Ende November 2015 hat das Parlament der Ukraine das Gesetz über die Stimulierung der Entwicklung der Public Private Partnership (PPP) und der Industrieparks angenommen, das als ein bedeutender Schub in der Entwicklung der jeweiligen Mechanismen in der Ukraine dienen und eine Anlockung von ausländischem Kapital in ähnliche Projekte bewirken soll. Durch dieses Gesetz werden u.a. Fragen des Bodenrechts geregelt, wird ein flexibler Mechanismus der Kompensierung der Investitionen an den privaten Partner vorgesehen, ist eine Vereinfachung der Prozedur des Einkaufs von Waren, von Arbeiten und von Dienstleistungen bei einem privaten Partner vorgesehen.
Die Regulierung der PPP wurde wesentlich durch die neuen Bestimmungen geändert und erweitert. Eine wichtige Neueinführung ist die Möglichkeit der Beteiligung an einer PPP nicht nur des Gewinners einer Ausschreibung über die Auswahl eines privaten Partners, sondern auch einer speziell von ihm für das Projekt geschaffenen Gesellschaft (SPV), in der der Gewinner einer Ausschreibung während der Geltung des Vertrages über die PPP direkt oder mittelbar 100 Prozent des Stamm- bzw. des Grundkapitals beherrscht. Außerdem kann das Objekt der PPP für den Zeitraum der Geltung des Vertrages über die PPP einem privaten Partner im Wege des Eigentumsrechts gehören. Die entsprechenden Normen erlauben es, effektiver die Finanzierung von Projekten einer PPP anzulocken.
Eine der schwierigsten Fragen bei der Implementierung von Projekten der PPP ist die Zurverfügungstellung eines Stücks Land an den privaten Partner. Sehr oft kam es insbesondere bei diesem Abschnitt zu einer Bremsung oder einem vollständigen Stillstand des Projekts im Zusammenhang mit der unglücklichen Formulierung des alten Gesetzes. Die örtlichen Organe der Verwaltung, in deren Befugnis sich diese Frage oft befindet, haben unterschiedlich die Bestimmung über die „Sicherstellung der Möglichkeit, ein Stück Land zu nutzen, seitens des staatlichen Partners“ ausgelegt, und sie haben auf verschiedene Art und Weise den Prozess der Zurverfügungstellung von Stücken von Land oder von einem Recht, ein Stück Land zu nutzen, auf dem jeweils das Projekt der PPP gelegen ist, an den privaten Partner gemäß den Bestimmungen des Bodenkodex der Ukraine verstanden und angewandt. Jetzt wird der staatliche Partner das Stück Land oder das Recht, ein Stück Land zu nutzen, auf dem jeweils das Projekt der PPP gelegen ist, an den privaten Partner gemäß den Bestimmungen des Bodenkodex der Ukraine übergeben.
Wesentlich vereinfacht wurde die Prozedur des Einkaufs von Waren, von Arbeiten und von Dienstleistungen bei dem privaten Partner. Jetzt werden die jeweiligen Fragen unmittelbar in dem Vertrag über die PPP geregelt, insbesondere auch der Preis solcher Dienstleistungen; die Bestimmungen über die staatlichen öffentlichen Aufträge werden nicht angewandt.
Kompensationen werden flexibler gehandhabt
Noch eine positive Neuigkeit für die potenziellen privaten Partner – dies ist der flexiblere Mechanismus der Kompensierung von Investitionen für den privaten Partner. Insbesondere ist eine Möglichkeit vorgesehen, in dem Vertrag über die PPP ein alternatives Regime der Kompensierung von Investitionen zu bestimmen. Außerdem bestimmt das Gesetz das Recht eines privaten Partners, von einem Vertrag über die PPP mit der Kompensierung der Verluste auf die Rechnung des staatlichen Haushalts zurückzutreten oder eine Erfüllung eines solchen Vertrags in dem Falle einzustellen, wenn die Tarife für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen, die der staatlichen Regulierung unterliegen, nicht die Verluste für deren Produktion oder für die Zurverfügungstellung im Wege der Durchführung eines Projektes PPP decken, und wenn der öffentliche Partner nicht bereit ist, eine solche Unmöglichkeit der Einnahme zu kompensieren.
Angemerkt werden muss auch die Garantie des Staates über die Unveränderlichkeit der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags über ein PPP geltenden Gesetzgebung, außer in den Fällen, dass die gesetzgeberischen Änderungen günstigere Bedingungen für einen Investor vorsehen. In langfristigen PPP-Projekten stellen ähnliche Garantien einen unschätzbaren Komfort für den privaten Partner dar.
In der Situation von ständig geltenden Devisenbeschränkungen in der Ukraine wird es eine angenehme Neuigkeit für den privaten Partner sein, dass sich solche Beschränkungen nicht auf finanzielle Mittel im Rahmen des Projektes einer PPP beziehen. Zu den positiven Momenten kann auch die detailliertere Regelung von einigen Aspekten des Abschlusses eines Vertrages über eine PPP, die Erhöhung der staatlichen Unterstützung von Projekten von PPP und die Möglichkeit gezählt werden, Streitigkeiten von einem internationalen Schiedsgericht entscheiden zu lassen.
Allerdings enthält das Gesetz auch eine Reihe von nicht ganz eindeutigen Bestimmungen. So kann zum Beispiel durch einen Vertrag über eine PPP ein Verbot einer beliebigen Belastung oder Veräußerung des Objektes der PPP ohne eine Zustimmung des staatlichen Partners vorgesehen werden, was im Falle, dass eine solche Zustimmung nicht erteilt werden wird, zweifelhaft Schwierigkeiten bei der Beantragung einer Finanzierung bereiten kann.
Dritte Partei kann als Finanzier hinzugezogen werden
Der Gesetzgeber hat aber auch einen Versuch gemacht, auf der Seite des privaten Partners eine finanzierende Organisation hinzuzuziehen, was der internationalen Praxis entsprechen würde, wenn bei einer Heranziehung von Außenfinanzierung die Finanzanstalten oft als Absicherung des Rechtes gemäß dem Vertrag über eine PPP die nachfolgende Möglichkeit nehmen, solche Rechte zu erwerben. Der Erwerb erfolgt allerdings nicht auf die Rechnung des Verkaufs der Rechte an eine dritte Person, die Vertragspartei wird, sondern auf dem Wege einer Hinwendung zu dem staatlichen Partner mit dem Angebot, den privaten Partner auszuwechseln, wenn dieser nicht seine Verpflichtungen nach dem Vertrag über die PPP erfüllt, was nicht das Wesen des jeweiligen Mechanismus abbildet.
Neue Bestimmungen für Industrieparks
Die Regelung der Tätigkeit von Industrieparks wurde auch wesentlich im Zusammenhang mit der Annahme des Gesetzes über die Entwicklung von Industrieparks geändert, das neue Voraussetzungen für die Tätigkeit von Industrieparks in der Ukraine aufstellt.
So wird, unter anderem, die komplizierte und nach der Zeit beschränkte Prozedur der Auswahl der Verwaltungsgesellschaft abgeschafft. Daneben wird die Frage der Übergabe von Objekten zur Miete an Beteiligte des Industrieparks durch dessen Initiator oder durch die Verwaltungsgesellschaft geregelt: der Initiator eines Industrieparks (bzw. dessen Verwaltungsgesellschaft) wird mit dem Recht ausgestattet, die Grundstücke in die Untermiete an Beteiligte des Industrieparks zu übergeben, und zwar ohne die vorherige Abstimmung mit dem Eigentümer dieser Grundstücke. Dazu kommt, dass die Verwaltungsgesellschaft eines Industrieparks von der Zahlung des Mietzinses für die Nutzung des Grundstücks, das sich in staatlichem oder Gemeindeeigentum befindet und auf dem der Industriepark errichtet worden ist, auf eine Dauer von drei Jahren befreit wird, und zwar ab dem Tag des Abschlusses des Vertrages zwischen dem Initiator und der Verwaltungsgesellschaft.
Auch wurden die entsprechenden Änderungen in den Bodenkodex der Ukraine eingeführt, in Verbindung mit denen der Begriff des Industrieparks präzisiert wird, und zwar als Inhaberschaft des Rechts nicht nur auf das Grundstück, sondern auch auf andere Objekte (oder deren Teile) von unbeweglichen Vermögen auf dem Gebiet eines Industrieparks.
Forumsdiskussionen
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“
Marek in Anzeigen • Deutscher möchte eine nette Dame kennenlernen.
„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Seit Beginn des Krieges hat die russische Armee mehr als 794.000 Soldaten an der Front verloren, berichtet der Generalstab
„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trotz Ficos Drohungen: Slowakischer Betreiber verspricht, weiterhin Strom in die Ukraine zu liefern
„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Sibirien am Ende des Gastransits: Putin wird eines seiner letzten Druckmittel gegenüber der EU beraubt
„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“
Awarija in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“
Tombi in Politik • Moskauer Bürgermeister geht von 600.000 Schwerstverletzten & Versehrten aus
„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Eine Zeitlang werden sie sich noch mit ihren Tricks herumwinden können. Aber wenn die Eliten zB ihre modernen Limousinen nicht mehr warten lassen können weil die Updates für die Servicesoftware nicht...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„AZOV vor 2 Tagen The 12th Special Forces Brigade Azov announces that from now on it officially accepts internationals into its ranks. Azov Brigade is one of the most combat-ready units of the Security...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Russland versichert, dass es über mehrere Routen unter Umgehung der Ukraine Gas nach Europa liefern kann
„Ich kann das Putin'sche Gesabbel nicht mehr hören; sagt nichts, kann nichts: aber "angeblich kann er liefern". Bloss sag nicht wie? RumSabbeler, halt jetzt endlich Deine Fresse. Was macht die Slovakei?...“
Anonymer Gast in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Russland wird es eh noch schmerzlich werden in Thema Wirtschaft.“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea Vor allem: friedliche Weihnachten. So, ein Video die Euch hinter den "unwahrhaften Gerüchte die...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Soll wohl eines wohl gesunken sein im Mittelmeer: Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea URSA MAJOR General Cargo IMO: 9538892 Speed2 kn...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Das war wohl'n Hoax? Ich finde nur die "Sparta II", SPARTA II Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9160994 SPARTA Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9268710 und die Sparta IV unter russischer flagge. Alle sind sie irgendwo angekommen,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Frank in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein russischer Mann hat einen verwundeten Mitstreiter erledigt
„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
Tombi in Politik • Russische Vermisste in 2024: 48000
„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Kyjiw beginnt man Aufstellung von Weihnachtsbaum
„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“