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Das „Lieblingsspielzeug“ von Poroschenko

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Man muss die Staatsangestellten unter Kontrolle halten, dass ihre kleinen „Schwächen“ nicht zu einem großen Schlagstock gegen das Volk werden.

Der Gewinner der Präsidentschaftswahl in der Ukraine, Petro Poroschenko, begann bereits vor seiner Amtseinführung die öffentliche Meinung zu missachten. Nur so ist seine Ankündigung zu verstehen, nach dem Amtsantritt zum Staatsoberhaupt alle seine Geschäfte – bis auf den 5. Kanal – zu veräußern.
Petro PoroschenkoPetro Poroschenko

Wäre diese Ankündigung zu Beginn der Wahlkampfkampagne gekommen, hätte man sie mit dem Versuch rechtfertigen können, das „Fell des Bären nicht zu teilen, bevor er erlegt ist“. Da diese Worte aber nach den Wahlen erklingen, die Herr Poroschenko gewonnen hat, wird vollkommen offensichtlich, dass damit ein ernster Aufruf an die ukrainische Gesellschaft ergeht. Zumal in vielen Köpfen die Erinnerung an die Geschichte eines anderen Staatsmannes, der ebenfalls einen Fernsehsender leitete, noch lebendig ist. Es geht, wie Sie vielleicht schon ahnen, um Walerij Choroschkowskyj. Als er zum Chef des Geheimdienstes SBU und Mitglied im Hohen Rat der Justiz wurde, leitete er gleichzeitig eine Media Holding, zu welcher unter anderen auch Inter gehörte, einer der populärsten ukrainischen Sender. Damals nannte man das Interessenskonflikt. Es gab laute Aufschreie einiger politischer Kräfte, es protestierten Journalistenkollektive. Auch in den politischen Kreisen Europas und der USA wurde man darauf aufmerksam.

Ein Interessenskonflikt ist ein ernstes Problem. Im Westen ist so etwas absolut unzulässig. Doch hier in der Ukraine, die in die Europäischen Union strebt, kommt ein hoher Politiker daher, der beschließt, auf die politischen Traditionen der zivilisierten Welt zu spucken und sich an seine Interessen zu halten.

Die Weltpresse begann aus ebendiesem Grund schon unruhig zu werden. Der Korrespondent des Journals Time zum Beispiel, Simon Shuster, führte den Gedanken des ukrainischen Politologen Taras Beresowez an, dass in der Geschichte der Ukraine noch kein Präsident unmittelbar große Massenmedien leitete, schon gar nicht einen der populärsten Sender. „Doch das ist sein (Poroschenkos; Anm. d. Autors) Lieblingsspielzeug“, zitiert der Journalist den Politologen. „Selbst wenn er irgendwann auch zustimmen würde, sich davon zu trennen, woran ich meine Zweifel habe, dann wird es das Letzte sein, was er verkauft.“

Unterdessen versteht auch Herr Poroschenko selbst die Schwäche seiner Position, weshalb er sich rechtfertigt: „Manchmal kritisiert mich der 5. Kanal härter, als irgendein anderer.“ Doch richtig ernst nimmt diese Rechtfertigung niemand.

Es gibt auch einen Grund, Herrn Poroschenko in dieser Frage nicht zu vertrauen. So beschuldigte der bekannte Kiewer Investigativ-Journalist Serhij Leschtschenko den 5. Kanal, seinem Eigentümer während der Wahlkampfkampagne mehr Sendezeit eingeräumt zu haben, natürlich zum Schaden der anderen Kandidaten. Es ist bekannt, so der Journalist, dass Poroschenko der Hausherr des Senders ist und über Besitz nach eigenem Ermessen verfügen kann, doch dann unterscheidet er sich in nichts von anderen Oligarchen der Ukraine, die in den Massenmedien ein Instrument zum politischen Kampf sehen. „Poroschenko ist nicht der ehrlichste Politiker in der Ukraine, er nutzt den ‚5. Kanal‘ zur Selbstbewerbung aus. Es bestehen gewisse Risiken des Autoritarismus nach seinem Sieg“, schrieb Leschtschenko in seinem Mikroblog.

Diese Schlussfolgerung mag verfrüht erscheinen. Doch aus der Geschichte sind nicht wenige Beispiele bekannt, in denen aus kleinen „Schwächen“ der Herrscher riesige Probleme der Völker erwuchsen. Im Grunde genommen fiel auch Janukowytsch nicht von heute auf morgen.

Der Unwille des neuen Oberhaupts der Ukraine sich von seinem „Lieblingsspielzeug“ zu trennen – entgegen dem in der zivilisierten Welt allgemein anerkannten Prinzip, keinen Interessenskonflikt einzugehen – gibt den Ukrainern entsprechend Anlass, Fragen zu stellen: Was, wenn auch Poroschenko „nicht in die richtige Richtung geht“, wenn er beginnt die dienstliche Stellung zu missbrauchen und – Gott behüte – autoritäre Gewohnheiten an den Tag legt? Existieren politische Instrumente, um einen Präsidenten seines Postens zu entheben, der das Vertrauen der Wähler nicht rechtfertigt? Kommt es dazu, dass die Ukrainer erneut auf die Straße gehen müssen? Einige der Politiker, die verloren haben, prognostizieren bereits einen dritten Majdan…

Leider existiert bis heute kein verlässliches politisches Instrument zur Amtsenthebung eines Präsidenten in der Ukraine. Die neue Redaktion des entsprechenden Gesetzes ist noch nicht verabschiedet und über das alte Gesetz lachten sogar die Helfershelfer von Janukowytsch – das Eintreten einer Amtsenthebung erschien demnach absolut realitätsfern, entsprechend kompliziert und lang war die Prozedur.

Wahr ist, dass sich seitdem in der Ukraine einiges geändert hat. Eine der Hauptänderungen war die, dass die Präsidial-Parlamentarische Regierungsform in eine Parlamentarisch-Präsidiale geändert wurde. Aber das sollte niemanden gleichgültig machen. Herr Poroschenko ist ein Oligarch, unter seinen Freunden sind nicht minder begüterte Personen. Reiche Leute können sich, besonders in einem Land mit einer halb verelendeten Bevölkerung, viel zu leicht ??„absprechen“??…

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Man muss das richtig verstehen. Sie können sich darüber abstimmen, dem Volk ehrlich zu dienen, ohne dem eigenen Leib und den gewonnenen Millionen zu schaden. Aber sie können sich auch anderweitig absprechen. Kann jemand eine hundertprozentige Garantie dafür geben, dass sich Poroschenkos Team durchgehend aus kristallklar ehrlichen und anständigen Leuten zusammensetzt? Ich würde mich damit nicht beeilen… Die Risiken sind sehr hoch, umso mehr als die Vergangenheit des neuen Präsidenten der Ukraine lange nicht so hell und wolkenlos ist, als dass die Leute ihm blindlings und auf’s Wort glauben könnten.

Auch darf man nicht vergessen, dass die ukrainische politische Szene stark überlastet ist von Korrupten, „Überläufern“, Verrätern und anderen unanständigen Persönlichkeiten. Ihre Erneuerung nach dem Euromajdan hat praktisch nicht stattgefunden und nichts deutet zurzeit darauf hin, dass es noch geschieht. Neue Parlamentswahlen werden nichts ändern, wenn sie nach den alten Regeln ablaufen. Man wird die Ukrainer erneut „an der Nase herumführen, wie junge Katzen“. Ich wäre froh, wenn ich damit falsch läge.

Sehr wichtig ist es nun zu verfolgen, wie sich die Umgebung des Präsidenten formt. In der ukrainischen Presse werden derzeit nicht wenige Vermutungen geäußert bezüglich der Frage, wer nach der Inauguration von Poroschenko die wichtigsten staatlichen Ämter bekommt. Einig sind sich Politologen und Beobachter nur in einem: Der neue Präsident wird wahrscheinlich die Führungspositionen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats (RNBO), der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine (HPU), des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und des Innenministeriums (MVS) seinen loyalen Leuten anbieten.

Obwohl die Leute, die während der Aktionen von Dezember bis Februar in den ersten Reihen standen, etwas ganz anderes erwarten. Während der Witsche (A.d.Ü.: Volksversammlung), das am 1. Juni auf dem Hauptplatz des Landes stattfand, wurde ein Manifest der Bürgerorganisationen des Majdans verlesen. Die Teilnehmer der Volksversammlungen erklärten, dass sie nicht auseinander gehen, solange nicht all ihre Forderungen erfüllt sind: eine Überprüfung und gegebenenfalls Entfernung der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, die Annahme eines Gesetzespakets zur Änderung des Regierungssystems, die Bestrafung der für Tod und Qualen von Aktivisten Verantwortlichen…

Ein charakteristischer Zug: Auf der Versammlung bot man auch an, eine Dialogform zwischen dem Majdan und der Regierung auszuarbeiten. Allein der Fakt, dass dieses Angebot gemacht wurde, zeugt davon, dass sich die Regierung bereits vom Majdan entfernt hat. Es bleibt zu hoffen, dass sie das versehentlich getan hat, in der Aufregung um andere dringende Sorgen. So sollte die Sache berichtigt werden!

Aber wie schon gesagt: Vertraue auf Gott, doch habe selbst Vernunft. Dem gewählten Präsidenten und der gewählten Regierung kann und soll die Bevölkerung der Ukraine vertrauen. Es ist jedoch besser, die Staatsbediensteten unter Kontrolle zu haben, dass sich ihre kleine „Schwächen“ und „Spielzeuge“ nicht in einen großen Schlagstock gegen das Volk verwandeln.

3. Juni 2014 // Olexander Koswinzew

Quelle: Zaxid.net

Übersetzerin:   Annegret Becker — Wörter: 1189

Annegret Becker hat Slawistik und Linguistik, insbesondere Ukrainisch und Tschechisch, in Greifswald studiert. Sie übersetzt vor allem journalistische, historische und Sachtexte aus dem Ukrainischen.

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„Habt ihr schon rausgefunden welcher User der Nazi vor 2022 hier im Forum war?“

„Nun ja zur Klarstellung, von @minimax ein Schwachkopf genannt zu werden, ist Anerkennung genug für mich, sicherlich würde wohl was falsch laufen, wenn ich in dessen Augen ein respektabler Experte bin!...“

„Ach da ist der lupenreine Nazi also ein vergangener vergammelter Russenfreund. Aber an ihm sieht man am besten die wahre zu verachtende Denkweise dort.“

„@Bernd D-UA Ein realitätsfremder Schwachkopf warst du schon vor dem Krieg, kann mich noch gut erinnern. Hat sich offensichtlich absolut nichts geändert.“

„Keine Bange der Troll kommt wieder. War bisher immer so dass er sich zwischendurch wohl woanders austobt. Und wenn es nur eine Gummizelle ist“

„Anscheinend haben ihm seine Pfleger/Wärter wohl erstmal wieder das Handy weggenommen. Der nächste Troll bitte... (Btw: Warum eigentlich Gogol hier nicht auch wieder seine Bosheiten ausbreitet ?)“

„@Frank , Danke für den Link, tolles Buch!“

„ ... " ... Vielleicht erkennt jemand sich oder seine Freunde auf diesen Fotos wieder.... " Dann bitte die Autorin kontaktieren bzw. ich kann das auch weiterleiten (PN)“

„Na, na, na, wer wird den gleich beleidigend werden. Da habe ich wohl einen oder mehrere wunde Punkte getroffen, @minimax ? Minimax und Adejwka befreien? Mädchen in Strumpfhosen, die vor dem PC sitzen...“

„"Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden." "Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen." Minimax,...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen. Bei dir ist sehr auffällig dass du immer anderen die Sachen aufdrücken willst welche...“

„Schwachmaten wie @Bernd D-UA sind besser ruhig, mehr als uninteressanten Müll ist von solchen Leuten nicht zu lesen.“

„Ein gesunder Mensch bringt nicht zwangsläufig wehrlose Menschen um, auch nicht im Krieg, weil andere sich falsch verhalten haben und Kameraden umgebracht haben und nun in gleicher Situation das Gleiche...“

„Wie minimax sich das schön redet, ein Verbrechen ist ein Verbrechen und dran ist NICHTS "irgendwo verständlich". Kranke Menschen verhalten sich so und nur kranke Menschen finden das irgendwo verständlich....“

„Ach der Nazi ist also auch ein Stalinfan. ich kenne es an sich nur so dass wenn Putin das Maul aufmacht da nur Lügen raus kommen. Und sein ganzer faschistischer Apparat macht es ihm nach“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden. Du und deine Mörderbande "Russische Soldaten haben nach der Einnahme der Kleinstadt Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Angaben...“

„Minimax was doch gar nicht was Nazis sind, kennt ja nicht mal die Definition. @Frank hast recht, jemand hat wieder Ausgang! Sitzt mit ner Flasche Wodka in der Birne und verträgt es nicht, jetzt kotzt...“

„Wieso auskotzen ? Ich bin aktuell mit Befreiung Awdejewkas recht zufrieden.“

„Mal ganz harmlos gefragt: Gibt es eigentlich kein Psychoforum o.ä., wo Typen wie Du sich 24/7 so richtig auskotzen können ?“

„Als neue Juden sozusagen? Das hättest du und deinesgleichen natürlich gerne, ist schon klar und mit den grünen Faschisten + CDU/CSU ist einiges vorstellbar. Nazi-Schweine unterstützen Nazi-Schweine,...“

„Wenn das große Strafgericht kommt solltest Du aber bald die Seiten wechseln Minimax. Nicht daß Du als aufrechter Putintroll auch noch im Filtrationslager endest... Wer weiß, vielleicht gelingt es Dir...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Handrij, Mariupol blüht ja auch auf. Im aktuellen Kriegsverlauf sind großflächige Zerstörungen leider unvermeidlich. Ob später alle Dörfer und Städte aufgebaut werden, ist natürlich fraglich. Später...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden. Hat der Nazi wieder mal Ausgang bekommen ...“

„Leute, gute Nachrichten, Awdejewka wird in den nächsten Tagen befreit. Für einige Nazis, wie unter anderem Asow, dürfte es verlustreich werden.“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt. Hallo,...“

„Aber minimax, ich muss auch einen Dank aussprechen, es herrscht Bürgerkrieg in der Ukraine? Das ist der Witz des Tages! Interessanter Ansatz, ich frage mich nur, warum wusste ich nicht, dass so viele...“

„Weil ein minimax überhaupt weiß was ein Nazi ist? Bitte eine Definition davon. Ansonsten würde ich meinen, deinen verbalen Dünnschiss kann man auch ohne die Beschimpfungen anderer " ablassen" und Druck...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken....“

„Der Trottel Scholz war ja zuletzt beim Biden und der hatte sicher versucht den Trottel zu überreden, den ukr. Nazis mehr Geld zu geben. Also wegen den deutschen Idioten geht dann vielleicht doch noch...“

„Ich kann dir zumindest sagen, dass das Wetter in D, speziell in NRW beschissen ist. Betreibe bspw. das schöne Hobby Astrofotografie und wegen dem Wetter braucht man es eigentlich gar nicht anfangen.“

„Irgendiwe werde ich das Gefühl nicht los, daß Selenskyi keine Ahnung von Diplomatie hat (und auch keine Ahnung von Völkerrecht - z.B. welche Befugnisse ein Land in einem anderen hat - oder eben nicht)“

„Wenn ich mir überlege wie es gerade in Ungarn rumort (im Volk - nicht in der Regierung), dann habe ich wieder mehr Hoffnung ... Allerdings arbeitet die Zeit für Putin und es ist offen wie lange es dauern...“

„Oh man, diese bescheuerten Artikel werden wohl nie enden. Die armen Schweine bzw. Leibeigene in der Ukraine können einem Leid tun, sind praktisch komplett ohne Rechte und müssen sich andauernd verstecken.“

„... Russland eher am Anfang ihrer Möglichkeiten. ja klar - ein Schritt vorm Abgrund ""Putin hat sich und sein System an den Rand der Katastrophe gelenkt. In dieser Katastrophe, davon bin ich überzeugt,...“

„Abwarten und Tee trinken. In Zeiten großer Umbrüche, die wir jetzt definitiv haben, kann sich manches auch schnell entwickeln. Ein Bürgerkrieg in den gottverdammten Staaten (in der Ukraine findet übrigens...“

„Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht man sich nicht wundern, wenn D irgendwann selber angegriffen wird. Von wem? Doch nicht etwa von den Russenkaspern...“

„Der minderbemittelte "Stratege" ist wieder am Fantasieren. D verliert gerade seine Konkurrenzfähigkeit. Und wenn D meinen sollte, den Krieg weiterhin und noch intensiver unterstützen zu müssen, braucht...“

„Man darf ja wohl noch träumen, tatsächlich aber ein Armutszeugnis für Selenskyi, politischer Dünnschiss! Trotzdem liegt er an anderer Stelle auch mal richtig. Zuviel Politik in der Ukraine, man sollt...“

„@minimax, Du bist nicht mal nützlich als I....., solch einen "subtilen" Russentroll hatten wir noch nie hier. Deutschland tut, was Deutschland tut, die Notwendigkeiten sind klar gegeben. Die deutsche...“

„Die Deutschen sind besonders nützliche Idioten, da geht sicher was. Auch wenn dabei das eigene Land zugrunde geht.“

„Der Clown will schon mal viel, wenn der Tag lang ist. Ne, eigentlich andauernd und nicht selten besonders absurd.“

„Ein Päckchen von Berlin nach Kiew hat mit der Nova Post / Nowa Poschta jetzt gerade einmal fünf Tage benötigt. In umgedrehter Richtung genau so. Wurde am Sonntag in der Nähe von Kyjiv aufgegeben und...“

„Hi, bin auf der Suche für ein Projekt nach privaten Bildern von den ersten Tagen der Majdan Revolution. Mich interessieren Bilder von Majdan Platz bei Nacht in der Zeit bis 30.11.2013 am besten mit vielen...“

„He Minimax. Nur noch einmal kurz zu Ihrer Äußerung, Salo und Slava, GEROJAM - Salo ist eine Beleidigung es heißt Slava. Man sollte sich vielleicht vorher etwas eingehender informieren ehe man seine...“