Gestern hat Präsident Wiktor Juschtschenko eine Pressekonferenz gegeben, im Verlaufe derer er versprach, bei den Präsidentschaftswahlen zu gewinnen. Übrigens, aus den weiteren Äußerungen des Präsidenten geht hervor, dass er sich der Unerfüllbarkeit seiner Pläne bewusst ist. Das Staatsoberhaupt widersprach sich auch in der Frage der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks. Und die ukrainisch-russischen Beziehungen kommentierend, teilte Juschtschenko mit, dass er sich in der nächsten Woche im Laufe des GUS-Gipfels mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedjew, treffen wird.
Das Hauptthema der großen Pressekonferenz von Präsident Wiktor Juschtschenko, die traditionell direkt von einigen Fernsehsendern übertragen wurde, sollte die Vorbereitung auf die Durchführung von Verfassungsreformen werden – der Pressedienst des Staatsoberhauptes hatte vorher darüber Journalisten informiert und auch Juschtschenko selbst widmete dem seine halbstündige Einleitung. Bleibt anzumerken, dass Wiktor Juschtschenko diese Frage praktisch in allen seinen letzten Auftritten berührte. Wie Gesprächspartner der “Kommersant-Ukraine“ beim Präsidialamt bekräftigten, ist die Agitation für den Beschluss von Änderungen in der Verfassung als “Hauptidee und Kern des Wahlkampfes von Wiktor Andrejewitsch (Juschtschenko)” gewählt worden. Übrigens, gab es gestern keine Neuigkeiten zu diesem Thema, sondern die Hauptnachricht wurde die Erklärung Wiktor Juschtschenkos zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen.
“Ich gewinne die Wahlen. Ich haben keine (tiefen) Zweifel daran”, sprach der Präsident ohne Stocken aus.
Zu der Anmerkung der Journalisten dazu, dass die Umfragewerte ein Rating Juschtschenkos von 3% zeigen, antwortete der Präsident, dass ihn “Ratings nicht interessieren”, und das er überzeugt von einer starken Ausweitung seiner Popularität am Vorabend der Wahlen ist.
“Mit jeder Woche werden sie erwachsener und zum 17. Januar werden sie nicht mit den gleichen Empfindungen her kommen, welche sie heute haben”, versuchte das Staatsoberhaupt die Zuhörer zu überzeugen.
Derweil zeugten die weiteren Äußerungen Wiktor Juschtschenkos eher von seiner Unsicherheit bezüglich seines Sieges. Er versuchte einige Mal die Entwicklung des Landes in dem einen oder anderen Bereich zu prognostizieren, ausgehend von der Annahme, dass im Jahre 2010 ein anderer Präsident wird.
“In drei Jahren werden sie in Büchern davon lesen, was ich (auf dem Posten des Präsidenten) getan hab. Und es ist möglich, dass sie in fünf oder zehn Jahren verstehen, dass eben meine Politik die richtige war”, unterstrich der Präsident.
Ein Missverhältnis zwischen den Erklärungen Wiktor Juschtschenkos und der realen Situation zeigte sich ebenfalls in seinen Kommentaren zur Frage der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks. Wie der “Kommersant-Ukraine“ mitteilte, hatte das Präsidialamt im Juli den Massenmedien offiziell verkündet, dass Juschtschenko und Julia Timoschenko eine Vereinbarung zum Verkauf des Odessaer Hafenwerks erreicht haben (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 17. Juli), jedoch nach zwei Monaten versuchte der Präsident unerwartet den Verkauf des Werks zu blockieren (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 18. September). Gestern erklärte Juschtschenko, seine Handlungen begründend, dass der Versuch des Kabinetts das Odessaer Hafenwerk zu verkaufen, von Anfang an “verbrecherisch” war.
Der Präsident betonte, dass er den Verkauf des Odessaer Hafenwerks zugelassen hätte, wenn das Kabinett eine Vorbereitung zur Privatisierung von wenigsten einem Jahr durchgeführt hätte.
“Nicht ein Land verkauft ein Aktiv, wenn es nicht wenigstens eine Vorbereitungsphase von 12-15 Monaten durchlaufen hätte, den Wert des Aktivs erhöhend und dutzende Präsentationen, beginnend von London und mit anderen westlichen (Handels-)Plätzen endend, durchführend. Außerdem niemand vollzieht eine Privatisierung in der Krisenzeit”, erläuterte das Staatsoberhaupt sein Verbot.
Jedoch erwiesen sich die von Wiktor Juschtschenko verlautbarten Berechnungen als verzerrt. Die Unzeitgemäßheit der Privatisierung begründend, erklärte er, dass der Wert der in der Versteigerung gebotenen Summe (5 Mrd. Hrywnja), gleich dem Gewinn dieses Unternehmens über anderthalb Jahre ist. Tatsächlich betrug der Reingewinn des Odessaer Hafenwerks im Jahre 2008 796,98 Mio. Hrywnja (das beste Resultat in der gesamten Geschichte des Werks) und in der I. Hälfte des Jahres 2009, nach der Erhöhung des Gaspreises und der Verschlechterung der Weltkonjunktur für die Produkte (Dünger), rutschte das Werk in die Verlustzone.
Davon, dass die Gründe für die Blockierung der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks sich von den verkündeten unterscheiden, zeugte auch die Erinnerung des Präsidenten an gewisse nichtöffentliche Motive seiner Handlungen. “Ich lese die Präsidentenpost, wo es andere Sachen gibt, die wenigen bekannt sind”, bemerkte Wiktor Juschtschenko, das Thema kommentierend.
Der Korrespondent des “Kommersant-Ukraine“ bat das Staatsoberhaupt zu dieser Frage zurückzukehren und erinnerte daran, dass das Präsidialamt die Privatisierung vor zwei Monaten unterstützt hatte, als die Weltkonjunktur und die Situation in der Ukraine eben solche waren wie gerade.
“Ja weil es ein Paket gab, ein gesamtes System von Vereinbarungen!”, unterbrach Juschtschenko den “Kommersant-Ukraine“.
Der Präsident gab zu, dass er sich im Juli tatsächlich mit der Premierin zum Verkauf des Odessaer Hafenwerks in der Krisenzeit im Austausch für eine Reihe von Zugeständnissen von Seiten der Regierung geeinigt hatte, wobei die Einigung mit dem Internationalen Währungsfonds im Rahmen der Verhandlungen zur Gewährung der nächsten Kredittranche des IWF für die Ukraine abgestimmt war. “Im Rahmen des Memorandums (mit dem IWF) verpflichtete sich die Regierung die Situation bei der NAK (Nationale Aktiengesellschaft) ‘Naftogas Ukrainy’ und dem Rentenfonds zu normalisieren, eine Reihe von Änderungen in Sozialfonds und andere Änderungen durchzuführen. Und ich habe in diesem Paket dem Privatisierungsprozess zugestimmt”, erläuterte der Präsident.
Zum Grund der Ablehnung der erreichten Vereinbarungen wurde, den Worten Wiktor Juschtschenkos nach, die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen. “Und falls ‘Naftogas’ nicht ausgeglichen ist, dann hilft dem Staatshaushalt auch kein Odessaer Hafenwerk. Die Probleme des Budgets sind bereits nicht mehr arithmetisch zu lösen, beispielsweise über eine Privatisierung oder eine weitere Beugung Stelmachs (Leiter der Zentralbank Wladimir Stelmach), so dass er eine weitere Emission macht. Es gab Paketvereinbarungen, doch sie wurden nicht erfüllt”, resümierte das Staatsoberhaupt.
Ein gesondertes Thema auf der Pressekonferenz waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland. Der “Kommersant-Ukraine“ informierte bereits mit Verweis auf Informanten, dass das ukrainische Außenministerium die Möglichkeit einer Reise des Präsidenten nach Kischinjow auf den GUS Gipfel nach einer mehr als einjährigen Pause in Betracht zieht (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 18. September). Wiktor Juschtschenko bestätigte gestern, dass er nach Kischinjow fährt und verkündete sein Treffen mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwejw, im Verlaufe des Gipfels. Im Kreml hat man bereits auf diese Erklärung reagiert, mitteilend, dass Kiew keine offizielle Anfrage zu einem Treffen abgesandt hat. “Ja, wir haben noch keine offizielle Anfrage abgeschickt, derzeit ist alles noch im Stadium verbaler Absprachen. In jedem Fall wird die Rede nicht von einem großformatigen Treffen im Rahmen einer Konferenz überstaatlicher Kommissionen gehen. Es wird ein anderes Format sein. Welches, ist bislang nicht klar”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant im Präsidialamt.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Hmm, die Ukraine hat wieviel Soldaten vor zu rekrutieren? Russland erheblich mehr, zumindest derzeit! So wird wohl umgekehrt ein Schuh draus. Vermutlich laufen die Russen in Scharen zu den Rekrutierungsbüros...?...“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“