Der Vorsitzende der Partei der Regionen in der Werchowna Rada, Wiktor Janukowitsch, sieht als mögliche Variante der Lösung der Krise in der Rada eine neue Koalition oder außerordentliche Neuwahlen.
Dies erzählte er im Programm des Fernsehsenders “Perschij Nazionalnyj”.
“Es gibt zwei mögliche Varianten des Fortgangs der Ereignisse: Das ist entweder die Bildung einer neuen Koalition oder außerordentliche Neuwahlen.”, sagte er.
Der Meinung von Janukowitsch nach, ist die Durchführung von Wahlen zur Rada nicht nur für die Bürger lästig, sondern auch für die Politiker.”??
Dabei merkte er an, dass die Partei der Regionen nichts überstürzt bei der Bildung einer neuen Koalition.
“Wir überstürzen nichts, doch kann man sich das nicht mehr ansehen, wie das Land zerstört wird.”, merkte er an.
Janukowitsch unterstrich, dass für die Ansetzung neuer Wahlen zur Rada die Grundlage entstehen kann, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen im Parlament eine neue Koalition gebildet wird und der Präsident die Rada auflöst.
Wie die Agentur mitteilte, haben am Freitag die Parlamentsabgeordneten Igor Rybakow (Fraktion des Blockes Julia Timoschenko) und Jurij But (Fraktion des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) mitgeteilt, dass sie aus der Koalition austreten.
Auf diese Weise, sind in der Koalition nur noch 225 Abgeordnete (450 Abgeordnete hat das Parlament). Eine parlamentarische Mehrheit muss als Minimum 226 Abgeordnete vereinen.
Quelle: Ukrainski Nowini


Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“