Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, denkt, dass die Ukraine ihre Unabhängigkeit verlieren könnte, wenn sie sich von den demokratischen Grundlagen entfernt.
Dies sagte er im Programm “Swoboda na Interi”.
Juschtschenko hob hervor, dass heute eine solche Bedrohung existiert.
“Wir leben in einem Land, wo es kein Handlungsprogramm gibt. Wir leben in einer ständigen Improvisation, ich würde sagen, dass die Regierung und zwar eine Person, eine Bedrohung ist und das ist eine Tragödie, die dazu führen könnte, dass wir hierüber hinter den Kulissen des Parlaments eine Verfassungsreform erhalten könnten”, betonte Juschtschenko.
Er betonte, dass das Ziel dieser Reformen die Verwirklichung dessen ist, was dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen im September letzten Jahres nicht gelungen ist.
“Das, was im September nicht stattfand, könnte derzeit zu Stande kommen – das Land zweizuteilen”, sagte der Präsident.
Den Worten des Staatsoberhauptes nach, existieren Pläne die Vollmachten des fungierenden Parlaments um drei Jahre zu verlängern und die Präsidentschaftswahlen in die Werchowna Rada zu verlegen.
“(Wenn) wir eine Schattenreform der Verfassung machen, wird das Land für 15-20 Jahre keine Demokratie haben”, denkt der Präsident.
Juschtschenko unterstrich, dass eine systematische Änderung des Regierungssystems und des Wahlsystems notwendig ist, um die Wahlen auf der Basis offener Listen stattfinden zu lassen.
“Wir müssen das Regierungssystem und die Regierung selbst ändern, dann wird der Sieg unser sein”, betonte der Präsident.
Er bekräftigte seine Bereitschaft dafür allen Vereinbarungen zuzustimmen, darunter auch zu vorgezogenen Wahlen.
Quelle: UNIAN


Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“