Gestern berichteten die Vertreter des Ministerkabinetts Journalisten über die Resultate der ersten einhundert Tage ihrer Arbeit. Premierminister Nikolaj Asarow erklärte, dass die Ukraine stabiler und fröhlicher/leichter lebt, woran die Opposition sofort zweifelte. Der Regierungschef ist überzeugt, dass die Führer des vorherigen Kabinetts für ihre staatsfeindlichen Tätigkeiten zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und Vizepremier Sergej Tigipko gab unerwartet zu, dass die Möglichkeit der Integration der Ukraine in die Zollunion mit Russland, Belarus und Kasachstan nicht ausgeschlossen ist.
Einhundert Tage Tage des Anfangs der Arbeit des derzeitigen Ministerkabinetts liefen bereits am 19. Juni ab, doch die Pressekonferenz aus diesem Anlass entschied man sich gestern durchzuführen, am 103. Tage der Existenz der Koalition. Dass das Datum des Kabinettsberichts über die getane Arbeit mit dem Jahrestag des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges zusammenfiel, hatte keinen Einfluss auf die Entscheidung der Organisatoren. „Wir unterbrechen genau um 12:30 Uhr, gedenken der im Krieg Gefallenen mit einer Gedenkminute und setzten dann fort“, erläuterte der Leiter des Pressedienstes des Kabinetts, Igor Storoshuk.
Zum Treffen mit den Massenmedien im Klub des Kabinetts kamen neben dem Premierminister, der Erste Vizepremier Andrej Kljujew, der Minister des Ministerkabinetts, Anatolij Tolstouchow und vier der sechs Vizepremiers – Wladimir Seminoshenko, Boris Kolesnikow, Wiktor Slauta und Sergej Tigipko. Nikolaj Asarow kommentierte lediglich einige der wichtigsten Themen und der leitete den großen Teil der Fragen an die Profilvertreter.
Als eines der Themen, welches einen persönlichen Kommentar von Asarow erforderte, erwies sich die Arbeit der Regierung Julia Timoschenko. „Der Ausgangspunkt der Tätigkeit unserer Regierung war wesentlich tiefer, als wir vermutet hatten, als wir uns in der Opposition befanden. Die Regierung Timoschenko verursachte einen kolossalen Schaden für das Land“, überzeugte Nikolaj Asarow die Anwesenden. Der Regierungschef drückte seine Überzeugung aus, dass die Mitglieder des vorherigen Ministerkabinetts unbedingt für ihre Entscheidungen zur Verantwortung gezogen werden, die einen negativen Einfluss auf die wirtschaftliche Sicherheit des Landes ausübten. „Jede Regierung kann Fehler machen. Doch darf man keine offen ungesetzlichen Entscheidungen oder Entscheidungen, die offensichtlich Schaden bringen, fällen“, sagte der Premierminister. „Warum haben sie (die Regierung Julia Timoschenko) Einjahreskredite zu 30 Prozent aufgenommen?“
Vertreter des letzten Kabinetts ließen die Kritik in ihre Richtung nicht unbeachtet. „Es ist bereits Juni, doch anstatt über die realen Probleme zu reden, werden wir weiter mit den Problemen der vorherigen Regierung gefüttert“, erklärte gestern der ehemalige Erste Vizepremier Alexander Turtschinow. Er teilte mit, dass die Regierung Nikolaj Asarow, die „unter ruhigeren Umständen arbeitet“, als die Regierung Julia Timoschenko, es lediglich schaffte 6 Mrd. Hrywnja (ca. 610 Mio. €) an Vorsteueraußenständen zu begleichen, wo es das vorherige Kabinett in der Krise fast auf das Doppelte brachte. Doch diese Beschwerden an seine Adresse hörte Nikolaj Asarow nicht – die Pressekonferenz von Turtschinow fand nach dem Treffen des Premiers mit der Presse statt.
Nach den Problemen der Vergangenheit konzentrierte sich das Regierungsoberhaupt auf die Zukunft. Nikolaj Asarow erinnerte an die Existenz des wirtschaftlichen Reformprogrammes, welches von Präsident Wiktor Janukowitsch veröffentlicht wurde (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 3. Juni) und versprach, dass in der nächsten Zeit noch einige andere Reformen vorgelegt werden, darunter im Bereich der Korruptionsbekämpfung. „Eindeutig begannen wir stabiler zu leben, wenigstens deswegen, da im Lande eine einige Regierung erschien, ein einiges Team, wo man einander nichts vorwirft und gemeinsam arbeitet“, resümierte der Premier. „Erstmalig erhöhte sich in den Krisenjahren der Warenumsatz um 1,5 Prozent und das bedeutet, dass es leichter und besser zu leben wurde. Das erfreut.“
Über die geplante Reform im Informationsbereich berichtete den Journalisten Vizepremier Boris Kolesnikow. Er erklärte, dass derzeit die Ausarbeitung der Konzeption eines öffentlichen Fernsehens erfolgt. „Zum September schlagen wir der Öffentlichkeit ein Modell des öffentlichen Fernsehens vor, welches vollständig unabhängig und dabei konkurrenzfähig sein soll“, versprach Kolesnikow. Seinen Worten nach wird die Möglichkeit der Einführung einer „Fernsehsteuer“ oder anderer monatlicher Zahlungen für die Finanzierung des öffentlichen Fernsehens diskutiert.
Auf den Bereich der außenwirtschaftlichen Tätigkeiten der Regierung bezog sich eine Frage zur Möglichkeit der Beteiligung der Ukraine an der Zollunion Russlands, Belarus und Kasachstan. Die Journalisten baten darum, dass Asarow dies kommentiert, doch er wich einer Antwort aus. „Soll Sergej Leonidowitsch (Tigipko) reden, er ist bei uns für die Wirtschaft (verantwortlich)“.
Wie der “Kommersant-Ukraine” vorher berichtete, hatte vorher Präsident Wiktor Janukowitsch die Möglichkeit eines Beitritts zur Zollunion kategorisch ausgeschlossen. „Die Ukraine hat ihre Wahl getroffen. Sie ist in die WTO eingetreten und entwickelt sich entsprechend den Prinzipien dieser Organisation. Daher ist ein Beitritt zur Zollunion heute unmöglich“, erklärte er (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 28. April). Sergej Tigipko erwies sich als weniger kategorisch und gab zu, dass die Regierung die Möglichkeit eines Beitritts zur Zollunion nicht ausschließt, obgleich sie die europäische Ausrichtung der wirtschaftlichen Integration für wichtiger hält. „Falls die Normen der Zollunion uns nicht daran hindern das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union abzuschließen, dann ist (die Mitgliedschaft in der Zollunion) möglich. Falls dabei Probleme auftauchen, ist für uns die europäische Ausrichtung wichtiger“, sagte Tigipko.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zollerklärung (private Sendung)
„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“
kurti in Recht, Visa und Dokumente • Zollerklärung (private Sendung)
„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“
Trick in Recht, Visa und Dokumente • Re: Visa D14
„Danke euch“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“