Die Parlamentsfraktion der Allukrainischen Vereinigung “Vaterland” (Batkiwschtschyna) hat beschlossen, die Kandidatur Witalij Klitschkos für die Wahl zum Kiewer Bürgermeister zu unterstützen. Dies berichtet der Abgeordnete Leonid Jemez (Batkiwschtschyna) auf seiner Facebook-Seite.
“Eben haben wir in der Fraktionssitzung die Entscheidung getroffen, Witalij Klitschko unsere uneingeschränkte Unterstützung für die Wahlen zum Kiewer Bürgermeister zukommen zu lassen. Diese Unterstützung ist an keine Bedingungen geknüpft, weder, was den Wahlkampf für die [für 2015 vorgesehenen] Präsidentschaftswahlen betrifft, noch an irgendwelche anderen Bedingungen. Kiew muss befreit werden”, schreibt Jemez.
Zuvor hatte die Fraktion der Partei “UDAR” der Werchowna Rada einen Gesetzesentwurf vorgelegt, demzufolge die Wahl des Kiewer Bürgermeisters am 2. Juni 2013 durchgeführt werden soll.
Zur Erinnerung: Der frühere Kiewer Bürgermeister Leonid Tschernowezkij war am 2. Juni 2012 zurückgetreten. Allerdings hatte er sich physisch bereits lange Zeit vor diesem Rücktritt schon nicht mehr in der Hauptstadt befunden. Während all dieser Zeit – und bis zum heutigen Tage – ist die Stadt vom Leiter der Kiewer Stadtverwaltung, Aleksandr Popow, angeführt worden.
Der Kiewer Stadtrat wandte sich hinsichtlich eines Termins für die Neuwahl des Bürgermeisters mit einer Anfrage an das Parlament. Die Werchowna Rada wiederum wandte sich daraufhin an das Verfassungsgericht, um zu klären, ob es sich bei der anstehenden Wahl um eine turnusmäßige oder um eine außerplanmäßige Wahl handele.
Quelle: Serkalo Nedeli
***
Hintergrund zu Leonid Tschernowetskij und dessen Rücktritt:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-buergermeister-von-kiew-seit-monaten-verschwunden-a-742090.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kiew-hat-nach-ruecktritt-von-leonid-tschernowetski-keinen-buergermeister-a-837496.html
Forumsdiskussionen
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist auch strategisch wichtig, denn von dort kommt der russische Nachschub und auch die Marine und die Luftwaffe ist dort beherbergt. So schnell kann allerdings die Krim nicht erobert werden, da...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Nord-Stream-Anschlag: Putins geheimer Konvoi
„Es bleibt unklar was wirklich geschah, sollten die Russen im Spiel sein, war es ein " Homerun" für die Russen als letztens die "Yacht und Ukraine Nummer" recherchiert wurde, sogar die Russen glaubten...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Selbstverständlich ist die Ukraine unteilbar, nur strategisch macht jedenfalls die Rückeroberung der Krim, vorerst wenig Sinn. Jedenfalls denke ich mir das.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Bin mir da nicht sicher was grundsätzlich mehr Sinn macht, im Donbass sind einige Bodenschätze und Industrie angesiedelt, ein Atomkraftwerk gilt es zurück zu gewinnen, was dagegen bringt einem die Krim...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist der Schlüssel für den Frieden, denn das löst 'Umwälzungen aus! Der Donbass ist teurer, denn die Industrie muss dort umstrukturiert werden, den geben die Russen später freiwillig zurück!...“