Das Kabinett der Minister hat das Vorhandensein von Problemen beim Erhalt der zweiten Tranche des Kredites des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 1,845 Mrd. $ zugegeben, erklärend, dass ein Ausweg aus der Situation die Unterzeichnung einer speziellen Erklärung des Präsidenten und der Premierministerin ist, die Wiktor Juschtschenko blockiert. Beim Präsidialamt betont man, dass die politische Erklärung – lediglich unbedeutend und kein wichtiger Teil der Forderungen des Fonds ist, welche die Regierung nicht im Ganzen umsetzen möchte. Dies gab man auch beim IWF zu. Das die Ukraine die Tranche des Fonds nicht erhält, wird immer wahrscheinlicher, denken Experten.
Einen halben Monat nach der Abreise der Mission des Internationalen Währungsfonds aus Kiew, gab die Regierung der Ukraine Probleme beim Erhalt der zweiten Tranche des IWF in Höhe von 1,25 Mrd. Sonderziehungsrechten (zum Kurs vom 24. Februar = 1,845 Mrd. $) zu. Der Fonds sollte diese Mittel bis zum 15. Februar anweisen, doch, den Worten des Vizepremiers Grigorij Nemyrja nach, wurde zum Haupthindernis für den ERhalt des Geldes das Fehlen der politischen Einheit der Machtflügel in der Ukraine. Den Worten von Nemyrja nach, ist eine Pflichtbedingung für die Wiederaufnahme des Dialogs mit dem IWF die Unterzeichnung einer politischen Erklärung des Präsidenten und der Premierministerin, der sich die Leitung der Werchowna Rada, der Zentralbank und des Finanzministeriums anschließen könnten: “Am 12. Februar hat die Regierung einen Brief vom Direktor des Europäischen Departments des IWF, Marek Belka, erhalten, in dem als wichtigste Bedingung der Rückkehr der Mission des Fonds in die Ukraine die Veröffentlichung einer allgemeinen Deklaration des Präsidenten und der Premierin, zu ihrer Bereitschaft gemeinsam Reformen zu unterstützen, genannt wird”.
Auf Anweisung von Premierministerin Julia Timoschenko wurde in der letzten Woche ein Entwurf einer gemeinsamen Erklärung vorbereitet, welcher von der Regierung am 18. Februar gebilligt wurde. Den Worten von Grigorij Nemyrja nach, haben die Erklärung, die an den Präsidenten gesandt wurde, nur Julia Timoschenko und der kommissarische Finanzminister Igor Umanskij unterzeichnet. “Es ist fast eine Woche vergangen, doch wir haben keinerlei Vorschläge zum Text von Seiten der Präsidialverwaltung erhalten. Wir wissen nicht, ob ihnen dieser Text passt und warum dieser nicht unterzeichnet wird. Und falls er nicht passend ist, welche Vorschläge es zu diesem gibt”, zeigt sich der Vizepremier erstaunt.
In der Deklaration (deren Kopie dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt) sollen der Präsident und der Premier versprechen, dass “eine revidierte makroökonomische Politik auf eine Minimierung des Einflusses der laufenden Krise und der Schaffung der Bedingungen für eine Wiederherstellung des ökonomischen Wachstums und eine Verringerung der Inflation ausgerichtet sein wird”. Außerdem “verbietet es sich unter den Bedingungen eines Wahlkampfes eine Vertiefung der Krise zuzulassen” und man muss ebenfalls “den politischen Fehden ein Ende machen”. Die Unterzeichnung der Deklaration durch den Präsidenten hebt die Verhandlungsblockade mit dem IWF auf und erlaubt den Erhalt der zweiten Tranche im März, ist Nemyrja überzeugt. Als Beispiel für die Bereitschaft des IWF die Verhandlungen wieder aufzunehmen, zitierte der Staatsangestellte die Worte Marek Belkas, dass den Empfängerstaaten des IWF, einschließlich der Ukraine, kein Staatsbankrott droht.
Auf der Seite des Präsidenten wurde eine Erklärung seiner Pressesprecherin, Irina Wannikowa, veröffentlicht, gemäß der das Staatsoberhaupt fordert in dieser Woche alles Mögliche für den Erhalt der zweiten Tranche des IWF zu tun. In der Erklärung wird hervorgehoben, dass die Regierung das unterzeichnete Abkommen mit dem Fonds verletzt hat: “Die Rede geht über die Forderung der Beachtung des Defizitwertes des Budgets in 2009 in Höhe 1% des BIP; im beschlossenen Haushaltsgesetz ist eine direkte Einmischung der Regierung in die verfassungsgemäßen Vollmachten der NBU gestattet worden; es gelang nicht eine Balance auf dem Währungsmarkt herzustellen”.
Die Erklärung des Präsidialamtes kommentierend, gab Nemyrja zu, dass auch noch andere Aspekte in den Verhandlungen mit dem IWF existieren – die Rekapitalisierung der Banken, die Revision des Budgets, die Kurspolitik der NBU (Nationalbank der Ukraine). Er unterstrich, dass die Verhandlungen zu diesen Fragen erfolgreich verlaufen, verzichtete jedoch darauf andere Anmerkungen des IWF zu nennen.
Beim Präsidialamt bestätigte man, dass die Forderung des IWF zur Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung ihren Platz hat. ??“Marek Belka sandte einen Brief mit der vollständigen Forderungsliste des Fonds an den Präsidenten, die Premierministerin, den Vorsitzenden der Werchowna Rada und der NBU. Doch sofort nach der Forderung zur politischen Erklärung geht die Rede von nicht sehr populären Maßnahmen – eine Revision des Budgets, die Erhöhung der Selbstständigkeit der Zentralbank, eine Sanierung der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) ‘Naftogas Ukrainy’”, sagte der Leiter des Hauptdienstes für sozio-ökonomische Entwicklungen beim Präsidialamt, Roman Shukowskij.
“Inoffiziell gaben die Vertreter des IWF zu, dass im Verlaufe der Verhandlungen die Premierin sich weigerte ihre Forderungen umzusetzen”, sagte Roman Shukowskij. Der Präsident hält eine Unterzeichnung der Deklaration erst nach der Lösung dieser Frage für möglich. “Die Erklärung kann man unterzeichnen, auf dass dies zu einer Rückkehr der Mission des IWF unter Vorbehalt führt. Doch alle beruht auf der Umsetzung der folgenden Forderungen und, falls die Mission ein zweites Mal mit nichts abreist, könnte dies das Ende unserer Zusammenarbeit mit dem Fonds werden”, erläuterte Shukowskij.
Das bestätigte man dem “Kommersant-Ukraine“ auch beim IWF. “Die Unterzeichnung der politischen Erklärung gehört tatsächlich zur Liste unsere Forderungen”, gab ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ beim Fonds zu. “Doch der IWF erwartet von der Regierungen keine leeren Versprechungen, sondern reale Handlungen. Dann wird die Mission des IWF in die Ukraine kommen. Doch derzeit sind die Verhandlungen in einer Sackgasse”.
Experten gehen davon aus, dass die Abwälzung der Verantwortung des Präsidenten und der Premierin für den Nichterhalt des Kredites des IWF aufeinander lediglich zu der endgültigen Destabilisierung des Finanzsystems führt. “Ein Ausstieg des IWF aus der Zusammenarbeit mit der Ukraine gäbe der internationalen Gemeinschaft ein solch negatives Signal, dass Finanzfachleute sogar die Bewertung der Folgen nicht auf sich nehmen”, sagt der Geschäftsführer der “Bleyzer Foundation”, Oleg Usstenko. “Auf der einen Seite, sollten für die Stützung des Hrywnjakurses die Devisenreserven der NBU reichen”, ist sich der Präsident der ukrainischen Gesellschaft der Finanzanalysten, Jurij Prosorow, sicher. “Doch, andererseits, erlaubt ein Verzicht des IWF auf eine Zusammenarbeit es nicht, eine Zusatzkapitalisierung der Banken durchzuführen. Und eine Panik, die nach der Information über einen Bruch mit dem Fonds aufkommt, würde ihrerseits den Finanzmarkt vernichten”.
Jurij Pantschenko
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Sandu beruft Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Ereignissen in Transnistrien ein
„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Tuka: In der ATO-Zone muss man Anzahl der Überwachungsgeräte der OSZE erhöhen
„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Evakuierung in Frontregionen möglich - Tuka
„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“