Projekt zur Entwicklung der Schwarzmeerregion angekündigt

Gestern traf Präsident Juschtschenko zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in der Türkei ein. Der Präsident nahm am Jubiläumsgipfel der Organisation für Schwarzmeer – Wirtschaftskooperation (BSEC) teil, in der die Ukraine ab dem 1. Oktober den Vorsitz inne hat. Bei seinem Auftritt auf der Konferenz, erklärte Präsident Juschtschenko, dass sich die BSEC in nächster Zeit auf die Realisierung von Projekten im Transport und Energiebereich konzentrieren soll. Dabei insbesondere der Bau einer Autobahn um das Schwarze Meer, so der Kommersant-Ukraine.

Die BSEC vereinigt 12 Staaten der Schwarzmeerregion (Aserbaidschan, Albanien, Armenien, Bulgarien, Griechenland, Georgien, Moldawien, Russland, Rumänien, Serbien, Türkei, Ukraine). Die Organisation wurde 1992 gegründet und hat ihren Sitz in Istanbul. Das Ziel der Tätigkeit ist eine engere Zusammenarbeit im ökonomischen Bereich, freier Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften.

Die Vorbereitung des Besuches des Präsidenten in der Türkei oblag dem Außenministerium. Das Haupt des Außenministeriums Arsenij Jazenjuk traf bereits am Sonntag in Istanbul ein und schaffte es vor der Ankunft des Präsidenten einige Treffen mit Amtskollegen zu absolvieren – Diplomaten aus den Staaten der BSEC. Die Vertreter der Türkei, welche den faktische Führer der Organisation darstellt, unterstrichen bereits in der Vorbereitungsphase, dass das anstehende Treffen besondere Wichtigkeit für sie hat, da in diesem Jahr das 15-jährige Jubiläum der Organisation ansteht. Für die Ukraine hat das Treffen ebenfalls besondere Bedeutung. Die Rede ist davon, dass die Ukraine am 1. Oktober – im Rahmen der Rotation – den Vorsitz in der Organisation für die nächsten sechs Monate übernimmt.

Die Teilnahme Wiktor Juschtschenkos begann mit zweiseitigen Verhandlungen. Das Haupt des ukrainischen Staates traf sich mit dem Präsidenten der Republik Moldawien, Wladimir Woronin. Beide Seiten erzielten Einigkeit darüber, dass am 15. Juli eine Sitzung der ukrainisch-moldawischen Regierungskommission stattfindet, danach soll dann der erste Staatsbesuch von Wiktor Juschtschenko in Moldawien zustande kommen. “Wir können das Treffen auf allerhöchstem Niveau für Ende August – Anfang September planen.”, erklärte der ukrainische Präsident nach der Zusammenkunft. Seinen Worten nach, wurde gestern eine Übereinkunft erreicht, dass in den nächsten zwei Monaten Konsultationen zu einer Reihe von Fragen stattfinden sollen, dabei insbesondere zu strittigen Grenzfragen zwischen der Ukraine und Moldawien.

Außerdem traf sich Wiktor Juschtschenko noch mit dem türkischen Parlamentssprecher Bülent Arinc. Das Hauptthema des Gespräches war die Organisation der Zusammenarbeit der Ukraine und der Türkei im Kontext der Eurointegration beider Staaten.

Das Hauptereignis des Tages – die Plenarsitzung der Gipfelteilnehmer – fand gegen Abend statt. Bei seinem Auftritt auf der Sitzung erklärte Wiktor Juschtschenko, dass die Hauptpriorität während des Vorsitzes der Ukraine in der BSEC bei den Transportprojekten liegen wird. “Die Schwarzmeerregion erscheint als einer der aussichtsreichsten der Welt beim Transportpotenzial.”, merkte der Präsident an. Daher schlägt Kiew vor sich auf die Umsetzung der Projekte zur Gründung von Transportkorridoren zu konzentrieren. Dabei wurde der Bau einer Autobahn rings um das Schwarze Meer von Wiktor Juschtschenko besonders hoch bewertet.

Neben der Realisierung von Transportprojekten wies Wiktor Juschtschenko auf die Notwendigkeit der Ausarbeitung von grundlegenden Prinzipien einer allgemeinen Energiepolitik der Region hin. “Genau auf diese Weise erreichen wir allgemeine große Vorteile und verringern die Gefahr der Nutzung von Energiefragen als Instrument der äußeren Einmischung.”, erklärte der Präsident. Juschtschenko erinnerte an die Initiative Aerbaidschans, Georgiens, Litauens, Polens und der Ukraine zur Gründung eines gemeinsamen Raumes der Förderung und des Transits von Energieträgern, welche auf dem Krakauer Energiegipfel im Mai diesen Jahres bekanntgegeben wurde.

Zum Ende der Plenarsitzung unterzeichneten die Staatshäupter der BSEC eine Gesamtdeklaration. Im Dokument, welches 23 Punkte umfasst, werden Fragen der gegenseitigen Zusammenarbeit der Mitglieder der Organisation berührt, welche die ökonomische, politische, kulturelle und sozialen Sphären betreffen. Die Deklaration des Treffens fällt mit vielen Zielen zusammen, die der Präsident der Ukraine bei seinem Auftritt erwähnte. Im Detail, wird in ihm erwähnt, dass die günstigen ökonomischen Perspektiven den Ländern der BSEC “… die Möglichkeit gibt sich ambitionierteren Aufgaben zu stellen, gleichzeitig große regionale Projekte von strategischer Bedeutung auszuarbeiten und zu realisieren.”. Im Dokument wird das Interesse der Mitglieder der BSEC am Bau einer Ringautobahn um das Schwarze Meer und der Entwicklung der Meerestransportrouten unterstrichen.

Neben dem bereits Erwähntem ist die Rede im Dokument davon, dass die Aufnahme aller Staaten der BSEC in die WTO einen großen Beitrag leistet für die Entwicklung der ökonomischen Zusammenarbeit und die Beseitigung von Handelshemmnissen. Ein bedeutender Teil des Dokumentes ist Umweltfragen gewidmet, so verpflichten sich die Teilnehmer der BSEC alle Maßnahmen zum Schutz der Umwelt zu ergreifen für die jetzige und zukünftige Generationen. In der Deklaration wird “… der ernsthafte Charakter der Klimaänderungen und die Notwendigkeit der Umsetzung einer umfassenden regionalen und zwischenstaatlichen Zusammenarbeit mit dem Ziel der allseitigen und effektiven Betrachtung dieser Frage …” unterstrichen.