FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Wera Uljantschenko ist neue Präsidialamtschefin

Wiktor Juschtschenko hat gestern die Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung, Wera Uljantschenko, zur Leiterin des Präsidialamtes ernannt. Der vom Posten entlassene Wiktor Baloga beschuldigte das Staatsoberhaupt der Inkompetenz, der Ineffektivität bei der Verwaltung des Landes und der “Vetternwirtschaft”, damit die Beziehungen zu diesem vollständig abbrechend. Jetzt konzentriert sich Baloga auf die Arbeit bei “Jedinyj Zentr” und wahrscheinlich wird er zum Präsidentschaftskandidaten dieser Partei.

Gestern gegen Mittag wurde der Ukas von Präsident Wiktor Juschtschenko zur Entlassung des Präsidialamtschefs, Wiktor Baloga, veröffentlicht. Erinnern wir daran, dass Ende letzter Woche der Leiter des Präsidialamtes mitteilte, dass am er am 12. Mai beim Präsidenten seine Erklärung über seinen Rücktritt aus eigenem Wunsche eingereicht hat und am Vortag teilte er mit, dass die Entscheidung endgültig ist (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“). Vorher hatte Baloga bekräftigt, dass er im Schreiben an den Präsidenten die Gründe seines Abganges darlegte. Gestern verbreitete dann der Pressedienst der Partei “Jedynij Zentr”, deren Präsidiumsmitglied er ist, Auszüge aus dem Text der Rücktrittserklärung. Der Inhalt dieses Dokumentes erwies sich als überaus unerwartet.

Wiktor Baloga beschuldigte Wiktor Juschtschenko der Begünstigung von Korruption, der bewussten Beschlussfassung zum Schaden der staatlichen Interessen und ebenfalls dessen, nicht einen der Punkte des Vorwahlprogrammes “Zehn Schritte den Menschen entgegen” erfüllt zu haben. “Es wurde nicht eine Systemreform verwirklicht. Korruption und Vetternwirtschaft sind an der Macht, doppelte Standards beim Beschluss von staatlichen Entscheidungen sind an der Tagesordnung. Es ist unangenehm dies zuzugeben, doch Sie haben nichts für eine Reinigung der Macht getan”, konstatierte Baloga.

Übrigens, Hauptfehlkalkulation des amtierenden Präsidenten war, der Meinung von Wiktor Baloga nach, der Fakt, dass Wiktor Juschtschenko 2007 die Ernennung Julia Timoschenkos auf den Premierministerposten zuließ. “Die vorgezogenen Wahlen zur Werchowna Rada im Jahr 2007 gaben die Möglichkeit, um einen politischen Kompromiss, eine Stabilisierung der Regierung zu erreichen. Sie haben diese Möglichkeit nicht genutzt. Sie haben nach der gescheiterten Abstimmung die Kandidatur Julia Timoschenkos erneut eingebracht, obgleich sie dies nicht hätten tun brauchen. Von den Folgen Ihrer Entscheidung wird sich das Land nicht so bald erholen”, sagte Baloga. “Und Sie und Timoschenko können keinen Anspruch auf einen Platz an der Macht erheben. Sie beide müssen gehen … Ich bin überzeugt davon, dass Sie kein moralisches Recht haben, bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten. In jedem Fall, bin ich nicht Ihr Mitstreiter”.

Beim Pressedienst des Präsidialamts kommentierte man den Text, der vom Pressedienst des “Jedynij Zentr” veröffentlicht wurde, gestern nicht. Gleichzeitig bestätigte ein Informant im Präsidialamt dem “Kommersant-Ukraine“, dass das Dokument dem Original entspricht. “Dort gab es genau diese Formulierungen”, versicherte der Gesprächspartner. Bemerkenswert ist, dass am Vortag der Stellvertreter des Präsidialamtsleiters, Igor Pukschin, offiziell den Fakt der Registrierung dieser Erklärung dementierte und der gestrige Erlass des Präsidenten enthält keine Erinnerung daran, dass Wiktor Baloga in Verbindung mit seinem Rücktrittsgesuch entlassen wurde. Es verwundert auch, dass für die Findung des Beschlusses zur Entlassung Balogas Wiktor Juschtschenko sieben Tage benötigte.

“Es gab Verhandlungen und die Situation hätte friedlich enden können”, denkt der Direktor des Instituts für globale Strategien, Wadim Karasjow, der früher Wiktor Baloga beraten hatte. Und der ehemalige Präsidialamtsleiter Oleg Rybatschuk erklärte: “Mir ist bekannt, dass nach Transkarpatien/in die Sakarpathja Boten geflogen sind, die ihn überreden sollten zurückzukehren”.

Der Politologe Kostja Bondarenko hat eine andere Version. Seinen Worten nach, hatte der Präsident die Entscheidung zur Entlassung des Präsidialamtsleiters noch bevor dieser die skandalreiche Erklärung schrieb gefasst. “Meine Informanten bestätigen, dass Wiktor Juschtschenko im April ein Dossier über den Präsidialamtsleiter übergeben wurde, das von Spezialdiensten/Geheimdiensten erstellt wurde. Nach der Überprüfung der Fakten, die in diesem dargelegt wurden, fasste Juschtschenko die Entscheidung zur Entlassung Balogas. Alles nachfolgende – sind lediglich öffentliche Erscheinungsformen”, ist Bondarenko überzeugt.

Wiktor Juschtschenko befand sich gestern in der Oblast Winnyzja. Es war geplant, dass er eine Pressekonferenz gibt, doch in der zweiten Tageshälfte wurde die Veranstaltung abgesagt. Experten gehen in der Meinung auseinander, ob nach diesen harten Anschuldigungen in Richtung des Präsidenten, Wiktor Baloga und Wiktor Juschtschenko politische Opponenten werden, wenigstens für einige Zeit. “Falls nach diesen Erklärungen irgendein Kompromiss möglich wird … Da muss man sich bereits an einen Psychoanalytiker wenden”, denkt der Direktor der politischen und rechtlichen Programme des Rasumkowzentrums, Jurij Jakimenko. “Obgleich man nicht ausschließen kann, dass ihre Zusammenarbeit zukünftig wieder aufgenommen wird. Manchmal muss man sich für eine Vereinigung voneinander abgrenzen. Doch das wird eine andere Vereinigung – nicht auf der Ebene des Chefs und des Untergebenen, sondern auf der Ebene gleichberechtigter Partner beruhend”, betont Wadim Karasjow.

Nach dem Rücktritt konzentriert sich Wiktor Baloga auf den Aufbau der Partei. Der Vorsitzende von “Jedinyj Zentr”, Igor Kril, hält es für möglich, dass auf dem nächsten Kongress der ehemalige Präsidialamtsleiter die Parteiführung übernehmen wird. “‘Jedinyj Zentr’ ist der einzige Gewinner in diesem Konflikt, da sie einen realen Führer erhalten haben”, sagt Karasjow. Er ist überzeugt davon, dass bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen “Jedinyj Zentr” den Kandidaten Baloga aufstellen wird, um sich besser auf einen wahrscheinlichen vorgezogenen Parlamentswahlkampf vorzubereiten. “Die Kritik am Präsidenten wird nicht zur Grundidee an der zukünftigen (Wahl-)Kampagne, das ist ineffektiv. Und von den Kampagnen anderer Kandidaten wird sie sich dadurch unterscheiden, dass sie nicht auf Charisma, sondern auf Charakter aufbaut. Als Variante könnte sich Baloga als die ‘starke Hand’ erweisen, nach der sich die Ukraine sehnt”, teilte der Politologe mit.

Übrigens, andere Experten teilen den Optimismus von Wadim Karasjow bezüglich der Wahlperspektiven des “Jedinyj Zentr” und Wiktor Balogas persönlich nicht. “Baloga hat hohe Ablehnungswerte in der Bevölkerung”, erinnert Jakimenko. “Perspektiven bleiben bei ‘Jedinyj Zentr’ bestehen. Doch muss Zeit vergehen, möglicherweise sogar ein politischer Zyklus, das heißt fünf Jahre, damit diese Ablehnung verschwindet”.

Gestern Abend hat Wiktor Juschtschenko den Erlass zur Ernennung von Wera Uljantschenko – einer der engsten Mitstreiterinnen – zur Leiterin des Präsidialamtes unterzeichnet. Sie arbeitet mit Juschtschenko seit dem Jahr 2000 zusammen und ist Vorsitzende der Kiewer Oblastverwaltung.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Die Pressemitteilung von “Jedynyj Zentr/Einheitliches Zentrum” findet sich hier.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1022

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)18 °C  Ushhorod14 °C  
Lwiw (Lemberg)13 °C  Iwano-Frankiwsk13 °C  
Rachiw12 °C  Jassinja13 °C  
Ternopil13 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)15 °C  
Luzk10 °C  Riwne10 °C  
Chmelnyzkyj13 °C  Winnyzja16 °C  
Schytomyr15 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy17 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)17 °C  
Poltawa14 °C  Sumy10 °C  
Odessa20 °C  Mykolajiw (Nikolajew)18 °C  
Cherson18 °C  Charkiw (Charkow)14 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)15 °C  Saporischschja (Saporoschje)12 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)13 °C  Donezk15 °C  
Luhansk (Lugansk)14 °C  Simferopol17 °C  
Sewastopol19 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“