FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Unternehmerische Tätigkeit vereinfacht sich in einigen Bereichen

Präsident Wiktor Janukowitsch hat am Freitag ein Gesetz unterzeichnet, welches 24 von 64 Lizenzierungsarten für unternehmerische Tätigkeit aufhebt. Ungeachtet dessen, dass diese Liberalisierung die Position der Ukraine im Doing Business Rating überhaupt nicht verbessern könnte, sollte dieser Schritt Experten nach sich positiv auf die Investitionsattraktivität des Landes auswirken. Außerdem ist eine Aufhebung der Lizenzierung dazu geeignet die Konkurrenz auf einer Reihe von Märkten zu erhöhen.

Auf die Lizenzierung von Tätigkeiten zu verzichten, die keine Gefahr für Menschen oder die Umwelt mit sich bringen, schlug Präsident Wiktor Janukowitsch bereits im Juli vor. Bereits am 18. Oktober wurde der Gesetzentwurf „Über die Einbringung von Änderungen in einige gesetzgebende Akte bezüglich der Einschränkungen staatlicher Regulierung auf wirtschaftliche Tätigkeiten“ in der zweiten Lesung angenommen. Dass von Janukowitsch am Freitag unterzeichnete Gesetz Nr. 2608-VI hebt 24 von 64 Lizenzierungsarten auf: dabei wird keine Lizenz für topographische und kartographische Arbeiten, Tourismusagenten und grenzüberschreitende Frachten (mit Ausnahme von Gefahrgut) mehr benötigt. Ohne Lizenz können ebenfalls eine Reihe von Arbeiten ausgeführt werden, bei denen andere Arten staatlicher Regulierung fortbestehen: Förderung von Rohstoffen, Durchführung von Desinfektionsarbeiten, Projektierung, Bau und Modernisierung von Bodenverbesserungssystemen (Melioration). Aufgehoben wurde die Lizenzierung von Arbeiten, die durch eine bedeutende Zahl von regulierenden Dokumenten reglementiert werden: Produktion von Pestiziden und Agrochemiekalien, holographischen Schutzelementen, Edelmetallen und Edelsteinen, Autos und Bussen, Produktion und Lagerung von Stammzellen (genetischen Ressourcen).

Die Verabschiedung des Gesetzes wird in internationalen Finanzgesellschaften positiv bewertet. „Das ist eines der Schlüsselgesetze, welches gleich dem Beschluss einer erschöpfenden Liste von Dokumenten mit Erlaubnischarakter notwendig für eine Verbesserung des Geschäftsklimas in der Ukraine bis auf das Niveau der entwickelten Länder ist. Die Implementierung der Normen des Gesetzes erlaubt es vom Abschluss des Hauptteils der Regulierungsreformen zu reden“, betont der Leiter des IFC Projektes „Investitionsklima in der Ukraine“, Sanshar Ibragimow. Er meint, dass diese Änderungen sich fast nicht auf das Doing Business Rating, für die Leichtigkeit ein Geschäft zu führen, auswirken wird, in dem letzten die Ukraine den 145. Platz unter 183 Teilnehmerstaaten besetzte (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 4. November). „Das Rating spiegelt die Bedingungen ein Geschäft zu führen im Ganzen wider und keine spezialisierte Branche, die einer Lizenz bedarf. Jedoch unabhängig vom Einfluss auf das Doing Business Rating werden diese Änderungen positiv von den Investoren bewertet werden“, meint Ibragimow.

Die Implementierung des Gesetzes könnte schwierig sein. „Die Mehrzahl der Lizenzen wird nicht für massenhafte Tätigkeiten ausgegeben und ihre Aufhebung ruft keinen Widerstand hervor. Ausnahme sind die Aufhebung der Lizenzierungspflicht für Tourismusanbieter und grenzüberschreitende Frachtunternehmen, besonders letztere, wo sich das Transportministerium an den Präsidenten mit der Bitte gewandt hatte, ein Veto gegen dieses Gesetz einzulegen“, sagt die Stellvertreterin des Leiters des Transportausschusses für Fragen der Industrie- und Regulierungspolitik und des Unternehmertums, Xenia Ljapina. Ihrer Meinung nach wird die Behörde die Beibehaltung der Lizenzierung für die Fuhrunternehmer lobbyieren, andernfalls wird sich die Konkurrenz auf dem Markt verschärfen. „Wir sind nicht sehr zufrieden mit dieser Entscheidung“, erklärte der Präsident der Assoziation der internationalen Autotransporteure, Leonid Kostjutschenko. „Trotz alledem gibt es im Markt Unternehmen, die mehr als zehn Jahre arbeiten und sich einen guten Ruf erarbeitet haben und jetzt werden sie in die allgemeine Reihe gestellt“.

Jurij Pantschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 524

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Freizeitpark Gutscheine - Heide Park Soltau mit 50 Prozent Rabatt

Aktuelle Umfrage

Ist die Alleinherrschaft der Präsidentenpartei Sluha narodu (Diener des Volkes) gut für die Entwicklung der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod16 °C  
Lwiw (Lemberg)14 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw17 °C  Jassinja11 °C  
Ternopil16 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk14 °C  Riwne14 °C  
Chmelnyzkyj13 °C  Winnyzja13 °C  
Schytomyr13 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)17 °C  
Poltawa19 °C  Sumy15 °C  
Odessa22 °C  Mykolajiw (Nikolajew)22 °C  
Cherson22 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)20 °C  Saporischschja (Saporoschje)22 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)22 °C  Donezk22 °C  
Luhansk (Lugansk)19 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol25 °C  Jalta22 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Forumsdiskussionen

„30.000 ? Ich habe dieses Jahr Bekannte besucht. Die wohnen in einem Haus zur Miete, das wollen sie kaufen. Der Besitzer verlangt 3.000 Dollar. Oder lese das von Jens https://www.ukraweb.com/blog/1045/als-auslaender-in-der-ukraine-ein-haus-kaufen.html“

„Sehe die machen das nur im Winterflugplan?“

„Besteht die Möglichkeit sich SimKarten, bevorzugt Vodafone, hier aus DE vorzubestellen? Geht z.B. über eBay Der Anbieter sieht Vertrauen erweckend aus ... Im Artikeltext schreibt er auch zur Aktivierung,...“

„Für Irland ist ein Visum erforderlich. Ukrainisch: ... Englisch: ... Hatte jetzt in Kyjiv jemanden getroffen der eine Woche nach Irland wollte. Sein Visum wurde abgelehnt da er für die Woche da irgendwie...“

„Nach Livi bis Kiev Autobahn. Also Ukrainische Autobahn mit Rotlichtern wo man bermsen muss weil jemand die Strasse quert aber ganz gut ausgebaut. Das einzige was an Kiew super geht ist nach Odessa. Richige...“

„Na irgendwelche Passkopien von Frauen da finde ich sicherlich auch im Internet und kann dir die schicken. Das ist ja nicht sonderlich aussagekräftig. Wenn sie sehr attraktiv ist und bedeutend jünger...“

„Dir wurde schon im Februar der Link zum Archiv gepostet. Scheinbar hast du seitdem rein gar nichts unternommen. Das stößt bei mir auf grosses Unverständnis wo es dir doch angeblich so wichtig ist. In...“

„Schnellste Einreise zu Fuß am Grenzübergang Medyka (ca 5 Min.)“