverwaltung (секвестр) des Haushaltes und einer Revision des Defizits überzeugen. Das Scheitern der ersten Verhandlungsrunde führte dazu, dass die IWF Mission Kiew verließ und die Zuweisung der zweiten Tranche, auf welche die Zentralbank zählt, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Der IWF sagt, dass die Verhandlungen erst im Falle einer Änderung der Position der ukrainischen Regierung wieder aufgenommen werden.
Am Freitag verließ die IWF-Mission unter Leitung von Ceyla Pazarbaziolu die Ukraine, ohne die erste Überprüfung des Abkommens zu dem stand-by Kredit zwischen dem IWF und der Ukraine abzuschließen, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Verhandlungsteilnehmer mit. Später am Abend verbreitete das Washingtoner Büro des IWF eine Presseerklärung mit der Erläuterung der Handlungen der Mission. “Der Rückgang der ökonomischen Aktivitäten, der sich als schärfer erwies, als erwartet wurde, erfordert eine Korrektur der ökonomischen Politik”, heißt es in der Erklärung von Pazarbaziolu. “Die Experten des IWF und Vertreter der Ukraine diskutierten Fragen zu einer möglichen Korrektur der Zielwerte des Haushalts von 2009, der dem Programm nach ausgeglichen sein soll”.
Die Verhandlungen mit dem IWF waren im Übrigen nicht von Erfolg gekrönt. “Es wurde ein bedeutender Fortschritt in der Diskussion der Fragen der fiskalischen, monetären und der Wechselkurspolitik erreicht”, heißt es in der Erklärung. “Doch einige Fragen bleiben offen”. Zu deren Lösung ist die Mission, die seit dem 21. Januar in Kiew tätig war, bereit “in den nächsten Wochen die Diskussionen mit den Regierungsvertretern der Ukraine fortzusetzen”. Zur Beendigung der Revision der nichtabgestimmten Fragen möchte der IWF bereits “in der nächsten Zeit” zurückkehren. Wie der “Kommersant-Ukraine“ informierte, sollte die Arbeit der Mission bis zum 4.-5. Februar abgeschlossen sein, damit zum 15. Februar der IWF Vorstand eine Entscheidung zur Zuweisung der zweiten Kredittranche in Höhe von 1,25 Mrd. Sonderziehungsrechten oder 1,864 Mrd. $ zum Kurs vom 6. Februar (der Gesamtkredit hat eine Höhe von 11 Mrd. Sonderziehungsrechte oder 16,4 Mrd. $). Auf diese Weise, verschiebt sich die Frage der Zuweisung der zweiten Kredittranche für die NBU (Nationalbank der Ukraine) auf unbestimmte Zeit. Gleichzeitig verringerten sich allein im Januar die internationalen Reserven der Zentralbank, durch die Unterstützung der Hrywnja auf dem Interbankenmarkt im Bereich von 7,9-8,1 Hrywnja/$, um 8,6% oder 2,723 Mrd. $ auf 28,82 Mrd. $.
Einer der ukrainischen Unterhändler erzählte dem “Kommersant-Ukraine“, dass für den IWF das Budgetdefizit und die Quellen zur Deckung desselben zur Schlüsselfrage wurden. Ende Oktober 2008 versprach die Ukraine dem IWF ein ausgeglichenes Budget für 2009, doch verabschiedete sie dieses mit höheren Ausgaben als Einnahmen in Höhe von 31,1 Mrd. Hrywnja (2,92 Mrd. €) oder 2,96% des BIP. Bezüglich der NBU ist der Fonds, den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, beunruhigt ob der Paralysierung der Refinanzierung aufgrund der Notwendigkeit der Abstimmung der Prozedur mit dem Kabinett – vom 1. bis zum 29. Januar gab die NBU keine overnight Kredite aus – und ebenfalls dem, dass in der Gruppe der größten Banken, wo die Stress-Analyse gemäß der Methodik des IWF bereits abgeschlossen wurde, 2 von 18 Banken noch nicht einer Kapitalerhöhung zugestimmt haben (die Überprüfung der Gruppe der großen Banken wird am 24. Februar abgeschlossen sein). Der IWF studiert auch die Erklärung von Premierministerin Julia Timoschenko zu den Verhandlungen der Ukraine mit sechs führenden Ländern der Welt zu Finanzierung des Budgetdefizits durch diese – angeblich zahlen diese Staaten 21 Mrd. Hrywnja (ca. 1,97 Mrd. €) in den Stabilisierungsfonds ein. Deren Erhalt könnte die Kreditlinie des IWF verändern.
Beim Präsidialamt geht man davon aus, dass die Regierung es verschuldet hat, dass die IWF-Mission mit einer Nichtauszahlung des Geldes endete. “Die Situation hat sich folgendermaßen entwickelt: die IWF-Mission kam an, studierte die Situation und arbeitete gemeinsam mit dem Finanzministerium eine Reihe von Empfehlungen aus. Doch wurden diese von der Premierministerin angenommen”, sagte der Leiter des Hauptdienstes für sozioökonomische Entwicklungen beim Präsidialamt, Roman Shukowskij. “Daher kam der Direktor der Europaabteilung des IWF (Marek Belka) eilig nach Kiew, was die Außergewöhnlichkeit der Situation zeigt. Doch auch er konnte wohl bei der Regierung keine Unterstützung der Initiative erreichen”.
Den Worten von Shukowskij nach, werden detaillierte Vorschläge erst zum Ende der IWF-Mission fertig sein. “Doch mit Laufe der Verhandlungen wurden von Seiten der Vertreter des Fonds Fragen zur Optimierung der Arbeit von ‘Naftogas’ und des Pensionsfonds, sowie der Ausweitung der Einnahmenbasis des Haushalts erhoben”, betonte er. Ebenfalls schlägt die Mission vor die Vollmachten der NBU zu erhöhen. “Der IWF fordert direkt die Artikel 84 und 86 aus dem Haushaltsgesetz zu entfernen, welche die Vollmachten der Zentralbank einschränken. Der IWF betont, dass man von der NBU eine energischere Politik erwarte. Die Rede geht wohl vom Bankrott einer Reihe von Banken, was Befürchtungen bei der NBU auslöst”, sagte er dem “Kommersant-Ukraine“.
Bei der Zentralbank hofft man, dass die Ukraine die zweite Tranche erhält. “Die Verhandlungen werden auf der Ebene der Premierministerin, des Präsidenten und der Zentralbank fortgesetzt. Danach, falls wir einen Kompromiss finden, bereitet die Mission einen Bericht vor und sendet diesen an den Rat der Direktoren (des IWF)”, sagte der Stellvertreter des NBU Präsidenten, Alexander Sawtschenko, im Programm des “Pjatyj Kanal”. Seinen Worten nach, setzt die NBU alle Aufgaben aus dem Memorandum mit dem IWF um. “Es bleibt nur übrig, eine gemeinsame Sichtweise auf das Budgetdefizit zu finden. Ich denke, dass der IWF bereit ist, der Position der Regierung sein Ohr zu leihen, doch auch wir müssen ihnen zuhören. Ich hoffe, dass wir die zweite Tranche erhalten, die notwendig ist”, betonte der Beamte.
Experten hoffen auf einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen. “Vermutlich wird, im Fall der Nichteinigung mit der Regierung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen, die Antwort seitens des IWFs, der Stopp der Ausgabe des Kredites sein wird. Das bedroht nicht nur die finanzielle Stabilität, sondern kann auch das Vertrauen stark in die Ukraine senken”, befürchtet der Direktor der ökonomischen Programme des Zentrums namens Rasumkow, Wassilij Jurtschischin.
Jurij Pantschenko, Wjatscheslaw Sadownitschij
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Sandu beruft Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Ereignissen in Transnistrien ein
„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Tuka: In der ATO-Zone muss man Anzahl der Überwachungsgeräte der OSZE erhöhen
„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Evakuierung in Frontregionen möglich - Tuka
„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“