FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Russische Propaganda für das «Reich» von Wladimir Putin

0 Kommentare

Die Lage in der Ukraine bleibt weiterhin sehr beunruhigend. Die Blicke der ganzen Welt sind auf die Halbinsel Krim gerichtet. Zur gleichen Zeit ist die Situation an der ukrainischen Ostgrenze ebenfalls angespannt. Nach jüngsten Angaben werden an der ukrainischen Ostgrenze die Einheiten der 4. Panzerdivision (Naro-Fominsk, Oblast Moskau), der 20. motorisierten Brigade (Wolgograd) sowie der 2. Brigade der Spezialeinheiten (Tscherecha, Oblast Pskow) zusammengezogen. Obwohl sich die davor alarmierten Einheiten der russischen Streitkräfte am 3. März in ihre Militärstützpunkte zurückziehen mussten. Worauf warten sie vor den Toren der Ukraine? Etwa auf das Gleiche wie dies im Jahr 2008 vor der georgischen Grenze der Fall war?

Die russischen Besatzer warten auf Putins Kommando zu einem bewaffneten Angriff gegen die Ukraine. Der ehemalige Präsident der Ukraine Janukowytsch wandte sich an Putin mit der Bitte Russlands Streitkräfte für die “Wiederherstellung des Friedens, der Rechtsordnung, der Stabilität sowie des Schutzes der Bevölkerung der Ukraine” einzusetzen. Ein entsprechendes Schreiben wurde am 3. März vor dem Sicherheitsrat der UNO von Russlands Vertreter Witalij Tschurkin vorgelesen.

Zuerst muss Russland die Ukraine angreifen, um sie anschließend vor der eigenen Besatzung schützen zu können

Russlands Verteidigungsgesetz vom Jahr 1996 sieht einen solchen Fall vor. In Russland wird der Verräter und russische Spion Janukowytsch, der die Ukraine ausgeplündert und die ukrainischen Streitkräfte zugrunde gerichtet hat und danach feige flüchtet, als legitimer Präsident der Ukraine gesehen. Aber bei der Sache gibt es ein “aber”. Aus dem Verteidigungsgesetz geht hervor, dass “die russischen Streitkräfte… außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation den grundlegenden Prinzipien sowie Normen des Völkerrechts entsprechend …für die Lösung der folgenden Aufgaben eingesetzt werden können :…zur Abwehr bzw. Vorbeugung eines bewaffneten Angriffs auf einen Staat, sobald der Staat an Russland ein einschlägiges Hilfeersuchen richtet.” Das erwähnte “aber” bezieht sich darauf, dass Russland die Ukraine zuerst angreifen müsste, um das Land danach vor den eigenen Besatzungsstreitkräften zu schützen, damit der angegebene Gesetzesartikel Gültigkeit erlangen könnte. So etwas wird Putin, der den “Kontakt mit der Realität verloren hat” im Moment nicht wagen.

Zum Schutz der Landsleute

Der Verteidigungsgesetz enthält weitere Bestimmungen zum Einsatz der russischen Streitkräfte im Ausland. Unter anderem kann Russland seine Streitkräfte zwecks “Schutz von Staatsangehörigen der Russischen Föderation außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation vor einem bewaffneten Angriff gegen sie” einsetzen.

Da die ukrainischen Soldaten den provozierenden Handlungen seitens der russischen Besatzer standgehalten haben, gaben sie keinen Anlass zu einem bewaffneten Angriff gegen die Ukraine. Deswegen üben die russischen Besatzer psychischen Druck aus.

Dabei ist anzumerken, dass der russische Föderationsrat bei der Verabschiedung des Beschlusses “Über den Einsatz der Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Territorium der Ukraine” am 1. März darauf hinwies, dass Russland dabei von dem “Sicherheitsinteresse russischer Staatsangehöriger, unserer Landsleute sowie des militärischen Personals der Streitkräfte der Russischen Föderation” ausgeht. Die Erwähnung der “Landsleute” sollte hiermit eine rechtliche Begründung für eine bewaffnete Intervention in der Ukraine aufgrund der grundrechtlichen Prinzipien sowie Normen des Völkerrechts schaffen. Allerdings ist den Auszügen des Verteidigungsgesetzes zu entnehmen, dass das Gesetz dabei keinen Schutz der Landsleute vorsieht.

Goebbels lebt

Um die unrechtmäßigen Handlungen der russischen Besatzer in der Ukraine weiterhin zu rechtfertigen, setzte Putins Propagandamaschine Gerüchte in die Welt, dass die Ukraine zur Zeit ein äußerst unberechenbares Land sei. Weil in so einem Fall das Verteidigungsgesetz den Einsatz russischer Streitkräfte im Ausland zulässig macht und zwar zur “Abwehr eines bewaffneten Angriffs auf die Streitkräfte der Russischen Föderation, die außerhalb Russlands stationiert sind” (das bedeutet auf der Krim, wo die Schwarzmeerflotte stationiert ist) sowie zum “Schutz der Staatsangehörigen der Russischen Föderation außerhalb der Grenzen der Russischen Föderation vor einem bewaffneten Angriff”.

Um die äußerst instabile Lage in der Ukraine mit Fakten zu untermauern, setzen staatliche Medien Russlands sowie russische Politiker unverhüllt Desinformationen in die Welt indem sie
1. von “riesigen Flüchtlingsströmen” aus der Ukraine nach Russland sprechen. “Der Flüchtlingsstrom ist heute deutlich gestiegen. Es sind nicht nur Einwohner aus den südöstlichen Regionen, sondern auch Leute aus der Zentralukraine und sogar aus der Westukraine”, sagte am 1. März der Gouverneur der Oblast Rostow Wassilij Golubjew . Offiziellen Angaben zufolge haben bereits über 670.000 ukrainische Bürger die Ukraine verlassen. Der russische Fernsehsender “Der Erste Kanal” strahlte bereits eine Reportage über die “riesigen Flüchtlingsströme” aus der Ukraine aus. In der Wirklichkeit ging es um keine Flüchtlingsströme nach Russland. In dem einschlägigen Video des Senders ist in der 15. Sekunde deutlich das Schild der Grenzübergangstelle Schehyni zu sehen. Dies ist ein Dorf im Kreis Mosti, Oblast Lwiw an der Grenze zu Polen.

SchehyniGrenzübergang Schehyni an der ukrainisch-polnischen Grenze in der Reportage des russischen Ersten Kanals

Dessen ungeachtet spricht die Moderatorin von einem “massenhaftem Andrang von Flüchtlingen aus der Ukraine in die Südregionen Russlands”. Ein Journalist der Zeitung “Moskowskij Komsomolez” merkte treffend an, dass “… der einsame Hund meinen Eindruck von einem Andrang der Flüchtlinge an der Übergangsstelle Weselo-Wosnesenskij vor der russisch-ukrainischen Grenze verstärkte”.

2. Informationen über die angeblich lebensbedrohliche Lage für die Durchschnittsbürger auf der Krim verbreiten. So sprach das Mitglied des Ausschusses der internationalen Angelegenheiten im Föderationsrat Igor Morosow davon, dass die “Gefahr so real und seriös ist, dass die Frage für die gebürtigen Krimbewohner gar nicht zu diskutieren ist. Wir kamen am 26. Februar an. An diesem Tag kam es zu Massenausschreitungen, die drei Menschenleben gekostet haben. Die drei Opfer waren Verteidiger des Gebäudes des Obersten Rates der Halbinsel Krim gewesen“. ??“Im Laufe des 27. Februars tat der Oberste Rat alles Mögliche um die Lage zu beruhigen. Dabei mussten die Selbstverteidigungseinheiten auf der Krim eingesetzt werden, um die historische Entscheidung über die Volksabstimmung treffen zu können. Gleich danach entspannte sich die Lage”, so Morosow.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Die Tragikomik der Situation besteht darin, dass während Igor Morosow seine Erklärung abgab, deckten Blogger die offensichtliche Inszenierung der russischen Geheimdienste des Angriffsversuches auf das Gebäude des Obersten Rates der Halbinsel Krim durch Banderaleute sowie “ukrainische Nationalisten” auf. Dabei ließ der Gouverneur die Frage unbeantwortet, wie die ukrainischen Nationalisten an moderne Waffen russischer Herkunft (Granatwerfer GM 94) kommen konnten und warum sie mit Bussen kamen, die Kfz-Kennzeichen der Krim hatten und wie es sein kann, dass die offiziell angegebenen drei Toten nicht gerade regungslos liegen blieben?

angebliche westukrainische Terroristenangebliche westukrainische Terroristen, die mit einem Bus von der Krim anreisen ...
die Leiche bewegt sichund die Leiche bewegt sich doch ...

Ebenfalls ließ Morosow die Frage unbeantwortet, auf welchem Wege die Selbstverteidigungskräfte an schwere Munition kommen konnten. In Wirklichkeit gaben sich die schwerbewaffneten russischen Spezialeinheiten als Selbstverteidigungskräfte der Halbinsel Krim aus.

3. die rechtswidrigen Handlungen sowie den unrechtmäßigen Aufenthalt der Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem ukrainischen Territorium verneinen. Der Gouverneur Morosow bestritt am 1. März die Zugehörigkeit der Menschen, die das Gebäude des Obersten Rates sowie des Ministerrates der Halbinsel Krim besetzt hatten und dabei russische Militäruniformen sowie russische Waffen trugen zu den Streitkräften der Russischer Föderation. Am 3. März, als die russischen Besatzer bereits auf der ganzen Halbinsel präsent waren und dabei versuchten ukrainische Militärstützpunkte zu besetzen, meinte der Vorsitzende des russischen Parlaments, Sergej Narischkin, dass sich keine Teile der russischen Streitkräfte in der Ukraine rechtswidrig aufhalten, da “für den Einsatz der russischen Streitkräfte in der Ukraine zurzeit kein Anlass besteht”.

Die wirklichen Absichten Russlands gehen ebenfalls aus einer Aussage von Igor Morosow hervor. Auf die Frage des Journalisten der russischen Tageszeitung “Kommersant”, ob es sich um einen Einsatz russischer Streitkräften auf der Krim oder in der ganz Ukraine handelt, sagte er: “Die Rede ist von der ganzen Ukraine, da all die Ukrainer verfolgt werden, die sich an die ukrainische Verfassung sowie die Gesetze der Ukraine halten.” So gesehen haben wir nun die Antwort, warum an der ostukrainischen Grenze russische Militäreinheiten zusammengezogen werden.

Im Moment fürchtet sich die Ukraine vor Provokationen seitens der russischen Besatzer, die bereits ausreichend Waffen aus den Militärstützpunkten der Seestreitkräfte der Ukraine in den Händen haben, um damit ein paar eigene Landsleute umbringen zu können. Somit könnte etwas Ähnliches geschehen, wie dies bei dem Überfall auf den Sender Gleiwitz der Fall war, der seinerzeit zum Vorwand für den Polen-Feldzug wurde. Vielleicht wird schon morgen der russische “Goebbels”, Dmitrij Kisseljow, die Ansage machen, dass die ukrainische Armee einen Angriff auf das «Reich» von Wladimir Putin sowie seine Landsleute, um die er sich so gerne kümmert, verübt hat.

4. März 2014 // Nikolaj Awdejew

Quelle: Die Flotte 2017

Übersetzerin:   Ljudmyla Synelnyk — Wörter: 1381

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 4.6/7 (bei 10 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod15 °C  
Lwiw (Lemberg)14 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw16 °C  Jassinja14 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)16 °C  
Luzk17 °C  Riwne16 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja13 °C  
Schytomyr15 °C  Tschernihiw (Tschernigow)10 °C  
Tscherkassy12 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)12 °C  
Poltawa9 °C  Sumy9 °C  
Odessa15 °C  Mykolajiw (Nikolajew)11 °C  
Cherson11 °C  Charkiw (Charkow)6 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)9 °C  Saporischschja (Saporoschje)9 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)10 °C  Donezk14 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol12 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta17 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“

„Hallo, wir sind gestern Nacht um 2 Uhr wieder Zuhause angekommen. Haben einen kleinen Grenzübergang gewählt. Zosin/Ustyluh, war eine gute Enscheidung, zumindest den Grenzübergang betreffend. War nur...“

„Bei uns in Konotop gibt es einen Tesla, einen Porsche Cayenne, einen SL500, einen S500, einen Q8, zahlreiche Q7 und "1000" Toyota Land Cruiser. Zumindest ist es das was ich bisher gesehen habe.“

„Hallo, ich habe letzten Monat zwei Geschäfte eröffnet für Lebensmittel und Fast-Food (Döner-Laden). Meine Mitarbeiter bekommen 10.000 UAH im Monat. Das sind umgerechnet 300 Euro und für die Region...“

„Ich lebe seit 2 Jahren in der Ukraine (Region Konotop) und habe ein Konto bei der Privatbank und bei der Raiffeisenbank. Ich glaube die gelten als relativ stabil.“

„Hallo, die Preise in Konotop liegen zurzeit bei 18 UAH pro Liter. Ich bin froh, dass wir nur mit Holz heizen im Winter. Benzin und Diesel schwanken zwischen 27 und 30 UAH pro Liter. Im Vergleich zu europäischen...“

„...Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter den hohen Öl- und Gaspreisen... Beim Rohöl haben wir aktuell einen zufriedenstellenden Preis für beide Seiten. Billiges...“

martin meschenmoser in Ukraine-Nachrichten.de • Re:

„proshot, die Erhöhung der Gaspreise hat mit Politik nichts zu tun. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis einer Ware. Die Energiepreise steigen weltweit. Die Bürger in Deutschland, leiden auch unter...“