Den ukrainischen Autoherstellern wurde die Erhöhung von Importzöllen verweigert. Den Worten des Ersten Vizepremiers Alexander Turtschinow nach, widerspricht dies den Normen der WTO: der Staat beabsichtigt die Autoindustrie mit Hilfe von Antidumpinguntersuchungen zu unterstützen. Übrigens bezeichnen die Leiter der ukrainischen Autofirmen diese Maßnahme als ineffektiv, soweit diese Zeit erfordert und die Autoindustrie braucht dringend Hilfe.
Die Regierung beabsichtigt nicht die Importzölle für neue Autos zu erhöhen, erklärte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow. “Wir arbeiten im Rahmen der Normen, welche beim Beitritt der WTO unterzeichnet wurden und werden diese nicht verletzen. Und unter den Hauptbedingungen war der Verzicht auf alle Sperrzölle”, erläuterte er.
Die Einfuhrzölle von 10% auf 25% zu erhöhen versprach der Minister für Industriepolitik, Wladimir Nowizkij (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 19. November). Der Vorschlag die Zölle von 10% auf 22% zu erhöhen, war in dem am 18. November registrierten Gesetzesentwurf ??“Zum Eintrag von Änderungen im Gesetz ‘Zum Zolltarif’ mit dem Ziel der Verbesserung des Zustandes der Leistungsbilanz der Ukraine unter den Bedingungen der weltweiten Finanzkrise” enthalten. Doch beim Ministerium für Industriepolitik versprach man die 25% Rate wieder einzusetzen – das entsprechende Gesetzesprojekt sollte auf der Sitzung des Kabinetts untersucht werden.
Die Absicht der Regierung wurde scharf von der Eurokommission verurteilt. Der Kommissar für Handelsfragen Peter Mandelson erklärte vergangene Woche, dass die Erhöhung der Zölle den Verpflichtungen widerspricht, welche die Ukraine gegenüber der WTO auf sich genommen hat. “Die Erhöhung der Zölle würde den Import von Autos sinnlos machen”, denkt der Generaldirektor der Allukrainischen Assoziation der Automobilimporteure und -händler, Oleg Nasarenko.
Anstelle der Zollerhöhung schlägt das Kabinett vor Antidumpinguntersuchungen im Falle von Beschwerden seitens der Autohersteller durchzuführen. “Dies widerspricht den Regeln der WTO nicht und wenn eine Preissenkung unter die Selbstkosten stattfindet, dann haben wir das Recht Strafsanktionen zu verhängen”, teilte Alexander Turtschinow mit. Die Rede geht von der Möglichkeit der Autoproduzenten sich mit Beschwerden an die interbehördliche Kommission für internationalen Handel zu wenden. “Falls bewiesen wird, dass der Import von Autos, beispielsweise mit einem Motorhubraum von 1,5l, sich negativ auf die Produktion von Lanos auswirkt, dann hat die Kommission das Recht Antidumpinguntersuchungen zu beginnen und einen Spezialzoll oder eine Spezialquote für den Import dieser Automobile für einen Zeitraum von bis zu 270 Tagen einzuführen”, sagt Nasarenko. “Übrigens, falls sich im Verlauf der Untersuchung die Angaben des Herstellers nicht bestätigen – werden den Importeuren die erlittenen Verluste ersetzt”, fügt er hinzu.
Die Autohersteller selbst betrachten Antidumpinguntersuchungen als weniger effektiven Schutz des Binnemarktes, als die Einführung von Zöllen. “Für die Einreichung eines Antrages bei der Kommission muss der Hersteller Beweise für die Verringerung der Produktion im Verlaufe eines halben Jahres liefern”, erinnert der ausführende Direktor der Assoziation “UkrAwtoProm”, Jefim Chasan. Und die Verringerung der Produktion fand vor nicht allzu langer Zeit statt, im August und im September – jeweils auf 37.500 Stück und im letzten Monat auf 30.700 Stück. “Der Rückgang der Produktion ist stark, doch begann er erst vor kurzem. Das heißt alle notwendigen Informationen für den Beginn einer Untersuchung können wir irgendwann im März liefern. Bis zu diesem Zeitpunkt wird mit unserer Autoindustrie bereits Schluss gemacht worden sein”, ist Chasan überzeugt.
“Wenn die Zölle in nächster Zeit nicht erhöht werden, dann stehen die ukrainischen Unternehmen still”, erklärte in der vorigen Woche der Ehrenpräsiden der Gesellschaft “UkrAwto”, Tariel Wassadse. Und, den Worten des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden “UkrAwto”, Oleg Papaschew, nach, wird die Gesellschaft auf den Gebrauch von Antidumpinguntersuchungen als zusätzliche Maßnahme zur Stabilisierung der Situation in der Autoindustrie bestehen.
Anton Semishenko, Alexej Gushba
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
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„Meine derzeitige Ein- und Ausreisestrategie sieht wie folgt aus, Einreise am Grenzübergang in Ustyluh, zuletzt beide Grenzen in 18 Minuten passiert, Lichtgeschwindigkeit. 1 Uhr in der Nacht (Kiewzeit)...“
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„..... Mir liegen von meinen Eltern unterzeichnete Generalvollmachten in deutscher Sprache vor. ..... Grundsätzlich wirst du mit Vollmachten in deutscher Sprache bei einem ukrainischen Konsulat nicht weit...“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Sorry, ich meinte 2026“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Das Konsulat ist doch in Hamburg. Warum rufst dort nicht an?“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„Sehr geehrte Damen und Herren, meine Eltern sind ukrainische Staatsbürger und leben seit 2008 mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, genauer gesagt in Hamburg. Im Juni 2016 läuft...“
YbborNhurg in Hilfe und Rat • Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Hallo an ALLE, ich vermute meine Beteiligung hier entspricht nicht meinen Erwartungen und Hoffnungen. Mein Anliegen war in Erfahrung zu bringen,was ich beachten muss,wenn ich mit einer ukrainischen Frau...“
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“