Präsident Wiktor Juschtschenko rief die Politiker dazu auf, nicht über die Vereinbarungen mit Russland zum Aufenthalt der Schwarzmeerflotte Russlands auf dem Territorium der Ukraine zu spekulieren.
“Ich möchte die ukrainischen Politiker ermahnen, insbesondere den Teil, der neue Spekulationen um diese Frage herbeiführen möchte, dabei die Interessen der nationalen Sicherheit ignorierend. Das ist kein ehrlicher Zug, keine würdige Position, unabhängig davon, ob diese Position von Vertretern der Regierung oder der Opposition vertreten wird.”, sagte der Präsident.
Er unterstrich, dass die Ukraine bis zum letzten Buchstaben das Abkommen mit Russland über den Aufenthalt der russischen Schwarzmeerflotte auf ukrainischem Territorium erfüllen wird.
“Ich werde keinerlei Spekulationen bezüglich der Fristen und der Bedingungen des Aufenthaltes der russischen Schwarzmeerflotte auf dem Territorium der Ukraine unterstützen, sie sind in dem Abkommen festgelegt. Die Ukraine hat die Verpflichtung auf sich genommen, dass bis 2017 die Schwarzmeerflotte Russlands auf ihrem Territorium bleiben wird.”, erklärte er.
Gleichzeitig verkündete Juschtschenko die Notwendigkeit problematische Fragen zu klären, darunter bezüglich der Nutzung von Land, Aktiva (Gebäude) und Radiofrequenzen. Er drückte seine Hoffnung aus, dass die russische Seite nach den Ereignissen in Georgien auf die Initiative der Ukraine in Bezug auf die Lösung der problematischen Fragen zur Schwarzmeerflotte reagiert.
“Ich hoffe, dass die russische Seite reagiert und sich zu diesen Fragen an den Verhandlungstisch setzt und wir als Partner, wie auch als Nachbarn, […] diese, in vielen Fällen sogar unangenehme, nicht einfache Frage lösen.”, erklärte Juschtschenko.
Der Abgeordnete Wladislaw Kaskiw (Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) schlug vor, das Abkommen zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation über den Status und die Bedingungen des Aufenthaltes der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation auf dem Territorium der Ukraine zu kündigen.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“