Julia Timoschenko hat ihre Klage beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die Zentrale Wahlkommission und das Protokoll zum offiziellen Endergebnis der Präsidentschaftswahlen zurückgezogen
Bei ihrem Auftritt vor Gericht erklärte Julia Timoschenko, dass sie keinen Sinn in der weiteren Prüfung der Angelegenheit sieht, da sich das Gericht gestern weigerte dem Antrag auf Nachzählung der Stimmen und zur Befragung von Zeugen nachzukommen.
Gestern hatte das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine mit der Prüfung der Klage von Julia Timoschenko gegen die Zentrale Wahlkommission begonnen. Anfänglich forderten die Vertreter von Julia Timoschenko eine direkte Übertragung des Gerichtsprozesses im Fernsehen und im Radio, was von den Richtern abgewiesen wurde. Zudem verweigerte das Gericht die Reklamation der Wahlprotokolle von der Wahlkreise 10, 24, 44, 109, 110, 111 auf der Autonomen Republik Krim.
Das Gericht weigerte sich ebenfalls 13 Vertreter von Oblastverwaltungen des Innenministeriums und ebenfalls Vertreter von Wahlbezirks- und Wahllokalkommission als Zeugen vorzuladen.
Laut UNIAN wird sich Timoschenko auch nicht an das Oberste Gericht der Ukraine wenden, da, wie sie richtig feststellt, das Oberste Verwaltungsgericht bei Wahlangelegenheiten die oberste Instanz darstellt.
Der Vertreter von Wiktor Janukowitsch beim Gericht, Alexander Lawrinowitsch, vertritt hingegen die Meinung, dass das Oberste Verwaltungsgericht die Klage weiter prüfen soll, um ein für allemal einen Schlusspunkt zu setzen.
Die Richter des Obersten Verwaltungsgerichts kamen jedoch der Aufforderung von Timoschenko nach und haben das Verfahren eingestellt.
Quellen:
Tymoshenko.ua
UNIAN
UNIAN
UNIAN
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“