Dem “Kommersant-Ukraine” liegt der Maßnahmenplan des Visadialogs mit der Europäischen Union vor, der am Vortag in Brüssel im Ergebnis des Ukraine-EU Gipfels beschlossen wurde. Die Prognosen von Präsident Wiktor Janukowitsch, der erklärte, dass man damit rechnen kann den Maßnahmenplan 2011 zu umzusetzen, werden sich kaum bewahrheiten – dafür sind wenigstens einige Jahre und bedeutende finanzielle Investitionen notwendig. Im Maßnahmenplan sind ebenfalls Forderungen eingeschlossen, welche die Visapolitik nicht betreffen. Beispielsweise soll die Ukraine den Mechanismus der Registrierung von Bürgern ändern. Doch sogar im Fall der Erfüllung der Bedingungen des Dokuments behält sich Brüssel das Recht vor, auf die Aufhebung der Visapflicht für die Ukraine zu verzichten.
Wie der “Kommersant-Ukraine” mitteilte (siehe gestrige Ausgabe), ist der Maßnahmenplan für den Visadialog Ergebnis des Ukraine-EU Gipfels geworden, der in Brüssel am 22. November stattfand. Der Maßnahmenplan besitzt den Status eines „Arbeitspapiers“ und wird aufgrund gegenseitiger Absprachen nicht veröffentlicht. In Kurzform wurde über dessen Inhalt lediglich vom Pressedienst des Außenministeriums und der europäischen Strukturen informiert. Dabei unterstrich man in Brüssel, dass der Maßnahmenplan der Ukraine die gleichen Möglichkeiten und Instrumente gibt, welche die Staaten des westlichen Balkans bei ihren Roadmaps für die Visafreiheit erhalten haben.
Jedoch zeugt der Text dieses zwölfseitigen Dokuments (eine Kopie liegt dem “Kommersant-Ukraine” vor) vom Gegenteil. Im Unterschied zum Visadialog mit den Balkanstaaten, der auf einen baldigen Verzicht auf Visa für Bürger aus beispielsweise Mazedonien, Montenegro oder Albanien abzielt, sieht der ukrainische Maßnahmenplan einen langen Verhandlungsprozess vor. Dabei wird im Maßnahmenplan unterstrichen, dass sogar eine einwandfreie Erfüllung aller Forderungen der EU durch Kiew keine Garantie für die Aufhebung der Visapflicht für die Ukrainer gibt. Eine endgültige Entscheidung werden das Europaparlament und der Europäische Rat „unter Berücksichtigung des allgemeinen Zustands der bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine“ treffen.
Den Hauptteil des Dokuments nimmt eine Liste von 60 Forderungen der EU an die Ukraine ein, die in vier Blöcke unterteilt sind: Dokumentensicherheit; illegale Migration; allgemeine Ordnung und Sicherheit; internationale Beziehungen und Fundamentalrechte. Kiew wird den Maßnahmenplan in zwei Etappen erfüllen: die erste von ihnen sieht eine Anpassung der Gesetze an die Anforderungen der EU vor, die zweite die Anwendung der beschlossenen Gesetzesnormen.
Die Mehrzahl der Punkte des Maßnahmenplans steht direkt in Verbindung mit der Qualität der Grenzkontrollen, der Bekämpfung der illegalen Migration und ebenfalls der Gewährleistung der Sicherheit der Dokumente ukrainischer Bürger für Auslandsreisen. Die erste Forderung in der Liste ist der Verzicht auf die Auslandspässe, die heute genutzt werden und der Übergang zu biometrischen Pässen. „Dabei soll ein adäquater Schutz der persönlichen Daten gewährleistet werden“, wird im Text des Maßnahmenplans hervorgehoben. So genannte „alte Auslandspässe“ mit roter Farbe und eingeklebter Fotografie sollen „schrittweise aus dem Umlauf genommen werden“. Diese Pässe sind an Bürger der Ukraine bis zum Sommer 2010 ausgegeben worden und sie gelten bis 2020. Wahrscheinlich wird die EU fordern diese vorzeitig einzuziehen.
In der ersten Etappe der Umsetzung des Maßnahmenplans ist die ukrainische Regierung verpflichtet die nationale Strategie zur integrierten Grenzverwaltung, eine neue Gesetzgebung im Bereich der Migrationspolitik zu beschließen, ein Abkommen mit der europäischen Struktur Eurojust (Organ zwischenstaatlicher Zusammenarbeit im Bereich der Justiz und der Sicherheit) abzuschließen und eine Reihe von Dokumenten mit der UNO und dem Europarat zu ratifizieren.
Die zweite Etappe der Umsetzung des Maßnahmenplans ist weitaus kostenaufwendiger. Die Ukraine soll „eine adäquate Infrastruktur, technische Ausrüstung, finanzielle und menschliche Ressourcen“ für die Arbeit der Grenzer und aller damit verbundenen Einrichtungen sicherstellen. Außerdem ist Kiew dazu verpflichtet „Maßnahmen zur Reintegration ukrainischer Migranten, die selbstständig in die Ukraine oder in Form einer Readmission/Abschiebung in die Ukraine zurückkehrten“ sicherzustellen.
Die Europäische Union hat in den Maßnahmenplan ebenfalls Punkte in den Maßnahmenplan aufgenommen, die nicht direkt mit der Ausgabe von Pässen, Fragen der Grenzüberschreitung oder der Migration von Bürgern aus Drittstaaten in Verbindung stehen. Insbesondere verpflichtete die EU die Ukraine „mit dem Ziel der Verhütung ungerechtfertigter Einschränkungen oder Verbote der Bewegungsfreiheit auf dem Territorium der Ukraine“ die Registrierung von ukrainischen Bürgern und Ausländern zu revidieren oder komplett abzuschaffen, die gesetzeskonform im Territorium des Landes verweilen. „Manchmal gelingt es uns selbst nicht die Logik der Forderungen des Maßnahmenplans zu klären. Doch dieses Dokument enthält nicht nur technische Forderungen, sondern auch politische, die an Mitgliedsländer der EU gestellt werden“, gab ein informierte Vertreter der Eurokommission gegenüber dem “Kommersant-Ukraine” zu.
Zur Liste der anderen „fachfremden“ Forderungen an Kiew, die im Maßnahmenplan vorgesehen sind, gehört auch die Gewährung „eines vollständigen, effektiven Zugangs zum Erhalt von Auslandspässen für alle ukrainischen Staatsbürger, darunter … an Leute mit eingeschränkten Möglichkeiten und andere sensible Gruppen“. In der Praxis erfordert dies nicht geringe Ausgaben: die Ukraine muss technisch den Zugang zu allen Passausgabestellen für Leute mit besonderen Anforderungen gewährleisten. Informanten des “Kommersant-Ukraine” bekräftigen, dass Brüssel ebenfalls plante an die Notwendigkeit der „Implementierung der Anforderungen aus der Charta der Sprachen nationaler Minderheiten“ bei der Ausgabe von Auslandspässen zu erinnern, doch verzichtete man auf diese Idee, als man erfuhr, inwieweit die Sprachenfrage in der Ukraine und insbesondere die Annahme der Charta politisiert wurden.
Neben vorherigem hat die Ukraine sich verpflichtet „eine allumfassende Strategie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität“ zu beschließen und zu verwirklichen. Das Niveau und die Qualität der Erfüllung dieser Strategie wird von der Europäischen Union kontrolliert, dabei sind Indikatoren für die Effektivität der Bekämpfung der Kriminalität, die notwendigerweise anzustreben sind, nirgendwo fixiert. Bleibt anzumerken, dass die Kriterien „der Effektivität und Adäquatheit“ auch in den anderen Punkten des Maßnahmenplans fehlen. Bei der Europäischen Kommission erläuterte man, dass die aufgezählten Indikatoren der ukrainischen Seite im Arbeitsprozess vorgelegt werden.
Am Montag erklärte Präsident Wiktor Janukowitsch im Verlauf des Ukraine-EU Gipfels, dass die Ukraine die Umsetzung des Maßnahmenplans 2011 abschließen wird, wahrscheinlich „im ersten Halbjahr“. Jedoch reagierten Diplomaten und Staatsangestellte, mit denen sich der “Kommersant-Ukraine” unterhielt, auf diese Prognose skeptisch. „Die Erfahrung der Balkanstaaten könnte Ihnen den Eindruck geben, dass sie 6-8 Monate arbeiten und Hurra das Dokument ist fertig! Doch das wird bei Ihnen nicht klappen. Die Balkanstaaten haben sich bereits seit langem auf den EU-Beitritt vorbereitet und bei ihnen wurde ein großer Teil der Arbeit bereits durchgeführt“, erläuterte einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”. Den Worten eines anderen Vertreters der EU nach, könnte Kiew 2011 lediglich die erste, die leichteste Etappe der Arbeit abschließen, doch auch das wird nicht einfach zu tun sein.
Im Maßnahmenplan selbst sind keine Fristen für die Umsetzung erwähnt. Es wird lediglich angezeigt, dass die Rede von „einer langfristigen Perspektive“ geht, was in der EU-Terminologie gewöhnlich nicht weniger als drei bis fünf Jahre bedeutet. Im Fall eines positiven Abschlusses der Verhandlungen kann die Rede lediglich über den Verzicht von kurzfristigen Visa gehen. Längerfristige Visa, die das Recht auf den Aufenthalt und die Arbeit in der EU geben, werden in jedem Falle beibehalten.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“
bluesky092028 in Hilfe und Rat • Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“
Awarija in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“
Anuleb in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“