Die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat an einem Gericht in New York eine Klage gegen das Unternehmen RosUkrEnergo und dessen Teilhaber Dmitrij Firtasch eingereicht. Sie fordert die Tatsache einer Absprache zwischen dem Gashändler und „Naftogas“ im Verlaufe der Gerichtsverhandlungen vor dem Stockholmer Schiedsgericht anzuerkennen, in deren Ergebnis RUE 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas zurückgegeben wurden. Auf dieser Basis eine Aufhebung der Entscheidung des Schiedsgerichts zu erreichen, ist unrealistisch, meinen Juristen. Doch die Oppositionsführerin könnte das Gerichtsverfahren für politische Ziele nutzen, vermuten Experten.
Gestern verkündete die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna“, Julia Timoschenko, dass ein New Yorker Gericht ihre Klage gegen RosUkrEnergo und Dmitrij Firtasch angenommen hat. In dieser beschuldigt die Ex-Ministerpräsidentin den Geschäftsmann in Handlungen, die zu schweren Folgen für das Land geführt haben. „Das Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts zum Vorteil des Unternehmens von Dmitrij Firtasch wurde als Mittel zum Erhalt großer Summen genutzt. Mit diesen Mitteln werden der Geschäftsmann und dessen Partner auch weiter die Korruption verbreiten können, die alle Regierungsebenen ergriffen hat, und politisch Andersdenkende einschüchtern“, zitiert die Agentur Bloomberg die Klageschrift.
Die Rede geht von dem Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts, mit der es die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ verpflichtete RosUkrEnergo 12,1 Mrd. Kubikmeter Erdgas zurückzugeben. Anfang 2009 hatte „Naftogas“ auf Anordnung von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aus den ukrainischen Untertagespeichern Gas entnommen, welches RosUkrEnergo gehörte. Grundlage dafür waren Schuldforderungen gegenüber dem Gashändler in Höhe von 1,7 Mrd. $, die „Naftogas“ von der russischen „Gasprom“ abgetreten wurden. Dank diesem Schema betrug der Gaspreis für die Ukraine damals 154$ pro tausend Kubikmeter bei einem Marktpreis von 250$. Doch nach dem Urteil des Stockholmer Schiedsgerichts musste der Brennstoff an RosUkrEnergo zurückgegeben werden, die Menge 2010-2011 bei „Gasprom“ zu 270-290$ pro tausend Kubikmeter kaufend.
Der Partner an der Anwaltskanzlei „Magister & Partner“, Sergej Wlassenko, der an der Vorbereitung der Klage beteiligt war, präzisierte, dass diese am Distriktsgericht des Süddistrikts in New York am letzten Dienstag eingereicht wurde. Seinen Worten nach wurde die Klage auf der Grundlage des Alien Tort Statute, der es Ausländern gestattet Klagen vor amerikanischen Gerichten einzureichen, angenommen. Timoschenko möchte die Anerkennung dessen erreichen, dass „Naftogas“ und RUE vor dem Stockholmer Schiedsgericht in Übereinstimmung handelten und die NAK dem Schweizer Händler unter unmittelbarer Einmischung von Firtasch „zuspielte“. Außerdem ist die ehemalige Ministerpräsidentin überzeugt davon, dass der ukrainische Monopolist kein Recht hatte RosUkrEnergo das Gas zurückzuegeben, für das „Naftogas“ „Gasprom“ bereits 2009 gezahlt hat. Auf dieser Grundlage muss das Urteil des Stockholmer Gerichts revidiert werden und die 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas an die NAK zurückgegeben werden.
Theoretisch könnte eine positive Entscheidung des Gerichts zu einer Revision des Rückgabeschemas gegenüber RosUkrEnergo führen, sagt ein hochgestellter Informant des “Kommersant-Ukraine” im Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie. „Doch dafür, um das zu erreichen, muss Julia Timoschenko praktisch zuerst an die Macht zurückkehren und der Leitung von ‘Naftogas’ eine entsprechende Anweisung geben, den Brennstoff zurückzuholen“, meint der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”. „Tatsächlich gab es keine Absprachen zwischen den Unternehmen“. Bei „Naftogas“ und RosUkrEnergo kommentierte man die Klage gestern nicht.
Timoschenko ist überzeugt davon, dass das Gerichtsurteil auf dem Territorium der Ukraine bindend sein wird. „Dieses Urteil ist absolut gesetzmäßig für jedes Land, genauer gesagt für jede juristische oder physische Person, gegen die dieses Urteil gesprochen wird. Es ist eine rechtmäßige Entscheidung, der nachgekommen werden muss“, erklärte die Ex-Ministerpräsidentin.
Jedoch ist zwischen der Ukraine und den USA kein spezieller Vertrag zur Anerkennung von Gerichtsurteilen geschlossen worden, hebt der Seniorpartner der Anwaltskanzlei „Iljaschew und Partner“, Roman Martschenko, hervor. „Präzedenzfälle der Anerkennung von Urteilen amerikanischer Gericht gibt es in der Ukraine. Doch das sind keine öffentlichkeitswirksamen Fälle, sondern Erbe, Ehe und Scheidung“, sagt der Anwalt. Seinen Worten nach erkennt der Staat den Gerichtsentscheid entsprechend dem so genannten Prinzip der „internationalen Höflichkeit“ an. Die Entscheidung wird durch die Einreichung einer Erklärung zur Anerkennung des Urteils und seiner Umsetzung auf dem Territorium der Ukraine von der interessierten Seite anerkannt.
Vertreter des Parlamentsausschusses für Fragen der Rechtsprechung habe unterschiedliche Meinungen darüber, wie Julia Timoschenko das Urteil des New Yorker Gerichts in der Ukraine nutzen kann. „Die amerikanische Rechtsprechung steht in keinerlei Beziehung zu unseren Problemen“, meint der Parlamentsabgeordnete Walerij Bondyk (Partei der Regionen). „Vielleicht irgendwo, irgendwie wird ein Gewinn anerkannt. Doch Julia Wladimirowna (Timoschenko) muss ihr Recht in der Ukraine suchen“. Derweil hält sein Kollege Swjatoslaw Olijnyk (fraktionslos) den Vorstoß von Julia Timoschenko für „vollständig richtig“. „Wenn der Gegenstand der Klage mit dem Gegenstand der Ermittlungen der gegen sie eingeleiteten Ermittlungsverfahren verbunden ist (die Generalstaatsanwaltschaft beschuldigt Julia Timoschenko der Amtsüberschreitung und des Missbrauchs der Dienstvollmachten bei der Unterzeichung der Verträge über die Lieferungen russischen Gases im Januar 2009), dann werden alle Umstände, die in der anderen Gerichtsbarkeit festgestellt werden, direkt oder indirekt auf die juristischen Prozesse in der Ukraine wirken“, meint Olijnyk. Seiner Meinung nach wird sogar falls das Urteil zur Klage von Timoschenko von den Justizorganen der Ukraine nicht beachtet wird, dieses im Ausland wahrgenommen werden, da Urteile amerikanischer Gerichte in vielen Ländern umgesetzt werden.
Der Direktor des Zentrums politischer Forschungen “Penta”, Wladimir Fessenko, vermutet, dass dieses Gerichtsverfahren für Julia Timoschenko überhaupt keine juristische Bedeutung hat. „Ich denke, dass in diesem Fall der politische Hintergrund dominiert“, meint Fessenko. „Sich an ein amerikanisches Gericht wendend, hat Timoschenko einen langwährenden Informationsvorwand geschaffen. Derart zeigt sie sich selbst in der Ukraine und in der Welt als Kämpferin für die Rückgabe des Gases vom Oligarchen Dmitrij Firtasch an das ukrainische Volk“.
Oleg Gawrisch, Alexander Swiridenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“