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Im Kamikaze-Flug: Vom Aufstieg und Fall Jazenjuks

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Ministerpräsident Arsenij JazenjukMinisterpräsident Arsenij Jazenjuk bei seiner ersten Regierungssitzung am 27. Februar 2014, Quelle: http://yatsenyuk.org.ua
Der Rücktritt Arsenij Jazenjuks am Abend des 10. Aprils kam für niemanden überraschend. Die Absetzung des Ministerpräsidenten war bereits seit einigen Monaten im Gespräch. Schon Mitte Dezember hatte man damit gerechnet, doch damals hieß es, dass man bei der Umsetzung der Reformen keine Zeit verlieren dürfe; dass ein Regierungswechsel und vor allem neue Parlamentswahlen die Situation um mindestens drei Monate ausbremsen würden.

Jazenjuk gebührt Respekt dafür, dass er es im Sessel des Premiers länger ausgehalten hat, als es in dieser Situation zu vermuten war. Mindestens dreimal hat man versucht, ihn abzusetzen, doch jedes Mal blieben die Skeptiker im Unrecht. Sowohl auf der Bankowaja (Sitz des Präsidenten, A.d.R.) als auch auf der Gruschewskogo Straße (Regierungssitz, A.d.R.) verstand man, dass es sich um ein Aufschieben eines Urteils handelte. Anstatt ihn aufgrund seiner schlechten Leistungen vom Posten zu nehmen, hat der Präsident es ihm ermöglicht, erhobenen Hauptes zu gehen – während seine „Vertragspartner“ wieder einmal die Tätigkeitsbereiche der Ministerien aufteilen werden, wobei die „Volksfront“ auf eine nicht unbedeutende Quote Anspruch erheben wird.

Jazenjuk hat es mehr als zwei Jahre auf dem Chef-Posten des Ministerkabinetts gehalten. Im Februar 2014, als sich die erste post-revolutionäre Regierung formierte, sagte er, dass es sich um ein Kamikaze-Kabinett handeln werde. Der „zäheste“ jenes „Himmelfahrtskommandos“ war ausgerechnet Jazenjuk selbst.

Die Ekonomitscheskaja Prawda möchte darauf zurückblicken, welche Taten des 18. Premierministers der Ukraine in Erinnerung bleiben werden; wo er ein „Kamikaze“ war – und wo eher nicht.

Der ganze IWF

Jazenjuk sprach oft davon, dass sich die Ukraine in Krisenzeiten weniger auf Investoren als auf internationale Finanzorganisationen verlassen könne, in aller erster Linie auf den Internationalen Währungsfonds IWF.

Im März 2015 stellte der IWF der Ukraine sein Vierjahresprogramm EFF mit insgesamt 12.348 Milliarden Sonderziehungsrechten (etwa 17 Milliarden US-Dollar) in Aussicht, das an eine vierteljährliche Überprüfung gekoppelt ist. Es sollte in vier Tranchen an Kiew ausgezahlt werden – viermal im Jahr 2015, und noch einmal viermal im Jahr 2016.

Der Fonds zahlt der Ukraine nur dann den Kredit aus, wenn die Regierung eine Reihe von Auflagen erfüllt hat, die sich mit der Verbesserung der makroökonomischen Kennzahlen befassen. „Wir werden 2015 auf keine Privatinvestoren warten. 2015 ist das Jahr, in dem internationale Finanzorganisationen investieren werden. Sie sind Wegbereiter und Garant dafür, dass die Reformen für Privatinvestoren erfüllt werden können“, teilte Jazenjuk mit.

Aufgrund der politischen Krise – die im Februar ihren Anfang nahm, nachdem es der Werchowna Rada nicht gelungen ist, Jazenjuks Regierung abzusetzen – sind die Auszahlungen der Tranchen des IWF eingestellt worden. Bisher hat das Land lediglich die erste Tranche in Höhe von fünf Milliarden Dollar und die zweite in Höhe von 1,7 Milliarden Dollar erhalten. (Der Autor unterschlägt, dass die Ukraine bereits 2014 4,59 Milliarden Dollar in zwei Tranchen aus einem stand-by Programm erhalten hatte. Wodurch die Gesamtsumme auf 11,3 Milliarden Dollar allein vom IWF ansteigt. A.d.R.)

Die Privatisierung

In der Ukraine gibt es rund 2.000 staatseigene Unternehmen. Die meisten davon verursachen der Regierung aufgrund ihrer Verluste nur Kopfschmerzen. Proeuropäische Politiker und Experten haben bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass diese große Anzahl an staatseigenen Unternehmen unnütz sei. Es reiche völlig aus, die Größeren und strategisch Wichtigen zu behalten und den Rest zu verkaufen.

Der Privatisierung grünes Licht zu geben, war eine der Hauptaufgaben Jazenjuks und seiner Regierung. Darüber, dass dem Land eine groß angelegte Privatisierung bevorstehe, sprach Jazenjuk bereits im Sommer 2014. Doch diese kam immer wieder ins Stocken. Mal trug das Ministerkabinett die Schuld, mal die Werchowna Rada. Weder 2014 noch 2015 wurde über sie abgestimmt.

Der Schritt in die Energieunabhängigkeit

Eines von Jazenjuks Zielen lautete: die Energieunabhängigkeit der Ukraine. Ein Vorhaben, dass in zehn Jahren erreicht werden könne, sagte Jazenjuk.

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Das Aufkündigen der Gaslieferungen aus Russland war eine der Hauptaufgaben, die der Premier bereits 2014 formulierte. Dank des Reverse-Flow-Modus konnte die Ukraine Gas aus der Slowakei, aus Polen sowie Ungarn erhalten und damit erstmals ohne den Ankauf von russischem Gas überwintern.

Im Vergleich zu 2014 verdoppelte die Ukraine 2015 ihren Gas-Import aus Europa auf 10,3 Milliarden Kubikmeter. Gleichzeitig verringerte sie den Ankauf aus Russland von 14,5 auf 6,1 Milliarden Kubikmeter, das heißt um das 2,3-fache. Ein historisches Tief.

Die Ukraine geht davon aus, dass sie 2016 erneut 11 bis 13 Milliarden Kubikmeter über Europa kaufen wird.

Darüber hinaus hat die Regierung damit begonnen, Gelder für ein Energieeffizienz-Programm bereitzustellen, das entworfen wurde, um den Gasverbrauch zu reduzieren. Für 2016 sind Ausgaben in Höhe von 894 Millionen Hrywnja (ca. 31,3 Millionen Euro) bereitgestellt worden.

Die Tariferhöhungen

Ein wahrer „Kamikaze“-Akt war die mehrmalige Erhöhung der Versorgungstarife. Von den einfachen Bürgern wird sich wohl kaum jemand dafür bei Arsenij Jaznjuk bedanken wollen.

Diese Erhöhungen sind sicherlich nicht nur im Hinblick auf die IWF-Kredite realisiert worden.

Noch vor zwei Jahren waren die Gastarife in der Ukraine die niedrigsten in ganz Europa. Sogar niedriger als in Russland. Die niedrigen Tarife, die die Selbstkosten der Leistungen nicht abdeckten, weshalb der Staat die Rechnung begleichen musste, haben der Energiewirtschaft „den Rest gegeben“.

Der nicht handelsübliche Gaspreis war der Grund für die ständige Verschuldung und die fehlenden Investitionen.

Hinzu kommt, dass die niedrigen Tarife den sparsamen Umgang mit Gas und Strom nicht gerade anregen. Die ermäßigten Preise verleiten die Verbraucher: Weil das Gas günstig ist, gehen sie nicht sparsam damit um. Aber umso mehr Gas die Ukraine verbraucht, desto abhängiger wird sie von importiertem Gas, für das sie mit Devisen zahlen muss.

Die Tariferhöhungen verlaufen etappenweise, im Moment sind sie noch nicht abgeschlossen.
Um soziale Unruhen zu vermeiden, hat die Regierung Subventionen vorgesehen – eine direkte finanzielle Unterstützung durch den Staat.

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Die Mauer

Am 3. September 2014, während einer Ministerkabinettssitzung, teilte Jazenjuk mit, dass an der Grenze zu Russland eine Schutzanlage errichtet werde, eine „Mauer“. Der Premier betitelte das Projekt als einen „Europäischen Wall“.

Mithilfe der „Mauer“ sollten die illegale Migration, der Schmuggel, das Eindringen von Streiftrupps sowie das Überführen von Waffen und radioaktivem Material gestoppt werden.

Es war angedacht, an der Grenze zur Russischen Föderation ein Netz aus „Maschendraht“ zu spannen und einen Erdwall zu errichten. Das Projekt sollte innerhalb von drei Jahren realisiert werden und 8,4 Milliarden Hrywnja (ca. 295 Millionen Euro) kosten. Nach einiger Zeit sind die Kosten um das zweifache dann reduziert worden.

2014 sind für die Mauer 235 Millionen Hrywnja (derzeit 8,2 Millionen Euro) ausgegeben worden, 2015 400 Millionen Hrywnja (ca. 14 Millionen Euro).

Entsprechend einer aktuellen Mitteilung Wiktor Nasarenkos, des Leiters des Staatlichen Grenzschutzes der Ukraine, heißt es, dass das Projekt transformiert werde. Anstatt der kämpferischen Sperranlage soll eine „intellektuelle Grenze“ mit Elementen kämpferischen Schutzes geschaffen werden. Dass heißt, es soll sich nicht einfach um einen Erdwall und einen Zaun handeln, die laut Grenzschutz leicht zu überwinden wären, sondern um eine Grenze, an der Ziele überwacht, aufgespürt und erfasst werden.

Ungeachtet der immer mal wieder in den Medien auftauchenden Meldung, dass der Bau gestoppt wurde, läuft die Umsetzung des Projekts weiter.

Der Fall Martynenko

Zu der Zeit, als der Premier den Kampf gegen die Korruption thematisierte, „saßen“ die Abgeordneten der Volksfront, die Jazenjuk nahe stehen, dem korrumpierten System selbst auf: Nikolai Martynenko, ein Mitstreiter des Premiers, hat sein Mandat unter großem Eklat am 22. Dezember abgeben müssen.

Wie Sergej Leschtschenko, ein Abgeordneter der Fraktion des Petro-Poroschenko-Blocks, mitteilte, hat die Schweiz seit bereits gut zwei Jahren gegen Martynenko wegen des Verdachts auf Bestechung und Geldwäsche ermittelt. In der Tschechischen Republik werde ebenfalls gegen Martynenko ermittelt, die Vorwürfe seien dieselben wie in der Schweiz. Falls die Strafverfolger es schaffen, die Schuldhaftigkeit des Politikers nachzuweisen, droht ihm eine fünfjährige Gefängnisstrafe.

Nach einer Reihe von Publikationen und Beschuldigungen teilte Martynenko am 20. November mit, dass er auf sein Mandat und die parlamentarische Immunität verzichten werde.

In der Ukrainskaja Prawda bezeichneten Vertreter der Energiebranche Martynenko als eine „graue Eminenz“ der Macht, der auf die wichtigsten staatlichen Unternehmen großen Einfluss habe. Darunter auf Energoatom, Ukrgaswydobywannja, Ukrtransgas und die Odessa-Hafenfabrik.

Der langsame Gang der Reformen

Man hatte von Jazenjuk die Umsetzung einer Reihe von wichtigen und fundamentalen Reformen erwartet, die dem Land eine gewisse Entwicklung ermöglicht hätten. Obwohl das Ministerkabinett unter der Leitung von Jazenjuk auch Gutes auf den Weg gebracht hat, so sind doch die meisten notwendigen Gesetze zu den Reformen nur unter Zwang erlassen worden.

Allerdings darf nicht behauptet werden, dass das Fehlen wichtiger Reformen allein die Schuld Jazenjuks und seiner Regierung sei. Auch das Parlament hat ihm dabei geholfen, die Reformprozesse auszubremsen, indem es für wichtige Gesetzesentwürfe nicht abstimmte.

Das alles führte dazu, dass im Februar 2016, als der Regierungsbericht vorgelegt wurde, das Parlament zwar seine Tätigkeit innerhalb des Jahres als ungenügend eingeschätzt hatte, aber nicht in der Lage war, Jazenjuk und seine Mannschaft abzusetzen.

Im Endeffekt ist das Land Zeuge einer erneuten politischen Krise geworden.

12. April 2016 // Fjodor Popadjuk

Quelle: Ekonomitscheskaja Prawda

Übersetzerin:   Maria Ugoljew — Wörter: 1469

Maria Ugoljew ist freischaffende Journalistin und Übersetzerin. Sie hat erst Slawistik, Kunstgeschichte sowie Musikwissenschaft in Greifswald und Brno studiert und dann bei einer Lokalzeitung volontiert. Heute lebt sie in Berlin.

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„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“

„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“

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„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

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