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Timoschenko-Prozess: Julia Timoschenko erwartet am 15./16. September den Urteilsspruch

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Gestern weigerte sich das Petschersker Stadtbezirksgericht in Kiew das Strafverfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu schließen, die der Überschreitung ihrer Vollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 beschuldigt wird. Diese Entscheidung war für Timoschenko nicht überraschend, die gestern das Datum nannte, an dem ihr Urteil verkündet wird. Den Informationen der Quellen der Ex-Ministerpräsidentin in der Präsidialadministration nach findet dies am 15./16. September statt und bereits jetzt begann die Regierung damit aus der gesamten Ukraine Angehörige der Spezialabteilung „Berkut“ in Kiew zusammenzuziehen.

Die Sitzung des Petschersker Gerichts in der Sache der Überschreitung der Amtsvollmachten durch die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko begann mit einer Antragsstellung von Seiten der Verteidigung. Anwalt Jurij Suchow unternahm den Versuch Fotographen und Videoübertragungen des Prozesses im Gerichtssaal wieder zuzulassen, doch Richter Rodion Kirejew stellte diese Frage nicht einmal zur Diskussion.

Danach gab der Richter Staatsanwalt Alexander Mikitenko das Wort, der darum bat Publikationen aus Internetquellen und eine Reihe von Dokumenten der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft Russland in die Materialien der Strafsache einzubeziehen, darunter die Kopie einer Anordnung vom 26. Dezember 2005 über die Schließung des Strafverfahrens gegen Julia Timoschenko auf nicht rehabilitierender Grundlage (detaillierter zu diesem Dokument “Kommersant-Ukraine” vom 27. Dezember 2005). „Die Staatsanwälte betreiben negative PR. Die Kopien der Dokumente der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft Russlands sind von der Generalstaatsanawaltschaft der Ukraine beglaubigt! Wie kann das sein“, empörte sich Julia Timoschenko. Sie drohte damit, dass falls das Gericht diese Dokumente zulässt, dann „bringen wir morgen ähnliche Dokumente, die von der Partei ‘Batkiwschtschyna/Vaterland’ beglaubigt wurden“.

Dem Antrag der Vertreter der Staatsanwaltschaft wurde vom Gericht teilweise stattgegeben; Rodion Kirejew ließ nur die Kopien der Dokumente der Hauptmilitärstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation zur Strafsache zu. Unerwartet für Julia Timoschenko und ihre Anwälte ordnete Rodion Kirejew an zu der Strafsache den konsolidierten Jahresabschluss der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ für 2009 und die Ergebnisse des Audits durch das Unternehmen Ernst & Young zuzulassen. Zur Erinnerung: vorher hatte sich das Gericht geweigert, dies zu tun (Ausgabe des „*Kommersant-Ukraine*“ vom 1. und 2. September). Dieser Bericht, sind sich die Anwälte sicher, widerlegt die Version der Vorermittlung darüber vollständig, dass im Ergebnis des Abschlusses der Gasabkommen 2009 die NAK Verluste einfuhr. Wie vorher der Anwalt der Ex-Ministerpräsidentin, Nikolaj Siryj, erklärte, „falls diese Materialien in der Sache auftauchen, kann man das Verfahren sofort schließen“. Außerdem wurde zu der Sache eine Auskunft von der NAK „Naftogas Ukrainy“ über die Mengen der Förderung, des Verbrauchs und der Lagerung von Erdgas in den ukrainischen Untertagespeichern im Januar 2009 zugelassen.

Nachdem Richter Kirejew diesen Anträgen nachkam, entschloss sich die Verteidigung den Moment auszunutzen und stellte einen neuen Antrag – über die Schließung des Strafverfahrens gegen Julia Timoschenko.

„Angeklagte, unterstützen Sie das Gesuch?“, fragte der Richter ironisch nach. Julia Timoschenko lächelte und begann den Antrag zu begründen.

„Es gibt insgesamt zwei Umstände: ich werde dessen beschuldigt, dass ich die Direktiven für die Delegation von ‘Naftogas’ ohne die Regierung unterzeichnet habe, doch in den Gesetzen ist nicht angegeben, dass ein Wirtschaftssubjekt Direktiven zu folgen hat“, sagte die ehemalige Ministerpräsidentin. „Der zweite Umstand: aus den zur Strafsache zugelassenen Dokumenten geht klar hervor, dass ‘UkrTransGas’ aus dem Gastransport in den Jahren 2008/2009 keine Verluste gemacht hat!“

Die Angeklagte war sich sicher, dass diese Faktoren vollständig ausreichend für ihre Rechtfertigung seien und dass es in der Strafsache „weiter nichts mehr zu klären gibt“.

„Ich bitte Sie“, wandte sich Julia Timoschenko an den Richter, „schließen Sie diese Sache und befreien sich mich aus der ungesetzlichen Haft“.

Zum gesagten fügte Anwalt Nikolaj Siryj hinzu: in den Materialien der Strafsache fehlen Beweise dafür, dass Julia Timoschenko bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland vorsätzlich handelte oder einen persönlichen Vorteil verfolgte. „Der vorliegende Paragraph (§365 Strafgesetzbuch) ist bei offensichtlichem Amtsmissbrauch anwendbar. Es gibt keine Beweise, dass Julia Wladimirowna (Timoschenko) gegen irgendwelche Verbote oder Einschränkungen verstoßen hat“, betonte er.

Staatsanwalt Alexander Mikitenko sagte, dass das Gericht, indem es die Strafsache prüft, diese tatsächlich schließen kann, doch in dieser Phase „ist es dazu verpflichtet sie (die Strafsache) abzuschließen“. „Im Falle der Abwesenheit von Straftatbeständen entscheidet das Gericht auf Freispruch. Das Gericht ist dazu verpflichtet ein Urteil zu verkünden“, erklärte der Vertreter der Staatsanwaltschaft. Julia Timoschenko erinnerte im Gegenzug entrüstet daran, dass das Gericht das Recht hat in jeder Phase die Strafsache zu schließen. Die Meinungen der beiden Seiten zu Ende anhörend, zog sich der Richter in das Beratungszimmer zurück.

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Nach der Pause verkündete Rodion Kirejew, dass das Gericht sich weigert das Strafverfahren gegen die ehemalige Ministerpräsidentin einzustellen. „Gemäß dem Strafgesetzbuch, wenn im gegebenen Stadium des Gerichtsverfahrens Umstände aufgedeckt wurden, die Grundlage dafür sein könnten, dass die Strafsache geschlossen wird, ist das Gericht in jedem Fall dazu verpflichtet die Strafsache zu Ende anzuhören und im Falle von Beweisen für die Unschuld der Angeklagten einen Freispruch zu verkünden“, sagte der Richter, dabei vollständig die Argumente des Staatsanwalts wiederholend.

Diese Entscheidung erwies sich für Timoschenko wenn auch als unangenehm, so doch nicht als unerwartet. Ihre Verteidiger sind überzeugt davon, dass der ehemaligen Ministerpräsidentin ein Schuldspruch verkündet wird. Daran zweifelt auch Julia Timoschenko nicht. Zumal sie gestern mitteilte, dass ihr bekannt ist, wann das geschehen wird – am 15. oder 16. September. Davon erfuhr die ehemalige Ministerpräsidentin von ihren Informanten in der Präsidialadministration und bei der Generalstaatsanwaltschaft. „Uns wurden sehr eindeutige Informationen übergeben und ich möchte Ihnen mitteilen, dass Ihnen am 15./16. September die Aufgabe gestellt wird, das Urteil – einen Schuldspruch – zu verkünden, ungeachtet aller Umstände“, erklärte die Ex-Ministerpräsidentin, sich dabei an Richter Kirejew wendend. Ihren Informationen nach begann das Innenministerium, da es Massenunruhen befürchtet, bereits jetzt damit in Kiew Angehörige der Spezialkräfte „Berkut“ aus allen Oblasten der Ukraine zusammenzuziehen.

Bleibt anzumerken, dass Julia Timoschenko Anfang August bereits die Prognose bezüglich des endgültigen Urteils in ihrer Strafsache gab. „Unseren Daten nach gab Janukowitsch dem Richter über die Mitarbeiter seiner Administration die Anweisung, dass ich bis zum Unabhängigkeitstag, bis zum 24. August, verhaftet werde. Damit dann ein unfaires Urteil ausgesprochen wird, welches Janukowitsch bestellt hat und damit er bis zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit vollständig mit der Opposition abgerechnet hat“, verkündete die ehemalige Ministerpräsidentin am 1. August. Diese Prognose wurde zum Teil realisiert – ein Urteil wurde nicht verkündet, doch wurde Julia Timoschenko am 5. August verhaftet und im Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis untergebracht.

Olga Kurischko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1049

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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