FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Julia Timoschenko rief die EU dazu auf, das Assoziierungsabkommen nicht zu unterzeichnen

0 Kommentare

Die Führerin von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, hat ihre Position bezüglich des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union scharf geändert. Sie rief Brüssel dazu auf „der Janukowitsch-Bande nicht in die Hände zu spielen“, obgleich sie im Sommer noch Brüssel darum bat, die Unterzeichnung des Vertrages nicht wegen der Demokratieprobleme in der Ukraine auszusetzen. Experten sprechen von negativen Folgen eines Stopps der Verhandlungen und warnen vor der möglichen Wiederholung des Szenarios des Jahres 2008, als die Gewährung des NATO Membership Action Plans für Kiew scheiterte.

Am Sonnabend veröffentlichte die Zeitung The Times ein Interview mit Julia Timoschenko, das der Zeitung aus dem Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis übermittelt wurde. Timoschenko kommentierte unter anderem die von Kiew und Brüssel verkündeten Pläne so schnell wie möglich die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen abzuschließen. „Dies zu tun bedeutet Janukowitsch und seiner Bande in die Hände zu spielen. Sie möchten, dass Sie glauben, dass sein Typus der autoritären Regierung das beste Angebot ist, zu dem die Ukraine fähig ist. Sie möchten, dass die Welt vor dem Tod der Demokratie in der Ukraine die Augen schließt“, zitiert The Times die Führerin von „Batkiwschtschyna“.

Diese Erklärung steht in starkem Kontrast zu dem, was Julia Timoschenko früher sagte. „Ich bitte Sie unter keinen Umständen die Gegenmaßnahmen gegen die politischen Repressionen und ungesetzlichen gerichtlichen und strafrechtlichen Verfolgungen mit der Unterzeichnung der Abkommen über die Assoziierung und die Freihandelszone zu verbinden“, wandte sie sich Ende Julia Timoschenko an die Führung der EU. Die gleiche Position bei den Verhandlungen mit den europäischen Diplomaten befolgten auch ihre Mitstreiter (siehe “Kommersant-Ukraine” vom 22. Juli).

Die Äußerungen von Timoschenko waren kein Versprecher, bestätigen Experten im Bereich der Eurointegration. „Auf dem letzten Treffen der Botschafter der EU-Staaten mit den Mitgliedern des Widerstandskomitees gegen die Diktatur aus der Opposition gab es keine Einigung in Bezug auf die Notwendigkeit zum Abschluss der Verhandlungen über die Assoziierung. Den Worten der Diplomaten nach haben einige Oppositionsführer die gleiche Position vertreten, wie jetzt Timoschenko“, sagte Oleg Rybatschuk, Leiter des zivilgesellschaftlichen Expertenrats beim ukrainischen Teil des Komitees für Fragen der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU, dem “Kommersant-Ukraine”.

Vorher hatte die ukrainische Regierung bei ihrem Beharren auf der Unterzeichnung des Vertrages, als Argument die einstimmige Unterstützung von Seiten der Opposition angeführt; jetzt hat Kiew dieses Argument verloren. Bleibt anzumerken, dass es selbst unter den Anhängern Julia Timoschenkos dazu keine einheitliche Position gibt. Der Stellvertreter des Leiters des Ausschusses zur Eurointegration in der Werchowna Rada, Stepan Kurpil („Block Julia Timoschenko Batkiwschtschyna“), erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass er das Interview mit Julia Timoschenko noch nicht gelesen hat und lediglich ihre vorherigen Äußerungen kennt. Er hält wie gehabt die baldige Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens für notwendig.

Unter diesen Bedingungen wird die Expertengemeinschaft zum Hauptlobbyisten des baldigen Verhandlungsabschlusses. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach wird heute nach Brüssel und Warschau ein gemeinsamer Brief einer Reihe von Vereinigungen von Nichtregierungsorganisationen gesandt, in dem geäußert wird, dass Änderungen in den Plänen der EU zur Paraphierung des Vertrages auf dem Ukraine-EU-Gipfel im Dezember unzulässig sind. „Er gibt den ukrainischen Machthabern zusätzliche Stimuli für die Durchführung von demokratischen und wirtschaftlichen Reformen… Alternative Szenarien könnten zu negativen Änderungen führen“, wird im Entwurf des Dokuments bekräftigt, der dem “Kommersant-Ukraine” vorliegt.

Rybatschuk betont, dass die Situation um die Vorbereitung des Ukraine-EU-Gipfels mehr und mehr an die Ereignisse des Jahres 2008 erinnert, als die Ukraine damit rechnete den Membership Action Plan der NATO auf dem Bukarester Gipfel der Allianz zu erhalten. „2008 hat Russland vor dem Gipfel in Bukarest alle Anstrengungen für eine Torpedierung der Gewährung des Membership Action Plans unternommen und heute hat Moskau erneut alle Kräfte für ein Scheitern des Assoziierungsabkommens aufgeboten. 2008 hätte eine Stabilität in den Beziehungen zwischen Timoschenko und Juschtschenko unsere Position in Bukarest spürbar gestärkt, doch diese Politiker begannen einen Krieg gegeneinander und brachten damit die Gewährung des Membership Action Plans zum Scheitern. Heute wiederholt sich alles und das Prinzip ‘die Ukraine über alles’ verliert gegen das Prinzip ‘Batkiwschtschyna über alles‘“, meint der Experte.

Vorher hatte Brüssel mehrfach die Bereitschaft deklariert, die Verhandlungen mit der Ukraine in diesem Jahr abzuschließen, doch könnte sich die Verhandlungsposition der EU theoretisch ändern. Die Europäische Union sucht Druckmittel für Kiew, um die Zulassung Julia Timoschenkos zu den Parlamentswahlen 2012 zu erreichen. Darüber wird die Rede auf dem Treffen von Wiktor Janukowitsch und dem EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle in Jalta gehen. „Nach dem Urteil des Petschersker Gerichts ist es noch nicht zu spät, da eine Berufung noch möglich ist. Und man braucht nicht zu glauben, dass wir Märchen glauben, als ob Janukowitsch das Gericht nicht beeinflusst. Wir sind nicht so dumm“, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine” ein Informant in Brüssel.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 796

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Telegram, Twitter, VK, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)10 °C  Ushhorod12 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw9 °C  Jassinja7 °C  
Ternopil12 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)14 °C  
Luzk12 °C  Riwne12 °C  
Chmelnyzkyj12 °C  Winnyzja9 °C  
Schytomyr11 °C  Tschernihiw (Tschernigow)10 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa11 °C  Sumy9 °C  
Odessa15 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson11 °C  Charkiw (Charkow)12 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)10 °C  Saporischschja (Saporoschje)12 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)12 °C  Donezk13 °C  
Luhansk (Lugansk)15 °C  Simferopol14 °C  
Sewastopol16 °C  Jalta16 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Wobei auch viele normale PKWs rumfahren. Allerdings kommt man mit einem richtigen gefederten mit breiten Reifen halt schneller vorwärts abseits der Hauptstraßen. Und will man in die richtig schönen...“

„Auf der Strecke von Lemberg Richtung Odessa mußte ich im Kreisverkehr eine 2. Runde einlegen, weil ich mich zu sehr auf die anderen Autos konzentriert habe.)) Du hast Recht, Frank. Die Ampeln mit den...“

„... sehr irritierend, waren die Zebrastreifen - wie auch die "Umkehr"-Spuren. Da muß man höllisch aufpassen, wenn man mit 150 daher kommt... Das hatte ich ja auch schon mal erwähnt wie auch der Kreisverkehr...“

„Ja so war es auch... Leider... Ich hatte ja nur 3 Wochen Zeit, da konnte ich nicht durch ganz UA gurken.)) Du kennst meine Frau schlecht. Ich habe warscheinlich die sturste ukrainische Frau geheiratet,...“

„Hatte ich schon mal gesehen und mich gefragt was das soll ...“

„Ach so, ihr seit wohl hinter Uman sozusagen "querfeldein" direkt nach Mykolajiw gefahren (?) So direkt bin ich da wohl noch nicht lang. Letztes Jahr war ich auch Uman-Odessa unterwegs und da ich noch viel...“

„Ja Frank, mit Navi...))) Zurück, nach Hamburg bin ich von Odessa zuerst auf der E95, dann auf der E40 Richtung Lemberg gefahren. Wir haben noch einmal in der UA übernachtet... Alles Top Straßen! Der...“

„Ja, wir sind mit dem Navi gefahren, da mein Handy ein Roaminglimit hat und das Handy meiner Frau noch keine UA-Sim hatte. Irgendwann kamen wir ja dann auch auf eine Strecke, die Abschnittsweise ausgebaut...“

„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“

„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“

„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“

„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“

„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“

„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“

„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“

„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“