Präsident Wiktor Juschtschenko hat die Regierung und die NAK (Nationale Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” angewiesen, die Gasverträge mit Russland zu revidieren. Das Staatsoberhaupt besteht auf einer Verringerung der Gaseinkaufsmengen im nächsten Jahr, einer Erhöhung der Transitgebühren und der Einführung von Strafsanktionen für die Reduzierung der von “Gasprom” im Transit über die Ukraine transportierten Gasmengen. Beim russischen Monopolisten erklärte man, dass man mit allen Forderungen einverstanden ist, außer der Einführung des “take or pay” Prinzips in Bezug auf den Gastransit. Bei dessen Anwendung würde Russland bereits im nächsten Jahr eine Strafe in Höhe von 120 Mio. $ drohen, merken Experten an.
Darüber, dass Wiktor Juschtschenko das Kabinett der Minister und die NAK “Naftogas Ukrainy” angewiesen hatte Änderungen im Regierungsabkommen zu den Gaslieferungen in die Ukraine einzutragen, informierte gestern die Pressesprecherin der Präsidenten, Irina Wannikowa. Ihren Worten nach, forderte Juschtschenko die Verringerung der Mengen des zu kaufenden Gases im nächsten Jahr von 52 auf 33 Mrd. Kubikmeter, eine Erhöhung der Gastransitgebühren auf ein Niveau, welches in den Ländern der Europäischen Union üblich ist und die Anwendung des “take or pay” Prinzips in Bezug auf den Transit russischen Gases über das Territorium der Ukraine. Die Einbringung dieser Änderungen erlaubt es, so Wannikowa, die Verträge “der Praxis der internationalen Zusammenarbeit im Gasbereich” anzugleichen.
Die am 19. Januar unterzeichneten Abkommen zwischen der NAK “Naftogas Ukrainy” und der OAO (Offene Aktiengesellschaft) “Gasprom” sehen den Verbrauch von 41,6 Mrd. Kubikmeter Gas in diesem Jahr und von 52 Mrd. Kubikmeter Gas von 2010 bis 2019 vor. Die Ukraine kann 20% weniger als vorgesehen kaufen, jedoch sollte sie Russland ein halbes Jahr vorher warnen. Falls die Gasentnahmemengen weniger als 80% sind, dann muss “Naftogas” trotzdem für das Gas zahlen (“take or pay” Prinzip). Dabei sieht das Abkommen keine Anwendung der gleichen Maßnahmen bei der Verringerung der Transitmengen von russischem Gas über die Ukraine vor. Die Transitgebühr, die im Abkommen vorgesehen ist, beträgt 1,7$ pro 1.000 durchgeleitete Kubikmeter auf 100 km vor, was zwei Drittel als in den Staaten der Europäischen Union ist.
Beim Pressedienst des Kabinetts und der NAK “Naftogas Ukrainy” weigerte man sich die Anweisung des Präsidenten zu kommentieren. Doch ein Informant des “Kommersant-Ukraine“, der “Naftogas” nahe steht, erzählte, dass das Unternehmen “Gasprom” bereits eine Reduzierung der Einkaufsmengen und eine Erhöhung des Transitgebühren vorgeschlagen hat. “Wir setzen die Anweisung des Präsidenten um und schlagen ‘Gasprom’ vor das ‘take or pay’ Prinzip einzuführen. Doch diese Frage kann kaum auf unserer Ebene gelöst werden. Abkommen dieser Art können nur zwischen den Premierministern abgeschlossen werden”, betonte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“.
Bei “Gasprom” erklärte man seinerseits, dass man bereit ist, die zu kaufende Gasmenge für das nächste Jahr auf ein Niveau von 33 Mrd. Kubikmeter festzulegen. “Darüber haben sich die Premierminister Russlands und der Ukraine bereits geeinigt und es kann nur die Rede von der Formalisierung der Vereinbarungen sein”, präzisierte man beim Unternehmen. Dort versicherte man ebenfalls , dass, gemäß den vorläufigen Vereinbarungen, die Zahlung für die Durchleitung von 1.000 Kubikmetern russischen Erdgases auf 100 km im Jahr 2010 von den jetzigen 1,7$ auf 2,68-2,72$ steigen wird. Übrigens, bei “Gasprom” hält man die Einführung des “take or pay” Prinzips im Transitvertrag für wenig wahrscheinlich: “Nicht in einem Land der Europäischen Union, mit denen der ukrainische Präsident Vergleiche anstellt, sind solche Maßnahmen vorgesehen”.
Sergej Tulub, Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada, erinnert daran, dass “Gasprom” in den ersten neun Monaten des Jahres, gemäß des Abkommens vom 19. Januar nach, hätte 85 Mrd. Kubikmeter Gas transportieren müssen, doch faktisch lag der Transit nur bei 64,9 Mrd. Kubikmeter. “Sogar wenn wir das Prinzip einer möglichen Reduzierung der Durchleitung um 20% anwenden, kommt trotzdem dabei heraus, dass ‘Gasprom’ 3,1 Mrd. Kubikmeter weniger transportierte, als abgemacht war. Das heißt: In dem Fall, wenn ein spiegelbildliches Prinzip gegolten hätte, dann hätte ‘Naftogas’ gegenüber ‘Gasprom’ eine Strafe in Höhe von 74 Mio. $ verhängen können”, sagt Tulub.
Im nächsten Jahr wird sich die Transportmenge russischen Gases in die Länder der Europäischen Union über das Territorium der Ukraine kaum erhöhen, vermutet Maxim Schein, Analyst der Investmentfirma “BrokerKreditService”. Und das bedeutet, dass die Ukraine Strafsanktionen gegenüber “Gasprom” bereits in Höhe von 100-120 Mio. $ verhängen könnte. “Am wahrscheinlichsten ist, das es nicht zu einer realen Anwendung der Sanktionen kommen würde. Doch ‘Naftogas’ hätte ein zusätzliches Argument in den Verhandlungen mit ‘Gasprom’, was es ‘Naftogas’ erlauben würde die Verhandlungen erfolgreicher zu führen”, sagt der Experte.
“Oleg Gawrisch, “Natalja Grib
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“
DmitriyHlebushkin in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“
Eric in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Parkplatz in Lwiw
„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“
tjankethwgmxde in Recht, Visa und Dokumente • Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“
flieger09 in Berichte und Reisetipps • Parkplatz in Lwiw
„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“
Sp4wn82 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Ach ja, an diesem Grenzübergang gibt es keinen Schwerlastverkehr, keine LKW, im Prinzip also, PKW`s, Lieferwagen und ab und zu ein Reisebus. Reisebusse sind aber eher selten, wiederum sind das wohl Kenner,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine /Karpaten
„Die Straßen auf der ungarischen Seite bis zum Grenzübergang sind 1a mit Sternchen, aber anschließend bekommt man allein was die Straßenbeschaffenheit in der Ukraine angeht einen "Kulturschock", obwohl...“