FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Staatsanwaltschaft beschäftigte sich mit dem Absingen der ungarischen Hymne im Kreisrat von Berehowe/Beregszász

Gestern informierte die Berehower Staatsanwaltschaft der Oblast Transkarpatien über die Anfechtung der Entscheidung des Kreisrates von Berehowe/Beregszász die Sitzungen mit dem Singen der Hymne Ungarns zusammen mit der Hymne der Ukraine zu beginnen.

Zur Erinnerung: die angefochtene Entscheidung trafen die Abgeordneten am 17. Juni einstimmig. Wie damals der Stellvertreter des Leiters des Berehower Kreisrates Adalbert Braun mitteilte, wurde diese Entscheidung auf der Basis des Gesetzes “Über die nationalen Minderheiten” getroffen, da auf dem Territorium des Kreises 85 Prozent der Bevölkerung aus ethnischen Ungarn besteht. Er betonte, dass, falls die Staatsanwaltschaft die Entscheidung für ungesetzlich hält, die Abgeordneten des Kreisrates diese zurücknehmen.

Wie gestern der Stellvertreter des Berehower Staatsanwalts, Sergej Krasnogolowez, mitteilte, begann die Staatsanwaltschaft sofort nach dem Beschluss der Abgeordneten mit der Überprüfung der Gesetzmäßigkeit und focht diesen am 21. Juni an. “Der Beschluss der Kreisabgeordneten verstößt gegen Artikel 20 der Verfassung (enthält eine Liste der Staatssymbole der Ukraine) und Artikel 43 des Gesetzes ‘Über die lokale Selbstverwaltung’ (sind die Fragen angegeben, in denen die Kreis- und Oblastrate zu Entscheidungen berechtigt sind), daher muss man diese aufheben”, erläuterte Krasnogolowez.

Den Stellvertreter des Vorsitzenden des Berehower Kreisrates, Adalbert Braun, hat dieser Schritt der Staatsanwaltschaft nicht verwundert: “Das ist das Recht der Staatsanwaltschaft”. Er konkretisierte gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”, dass die Frage des Verbots der Nutzung der ungarischen Hymne in nächster Zeit auf die Tagesordnung gesetzt wird: “Uns ist von der Staatsanwaltschaft vorgeschrieben worden, dass wir innerhalb einer Frist von zehn Tagen diese Frage lösen müssen”, betonte Braun.

Irina Sawtschina

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 265

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Was war die Regierungszeit von Präsident Petro Poroschenko für die Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)18 °C  Iwano-Frankiwsk21 °C  
Rachiw22 °C  Jassinja12 °C  
Ternopil17 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)19 °C  
Luzk18 °C  Riwne18 °C  
Chmelnyzkyj19 °C  Winnyzja20 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)20 °C  
Tscherkassy18 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa21 °C  Sumy21 °C  
Odessa17 °C  Mykolajiw (Nikolajew)20 °C  
Cherson20 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)21 °C  Saporischschja (Saporoschje)21 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)20 °C  Donezk19 °C  
Luhansk (Lugansk)17 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol17 °C  Jalta14 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Leserkommentare

kauschat in Unser Sudetenland

«Interessanter Vergleich: tatsächlich so einige Parallelen. Noch hat "der Westen" nicht die Annektion auch offiziell akzeptiert....»

Wolfgang Krause in Wir müssen hier leben

«Verglichen mit anderen Kommentaren ist dieser erfreulicherweise so geschrieben das er den Versuch wagt unterschiedliche Meinungen...»

Густаво Фан Хоовен in Wir müssen hier leben

«Zunächst vermittelt der Artikel den Eindruck einer neutralen Zustandsbeschreibung. Die Bezeichnungen "pro-sowjetisch" und...»

«Ich finde den Kommentar des Übersetzers nicht ganz glücklich, da er dazu einlädt, Dinge zu "vereinfachen". Ob die Antwort...»

«Würden sich die Menschen der Ukraine doch auf die Machnobewegung besinnen, die ganze Welt könnte Hoffnung schöpfen. Der...»

«WAS soll denn an dem was der Autor geschrieben hat unfassbar sein? Ich lese da keinen Widerspruch. Wenn du eine solche Phrase...»

«Danke für Ihre Darstellung der Hintergründe der Vertriebenen Gesetze und für die Einordnung der Russlanddeutschen. Es...»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 29 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 29 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Mario Thuer mit 17 Kommentaren

Poposhenko mit 17 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren