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Wera Uljantschenko ist neue Präsidialamtschefin

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Wiktor Juschtschenko hat gestern die Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung, Wera Uljantschenko, zur Leiterin des Präsidialamtes ernannt. Der vom Posten entlassene Wiktor Baloga beschuldigte das Staatsoberhaupt der Inkompetenz, der Ineffektivität bei der Verwaltung des Landes und der “Vetternwirtschaft”, damit die Beziehungen zu diesem vollständig abbrechend. Jetzt konzentriert sich Baloga auf die Arbeit bei “Jedinyj Zentr” und wahrscheinlich wird er zum Präsidentschaftskandidaten dieser Partei.

Gestern gegen Mittag wurde der Ukas von Präsident Wiktor Juschtschenko zur Entlassung des Präsidialamtschefs, Wiktor Baloga, veröffentlicht. Erinnern wir daran, dass Ende letzter Woche der Leiter des Präsidialamtes mitteilte, dass am er am 12. Mai beim Präsidenten seine Erklärung über seinen Rücktritt aus eigenem Wunsche eingereicht hat und am Vortag teilte er mit, dass die Entscheidung endgültig ist (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“). Vorher hatte Baloga bekräftigt, dass er im Schreiben an den Präsidenten die Gründe seines Abganges darlegte. Gestern verbreitete dann der Pressedienst der Partei “Jedynij Zentr”, deren Präsidiumsmitglied er ist, Auszüge aus dem Text der Rücktrittserklärung. Der Inhalt dieses Dokumentes erwies sich als überaus unerwartet.

Wiktor Baloga beschuldigte Wiktor Juschtschenko der Begünstigung von Korruption, der bewussten Beschlussfassung zum Schaden der staatlichen Interessen und ebenfalls dessen, nicht einen der Punkte des Vorwahlprogrammes “Zehn Schritte den Menschen entgegen” erfüllt zu haben. “Es wurde nicht eine Systemreform verwirklicht. Korruption und Vetternwirtschaft sind an der Macht, doppelte Standards beim Beschluss von staatlichen Entscheidungen sind an der Tagesordnung. Es ist unangenehm dies zuzugeben, doch Sie haben nichts für eine Reinigung der Macht getan”, konstatierte Baloga.

Übrigens, Hauptfehlkalkulation des amtierenden Präsidenten war, der Meinung von Wiktor Baloga nach, der Fakt, dass Wiktor Juschtschenko 2007 die Ernennung Julia Timoschenkos auf den Premierministerposten zuließ. “Die vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada im Jahr 2007 gaben die Möglichkeit, um einen politischen Kompromiss, eine Stabilisierung der Regierung zu erreichen. Sie haben diese Möglichkeit nicht genutzt. Sie haben nach der gescheiterten Abstimmung die Kandidatur Julia Timoschenkos erneut eingebracht, obgleich sie dies nicht hätten tun brauchen. Von den Folgen Ihrer Entscheidung wird sich das Land nicht so bald erholen”, sagte Baloga. “Und Sie und Timoschenko können keinen Anspruch auf einen Platz an der Macht erheben. Sie beide müssen gehen … Ich bin überzeugt davon, dass Sie kein moralisches Recht haben, bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. In jedem Fall, bin ich nicht Ihr Mitstreiter”.

Beim Pressedienst des Präsidialamts kommentierte man den Text, der vom Pressedienst des “Jedynij Zentr” veröffentlicht wurde, gestern nicht. Gleichzeitig bestätigte ein Informant im Präsidialamt dem “Kommersant-Ukraine“, dass das Dokument dem Original entspricht. “Dort gab es genau diese Formulierungen”, versicherte der Gesprächspartner. Bemerkenswert ist, dass am Vortag der Stellvertreter des Präsidialamtsleiters, Igor Pukschin, offiziell den Fakt der Registrierung dieser Erklärung dementierte und der gestrige Erlass des Präsidenten enthält keine Erinnerung daran, dass Wiktor Baloga in Verbindung mit seinem Rücktrittsgesuch entlassen wurde. Es verwundert auch, dass für die Findung des Beschlusses zur Entlassung Balogas Wiktor Juschtschenko sieben Tage benötigte.

“Es gab Verhandlungen und die Situation hätte friedlich enden können”, denkt der Direktor des Instituts für globale Strategien, Wadim Karasjow, der früher Wiktor Baloga beraten hatte. Und der ehemalige Präsidialamtsleiter Oleg Rybatschuk erklärte: “Mir ist bekannt, dass nach Transkarpatien/in die Sakarpathja Boten geflogen sind, die ihn überreden sollten zurückzukehren”.

Der Politologe Kostja Bondarenko hat eine andere Version. Seinen Worten nach, hatte der Präsident die Entscheidung zur Entlassung des Präsidialamtsleiters noch bevor dieser die skandalreiche Erklärung schrieb gefasst. “Meine Informanten bestätigen, dass Wiktor Juschtschenko im April ein Dossier über den Präsidialamtsleiter übergeben wurde, das von Spezialdiensten/Geheimdiensten erstellt wurde. Nach der Überprüfung der Fakten, die in diesem dargelegt wurden, fasste Juschtschenko die Entscheidung zur Entlassung Balogas. Alles nachfolgende – sind lediglich öffentliche Erscheinungsformen”, ist Bondarenko überzeugt.

Wiktor Juschtschenko befand sich gestern in der Oblast Winnyzja. Es war geplant, dass er eine Pressekonferenz gibt, doch in der zweiten Tageshälfte wurde die Veranstaltung abgesagt. Experten gehen in der Meinung auseinander, ob nach diesen harten Anschuldigungen in Richtung des Präsidenten, Wiktor Baloga und Wiktor Juschtschenko politische Opponenten werden, wenigstens für einige Zeit. “Falls nach diesen Erklärungen irgendein Kompromiss möglich wird … Da muss man sich bereits an einen Psychoanalytiker wenden”, denkt der Direktor der politischen und rechtlichen Programme des Rasumkowzentrums, Jurij Jakimenko. “Obgleich man nicht ausschließen kann, dass ihre Zusammenarbeit zukünftig wieder aufgenommen wird. Manchmal muss man sich für eine Vereinigung voneinander abgrenzen. Doch das wird eine andere Vereinigung – nicht auf der Ebene des Chefs und des Untergebenen, sondern auf der Ebene gleichberechtigter Partner beruhend”, betont Wadim Karasjow.

Nach dem Rücktritt konzentriert sich Wiktor Baloga auf den Aufbau der Partei. Der Vorsitzende von “Jedinyj Zentr”, Igor Kril, hält es für möglich, dass auf dem nächsten Kongress der ehemalige Präsidialamtsleiter die Parteiführung übernehmen wird. “‘Jedinyj Zentr’ ist der einzige Gewinner in diesem Konflikt, da sie einen realen Führer erhalten haben”, sagt Karasjow. Er ist überzeugt davon, dass bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen “Jedinyj Zentr” den Kandidaten Baloga aufstellen wird, um sich besser auf einen wahrscheinlichen vorgezogenen Parlamentswahlkampf vorzubereiten. “Die Kritik am Präsidenten wird nicht zur Grundidee an der zukünftigen (Wahl-)Kampagne, das ist ineffektiv. Und von den Kampagnen anderer Kandidaten wird sie sich dadurch unterscheiden, dass sie nicht auf Charisma, sondern auf Charakter aufbaut. Als Variante könnte sich Baloga als die ‘starke Hand’ erweisen, nach der sich die Ukraine sehnt”, teilte der Politologe mit.

Übrigens, andere Experten teilen den Optimismus von Wadim Karasjow bezüglich der Wahlperspektiven des “Jedinyj Zentr” und Wiktor Balogas persönlich nicht. “Baloga hat hohe Ablehnungswerte in der Bevölkerung”, erinnert Jakimenko. “Perspektiven bleiben bei ‘Jedinyj Zentr’ bestehen. Doch muss Zeit vergehen, möglicherweise sogar ein politischer Zyklus, das heißt fünf Jahre, damit diese Ablehnung verschwindet”.

Gestern Abend hat Wiktor Juschtschenko den Erlass zur Ernennung von Wera Uljantschenko – einer der engsten Mitstreiterinnen – zur Leiterin des Präsidialamtes unterzeichnet. Sie arbeitet mit Juschtschenko seit dem Jahr 2000 zusammen und ist Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung.

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Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Die Pressemitteilung von “Jedynyj Zentr/Einheitliches Zentrum” findet sich hier.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1022

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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