Juschtschenko weilt in Aserbaidschan

Gestern fanden in Baku Verhandlungen zwischen Präsident Wiktor Juschtschenko und seinem aserbaidschanischen Kollegen Ilham Alijew statt. Die Staatsoberhäupter diskutierten die Perspektiven der Programme der “Östlichen Partnerschaft” und einigten sich darauf die Möglichkeiten der Lieferung von kaspischem Erdgas nach Europa zu untersuchen. An die Hauptfrage der beiderseitigen Beziehungen – die Lieferung von Erdöl für die Pipeline Odessa-Brody – erinnerten die Präsidenten nur beiläufig.

Hauptziel des zweitägigen offiziellen Besuches von Wiktor Juschtschenko in Aserbaidschan war die Durchführung der ersten Konferenz des Rates der Präsidenten. Die Entscheidung zu dessen Gründung wurde im letzten Jahr auf Initiative der ukrainischen Seite hin getroffen – in Kiew geht man davon aus, dass das neue Organ dabei hilft die Lösung des gesamten Komplexes der beiderseitigen Probleme voranzutreiben. Analoge Räte sind bereits auf der Ebene des Präsidenten der Ukraine und der Russischen Föderation bzw. Rumäniens aktiv.

Übrigens, noch vor Beginn der gestrigen Sitzung des Präsidentenrates wurde bekannt, dass in der Hauptfrage der ukrainisch-aserbaidschanischen Beziehungen – dem Beginn der Arbeiten am Eurasischen Erdöltransportkorridor (EANTK) – es nicht gelingen wird einen spürbaren Fortschritt zu erreichen. “Dieses Mal werden keine konkreten Fristen (des Beginns der Arbeiten) verkündet werden”, erzählte den Journalisten der bevollmächtigte des Präsidenten für Fragen der internationalen Energiesicherheit, Bogdan Sokolowskij.

Den Worten von Sokolowskij nach, besteht der Hauptgrund in der Verzögerung der Umsetzung des Projektes der EANTK im Widerstand des Ministerkabinetts. Er erinnerte daran, dass noch am 22. Mai des letzten Jahres das Staatsoberhaupt einen Erlass zum Übergang der Erdölpipeline Odessa-Brody, welche Teil des Erdöltransportkorridors ist, vom reversen in den aversen Betrieb (d.h. in Richtung Brody von Odessa aus) unterzeichnete, in dem vorgesehen war, dass die Regierung ein entsprechendes Projekt ausarbeitet. “Doch bislang gibt es diesen Entwurf nicht”, konstatierte der Bevollmächtigte des Präsidenten mit Bedauern. Bogdan Sokolowskij merkte übrigens an, dass das Projekt des EANTK nicht eingefroren ist und die Arbeiten zu dessen Umsetzung fortgesetzt werden. Insbesondere plant man am 24. April in Warschau eine feierliche Unterzeichnung der technisch-ökonomischen Grundlagen des Projektes.

Den Ergebnissen der Konferenz des Rates der Präsidenten nach, die in geschlossener Form stattfand, entschieden sich die Staatsoberhäupter keine traditionelle Pressekonferenz durchzuführen und beschränkten sich auf kurze Erklärungen für die Presse. Wiktor Juschtschenko teilte mit, dass eines der Gesprächsthemen die Perspektiven der “Östlichen Partnerschaft” wurden – eine neue Form der Zusammenarbeit der Europäischen Union und sechs postsowjetischer Staaten, darunter der Ukraine und Aserbaidschan. Wie bekannt ist, hat Brüssel bereits konstatiert, dass in den Dokumenten der “Östlichen Partnerschaft” keine Erwähnungen der europäischen Perspektiven der Partnerländer enthalten sind (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 25. März. Doch erklärte Juschtschenko gestern, dass die Europäische Union die Position zu der gegebenen Frage ändern soll. “Wir (die ukrainische Seite) gehen davon aus, dass dieses Projekt sich die Aufgabe stellen soll den sechs Ländern eine Vision der Perspektiven der Annäherung und Integration (mit der Europäischen Union) geben soll”, sagte der Präsident.

Ein weiteres öffentliches Ergebnis der Konferenz wurde die Erklärung von Juschtschenko darüber, dass die Außenministerien der Ukraine und Aserbaidschans Konsultationen zur Frage der Lieferung aserbaidschanischen Gases in die Länder der Europäischen Union durchführen. Er betonte, dass dieser Frage “eine große Aufmerksamkeit im Verlaufe der Verhandlungen” gewidmet wurde, doch konkretisierte er nicht, von welchen Liefermengen und -wegen die Rede ging.

Wie erwartet wurde, enthielt der Auftritt der Präsidenten keine Neuigkeiten zu den Perspektiven der Pipeline Odessa-Brody. Wiktor Juschtschenko erwähnte lediglich kurz, dass “sich das Projekt des EANTK im finalen Stadium befindet”.

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Bilder vom Empfang finden sich auf der Seite des Präsidenten