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Zerfall in den Köpfen

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Koalitionsbildung der sogenannten demokratischen Parteien
Herrscht in der Ukraine eine politische Krise, die den Rücktritt der Regierung und die Schaffung einer neuen Regierungskoalition erfordert? Befindet sich das Land wirklich am Rande des wirtschaftlichen Kollaps und der einzige Ausweg sind Rücktritt der Regierung und ein Wechsel des Ministerpräsidenten? Können die Fraktionen der Regierungskoalition wirklich kein gegenseitiges Verständnis bei grundlegenden Fragen der ökonomischen Reformierung finden?

Meine Antwort: ja, tatsächlich. Nur findet diese Krise nicht im realen Leben statt. Das ist eine Krise in den Köpfen. Und es ist überhaupt nicht wichtig, welche Köpfe das sind – die Köpfe der Zuschauer des Senders Inter, der Abgeordneten Oleg Barna oder Mustafa Najem, des russischen Oligarchen Konstantin Grigorischin oder sogar von Präsident Pjotr Poroschenko. Wichtig ist etwas anderes: dass die virtuelle Krise nicht zu einer realen wird.

Eine reale Krise würde im Lande vorherrschen, wenn die Staatsmacht sich nicht mit den internationalen Finanzorganisationen einigen könnte, wenn uns unsere Verbündeten die Hilfe verweigern würden, wenn Bedingungen für eine Revanche der staatsfeindlichen Kräfte und eine Rückkehr der Ukraine vor den Stand des Jahres 2014 geschaffen würden. Nichts dergleichen passiert – der Vizepräsident der USA verkündete während seines kürzlichen Besuches eine Unterstützung der ukrainischen Regierung und rief zur Einheit auf. Der Internationale Währungsfonds bereitet die Gewährung der nächsten Tranche vor, das allgemeine Rating der demokratischen Kräfte übersteigt das Rating des Oppositionsblocks bei weitem und ja selbst der Oppositionsblock sagt sich von Nähe zu Putin und Janukowitsch los. Bedeutet das, dass die Regierung effektiv und fehlerfrei arbeitet? Nein, das bedeutet es nicht. Doch dafür existiert die Koalition, damit die Beteiligten rechtzeitig Schlüsse ziehen, ein gegenseitiges Verständnis der Minister und Parlamentsabgeordneten anstreben, geschlossenes Handeln und Absichten von Präsident, Regierung und Werchowna Rada erreichen.

Doch für diejenigen, in deren Köpfen Krise herrscht, besteht der einzige Ausweg aus der Situation im Rücktritt des Ministerpräsidenten der Ukraine und der Bildung einer neuen Regierung mit einem unbekannten Leiter an der Spitze. Übrigens gibt es weitaus realistischere Leute. Sie sind überzeugt davon, dass ein solcher neuer Ministerpräsident ein weiterer Schritt zur Stärkung der Vollmachten des Staatsoberhaupts und eine Überwindung des Dualismus in der Staatsmacht ist, die – was auch immer einer sagen mag – sich nicht aus der Verfassung ergibt, doch die man leicht mit politischen Methoden erreichen kann. Wenn an der Spitze des Staates ein starker Politiker steht.

Und an der Spitze des Staates steht ein starker Politiker. Pjotr Poroschenko, dem es in der Zeit auf dem Posten des Staatsoberhauptes ohne eigene Partei und sogar ohne eigenes Team gelang, wenn schon kein Team, so doch wenigstens eine Partei zu bilden, die die größte Fraktion im Parlament stellt, den größten Einfluss in der Koalition hat und die größte Zahl der Ministerposten stellt. Eben diese Umstände des Erfolges in der Wählerschaft erlauben es auch, von zwei Machtzentren zu sprechen. Und warum sollte man sich wundern, dass eines dieser Zentren sich auf Kosten des anderen stärken will?

Doch notwendig zu begreifen ist, dass diese Stärkung ihre Grenzen hat – ebenfalls wieder festgelegt durch den Erfolg bei der Wählerschaft. Man kann soviel wie man will über die Umfragewerte für die Volksfront und Jazenjuk reden, doch arbeiten wir mit dem Ergebnis, dass bei den letzten Parlamentswahlen erreicht wurde. Dieses Ergebnis diktiert die einfachen Bedingungen der Regierungsbildung – entweder wird sie vom Pjotr-Poroschenko-Block, der Volksfront und weiteren drei, zwei (oder einer) der demokratischen Parteien gebildet, oder die Volksfront scheidet aus der Koalition aus und die übrigen Beteiligten müssen eine Koalition mit dem Oppositionsblock gründen. Soweit ich nicht sehr daran glaube, dass die Führer der demokratischen Parteien bereit sind, Ministerposten mit Bojko oder Ljowotschkin zu teilen, so kehren wir erneut zur einzig möglichen Variante der Koalitionsbildung zurück – Pjotr-Poroschenko-Block, Volksfront und die demokratischen Parteien.

Könnten die Koalitionspartner das etwa nicht begreifen? Können sie nicht, denn jeder kann zählen. Doch in den Köpfen einiger Vertreter des Pjotr-Poroschenko-Blocks existiert die Idee, die gestern von Mustafa Najem als „Heimvariante“ (und diese Variante ist um einiges gefährlicher, und verantwortungsloser als der unglückselige Blumenstrauß von Barna) verkündet wurde: die Volksfront verbleibt in der Koalition und schlägt einfach einen anderen Kandidaten für den Regierungschef vor. Welchen Kandidaten ist übrigens nicht klar, doch klar ist, dass diese Kandidatur überhaupt nicht aus der Volksfront sein könnte.

Vielleicht sollte es überhaupt ein Ausländer sein. Die Hauptsache ist, dass das zweite Machtzentrum ein für allemal verschwindet. Wenigstens bis zu den nächsten Parlamentswahlen. Doch ist die Volksfront eine politische Partei, die einen Führer hat. Und diese Partei, wenn sie bestehen bleiben oder sogar wenn sie sich umbilden will, sollte nicht wie eine „Partei der Duldsamen“ wirken. Denn in diesem Fall ist das nicht eine Katastrophe für die Partei und nicht einmal für einzelne Mitglieder der Partei. Es ist eine Katastrophe für das Land.

Wer das nicht versteht, sollte schauen, was im benachbarten Moldau vor sich geht. Dort führte der Kampf der beiden Machtzentren – des Oligarchen und faktischen Führers der Demokratischen Partei Vlad Plachotnjuk und des Führers der Liberaldemokraten Vlad Filatov – anfänglich dazu, dass die Regierung Filatovs wegen Korruption von der Macht entfernt wurde, danach wurde Filatov per Entscheidung des Verfassungsgerichts verboten, den Posten des Regierungschefs zu bekleiden, danach wurde er mit den gleichen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Die Gerechtigkeit scheint triumphiert zu haben, das Machtzentrum ist „fast eines“, es gibt keine Regierungskoalition, keine stabile Regierung im Land und Finanzhilfe gibt ihm auch keiner. Die Kreditgeber warten auf eine Stabilisierung, das was von der Wirtschaft übrig geblieben ist, ging zum Teufel, die europäischen Perspektiven Moldaus, des vor kurzem noch „Lieblingskindes“ der Europäischen Union lösen sich in Luft auf und das alles vor dem Hintergrund, dass Moldau nicht mit Russland kämpft und unser Krieg noch nicht beendet ist.

Man muss ein sehr einfaches Ding begreifen. Die Sache ist nicht die, ob uns Jazenjuk gefällt oder nicht, ob Sie seine Reformen für effektiv halten oder ob Sie sich wünschen, dass alles sich schneller bewegt, auf die Hilfe internationaler Finanzorganisationen hoffen oder wie Michail Saakaschwili sagt, bereit sind, ohne sie auszukommen. Die Sache liegt in der elementaren politischen Logik. Wenn diese Logik einem nicht gefällt, dann muss man die Regierung entlassen und zu vorgezogenen Wahlen greifen. Doch dabei gibt es keinerlei Garantien dafür, dass die jetzigen Umstürzler bei den Wahlen gewinnen, denn dann beginnt bereits eine wirkliche und keine virtuelle Krise, ein wirklicher und kein virtueller Zerfall und die öffentliche Meinung kann leicht zur Seite derjenigen neigen, die gerade aller Sünden bezichtigt werden. Relativ gesprochen werden bei einem Hrywnjakurs von 70 diejenigen gewählt, bei denen er bei 25 lag und einiges bleibt für diejenigen, die die Währungsreserven dafür ausgaben, dass er bei acht blieb. Und alle anderen könnten außen vor bleiben. Daher ist es aus politischer Sicht für Arsenij Jazenjuk und seine Regierung tatsächlich vorteilhafter zu gehen, dabei alle Verantwortung für die reale Zukunft des Landes auf ihre Gegner übertragend.

Doch aus staatlicher Sicht ist es besser zu bleiben.

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12. Dezember 2015 // Witalij Portnikow

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1134

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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