Die Parlamentsfraktion der Allukrainischen Vereinigung “Vaterland” (Batkiwschtschyna) hat beschlossen, die Kandidatur Witalij Klitschkos für die Wahl zum Kiewer Bürgermeister zu unterstützen. Dies berichtet der Abgeordnete Leonid Jemez (Batkiwschtschyna) auf seiner Facebook-Seite.
“Eben haben wir in der Fraktionssitzung die Entscheidung getroffen, Witalij Klitschko unsere uneingeschränkte Unterstützung für die Wahlen zum Kiewer Bürgermeister zukommen zu lassen. Diese Unterstützung ist an keine Bedingungen geknüpft, weder, was den Wahlkampf für die [für 2015 vorgesehenen] Präsidentschaftswahlen betrifft, noch an irgendwelche anderen Bedingungen. Kiew muss befreit werden”, schreibt Jemez.
Zuvor hatte die Fraktion der Partei “UDAR” der Werchowna Rada einen Gesetzesentwurf vorgelegt, demzufolge die Wahl des Kiewer Bürgermeisters am 2. Juni 2013 durchgeführt werden soll.
Zur Erinnerung: Der frühere Kiewer Bürgermeister Leonid Tschernowezkij war am 2. Juni 2012 zurückgetreten. Allerdings hatte er sich physisch bereits lange Zeit vor diesem Rücktritt schon nicht mehr in der Hauptstadt befunden. Während all dieser Zeit – und bis zum heutigen Tage – ist die Stadt vom Leiter der Kiewer Stadtverwaltung, Aleksandr Popow, angeführt worden.
Der Kiewer Stadtrat wandte sich hinsichtlich eines Termins für die Neuwahl des Bürgermeisters mit einer Anfrage an das Parlament. Die Werchowna Rada wiederum wandte sich daraufhin an das Verfassungsgericht, um zu klären, ob es sich bei der anstehenden Wahl um eine turnusmäßige oder um eine außerplanmäßige Wahl handele.
Quelle: Serkalo Nedeli
***
Hintergrund zu Leonid Tschernowetskij und dessen Rücktritt:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-buergermeister-von-kiew-seit-monaten-verschwunden-a-742090.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kiew-hat-nach-ruecktritt-von-leonid-tschernowetski-keinen-buergermeister-a-837496.html
Forumsdiskussionen
Taureau in Hilfe und Rat • Re: Unternehmen aufbauen in UA
„Hallo Thorsten, ich freu mich auf weitere Infos von Dir, da wir im Laufe des nächsten Jahres auch in die Odessa Gegend umziehen werden. Vielleicht können wir die ein oder andere Erfahrung austauschen....“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise von der Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Hi, bzgl. Impfung in der Ukraine scheint es ausreichend Impfstoff zu geben für diejenigen die sich impfen lassen wollen. Eine Bekannte ist mit Biontech vollständig geimpft. Ihr Nachwuchs ebenfalls. Und...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Hallo in die Runde, wie ich lese ist die Ukraine aktuell wieder als Hochrisikogebiet eingestuft. Meine Verlobte und ihre beiden Kids (13 und 5) wollen bald nach Deutschland einreisen. Sie wird sich in...“
FSpike666 in Recht, Visa und Dokumente • Was darf in einem Paket in die Ukraine verschickt werden ?
„Hallo zusammen, vielleicht kann mir ja jemand weiterhelfen...Ich möchte an mein Bekannte und ihren Mann ein Paket zu Weihnachten schicken. Nun bin ich unsicher was ich da alles reinpacken darf wegen Zoll...“