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Julia Timoschenkos Prozess wird von Skandalen begleitet

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Gestern ging das Petschersker Bezirksgericht in Kiew zur Prüfung der Strafsache im Verfahren über, das gegen die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eingeleitet wurde und die der Überschreitung der Vollmachten bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 beschuldigt wird. Die Sitzung blieb mit scharfen Ausfällen an die Adresse von Richter Rodion Kirejew von Seiten Timoschenkos in Erinnerung. Möglicherweise wurde die Stimmung der Ex-Premierin von der Neuigkeit darüber verdorben, dass das Unternehmen NAK (Nationale Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ ihr gegenüber eine Klage in Höhe von 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 136 Mio. €) präsentierte.

Der Beginn der Prüfung der Strafsache gegen Julia Timoschenko in der Sache wurde von erhöhten Sicherheitsmaßnahmen begleitet; der Eingang zum Hof des Gerichts, wohin man nur nach Vorweisung der Dokumente gelassen wurde, war von Vertreter von Spezialabteilungen der Miliz abgeriegelt. Weitere Busse mit Millizionären wachten in der Nachbarstraße. Die Anhänger Julia Timoschenkos unternahmen übrigens keine aktiven Handlungen. Sich unter Vordächern vor dem Regen versteckend, sangen sie „Julija, Julija, Ukrajina u nas jedina“ („Julia, Julia, die Ukraine ist einig“ – Popsong aus dem Wahlkampf).

Der Prozess zur Strafsache der Überschreitung der Vollmachten durch Ministerpräsidentin Julia Timoschenko bei der Unterzeichnung der Gasabkommen mit Russland im Jahre 2009 begann am 24. Juni. Die erste Sitzung blieb durch Zusammenstöße von Anhängern und Gegnern der Ex-Premierin beim Gerichtsgebäude und im Sitzungssaal, Wortgefechten von Timoschenko mit Richter Rodion Kirejew und Klagen beider Seiten über die beispiellose Hitze im Saal in Erinnerung; die Klimaanlage war überlastet. Die Menschen standen derart dicht, dass sich bereits vor Beginn der Sitzung auf dem Boden Schweißpfützen zu bilden begannen. „Ich kann das Wesen der Strafsache nicht beurteilen, doch die Bedingungen, unter denen das Gericht stattfindet, sind unmenschlich“, merkte damals der Leiter der Delegation der Europäischen Union in der Ukraine, Jose Manuel Pinto Teixeira, an.

Gestern schränkten Mitarbeiter der Spezialabteilung des Innenministeriums „Griphon“ eine Stunde vor Beginn der Sitzung den Zugang zum Saal ein. Zur gleichen Zeit war der Raum bereits mit Parlamentsabgeordneten der Fraktion „Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“ und Journalisten gefüllt. Julia Timoschenko traf im Gericht mit einer zehnminütigen Verspätung ein. Die sie erwartenden Abgeordneten begrüßten sie mit Beifall. „Ihre Handlungen sind auf eine Sabotage der Gerichtssitzung ausgerichtet“, erklärte der Richter Rodion Kirejew Julia Timoschenko, als er die Sitzung eröffnete. Nach diesen Worten ging Timoschenko zu einer Verschärfung des Konflikts über. Sie weigerte sich auf protokollarische Fragen des Richters zu antworten, der sie darum bat ihren Familiennamen, die Staatsbürgerschaft und die faktische Wohnadresse zu nennen.

„Mein Familienname ist der gleiche, wie von Millionen Menschen … Sie können meinen Familiennamen überprüfen indem sie auf die Fotografie blicken, ich haben Ihnen meinen Pass übergeben“, schnitt ihm Timoschenko das Wort ab.

Öl ins Feuer goss einer der Vertreter der Anklage, indem er anmerkte, dass das Gesetz es verlangt, bevor man den Vorsitzenden in einer Gerichtsverhandlung anspricht, aufzustehen.

„Ich habe Ihnen bereits einmal (am 24. Juni) gesagt, dass man nur vor einem Gericht aufzustehen hat. Sie sind kein Gericht. Sie sind eine Farce. Der Entscheidung nach zu urteilen, die Sie am Sonnabend getroffen haben, alle Anträge ignorierend, das Gesetz, die Verfassung, alle meine Rechte ignorierend, sind Sie kein Gericht und vor Ihnen werde ich nicht aufstehen“, erklärte Julia Timoschenko. Die Ex-Premierin fügte hinzu, dass „der Mensch, welcher den Familiennamen Kirejew trägt, am Sonnabend wissentlich eine unrechtmäßige Entscheidung getroffen hatte. Er demonstrierte, dass das kein Gericht ist, sondern eine Abteilung der Präsidialadministration“.

Bleibt anzumerken, dass Rodion Kirejew am 25. Juni die Anträge Timoschenkos über die Zusammenlegung aller Strafverfahren, die gegen sie bei der Generalstaatsanwaltschaft eingeleitet wurden und daran anschließend deren Schließung, die Aufhebung der Meldeauflage gegen die Ex-Premierin und die strafrechtliche Verfolgung des Ermittlers der Generalstaatsanwaltschaft, Alexander Netschwogloda abgelehnt hatte. Einen Tag vorher hatte das Gericht sich ebenfalls geweigert den Antrag der Angeklagten auf ein Geschworenengericht und die Ausschließung des Richters selbst abgelehnt.

„Das Gericht warnt ein weiteres Mal vor der Unzulässigkeit dieses Verhaltens“, versuchte Richter Kirejew zur Ordnung zu rufen. „Sie setzen damit fort, sich respektlos gegenüber dem Gericht, den Normen der öffentlichen Moral, der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine zu verhalten“.

„Da hat sich ein moralischer gefunden“, rief jemand aus den im Saal sitzenden Anhängern der Führerin von „Batkiwschtschyna“ aus.

Der Verteidiger Julia Timoschenkos, der Parlamentsabgeordnete Sergej Wlassenko, begann seinen Auftritt nicht weniger aggressiv. „Der Richter kündigte diese Sitzung am letzten Arbeitstag (am Sonnabend) gegen 11 Uhr abends an. Weder ich, noch die Angeklagte Timoschenko haben eine Benachrichtigung per Einschreiben bekommen. Doch nichtsdestotrotz möchte ich die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass wir hergekommen sind …“, erklärte Wlassenko. „Ich fordere, dass der Vorsitzende die Anwesenheit aller Interessenten bei den Verhandlungen sicherstellt“.

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Damit schloss übrigens die Diskussion. Julia Timoschenko teilte mit, dass ihr vorher keine Kopie der Anklageschrift vorgelegt wurde, wonach ihr der Richter gegen Unterschrift dieses Dokument aus 81 Seiten übergab. „Die Anhörung in der Sache wird auf den 4. Juli 2011 um 10 Uhr verschoben“, verkündete der Richter, damit Julia Timoschenko und Sergej Wlassenko drei Arbeitstage für das Kennenlernen der Anklageschrift gebend. Den Antrag der Seite der Angeklagten auf Gewährung von weiteren drei Wochen für den Abschluss des Studiums der Materialien der Strafsache ignorierte das Gericht.

In der zweiten Tageshälfte fand in der Generalstaatsanwaltschaft eine Informationsveranstaltung der staatlichen Anklägerin in der Sache Julia Timoschenko, Lilija Frolowa, statt. Sie teilte mit, dass das Gericht etwa 30 Zeugen befragen muss und das ohne Zählung derjenigen, welche die Verteidigung oder Vertreter der Anklage vorladen könnten. Unter den Zeugen figurieren, den Worten der staatlichen Anklägerin nach, der ehemalige Präsident Wiktor Juschtschenko und der Ex-Leiter von „Naftogas“, Oleg Dubina. „Wenn die Gerichtsverhandlung nicht verschoben worden wäre, wäre Julia Timoschenko die Klage der Seite vorgelegt worden, die Schaden erlitten hat“, das ist die NAK ‘Naftogas Ukrainy‘“??, erklärte Lilija Frolowa dem “Kommersant-Ukraine”.

Sergej Wlassenko seinerseits teilte dem “Kommersant-Ukraine” mit, dass die Klage „Naftogas“ gegen Julia Timoschenko bereits in der Etappe der Vorermittlungen erhoben wurde. „Heute (am 29. Juni) haben wir diese erhalten. Im Dokument wird die gleiche Schadenssumme angeführt, wie in der Anklageschrift – 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 136 Mio. €)“, sagte Wlassenko. Der Verteidiger Julia Timoschenkos äußerte sich überrascht über die Einreichung der Klage. „Dort heißt es, dass eben Julia Timoschenko den Schaden verursacht hatte. Doch den Vertrag hat nicht Julia Wladimirowna unterzeichnet! Außerdem kann die Unterzeichnung eines Vertrages nicht mit einem Verlust verbunden sein!“, betonte Wlassenko.

Olga Kurischko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1057

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„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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