FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Anatolij Mogiljow wurde vom Innenministerium zum Ministerrat der Krim versetzt

0 Kommentare

Gestern legt sich Präsident Wiktor Janukowitsch auf eine Kandidatur für den Vorsitzenden des Ministerrates der Autonomen Republik Krim fest. Seiner Meinung nach ist Anatolij Mogiljow der beste Kandidat für diesen Posten, der am gleichen Abend als Innenminister entlassen wurde. Zum neuen Leiter des Ministeriums ernannte Wiktor Janukowitsch Witalij Sachartschenko, der bis zum gestrigen Tag den Staatlichen Steuerdienst leitete. Oppositionsvertreter sind überzeugt davon, dass die Autonome Republik nach der Ernennung Mogiljows eine Destabilisierung aufgrund der schwierigen Beziehungen des ehemaligen Innenministers zu den Krimtataren erwartet. Dem stimmt man bei der Partei der Regionen nicht zu, deren Vertreter meinen, dass die Einwohner der Halbinsel Anatolij Mogiljow unterstützen.

Darüber, dass Wiktor Janukowitsch per Erlass Anatolij Mogiljow des Innenministerpostens enthoben und als Kandidat für den Posten des Premierministers der Autonomen Republik Krim bestimmt hat, informierte man gestern Abend beim Pressedienst des Staatsoberhauptes. „Gemäß Absatz 4 des Paragraphen 136 der Verfassung hat Präsident Wiktor Janukowitsch die Ernennung von Anatolij Mogiljow auf den Posten des Vorsitzenden des Ministerrates der Autonomen Republik Krim vereinbart“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes.

Bleibt anzumerken, dass gemäß dem angegebenen Artikel „der Vorsitzende des Ministerrates der Autonomen Republik Krim durch den Hohen Rat/Obersten Sowjet der Autonomen Republik Krim in Abstimmung mit dem Präsidenten ernannt oder entlassen wird“. Auf der Krim begann man erst gar nicht damit, die Ernennung des neuen Premiers hinauszuzögern. Sofort, nachdem die Entscheidung des Staatsoberhauptes bekannt wurde, erschien auf der Seite des Obersten Sowjets der Krim der Hinweis auf eine außerordentliche Sitzung, die heute um 14.00 Uhr beginnen soll. Auf der Tagesordnung steht nur eine Frage: „Über den Vorsitzenden des Ministerrates der Autonomen Republik Krim“.

Der Posten wurde am 17. August nach dem Tod des Premierministers der Autonomen Republik, Wassilij Dsharty, vakant. Seitdem begann man in der Presse aktiv zu diskutieren, wer diesen Posten besetzen wird. Unter den Kandidaten wurden der Leiter des Innenministeriums, Anatolij Mogiljow, der Vorsitzende der Tscherkasser Oblastverwaltung, Sergej Tulub, der Vizepremier der Autonomen Republik, Pawel Burlakow, und ebenfalls der Leiter der Sewastopoler Stadtverwaltung, Wladimir Jazuba, genannt.

Anatolij Mogiljow ist für die Krim keine neue Person. 2007 leitete er die Hauptverwaltung des Innenministeriums der Autonomen Republik Krim und während der letzen Präsidentschaftswahlen leitete er den Wahlkampfstab von Präsident Wiktor Janukowitsch. Auf dem Posten des Leiters der Miliz blieb er durch harte Konfrontationen mit den Krimtataren in Erinnerung. Insbesondere wurden eben auf Befehl von Mogiljow im November 2007 auf dem Plateau des Ai-Petri von Mitarbeitern des Innenministeriums unter Anwendung von Spezialtechnik eine Reihe von Tataren gehörenden Bauen abgerissen, die zu eigenmächtigen Bauten deklariert wurden. Außerdem erzeugte sein Artikel, der am 25. Januar 2008 in der „Krimskaja Prawda“ veröffentlicht wurde, eine bedeutende Resonanz, den Vertreter des Medshlis (Selbstverwaltung) des krimtatarischen Volkes als fremdenfeindlich ansahen (siehe “Kommersant-Ukraine” vom 21. Mai 2010). „Da aber jedoch die Krimtataren kein Haufen von Hammeln sind, die ihrem Führer folgen“, heißt es im Artikel, „so ist eine Ideologie notwendig, Postulate, Behauptungen, kurz: ein großes Ziel, das jedes Mittel rechtfertigt. Dafür werden Mythen geschaffen, die in die Köpfe der tatarischen Bevölkerung eingetrichtert werden, wie ein elektronischer Chip dem Universal Soldier. Hauptmythen sind die von der eingesessenen Bevölkerung und einem Nationalstaat, dem ausschließlichen Vorzugsrecht auf einen besonderen Grad von beleidigt sein“.

„Das ist die unglücklichste Entscheidung, die man sich erdenken konnte!“, erklärte gestern der Leiter des Medshlis, der Parlamentsabgeordnete Mustafa Dshemilew („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“). „Ich weiß nicht, von welchen Überlegungen der Präsident ausging, möglich ist, von Plänen einer weiteren Druckausübung auf die Krimtataren, doch bin ich überzeugt davon, dass diese Ernennung der Stabilität und der nationalen Eintracht auf der Krim nicht dienen wird“.

Eine andere Sichtweise vertritt der Sprecher des Parlaments der Krim, Grigorij Ioffe (Fraktion „Regiony-Krima“), der die Bestimmung Mogiljows zum Kandidaten als einen „starken Zug“ des Staatsoberhauptes bezeichnete. „Es ist ein Mensch, der auf der Krim bereits gearbeitet hat und, meiner Meinung nach, erfolgreich: er organisierte hier die Wahlen, die hinreichend gelungen endeten. Er kennt die Krim und die Krim kennt ihn. Ich denke, dass es ein starker Zug ist, der zeigt, dass der Präsident der Krim große Aufmerksamkeit schenkt und ich denke, dass der Oberste Sowjet seine Kandidatur unterstützen wird“.

In Kiew wurde die Kandidatur eines möglichen Umzugs von Anatolij Mogiljowitschs nach Simferopol ebenfalls uneindeutig aufgenommen. „Einerseits bin ich froh, dass die Miliz schlussendlich von diesem Menschen befreit wurde und persönlich bin ich bereit die Ausgabe der Medaille ‘Für die Befreiung Kiews von Mogiljow’ zu finanzieren, die man ohne weiteres allen an der Entscheidung des Präsidenten Beteiligten und dem neugebackenen Premier selbst ausgeben könnte“, erklärte der Parlamentsabgeordnete Gennadij Moskal („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) dem “Kommersant-Ukraine”. „Zur gleichen Zeit wurden den Krimtataren zu ihrem religiösen Fest Kurban-Bajram (islamisches Opferfest) ein zu unangemessenes Geschenk gemacht. Nach der Ernennung wird sich die Lage auf der Krim destabilisieren“. Der Abgeordnete ist überzeugt davon, dass in nächster Zeit auf der Krim Massenproteste zu erwarten sind: „Im Vergleich zum möglichen Destabilisierungsniveau auf der Krim, werden die letzten Sturmläufe auf die Werchowna Rada wie Streiche unschuldiger Kinder aussehen“.

Eine entgegengesetzte Meinung vertritt der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wadim Kolesnitschenko. „In Wahrheit hatte Anatolij Mogiljow niemals Konflikte mit den Krimtataren“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. „Während der Ereignisse auf dem Ai-Petri hat er lediglich das Gesetz umgesetzt und seine Person wurde von den Einwohnern der Halbinsel normal aufgenommen. Was seine angeblich fremdenfeindlichen Aussagen betrifft, so ist das lediglich Gegen-PR seiner Gegner“. Kolesnitschenko betonte ebenfalls, dass Anatolij Mogiljow alle Anweisungen des Präsidenten befolgen wird, was, seinen Worten nach, „fraglos gut ist“. „Über Mogiljow weiß ich nur eines, doch das ist die wichtigste Sache: Er erfüllt die ihm gestellten Aufgaben sehr klar und eindeutig. Das ist sein Trumpf, sein Hauptvorteil“, erklärte der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen dem “Kommersant-Ukraine”. „Er ist ein realer Befehlsempfänger, ein realer Staatsangestellter, der weder einen Schritt nach links, noch nach rechts von der vom Präsidenten vorgezeichneten Richtung macht.“

Der Präsident des Analysezentrums „Offene Politik“, Igor Shdanow, meint, dass die Kandidatur Anatolij Mogiljows prognostizierbar war. „Zwischen ihm und dem verstorbenen Wassilij Dsharty gab es alte Verbindungen, daher war diese Ernennung erwartbar“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. „Derweil Wassilij Dsharty damit begann, bestimmte richtige Schritte zur Regelung der Probleme der Krimtataren zu unternehmen, besteht jetzt die Gefahr, dass mit dem Antritt Mogiljows der brüchige Kompromiss zerbrechen könnte. Ich hoffe, dass er auf die Krim keine Milizmethoden zur Lösung von Problemen bringt, andernfalls erwartet die Halbinsel eine Destabilisierung.“

Nachdem er Anatolij Mogiljow vom Posten des Innenministers entfernte, fand Wiktor Janukowitsch sofort einen Ersatz und ernannte Witalij Sachartschenko zum Innenminister, den er seinerseits des Postens des Leiters der Staatlichen Steuerbehörde enthob. Neuer Leiter dieser Behörde wurde Alexander Klimenko. Bleibt anzumerken, dass Sachartschenko seine Karriere in den Organen des Innenministeriums begann. Er arbeitete von 1984 bis 2008 im System des Innenministeriums auf unterschiedlichen Positionen und trägt den Ehrentitel eines verdienten Juristen. „Wenn der Präsident eine Entscheidung trifft, dann studiert er alle Kandidaten sehr aufmerksam und gewissenhaft und prüft alle für und wider“, erklärte Kolesnitschenko dem “Kommersant-Ukraine”. „In der jetzigen Situation traten die Notwendigkeit für ein neues ungewöhnliches Denken und möglicherweise untraditionelle Entscheidungen auf. Sachartschenko wird sie als Profi verwirklichen.“

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Moskal seinerseits ist überzeugt davon, dass es beim Innenministerium bislang in Bezug auf Witalij Sachartschenko „keine negativen Meldungen gibt“. „Ich habe lange Jahre in diesem System gearbeitet und sage es ihnen so: schlechte Nachrichten habe ich bei der Miliz über diesen Menschen nicht gehört“, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine”. „Falls Sachartschenko das durch Mogiljow entstellte Gesicht der ukrainischen Miliz ändern kann, dann bin ich, obgleich in ich der Opposition bin, der erste, der ihm applaudiert.“

Walerij Kutscherk, Igor Liwanow

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1283

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)9 °C  Ushhorod12 °C  
Lwiw (Lemberg)12 °C  Iwano-Frankiwsk10 °C  
Rachiw15 °C  Jassinja10 °C  
Ternopil8 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)13 °C  
Luzk8 °C  Riwne7 °C  
Chmelnyzkyj7 °C  Winnyzja8 °C  
Schytomyr7 °C  Tschernihiw (Tschernigow)9 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)6 °C  
Poltawa7 °C  Sumy7 °C  
Odessa9 °C  Mykolajiw (Nikolajew)9 °C  
Cherson9 °C  Charkiw (Charkow)8 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)6 °C  Saporischschja (Saporoschje)8 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)6 °C  Donezk9 °C  
Luhansk (Lugansk)11 °C  Simferopol9 °C  
Sewastopol11 °C  Jalta11 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Sind die Gaststätten denn momentan geöffnet? Weis nur dass andere Stammtische wegen Corona ruhen und man schon sehnsüchtig auf Weiterführung wartet. Den in Odessa kannte ich gar nicht, aber der wird...“

„Hallo, gab seit 4 Jahren keine Antwort mehr, gibt es den Stammtisch noch? Wenn ja, würde ich gern mal vorbeischauen. Gruß aus Odessa Thomas“

„Hallo, ich bin seit dem 01.05. in Odessa und plane am 30.05. mit meiner Freundin zurück nach Deutschland zu reisen. Vor meinem Abflug habe ich einen Freund angerufen, der bei der Bundespolizei arbeitet,...“

„...Doch würde ich niemals davon ausgehen, dass Russland nur im entferntesten das Öl zu den Kosten aus dem Boden bringt wie es beispielsweise die Golfstatten tun. Das ist zum einen die Lage der Erdölvorkommen...“

„,,, dann eher dadurch, dass die Manöver in Grenznähe zur Ukraine durchführen, das fördert die Krisenstimmung doch ganz erheblich! Das fand ich ja auch etwas komisch. Freunde dort waren schon vor ca....“

„Tatsächlich würde ich GLAUBEN, das vielleicht die russische Ölfördermenge damit in Verbindung gebracht werden kann, das ja jetzt für das groß angelegte eine Menge Sprit verblasen wird, wenn ich mir...“

„Ich denke, weder die USA, die EU oder Russland werden demnächst in die Knie gehen, dafür sehe ich keine Gründe. Grundsätzlich ist eine der Sanktionen gegen Russland, dass keine Ölbohrtechnik an Russland...“

„Noch eine Frage zu den benötigten Unterlagen in Kiew für die deutsche Botschaft. Man benötigt ja 2 Kopien der Anträge benötigt man dann auch 4 Kopien je 2 von allem für jeden Antrag ? Da ich ja immer...“

„Russland hatte dann nur Ende 2020 kaum Einfluss auf den Ölpreis. Denn die haben die Förderung erhöht wärend es die OPEC war die wieder zum Preisanstieg führte. Die USA mit ihrem Gas/Öl würde nie...“

„Die Gesellschaft in den USA ist stark gespalten, wird eigentlich noch von gewissen Wohlstand bzw. Dollar zusammengehalten. Sie drucken das Geld aber in einer atemberaubenden Menge, das wird sich der Rest...“

„Bevor die USA zerfällt ist es mit Russland längst geschehen. Was haben die schon? Rohstoffe. Geht es mit der Energiewende bei uns weiter sieht es mit der Finanzierungsquelle eher schlechter aus. Russland...“

„Für Jahrzehnte verloren? In der aktueller Zeit großer Veränderungen würde ich das nicht mal für in 5 - 7 Jahre behaupten. In nicht allzu ferner Zukunft ist sogar der Zerfall der USA nicht ausgeschlossen....“

„Am Flughafen soll es mit irgendeiner goldenen Kreditkarte sogar kostenlos sein. Bekannte sind mit Bus eingereist. Eigentlich wollten sie sich in Lviv testen lassen, standen leider sehr lange an der Grenze....“

„Für Ukrainer-/innen gilt die 24h Frist NACH der Einreise, wiederum können die natürlich auch den Test schon vor der Einreise machen, dann gilt die gleiche Regelung wie bei allen anderen, also die 72h...“

„Hallo Eric, ob Auto oder Flugzeug macht keinen Unterschied. Zuletzt waren es 72h vor Einreise, habe es jetzt aber heute nicht erneut recherchiert. Ich fahre am Dienstag mit dem Auto in die Ukraine und...“

„Da ... steht 72h 48h (oder waren das 24h?) nach Einreise ist für Ukrainer/Daueraufenthalt um sich von Quarantäne zu befreien“

„hallo zu sammen meine frau kommt aus Donezk.z.z ist es echt schwer für sie nach kiew zu kommen sie muss immer über russland fahren ausreise nach russland ist keine problem ,dann um die ukraine rum und...“

„Hallo, lebt außer mir noch jemand aus der DACH-Region in Dnipro oder Umgebung? Ich wohne mit Frau und Kind in Dnipro. Bei Interesse an einem Austausch, gern Kontakt auch als Private Nachricht möglich....“

„Hallo freshman, meine langjährige, ukrainische Freundin wohnt in der Westukraine und ihre Schwester in Lugansk. Die Beiden unterhalten sich oft über Telegram oder Skype. Da gibt es keine Einschränkungen...“

„Grundsätzlich gab es keine Probleme. Möchte allerdings unter dem Radar bleiben, gerade falls es mal nicht 72 h, sondern 80 h sind. Da wendet sich das Blatt und daher ist es mir lieber ich bin nicht so...“

„Hallo Bernd, ich habe die digitale Einreiseanmeldung schon einige Male gemacht. Bei mir wird zum Abschluss ein Download angeboten. Dann liegt eine "Einreiseanmeldung.pdf" im Downloadordner. Da wird nix...“

„Hallo freshman, man kann die Geschichte ganz offensiv angehen, die Konfrontation, dass die Videokommunikation in das Krisengebiert bei anderen funktioniert und nur nicht bei "ihr", was ist da los? Die...“

„Hallo Bernd, danke für deine Antwort! Ich dachte mir schon dass da was nicht stimmt. In Zeiten von Internet kann man auch viel einfacher an Informationen kommen. Na ja, werde dann den Kontakt abbrechen....“

„Mein Lagebericht vom letzten Wochenende, eine Änderung zum bisherigen Stand, ist die neue Vorgehensweise von Wizzair, diese zwingt jetzt jeden beim Einchecken, die Einreiseanmeldung digital vorzunehmen,...“

„Hallo freshman, Du bist auf dem richtigen Weg, ich denke, Dein Bauchgefühl hat Dich veranlasst hier mal zu recherchieren, vertraue auf Dein Bauchgefühl. Ich habe von beidem in der Form auch noch nichts...“

„Danke für die Antwort! Hat mir sehr geholfen“

„Hallo zusammen, erstmal tolles Forum hier! Habe hier schon viele nützliche Informationen gelesen, finde jedoch zu meiner Frage nichts. Stimmt es dass Videotelefonie z.B. über WhatsApp aus Luhansk bzw....“

„Zu diesem Thema gibt es einen weiteren Forumsbeitrag.“

„Hallo Mirko, also ich kann Dir nicht wirklich sagen "nimm den Test auf deutscher Sprache, das wird alles ok sein". Wenn Du die Auskunft von Ryanair bekommst dann hat das mehr Aussagekraft. Ich war selbst...“

„Ein neues Gesetz ist mir nicht bekannt. Ich weiß, wenn ich mein Auto in die Ukraine bringe, muss ich es beim Zoll anmelden. Es wird von einem technischen Sachverständigen geprüft. Danach muss ich beim...“

„Hi carlton68 Du machst mir wirklich Hoffnung....Danke....ist das mit dem Test in deutsch immer oder nur bei dir eine Ausnahme? Und meinst du ich kann es riskieren mit einem deutschen Test zu fliegen .......“