FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko erwartet am 15./16. September den Urteilsspruch

0 Kommentare

Gestern weigerte sich das Petschersker Stadtbezirksgericht in Kiew das Strafverfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu schließen, die der Überschreitung ihrer Vollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 beschuldigt wird. Diese Entscheidung war für Timoschenko nicht überraschend, die gestern das Datum nannte, an dem ihr Urteil verkündet wird. Den Informationen der Quellen der Ex-Ministerpräsidentin in der Präsidialadministration nach findet dies am 15./16. September statt und bereits jetzt begann die Regierung damit aus der gesamten Ukraine Angehörige der Spezialabteilung „Berkut“ in Kiew zusammenzuziehen.

Die Sitzung des Petschersker Gerichts in der Sache der Überschreitung der Amtsvollmachten durch die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko begann mit einer Antragsstellung von Seiten der Verteidigung. Anwalt Jurij Suchow unternahm den Versuch Fotographen und Videoübertragungen des Prozesses im Gerichtssaal wieder zuzulassen, doch Richter Rodion Kirejew stellte diese Frage nicht einmal zur Diskussion.

Danach gab der Richter Staatsanwalt Alexander Mikitenko das Wort, der darum bat Publikationen aus Internetquellen und eine Reihe von Dokumenten der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft Russland in die Materialien der Strafsache einzubeziehen, darunter die Kopie einer Anordnung vom 26. Dezember 2005 über die Schließung des Strafverfahrens gegen Julia Timoschenko auf nicht rehabilitierender Grundlage (detaillierter zu diesem Dokument “Kommersant-Ukraine” vom 27. Dezember 2005). „Die Staatsanwälte betreiben negative PR. Die Kopien der Dokumente der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft Russlands sind von der Generalstaatsanawaltschaft der Ukraine beglaubigt! Wie kann das sein“, empörte sich Julia Timoschenko. Sie drohte damit, dass falls das Gericht diese Dokumente zulässt, dann „bringen wir morgen ähnliche Dokumente, die von der Partei ‘Batkiwschtschyna/Vaterland’ beglaubigt wurden“.

Dem Antrag der Vertreter der Staatsanwaltschaft wurde vom Gericht teilweise stattgegeben; Rodion Kirejew ließ nur die Kopien der Dokumente der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation zur Strafsache zu. Unerwartet für Julia Timoschenko und ihre Anwälte ordnete Rodion Kirejew an zu der Strafsache den konsolidierten Jahresabschluss der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ für 2009 und die Ergebnisse des Audits durch das Unternehmen Ernst & Young zuzulassen. Zur Erinnerung: vorher hatte sich das Gericht geweigert, dies zu tun (Ausgabe des „*Kommersant-Ukraine*“ vom 1. und 2. September). Dieser Bericht, sind sich die Anwälte sicher, widerlegt die Version der Vorermittlung darüber vollständig, dass im Ergebnis des Abschlusses der Gasabkommen 2009 die NAK Verluste einfuhr. Wie vorher der Anwalt der Ex-Ministerpräsidentin, Nikolaj Siryj, erklärte, „falls diese Materialien in der Sache auftauchen, kann man das Verfahren sofort schließen“. Außerdem wurde zu der Sache eine Auskunft von der NAK „Naftogas Ukrainy“ über die Mengen der Förderung, des Verbrauchs und der Lagerung von Erdgas in den ukrainischen Untertagespeichern im Januar 2009 zugelassen.

Nachdem Richter Kirejew diesen Anträgen nachkam, entschloss sich die Verteidigung den Moment auszunutzen und stellte einen neuen Antrag – über die Schließung des Strafverfahrens gegen Julia Timoschenko.

„Angeklagte, unterstützen Sie das Gesuch?“, fragte der Richter ironisch nach. Julia Timoschenko lächelte und begann den Antrag zu begründen.

„Es gibt insgesamt zwei Umstände: ich werde dessen beschuldigt, dass ich die Direktiven für die Delegation von ‘Naftogas’ ohne die Regierung unterzeichnet habe, doch in den Gesetzen ist nicht angegeben, dass ein Wirtschaftssubjekt Direktiven zu folgen hat“, sagte die ehemalige Ministerpräsidentin. „Der zweite Umstand: aus den zur Strafsache zugelassenen Dokumenten geht klar hervor, dass ‘UkrTransGas’ aus dem Gastransport in den Jahren 2008/2009 keine Verluste gemacht hat!“

Die Angeklagte war sich sicher, dass diese Faktoren vollständig ausreichend für ihre Rechtfertigung seien und dass es in der Strafsache „weiter nichts mehr zu klären gibt“.

„Ich bitte Sie“, wandte sich Julia Timoschenko an den Richter, „schließen Sie diese Sache und befreien sich mich aus der ungesetzlichen Haft“.

Zum gesagten fügte Anwalt Nikolaj Siryj hinzu: in den Materialien der Strafsache fehlen Beweise dafür, dass Julia Timoschenko bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland vorsätzlich handelte oder einen persönlichen Vorteil verfolgte. „Der vorliegende Paragraph (§365 Strafgesetzbuch) ist bei offensichtlichem Amtsmissbrauch anwendbar. Es gibt keine Beweise, dass Julia Wladimirowna (Timoschenko) gegen irgendwelche Verbote oder Einschränkungen verstoßen hat“, betonte er.

Staatsanwalt Alexander Mikitenko sagte, dass das Gericht, indem es die Strafsache prüft, diese tatsächlich schließen kann, doch in dieser Phase „ist es dazu verpflichtet sie (die Strafsache) abzuschließen“. „Im Falle der Abwesenheit von Straftatbeständen entscheidet das Gericht auf Freispruch. Das Gericht ist dazu verpflichtet ein Urteil zu verkünden“, erklärte der Vertreter der Staatsanwaltschaft. Julia Timoschenko erinnerte im Gegenzug entrüstet daran, dass das Gericht das Recht hat in jeder Phase die Strafsache zu schließen. Die Meinungen der beiden Seiten zu Ende anhörend, zog sich der Richter in das Beratungszimmer zurück.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Nach der Pause verkündete Rodion Kirejew, dass das Gericht sich weigert das Strafverfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin einzustellen. „Gemäß dem Strafgesetzbuch, wenn im gegebenen Stadium des Gerichtsverfahrens Umstände aufgedeckt wurden, die Grundlage dafür sein könnten, dass die Strafsache geschlossen wird, ist das Gericht in jedem Fall dazu verpflichtet die Strafsache zu Ende anzuhören und im Falle von Beweisen für die Unschuld der Angeklagten einen Freispruch zu verkünden“, sagte der Richter, dabei vollständig die Argumente des Staatsanwalts wiederholend.

Diese Entscheidung erwies sich für Timoschenko wenn auch als unangenehm, so doch nicht als unerwartet. Ihre Verteidiger sind überzeugt davon, dass der ehemaligen Ministerpräsidentin ein Schuldspruch verkündet wird. Daran zweifelt auch Julia Timoschenko nicht. Zumal sie gestern mitteilte, dass ihr bekannt ist, wann das geschehen wird – am 15. oder 16. September. Davon erfuhr die ehemalige Ministerpräsidentin von ihren Informanten in der Präsidialadministration und bei der Generalstaatsanwaltschaft. „Uns wurden sehr eindeutige Informationen übergeben und ich möchte Ihnen mitteilen, dass Ihnen am 15./16. September die Aufgabe gestellt wird, das Urteil – einen Schuldspruch – zu verkünden, ungeachtet aller Umstände“, erklärte die Ex-Ministerpräsidentin, sich dabei an Richter Kirejew wendend. Ihren Informationen nach begann das Innenministerium, da es Massenunruhen befürchtet, bereits jetzt damit in Kiew Angehörige der Spezialkräfte „Berkut“ aus allen Oblasten der Ukraine zusammenzuziehen.

Bleibt anzumerken, dass Julia Timoschenko Anfang August bereits die Prognose bezüglich des endgültigen Urteils in ihrer Strafsache gab. „Unseren Daten nach gab Janukowitsch dem Richter über die Mitarbeiter seiner Administration die Anweisung, dass ich bis zum Unabhängigkeitstag, bis zum 24. August, verhaftet werde. Damit dann ein unfaires Urteil ausgesprochen wird, welches Janukowitsch bestellt hat und damit er bis zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit vollständig mit der Opposition abgerechnet hat“, verkündete die ehemalige Ministerpräsidentin am 1. August. Diese Prognose wurde zum Teil realisiert – ein Urteil wurde nicht verkündet, doch wurde Julia Timoschenko am 5. August verhaftet und im Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis untergebracht.

Olga Kurischko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1049

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)12 °C  Ushhorod9 °C  
Lwiw (Lemberg)6 °C  Iwano-Frankiwsk7 °C  
Rachiw11 °C  Jassinja9 °C  
Ternopil6 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)11 °C  
Luzk7 °C  Riwne7 °C  
Chmelnyzkyj9 °C  Winnyzja13 °C  
Schytomyr11 °C  Tschernihiw (Tschernigow)11 °C  
Tscherkassy14 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)15 °C  
Poltawa15 °C  Sumy12 °C  
Odessa15 °C  Mykolajiw (Nikolajew)16 °C  
Cherson15 °C  Charkiw (Charkow)14 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)15 °C  Saporischschja (Saporoschje)17 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)17 °C  Donezk17 °C  
Luhansk (Lugansk)16 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol19 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“

„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“