Alle Artikel zum Thema: Justiz
Das Oberste Antikorruptionsgericht hat eine Sicherungsmaßnahme gegen Mykytas festgelegt: Wie hoch ist die Kaution?
Das Oberste Antikorruptionsgericht hat den wegen Korruption verdächtigen ehemaligen Abgeordneten Maxim Mykytas in Untersuchungshaft genommen, wobei eine Kaution in Höhe ...
Moldawien hat den Organisator der illegalen Schleusung von Männern über die Grenze an die Ukraine ausgeliefert
Ein 30-jähriger Einwohner der Region Winnyzja, der im Verdacht steht, Männer im wehrpflichtigen Alter illegal über die Staatsgrenze geschmuggelt zu ...
Der ehemalige Bürgermeister von Mariupol wurde zu 15 Jahren Haft verurteilt
Das Gericht befand Oleg Morgun der Kollaboration für schuldig und verurteilte ihn zu 15 Jahren Haft mit Einziehung seines Vermögens.
Bis zum 1. Februar soll eine vollständige Liste der illegalen Tankstellen in der Ukraine erstellt werden
Bis zum 1. Februar 2026 soll das Ministerkabinett eine vollständige Liste der illegalen Tankstellen zusammenstellen und für jede von ihnen ...
Die Ukraine hat den syrischen Haftbefehl gegen Baschar al-Assad, der sich in Moskau versteckt hält, unterstützt
Die Ukraine hat die Entscheidung Syriens begrüßt, einen Haftbefehl gegen den ehemaligen Präsidenten Baschar al-Assad zu erlassen und hat ihre ...
Selenskyj kündigte neue Vereinbarungen im Verteidigungssektor an
Das ukrainische Staatsoberhaupt erklärte, dass Entscheidungen über die Wiederherstellung der Justiz erwartet werden.
Selenskyj zur Unterzeichnung eines Abkommens über ein Sondertribunal für Russland: Es sind weitere Schritte nötig, damit es funktioniert
In einer Rede vor Vertretern der Parlamente der PACE-Mitgliedsstaaten sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass weitere Schritte notwendig seien, ...
Der Kreml will die Regierung in Moldawien ändern, um sie gegen die Ukraine einzusetzen, Sandu
Der Kreml versucht, die Regierung in Moldawien zu ändern, um sie seinen Interessen unterzuordnen und gegen die Ukraine einzusetzen. Präsident ...
Er versprach eine Million Rubel für jeden von den Streitkräften der Ukraine zerstörten Panzer: Der ukrainische Sicherheitsdienst kündigt Verdacht gegen Leps an
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat Beweise gesammelt und dem russischen Propagandasänger Grigorij Lepsveridse, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Leps, eine Verdachtsmitteilung ...
Fast 6.000 Soldaten wurden in den letzten zwei Jahren wegen Alkohol- und Drogenkonsums inhaftiert
Nach offiziellen Angaben des Pressezentrums der Justiz saßen zwischen 2022 und 2023 5835 ukrainische Soldaten wegen Alkohol- oder Drogenkonsums 10 ...
Putin ist in der Mongolei angekommen: Menschenrechtsaktivisten von HRW forderten seine Verhaftung
Putin ist am Montag in der Mongolei eingetroffen. Die Mongolei erkennt die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) an, der einen ...
Kostin: Eines der Länder des Globalen Südens wird die Verbrechen Russlands untersuchen
Der Generalstaatsanwalt ist überzeugt, dass die Ausweitung der Strafverfolgung ein „starkes Signal“ für Russland sein wird.
Die Regierung hat die staatlichen und lokalen Behörden angewiesen, den Stromverbrauch zu senken
Das Ministerkabinett der Ukraine hat ein Dekret erlassen, das die staatlichen und lokalen Behörden anweist, den Stromverbrauch zu senken
Russland erleidet einen großflächigen Ausfall elektronischer Dienste als Folge eines DDoS-Angriffs Das Main Intelligence Directorate - Quellen
In Russland ist es zu einem großflächigen Ausfall der elektronischen Dienste gekommen. Es handelt sich um einen groß angelegten DDoS-Angriff, ...
Selenskyj unterzeichnet Dekrete zur Ernennung von 116 Richtern
Zum ersten Mal seit Beginn der umfassenden Invasion hat Präsident Wolodymyr Selenskyj Dekrete zur Ernennung von Richtern an den örtlichen ...
Journalisten haben herausgefunden, wie viele Verräter im Jahr 2023 in der Ukraine verurteilt wurden
Ukrainische Gerichte verkündeten im vergangenen Jahr Urteile für 326 Verräter und 793 Kollaborateure. Insgesamt haben die Gerichte nur 30% der ...
Die Bedingungen für die Schaffung eines Sondertribunals für die Russische Föderation werden genannt
Das Sondertribunal für das Delikt der Aggression Russlands wird höchstwahrscheinlich bis Ende 2024 eingerichtet werden. Dies sagte der EU-Kommissar für ...
Der Oberste Justizrat hat Knjasjew von der Ausübung der Justiz suspendiert
Der Oberste Justizrat hat einen Richter des Obersten Gerichtshofs, den ehemaligen Chef des Obersten Gerichtshofs, Wsewolod Knjasjew, von der Ausübung ...
In den vorübergehend besetzten Gebieten werden die Vorbereitungen für die Einberufung ukrainischer Jugendlicher abgeschlossen - Zentrum für nationalen Widerstand
In den vorübergehend besetzten Gebieten schließen die Russen die Bildung der Registrierung von Teenagern in den sogenannten „Militärkomitees“ ab. Dies ...
Der bulgarische Ministerpräsident und seine Minister sind in der Ukraine eingetroffen
Der bulgarische Ministerpräsident Nikolay Denkov ist am 26. Februar mit einer Delegation in der Ukraine eingetroffen. Dies berichtet die BNT.
Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma Babakov und der russische Oligarch Giner werden gesucht
Das State Bureau of Investigation hat den russischen Oligarchen und Präsidenten von CSKA Moskau, Jewgeni Giner, auf die Fahndungsliste gesetzt
Strafverfolgungsbehörden haben 104 Folterzentren in acht Regionen der Ukraine gefunden
Die Strafverfolgungsbehörden haben insgesamt 104 Folterzentren in acht Regionen der Ukraine gefunden. Dies erklärte Generalstaatsanwalt Andrij Kostin auf der internationalen ...
Streik auf dem Treffen der Invasoren: Die Medien haben die Identität der Opfer erfahren
Bei einem Angriff der ukrainischen Streitkräfte auf das vorübergehend besetzte Dorf Yubileynoye in der Region Cherson wurden vier Beamte der ...
Verstaatlichung der PrivatBank aufgehoben: Bogolyubov hat den Fall verloren
Am 27. November hat das Wirtschaftsgericht Kiew die Klage von Hennadij Bogolyubov auf Ungültigerklärung der Transaktionen im Rahmen der Verstaatlichung ...
In Mykolajiw behauptet "Ankunft"
Einwohner von Mykolajiw haben am Montagabend, den 25. September, eine Explosion gehört. Darüber berichtet die Publikation Suspilne Mykolajiw auf ihrem ...
In Charkiw waren Explosionen zu hören
In Charkiw waren gegen Mitternacht während eines Luftalarms Explosionen zu hören. Die Stadt und die Region stehen unter russischem Raketenbeschuss. ...
Ein Spion der "Donezker Volksrepublik" wurde in Winnyzja festgenommen
Die Strafverfolgungsbehörden haben in Winnyzja einen Aktivisten der „Donezker Volksrepublik“ festgenommen, der versuchte, „unterzutauchen“. Dies teilte der Sicherheitsdienst der Ukraine ...
Der Hohe Rat der Justiz hat Beobachterstatus im Europäischen Netz der Räte für das Justizwesen erhalten
Die Generalversammlung des Europäischen Netzes der Justizräte hat beschlossen, dem Obersten Justizrat Beobachterstatus zu gewähren. Dies teilte der Vorsitzende des ...
Der ehemalige Sicherheitschef von Janukowytsch wird verdächtigt
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat gemeldet, dass der ehemalige Sicherheitschef von Ex-Präsident Wiktor Janukowytsch verdächtigt wird. Dies berichtet der Pressedienst ...
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat 12 Kollaborateure aus Cherson identifiziert
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat 12 weitere Kollaborateure des besetzenden „russischen Innenministeriums“ in der Region Cherson identifiziert, die Fälle gegen ...
Selenskyj hat die Leiterin des CPD entlassen
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Polina Lysenko vom Posten der Leiterin des Zentrums für die Bekämpfung von Desinformation entlassen. Der entsprechende ...
Selenskyj bezeichnete die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin als historisch
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, die Ausstellung eines Haftbefehls gegen den russischen Diktator Wladimir Putin sei eine Entscheidung, mit ...
Selenskyj: Wir brauchen Gerechtigkeit, wir brauchen ein Tribunal
Während seiner Arbeitsreise in die Region Lwiw traf Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Generalstaatsanwälten aus den Partnerstaaten der Ukraine und internationalen ...
Eine Frau, die Hochfrequenzraketen auf Schulen und Umspannwerke gerichtet hat, wurde festgenommen.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat eine Frau verhaftet, die russische Raketen auf Schulen und Umspannwerke in der Region Donezk gerichtet ...
Ein stellvertretender Richter, der Informationen an Verdächtige weitergegeben hat, wurde in Odessa festgenommen
Ein stellvertretender Richter, der geheime Informationen an Verdächtige weitergegeben hat, wurde in Odessa enttarnt. Er warnte die an den Fällen ...
Kuleba hat ein internationales Treffen zum Thema Russland-Tribunal angekündigt
Vertreter mehrerer Länder werden nächste Woche zusammenkommen, um die Idee der Einrichtung eines Sondertribunals für das Verbrechen der russischen Aggression ...
Ein Mitarbeiter der Partei der Regionen wurde in Cherson festgenommen
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat in Cherson einen Mitarbeiter der Partei der Regionen festgenommen, der damit gedroht hatte, erschossen zu werden, ...
Der ukrainische Sicherheitsdienst entlarvte einen Unterstützer der Invasoren
Der ukrainische Sicherheitsdienst entlarvte einen „Drahtzieher“ der Invasoren in der Region Donezk. Die Frau war für die Abschiebung von Einwohnern ...
Ein Kollaborateur, der ein besetztes Dorf in der Region Kiew leitete, wurde festgenommen
Der ukrainische Sicherheitsdienst hat einen weiteren russischen Handlanger festgenommen, der während der Besetzung der Region Kiew zum so genannten „stellvertretenden ...
Die Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit steigen weiter
Aufgrund des Krieges mit Russland erhöht die Ukraine weiterhin ihre Ausgaben für Verteidigung, öffentliche Ordnung, Sicherheit und Justiz, so die ...
Die Verteidigungsausgaben der Ukraine haben sich verachtfacht
Im Mai beliefen sich die Ausgaben für Verteidigung, öffentliche Ordnung, Sicherheit und Justiz auf 59,7 % des Haushalts, verglichen mit ...
Die Europäische Kommission stellt 9 Mrd. Euro für die Ukraine bereit
Die Europäische Kommission beabsichtigt, der Ukraine in diesem Jahr eine Finanzhilfe von bis zu 9 Mrd. Euro zukommen zu lassen, ...
Die UN bildet ukrainische Sanitäter für den Einsatz bei einem chemischen Angriff aus
Die Vereinten Nationen bilden ukrainische Sanitäter für den Fall aus, dass russische Truppen chemische oder biologische Waffen auf dem Territorium ...
Selenskyj und Macron haben ein Telefongespräch geführt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron telefoniert. Dies sagte er auf Twitter.
Hauptdirektion des Nachrichtendienstes: Fallschirme der abgeschossenen russischen Piloten sind zerstört
Bei den Piloten der über der Ukraine abgeschossenen Flugzeuge öffnen sich die Fallschirme nach dem Schleudersitz nicht. Das wurde absichtlich ...
Der Staatliche Dienst für Sonderkommunikation und Informationsschutz hat vor neuen Cyberangriffen gewarnt
Das ukrainische CERT-UA Emergency Response Team, das innerhalb des Staatlichen Dienstes für Sonderkommunikation und Informationsschutz tätig ist, hat vor versuchten ...
Der IWF gibt die Bedingungen für neue Tranchen an die Ukraine bekannt
Der IWF hat Bedingungen für die Fortführung des Stand-by-Programms bekannt gegeben, in deren Rahmen zwei weitere Tranchen ausgezahlt werden sollen.
Das Ministerkabinett hat einen Aktionsplan zur Deoligarchisierung verabschiedet
Das Ministerkabinett hat einen Aktionsplan zur Deoligarchisierung in der Ukraine verabschiedet. Dies gab Justizminister Denis Maliuska am Mittwoch, 24. November, ...
G7-Botschafter drängen Kiew zur Beschleunigung der Justizreform
Das Präsidialamt hat am Donnerstag, den 30. September, ein Arbeitstreffen mit den Botschaftern der G7-Staaten über den Stand der Umsetzung ...
"Die Venedig-Kommission hat Kiew aufgefordert, einen Ethikrat einzurichten
Die Venedig-Kommission hat am Mittwoch, 29. September, eine Erklärung ihres Präsidenten Gianni Buquicchio veröffentlicht, in der sie die Ukraine auffordert, ...
Venedig-Kommission forderte den Text des Oligarchengesetzes an
Präsident Volodymyr Zelenskyy und der Leiter der Venedig-Kommission, Gianni Buquicchio, diskutierten über das vom Parlament verabschiedete Oligarchen-Gesetz. Dies berichtete der ...
Lüge, Empathie, Vendetta: Warum Poroschenko versucht, alle Strafprozesse auf das politische Spielfeld zu überführen
Das ist keine Verfolgung des Anführers einer gesamtnationalen Opposition. Denn das ist Poroschenko nicht. Es ist der Kampf eines Menschen ...
Der schwierige Dialog über Amnestie: Womit beginnen?
In der Ukraine, die die traumatische Erfahrung der „hybriden Aggression“ durchlebt, stößt die Frage der Amnestie verständlicherweise auf Ablehnung. Für ...


Forumsdiskussionen
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Vielen Dank, mit einem Briefchen meiner Frau im Gepäck gab es keine Probleme“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“