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Endspurt in Kiew – Gerüchte um mögliche Wahlfälschungen

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Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist Gleichgültigkeit das bestimmende Gefühl unter den Wählern. Der Wahlkampf verlief bislang undramatisch und wenig überraschend – ohne Höhen, aber mit einigen Tiefen wie dem Kindesmissbrauchsskandal im ehemaligen Pionierlager „Artek“, der zu Lasten von Tymoschenko gestartet wurde. Alles scheint sich seit dem Jahreswechsel mit einer Stichwahl zwischen Janukowytsch und Tymoschenko arrangiert zu haben.

Von Kyryl Savin und Andreas Stein

Selbst anfänglich hoch gehandelte Kandidaten wie Jazenjuk sprechen in ihren Auftritten indirekt schon nur noch von dieser Stichwahl. Scheinbar ist auch die Stimmung unter den Wählerinnen und Wählern in Richtung eines nicht mehr zu verhindernden Sieges von Janukowytsch umgeschlagen, was mit Gleichmut hingenommen wird.

Der amtierende Präsident und gleichzeitige Kandidat Juschtschenko widmete seine letzte große Pressekonferenz, die Jahresabschlusskonferenz für 2009 am Dienstag (12. Januar), ausschließlich der Kritik an Julia Tymoschenko. Er warf ihr unter anderem den Ausverkauf der Ukraine an Russland und die Vorbereitung von Wahlfälschungen vor. Dabei ließ er sich von kritischen Journalisten aus der Fassung bringen, die nachfragten, wieso er offensichtlich seine administrativen Ressourcen für seinen Wahlkampf nutzt. Dies hat ihm im Übrigen bereits eine Verwarnung der Zentralen Wahlkommission eingebracht. Nach der Pressekonferenz äußerten Vertreter des Blocks Julia Tymoschenko die Vermutung, dass Juschtschenko offen zur Unterstützung Janukowytschs übergegangen ist, nur um Tymoschenko zu verhindern.

Wiktor Janukowytsch trat hingegen am 11. Januar live im landesweiten Sender ICTV von Oligarch Wiktor Pintschuk, dem Schwiegersohn von Ex-Präsident Kutschma, in der halbstündigen Wahlsendung „Kraschtschyj Kandidat“ (Der beste Kandidat) bereits als der neue „König“ der Ukraine auf. Jovial beantwortete er Fragen, scherzte und hinterließ trotz trivialer Antworten einen souveränen Eindruck und konnte sich offensichtlich vor dem Publikum im Studio sogar Fehler erlauben. Gleichwohl ist er bislang auf die am Wochenende und am Anfang der Woche vorgebrachte Forderung Tymoschenkos, sich in einem TV-Duell zu stellen, nicht eingegangen. Denn seine Berater und er wissen sehr genau, dass Janukowytsch Tymoschenko rhetorisch nicht gewachsen ist, wie sich im November 2008 bei der Talkshow „SchusterLive“ zeigte. Zwei Tage vor dem ersten Wahlgang wird es daher nur zu einem parallelen Showdown von Janukowytsch beim größten Sender „Inter“ und Tymoschenko im oben erwähnten Programm von „ICTV“ kommen.

Julia Tymoschenko fürchtet zu verlieren

Julia Tymoschenko und ihre Berater sind durch den offensichtlichen Vorsprung von Janukowytsch inzwischen nervös geworden. Am 12. Januar wurde eine Unterstützungserklärung für Tymoschenko von acht Parteien öffentlich präsentiert, in der mit allen Mitteln versucht wird, aus der Wahl wieder eine Schicksalswahl für die Ukraine zu machen – eine Entscheidung zwischen Ost und West, Russland und der EU/NATO. Pathetisch wurde dabei an die nationaldemokratischen Kräfte appelliert, doch zur Wahl zu gehen, und eine Wahlenthaltung fast mit Verrat an der Ukraine gleichgesetzt. Interessanterweise gehören zu den Unterstützern ehemalige Mitstreiter Präsident Juschtschenkos wie Innenminister Jurij Luzenko, Ex-Außenminister Boris Tarasjuk, Jurij Karmasin und Mykola Katerintschuk, die noch de-jure Mitglieder der propräsidialen Fraktion in der Werchowna Rada sind, doch de-facto bereits seit Längerem auf Seiten Tymoschenkos stehen.

Darüber hinaus widmete Julia Tymoschenko die Regierungssitzung am 13. Januar dem Vorwurf, an Janukowytschs Partei der Regionen, sich mit der Vorbereitung von Wahlfälschungen zu beschäftigen. Dabei verwies sie insbesondere auf die Möglichkeiten der Abstimmung zu Hause, die so genannte „Wanderurne“, und die der Registrierung von Wählern im Wahlbüro. Dabei behauptete sie, dass im ostukrainischen Gebiet Donezk bereits 11 Prozent der Wahlberechtigten für die Abstimmung zu Hause angemeldet wurden.

Dabei muss jedoch angemerkt werden, dass ihre Fraktion beim Beschluss der letzten Fassung des Wahlgesetzes am 1. Juli 2009 fast einstimmig gemeinsam mit der Partei der Regionen, dem Block Lytwyn und einigen Vertretern der Pro-Juschtschenko-Fraktion für die Annahme stimmte und die Interpretation dieser Fassung durch die Zentrale Wahlkommission – in der Vertreter des Blockes Julia Timoschenko vorhanden sind – schuf diese Möglichkeit erst.

Der Block Tymoschenko ging zwar Anfang Januar gerichtlich dagegen vor, verlor jedoch erstinstanzlich und die entscheidende Instanz, das Oberste Verwaltungsgericht der Ukraine, ist aufgrund der unklaren Neubesetzung der Position des Obersten Verwaltungsrichters anfechtbar. Derzeit erheben zwei Personen (der bis 22. Dezember bevollmächtigte Olexandr Pazenjuk und der neu ernannte Mykola Syrosch) Anspruch auf den Vorsitz, die von unterschiedlichen Instanzen legitimiert wurden. Eine Entscheidung steht hier noch aus. Die Situation ist derart ins Absurde geraten, dass sich Olexandr Pazenjuk durch den Besitz des Amtssiegels als legitimer Vorsitzender Richter betrachtet. Zudem wurde bereits im Dezember beim Obersten Verwaltungsgericht über eine chronische Unterfinanzierung geklagt. Daher wurde vom Block Tymoschenko publikumswirksam eine außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada für Mittwoch (13. Januar) einberufen, mit dem Ziel einer kurzfristigen Änderung der strittigen Punkte, was jedoch aufgrund der Blockadehaltung der Partei Regionen ohne Erfolg endete.

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Im Zuge dessen kursiert momentan eine neue Theorie des Fortgangs nach Wahl. Wenn Julia Tymoschenko am Sonntag mit einem Rückstand über 10 Prozent gegenüber Janukowytsch in den zweiten Wahlgang gelangen würde, so soll der Theorie nach in Betracht gezogen werden, dass Tymoschenko ihre Kandidatur zurückzieht. In diesem Falle, so die Spekulationen, würde der Drittplatzierte im 1. Wahlgang automatisch nachrücken und dann gegen Wiktor Janukowytsch antreten. Dieser Drittplatzierte wird den Umfragewerten entsprechend höchstwahrscheinlich Serhij Tihipko werden. Julia Tymoschenko, die diesen Schritt nur gehen würde, um nicht verlieren zu müssen, könnte so Tihipko offen unterstützen oder sich „neutral“ verhalten.

In diesem Szenario würden Serhij Tihipko gute Chancen eingeräumt werden, gegen Wiktor Janukowytsch zu gewinnen, denn sie haben beide ein ähnliches Profil – das des Machers und des Wirtschaftskompetenten. Zudem hat Tihipko den Vorteil, relativ frisch und unverbraucht gegenüber Janukowytsch zu wirken. Tymoschenko würde bei einem Wahlsieg Tihipkos weiter als Ministerpräsidentin arbeiten. Eine stabile Regierung der Ukraine unter einem Duo Tymoschenko/Tihipko wäre somit vorstellbar. Janukowytsch würde sich dann einem Rückzug Tymoschenkos und einem Gegner Tihipko fügen, da er in jeder Hinsicht darauf achten muss, dass er legitim gewinnt. Unklar bliebe in diesem Szenario die rechtliche Lage, da im Wahlgesetz zur Präsidentschaftswahl der Rückzug eines der Kandidaten im zweiten Wahlgang nicht vorgesehen ist und nur auf Basis dieser Gesetzeslücke spekuliert diese Theorie.

Wahlfälschungen sind möglich

Betont wird die Wahlfälschungsgefahr auch in dem Anfang Januar veröffentlichten dritten Zwischenberichts der OSZE-Wahlbeobachtungsmission. Dieser spricht neben den bereits erwähnten Punkte und auch die Tatsache an, dass die Finanzierung der Wahlen zwei Monate später als notwendig erfolgte. Weiterhin wird angemerkt, dass Kandidaten, die öffentliche Ämter innehaben – womit vor allem Tymoschenko, Juschtschenko und Lytwyn gemeint sind – die ihnen zur Verfügung stehenden öffentlichen Ressourcen für ihren Wahlkampf nutzen. Beispielsweise überträgt der Erste Staatliche Fernsehsender Arbeitsbesuche von Juschtschenko in den Regionen live und ohne zusätzliche Kosten, was Juschtschenko bereits die besagte Verwarnung der Zentralen Wahlkommission brachte. Die Beobachter der OSZE stellten ebenfalls fest, dass in den fünf beobachteten landesweiten Sendern bestimmte Kandidaten bevorzugt wurden. Dabei gab die Leitung der Sender gegenüber den Beobachtern zu verstehen, dass von den Besitzern der Sender Druck auf sie ausgeübt wird.

Vorher hatte der Wählerausschuss der Ukraine bereits Ende November 2009 vor Wahlfälschungen in Höhe von 3 bis 5 Prozent aufgrund der Ausnutzung der Unzulänglichkeiten der Wahlgesetzgebung gewarnt, doch hielt er gleichzeitig primitive Formen der Wahlfälschung (Verwüstung von Wahllokalen, Umschreiben von Protokollen) für sehr unwahrscheinlich. Die über westliche Agenturen kolportierte Nachricht, dass es zu massiven Stimmenkäufen kommen könnte, dürfte sich eher als unpraktikabel erweisen, da zum einen die Kontrolle zu schwer ist und zum anderen ein relevanter Stimmenanteil von etwa 100.000 Stimmen viel zu teuer ist.

Zwar zeigen die bisherigen Erfahrungen in der Ukraine, dass es wohl zu Unregelmäßigkeiten kommen wird, unklar ist jedoch, wie stark die oben aufgezeigten Möglichkeiten von allen Seiten genutzt werden und wie stark sich das auf das Wahlergebnis auswirken kann. Sollten die Umfrageergebnisse mit etwa 10 Prozent Vorsprung für Janukowytsch in der ersten und in der zweiten Runde der tatsächlichen Stimmung entsprechen, wären Abweichungen sowohl Pro-Janukowytsch als auch Kontra-Janukowytsch für das Wahlergebnis wohl nicht entscheidend. Sollte der Abstand in einer möglichen Stichwahl zwischen Janukowytsch und Tymoschenko geringer ausfallen, könnten Manipulationen wahlentscheidend sein. Dann wäre auch anzunehmen, dass beide Seiten auf Nummer sicher gehen wollen.

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung

Autor:   Kyryl Savin und Andreas Stein — Wörter: 1312

Dr. Kyryl Savin war Leiter des Länderbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew. Das komplette Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zur Demokratie in der Ukraine finden Sie hier

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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